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Fraktion21 fordert Aufklärung und Information zu 5G

Lübeck: Archiv - 27.02.2022, 15.52 Uhr: Die Bürgerinitiative "Lübeck funkbewusst" hat Bürgermeister Lindenau die Petition zum Ausbaustopp von 5G übergeben. Sie erhofft sich von ihm und der Bürgerschaft eine gründliche und verantwortungsbewusste Beschäftigung mit den einzelnen Punkten der Petition sowie mit der Thematik Mobilfunk und 5G im Allgemeinen. Die Fraktion21 schließt sich der Forderung nach umfassender Information an.

Der digitalpolitische Sprecher der Fraktion21, Wolfgang Liedtke, erklärt dazu:

(")Die Fraktion21 fordert, dass sich Bürgermeister Lindenau und die Bürgerschaft verstärkt mit dem neuen Mobilfunkstandard und seinen möglichen Gesundheitsgefahren auseinandersetzen. Dazu muss geklärt werden, welchen Handlungsspielraum Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze haben und welche gesundheitliche Auswirkungen mit 5G verbunden sind. Hierüber und über den Einfluss der Standortwahl von Mobilfunkanlagen auf die Strahlung muss die Bevölkerung dringend und umfassend aufgeklärt werden.

Wir sind nicht gegen die Möglichkeiten und Chancen der Digitalisierung und des Mobilfunks. Wir müssen aber bei diesem Thema den Spagat schaffen zwischen dem öffentlichen Interesse an einer angemessenen Mobilfunkversorgung und dem Vorsorgeprinzip. Nach diesem Prinzip müssen Menschen und Umwelt vor möglichen Gefährdungen durch Strahlung geschützt werden. Die Verantwortung für eine gesunde Lebensführung liegt grundsätzlich bei uns allen. Einflussmöglichkeiten darauf haben aber auch die politischen Verantwortungsträger. Deshalb ist es wichtig, dass diese im Rahmen ihrer Handlungsmöglichkeiten verantwortungsvoll handeln.(")

Abschließend erklärt der Vorsitzende der Fraktion21, Wolfgang Neskovic: "Eine Kommune kann weder Grenzwerte festlegen, noch über den Mobilfunkstandard entscheiden – 4G oder doch 5G? Lübeck muss aber im Gesundheitsinteresse seiner Bevölkerung vorhandene kommunale Spielräume nutzen und zum Beispiel durch eine vorsorgende Standortsuche für eine mögliche Schadensminimierung sorgen. Dabei dürfen die 5G-Standorte natürlich nicht geheim gehalten werden."

Die Fraktion21 fordert Informationen unter anderem zu den Standorten der Mobilfunkanlagen.

Die Fraktion21 fordert Informationen unter anderem zu den Standorten der Mobilfunkanlagen.


Text-Nummer: 150204   Autor: Fraktion21/red.   vom 27.02.2022 um 15.52 Uhr

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