Fraktion21: Podiumsdiskussion über Bürgerräte

Podiumsgäste sind Politikwissenschaftler Thorsten Sterk, Bürgerrat-Projektmitarbeiter des Vereins Mehr Demokratie e.V., der Politik- und Verwaltungswissenschaftler Daniel Oppold, Mitarbeiter am Potsdamer Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS), der Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Lübeck Bruno Hönel und Jochen Rathjen, zentraler Akteur vom Zukunftsrat für Klimafragen in Neumünster.

Zum Hintergrund erklärt die Fraktion21:

(")Bürgerinnen und Bürger können in unserer repräsentativen Demokratie in Wahlen und Bürgerentscheiden, durch gesellschaftliches und politisches Engagement am politischen Geschehen teilhaben und politische Prozesse mitgestalten. Seit Längerem wird jedoch immer wieder die Forderung nach weiteren Beteiligungsmöglichkeiten laut, um der Krise der Demokratie zu begegnen, die mit der Kluft zwischen Gesellschaft und Politik und dem sinkenden Vertrauen in Parteien und Politikerinnen und Politikern ihren Ausdruck findet.

Eine alternative Form der Mitbestimmung sind geloste Bürgerräte. Sie sind ein Diskussionsforum, bei dem Bürgerinnen und Bürgern mit Experten Probleme diskutieren, verhandeln und schließlich Handlungsempfehlungen in den politischen Prozess einbringen. Dadurch, dass die Bürgerräte gelost sind, werden Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen gesellschaftlichen Konstellationen gemeinsam politisch tätig. Welche Chancen bietet diese Form der Mitbestimmung für die Entwicklung unserer Stadt? Zu welchen Themen können Teilnehmerinnen und Teilnehmer Empfehlungen an die Politik geben?

Die Podiumsgäste werden auf generelle Aspekte von Bürgerrat-Formaten eingehen, einige kommunale Beispiele genauer vorstellen und beleuchten. Sie werden darstellen, wie die Bürgerräte zur Politik rückgekoppelt waren und welche Effekte sie erzielt haben. Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Bruno Hönel wird berichten, inwiefern Bürgerräte im Koalitionsvertrag der Bundesregierung Berücksichtigung gefunden haben und was dies für die kommunale Ebene bedeutet.(")

Die Einwahldaten erhalten Interessiert über post@fraktion21.de. Es besteht auch die Möglichkeit, im Vorwege Fragen per E-Mail einzureichen, die in die Diskussion einfließen.

Auf dem Podium diskutieren Thorsten Sterk, Daniel Oppold und der Bundestagsabgeordnete Bruno Hönel.

Text-Nummer: 151820   Autor: Fraktion21   vom 22.05.2022 um 16.32 Uhr