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Bier, Busse und Blamage in der Bürgerschaft

Lübeck: Archiv - 31.03.2022, 21.10 Uhr: Am Donnerstag tagte die Lübecker Bürgerschaft. Die Sitzung verlief ungewohnt, denn die Fachausschüsse mussten neu besetzt werden. Und das in geheimer Wahl. Es gab aber zwischen den Wahlen auch Entscheidungen. So wird der Verkehrsversuch in der Fackenburger Allee verkürzt.

Abschied von Senator Sven Schindler

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Nach zwölf Jahren scheidet Wirtschafts- und Sozialsenator Sven Schindler aus seinem Amt aus. Er möchte wieder als Architekt arbeiten. Stadtpräsident Klaus Puschaddel verabschiedete ihn mit einem Blumenstrauß. Lob gab es aus allen Fraktionen. Auch eines seiner letzten Projekte fand viel Zustimmung: die gesicherte Finanzierung der Lübecker Frauenhäuser.

Neues Konzept für das Museum für Natur und Umwelt

Vor zwölf Jahren hat die Bürgerschaft beschlossen, das Museum für Natur und Umwelt zu einem "Umweltbildungszentrum" weiter zu entwickeln. Jetzt liegt eine Machbarkeitsstudie vor. Gerechnet wird mit Kosten von 42 Millionen Euro. Ob die Urmeer-Knochen aus Groß Pampau weiterhin ausgestellt werden können, wird allerdings noch rechtlich geklärt. Die Politik stimmte trotzdem dafür, das Projekt weiter zu verfolgen - notfalls auch ohne die Knochen.

Tarifzone 3 im Nahverkehr

Die Tarifzone 3 im Öffentlichen Nahverkehr wird zum 1. August abgeschafft (wir berichteten). Die Bürgerschaft stimmte mit großer Mehrheit zu.

Wochenmärkte

Die neue Wochenmarktsatzung (wir berichteten) wurde beschlossen. Damit treten einige kleinere Änderungen in Kraft.

Baugrundstücke für Familien

Auch die Vorlage, dass Haushalte mit mindestens einem Kind bei der Vergabe von Baugrundstücken bevorzugt werden, wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Verkehrsversuch Fackenburger und Krempelsdorfer Allee

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung festgelegt, dass der Verkehrsversuch am 31. März 2023 enden wird. Bisher war ein Zeitraum vom 1. Juli 2022 bis Juni 2023 geplant. In einer ersten Phase soll die jeweils rechte Fahrspur ausschließlich für den Radverkehr sowie für den öffentlichen Personennahverkehr nutzbar sein und entsprechend ausgeschildert werden. Das Linksabbiegen in sogenannte Rippenstraßen bleibt zugunsten der Sicherheit und des Verkehrsflusses nicht zulässig.

Neubesetzung der Ausschüsse

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Eigentlich hatten sich alle Fraktionen auf eine Neubesetzung der Fachausschüsse geeinigt. Am Mittwoch überraschte die Fraktion21 mit einem Antrag zu einer Verhältniswahl. Die BfL-Fraktion beantragte auch noch geheime Abstimmung. Damit war ein großer Teil der Sitzungszeit für Wahlen verplant.

Und die Sitzung verkam zur Comedy: Ein Softwarefehler sorgte für eine fehlerhaft Sitzverteilung. Schon bei der ersten Wahl waren fünf Stimmen ungültig. Ein Spaßvogel hatte alle Möglichketen angekreuzt, vier Mitglieder der Bürgerschaft hatten einen Kugelschreiber statt eines Bleistiftes benutzt. Einige Fraktionen kündigten an, die Wahl solange zu verzögern, bis keine neuen Ausschüsse gebildet werden können. Der Grund: Es waren viele Mitglieder der Bürgerschaft krank. Einige kleine Fraktionen waren unterrepräsentiert.

Gegen 20 Uhr wurde festgestellt, dass es beim Wirtschaftsausschuss ungültige Wahlen gab. Die Zahl der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören, war zu hoch. Einige Plätze bleiben unbesetzt, bis die Kommunalaufsicht eine Entscheidung getroffen hat. Bei anderen Ausschüssen gab es Stimmengleichheit. Der Stadtpräsident musste die Plätze auslosen. Das war noch nicht alles. Später vergaß ein Mitglied der Bürgerschaft seinen ausgefüllten Wahlzettel in der Wahlkabine. Der nächste nahm ihn mit und wollte zwei Zettel in die Urne werfen. Die Wahl war ungültig.

Ob eine Bürgerschaft mit elf Fraktionen und vielen Egomanen noch erträglich ist, werden die Bürger bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr entscheiden.

Im Original-Tön hören Sie ein Interview von Harald Denckmann mit Bürgermeister Jan Lindenau zum Zustand der Lübecker Bürgerschaft.

Hinweis: Dieser Text ist kein Aprilscherz.

Abschied mit Bier: Michelle Akyurt von der Fraktion Vielfalt dankte dem scheidenden Senator für seine Arbeit. Fotos: Harald Denckmann

Abschied mit Bier: Michelle Akyurt von der Fraktion Vielfalt dankte dem scheidenden Senator für seine Arbeit. Fotos: Harald Denckmann


Hier hören Sie den Originalton:

Text-Nummer: 150877   Autor: VG   vom 31.03.2022 um 21.10 Uhr

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