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Digitale Ausschusssitzung: Unabhängige ziehen Bilanz

Lübeck: Archiv - 16.03.2022, 11.29 Uhr: Am Montag fand die erste digitale Gremiensitzung der Bürgerschaft im Rathaus statt. Die Unabhängigen haben dies mit einer gerichtlichen Anordnung durchgesetzt. Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), sieht darin eine längst überfällige Notwendigkeit.

Detlev Stolzenberg: "In Pandemiezeiten ist es wichtig, auch den Personen eine Teilhabe an den Sitzungen der politischen Gremien zu ermöglichen, die aufgrund ihrer persönlichen Gefährdungseinschätzung nicht in Präsenz teilnehmen möchten. Dies ist hervorragend gelungen. Durch die Videoteilnahme von Ausschussmitgliedern wurde die Beratung bereichert."

Zusätzlich wurde die Sitzung via Internet übertragen. Interessierte konnten die Sitzung bequem von Zuhause verfolgen, ohne an der Präsenzsitzung teilzunehmen. Die Aufnahme der Sitzung soll auf der Internetseite der Stadt aufgerufen werden können. Stolzenberg sieht darin ein Modell für die Zukunft: "Die Öffentlichkeit von Sitzungen ist ein Grundprinzip unserer Demokratie. Es ist wichtig, dass Entscheidungen transparent sind und nachvollzogen werden können. Die Übertragung von Sitzungen via Internet und eine entsprechende Mediathek sind heute ganz normale Informationsangebote. Dadurch wird auch das Interesse an der kommunalen Selbstverwaltung gefördert. Diese positiven Effekte sollte Lübeck in Zukunft nutzen und die Übertragung von Sitzungen via Internet zum Standardangebot machen."

Der Vorsitzende der Fraktion 21, Wolfgang Neskovic, freut sich, dass seine Teilnahme ohne gesundheitliches Risiko möglich war: "Durch die Hybridsitzung konnte ich mein Mandat als Bürgerschaftsabgeordneter wahrnehmen. Es hat, bis auf zwei kleine Unterbrechungen der Sitzung, alles technisch einwandfrei funktioniert. Ich frage mich, warum erst ein Gerichtsprozess geführt werden musste, um in einer Pandemie die Selbstverständlichkeit einer Videositzung für die politische Ausschussarbeit nutzbar zu machen. Ich kann nur hoffen, dass andere Ausschussvorsitzende dem guten Beispiel von Herrn Stolzenberg folgen."

Interessierte konnten die Sitzung bequem von  Zuhause aus verfolgen. Foto: Archiv/Harald Denckmann

Interessierte konnten die Sitzung bequem von Zuhause aus verfolgen. Foto: Archiv/Harald Denckmann


Text-Nummer: 150558   Autor: DU HL/Red.   vom 16.03.2022 um 11.29 Uhr

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