Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.

Demo Organisatoren: Wir sind nicht verfassungsfeindlich

Lübeck: Archiv - 06.02.2022, 11.26 Uhr: Seit einigen Wochen finden in Lübeck montags Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen statt (wir berichteten). Die Versammlungsleitungen der Gruppen "Lübeck - Selbstbestimmt leben" und "Freie Lübecker" nehmen jetzt Stellung zu Vorwürfen gegen ihre Gruppen.

Wir veröffentlichen die ausführliche Stellungnahme leicht gekürzt:

(")Die seit einigen Wochen jeweils Montags nun auch in Lübeck stattfindenden Demonstrationen werden in wöchentlichem Wechsel von der Initiative „Lübeck - Selbstbestimmt leben“ und der Gruppe der „Freien Lübecker“ durchgeführt. Diese angemeldeten Demonstrationen von ein- bis zweitausend friedlich demonstrierenden Menschen, richten sich gegen die andauernden politischen Coronamaßnahmen. Auch gegen die drohende Einführung einer allgemeinen Impfpflicht sowie die erhebliche Einschränkung von elementaren Grund- und Freiheitsrechten wird aufmerksam gemacht. Hierbei werden sämtliche von der Polizei und Ordnungsbehörde gemachten Auflagen eingehalten.

In jüngster Vergangenheit werden nun aber von politischen Gegnern dieser Freiheitsdemonstrationen (...) unbewiesene Behauptungen aufgestellt. Die teilnehmenden Bürgern werden als sogenannte „Querdenker“, „Corona- und Wissenschaftsleugner“ mit rechtsextremen Gedankengut und Antisemitismussympathien bezeichnet. Eine unglaubliche und absolut haltlose Behauptung, die scheinbar auf eine Vermischung von einzelnen medialen Negativmeldungen bei den tausenden von coronamaßnahmenkritischen Montagsdemonstrationen aus dem gesamten Bundesgebiet abzielt.

Nach Angaben der örtlichen Versammlungsleitung trifft ein derartiges Szenario jedoch nicht auf Lübeck zu. Vielmehr wird in diesen Behauptungen eine pauschale, politisch motivierte Stigmatisierung gegen kritisch denkende, hinterfragende und verunsicherte Menschen vermutet. Gegen Bürger, die bezüglich einer drohenden allgemeinen Impfpflicht für ihr Recht auf freie körperliche Selbstbestimmung eintreten. Ebenso wenden sich die Menschen gegen die erschreckende gesellschaftliche Spaltung und machen dafür von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit Gebrauch.

Die Versammlungsleitung der Initiative „Lübeck - Selbstbestimmt leben“ sieht in diesen unbewiesenen, vermutlich ideologisch motivierten Behauptungen, eine klare Tendenz der Diskriminierung gegenüber nicht regierungskonformen Meinungen. Vermutlich mit dem Ziel der Ausgrenzung aus dem demokratischen Spektrum. Ganz offensichtlich soll hier ein skandalöser Versuch unternommen werden, eine große Anzahl von demonstrierenden Menschen jeglichen Alters, Geschlechts, Herkunft und Religion, die auf ihre Grund- und Freiheitsrechte aufmerksam machen, politisch zu kriminalisieren.

Die Versammlungsleitung distanziert sich nach wie vor deutlich vom Rechts- und Linksextremismus in jeglicher Form. In diesem Zusammenhang wird regelmäßig veranlasst, dass Schilder, Transparente u. ä., die nicht dem Hauptanliegen der Demonstration entsprechen, keine Zulassung erhalten. Gemäß Polizei- und Presseberichten verlaufen die coronakritischen Demonstrationen friedlich. Zu keinem Zeitpunkt wurden verfassungsfeindliche Symbole oder Botschaften vermittelt. Die unparteiischen Versammlungen richten sich ausschließlich gegen die Coronamaßnahmen und für eine freie Impfentscheidung.

Jeder Bürger bleibt nun aufgefordert, sich selbst ein Bild von den protestierenden Menschen zu machen, die einen Querschnitt unserer Gesellschaft darstellen und oft in Form ganzer Familien mit Kindern und Senioren an den Demonstrationen teilnehmen.(")

Die Organisatoren der Demos weisen Vorwürfe zurück, ei den Teilnehmern handele es sich um Corona- und Wissenschaftsleugner. Foto: VG/Archiv

Die Organisatoren der Demos weisen Vorwürfe zurück, ei den Teilnehmern handele es sich um Corona- und Wissenschaftsleugner. Foto: VG/Archiv


Text-Nummer: 149820   Autor: Pressemitteilung/red.   vom 06.02.2022 um 11.26 Uhr

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über WhatsApp

Text ausdrucken. +++  Text ohne Bilder ausdrucken.