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Corona-Proteste: Offen für die extreme Rechte?

Lübeck: Seit Monaten ziehen Woche für Woche Gegner der staatlichen Maßnahmen zum Schutz vor der Corona-Pandemie durch Lübeck, Hamburg und Städte in ganz Deutschland. Gezielt nutzen rechte Gruppierungen die "Spaziergänge" aus, um offen antisemitische Verschwörungstheorien und Hetze zu verbreiten. Joachim Nolte, Beauftragter Kirchen gegen Rechtsextremismus, lädt am Montag, 25. April 2022, zu einer digitalen Diskussion unter der Fragestellung "Corona-Proteste: Offen für die extreme Rechte?" ein.

Für die Online-Runde konnte Joachim Nolte den Journalisten und Publizisten Andreas Speit gewinnen. Der 56-Jährige ist einer der renommiertesten Rechtsextremismus-Experten Deutschlands und beschäftigt sich intensiv mit der Querdenker-Szene und der gezielten Einflussnahme rechtsextremer Gruppierungen. "Gerade in diesen Zeiten, in Zeiten des Krieges in Europa, in der Ukraine braucht es eine starke Zivilgesellschaft, eine lebendige Demokratie", betont Joachim Nolte. "Die Demokratie lebt von der Bereitschaft sich offen miteinander auseinander zu setzen. Zugleich ist die Demokratie Gefährdungen ausgesetzt. Das wurde und wird in besonderer Weise auch in der Corona-Pandemie sichtbar."

Die Corona-Pandemie hält die Welt seit zwei Jahren fest im Griff. Bis heute sind allein in Deutschland über hunderttausend Menschen an oder mit dem Virus verstorben. Viele leiden an den Spätfolgen einer durchlebten Krankheit oder bangen um ihre wirtschaftliche Existenz. "In mehreren Städten finden unter dem Label ,Spaziergänge’ Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie statt", bekräftigt der Kirchenkreis-Beauftragte gegen Rechtsextremismus. Selbst nach dem Wegfall zahlreicher staatlicher Corona-Maßnahmen gehen allein in Lübeck hunderte Menschen zum Protest auf die Straße.

"Oftmals werden dabei auch antisemitische Verschwörungsideologien und wissenschaftsfeindliche Haltungen rund um das Impfen verbreitet, das Unrecht der Zeit des Nationalsozialismus wird relativiert, Corona und die Pandemie geleugnet und zu Gewalt gegen den Staat, Medien oder einzelne Politiker aufgerufen", sagt Joachim Nolte. Er hat einen sehr dezidierten Überblick über die Szene der Montags-Demonstranten: "Die Lübecker Proteste nutzen das bundesweite Label der ,Spaziergänge’. Obwohl sich Teile der Lübecker Protestierenden nach rechts verbal abgrenzen, werden Neonazis als Ordner eingesetzt, mischt die AfD in Telegram-Debatten und der Organisation mit. Unwidersprochen wird hingenommen, dass Journalist, Außenstehende oder Impfzentren angegriffen wurden."

Im digitalen Gespräch mit Andreas Speit soll der Fokus auf die Beteiligung der extremen Rechten an diesen Protesten gerichtet werden. Für Joachim Nolte gibt es zahlreiche offene Fragen: Wie und warum konnte sich die extreme Rechte aus der gesellschaftlichen Ächtung herausbewegen? Wird ihre Beteiligung an den Protesten erkannt, woran erkennen wir die extreme Rechte? Warum beteiligt sich die extreme Rechte an diesen Protesten? Warum bleibt ihre Beteiligung oftmals unwidersprochen? Sind Teile des Corona-Spaziergänger-Milieu offen für die extreme Rechte? Und welche Bedeutung haben diese Proteste für die gesellschaftliche und politische Entwicklung? "Unterm Strich geht es um die zentrale Frage, wie eine Distanzierung von der extremen Rechten gelingt, gleichzeitig aber legitime Fragen gegebenenfalls aber auch kontrovers diskutiert werden können", bekräftigt der Veranstalter.

Das Gespräch mit Andreas Speit wird Henning Flad, Politikwissenschaftler und Projektleiter der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus, führen. Die Veranstaltung am Montag, 25. April, zwischen 19 und 21 Uhr wird unterstützt vom Regionalen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Lübeck des Landesverbandes der Arbeiterwohlfahrt Schleswig-Holstein.

Wer an der digitalen Diskussionsrunde, die über die Online-Plattform "Zoom" stattfinden wird, teilnehmen möchte, kann sich bis zum 22. April per E-Mail unter Nennung seines Vor- und Nachnamens bei Joachim Nolte anmelden unter der Adresse jnolte@kirche-ll.de

Hinweis: Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Kirchenkreis-Beauftragter Joachim Nolte lädt zu digitaler Diskussion mit Rechtsextremismus-Experten Andreas Speit ein. Foto: KKLL

Kirchenkreis-Beauftragter Joachim Nolte lädt zu digitaler Diskussion mit Rechtsextremismus-Experten Andreas Speit ein. Foto: KKLL


Text-Nummer: 151193   Autor: KKLL/Red.   vom 23.04.2022 um 14.42 Uhr

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