Tempo 30 vor Lübecks Schulen
Lübeck: Archiv - 23.02.2022, 20.20 Uhr: Viele Autofahrer wurden in den vergangenen Tagen von neuen Verkehrszeichen überrascht. Auf Hauptstraßen wie der Fackenburger Allee, der Schwartauer Allee und der Falkenstraße gilt jetzt auf einigen Abschnitten "Tempo 30".
Jeweils vor Schulen steht ein Schild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30. Hinter den Schulen wird sie mit weiteren Verkehrszeichen wieder aufgehoben. Viele Lübecker sind verwundert, weil es keine politische Diskussion über die neue Beschilderung gab.
Die muss es auch nicht geben: Die Anordnung von Verkehrszeichen ist eine Aufgabe der Verwaltung. Die sollte nicht politischen Einflüssen unterliegen, sondern nach den entsprechenden Verwaltungsvorschriften und objektiven Kriterien erfolgen.
Bisher hat die Straßenverkehrsbehörde die Lübecker Forderungen nach "Tempo 30" auf Hauptstraßen immer abgelehnt. Aber die Vorschriften haben sich geändert. Bisher durften solche Eingriffe in den fließenden Verkehr nur vorgenommen werden, wenn eine Gefahrenlage besteht. Der Paragraf 45 der Straßenverkehrsordnung wurde geändert. Jetzt gilt auch ohne eine besondere Gefahr die Tempobeschränkung im unmittelbaren Bereich von an Hauptstraßen gelegenen Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern. Das gilt auch für Bundesstraßen.
Vor Lübecks Schulen gilt jetzt grundsätzlich Tempo 30. Fotos: Oliver Klink
Text-Nummer: 150143 Autor: VG vom 23.02.2022 um 20.20 Uhr