Wackelt die Kooperation im Rathaus?
Lübeck: Archiv - 19.05.2022, 10.32 Uhr: Seit 2019 kooperieren CDU und SPD im Lübecker Rathaus. Bisher wurden bei allen Themen im Vorfeld Kompromisse gefunden. Die ruhigen Zeiten scheinen vorbei. Alle strittigen Themen für die Sitzung am Donnerstag sollen vertragt werden, bei der Wahl eines neuen Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters gibt es eine Kampfabstimmung.Bisher lief die Kooperation zwischen den beiden Parteien sehr unauffällig. Ob beim Haushalt oder Einzelthemen: CDU und SPD haben sich vorher auf eine Position geeinigt, die dann auch durchgesetzt werden konnte. Das scheint jetzt nicht mehr so einfach zu sein. Bei der Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstagabend sollen allen großen Themen vertagt werden. Dazu gehören der Verkehrsentwicklungsplan, der neue Flächennutzungsplan, die Rückgabe von Werken aus der Völkerkundesammlung und die Entgeltordnung für die Kitas.
Einen offenen Konflikt gibt es bei der Wahl eines Ersten Stellvertretenden Bürgermeister. Die CDU schlägt Innensenator Ludger Hinsen vor. Die SPD hat einen Antrag eingebracht, der Bausenatorin Joanna Hagen diese Aufgabe zu übertragen. Das kann als Provokation gewertet werden, denn Joanna Hagen wurde vor fünf Jahren von der CDU gegen einen SPD-Kandidaten als Senatorin gewählt.
Die Bürgerschaft tagt am Donnerstag trotzdem. Auf der Tagesordnung stehen noch weitere Wahlen zur Besetzung der Ausschüsse. Die Wahlen in der Sitzung vor zwei Monaten mussten abgebrochen werden. Und auch ein gemeinsames Thema von CDU und SPD steht noch auf der Tagesordnung: Ein Fütterungsverbot für Wildtiere.
Im Original-Ton hören Sie ein Interview von Balthasar Hümbs mit CDU-Fraktionschef Oliver Prieur zur Sitzung und der Kooperation mit der SPD.
Die Bürgerschaft wird am Donnerstag alle großen Themen vertagen. Foto: Harald Denckmann/archiv
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Text-Nummer: 151776 Autor: VG vom 19.05.2022 um 10.32 Uhr