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Termin für Kommunalwahl steht fest

Schleswig-Holstein: Die Kommunalwahl findet im kommenden Jahr am 14. Mai statt. Das Kabinett hat dem Vorschlag von Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack zugestimmt. Die letzte Kommunalwahl fand am 6. Mai 2018 statt. Die derzeitige Wahlperiode endet am 31. Mai 2023. Deshalb muss die nächste Wahl an einem Sonntag im Mai 2023 durchgeführt werden.

Der erste infrage kommende Termin wäre der 7. Mai gewesen. Davon wurde abgesehen, da unter anderem die Einsichtsfrist in das Wählerverzeichnis sowie die Einspruchsfrist in die Osterferien gefallen wäre und viele Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner dazu urlaubsbedingt keine Möglichkeit gehabt hätten.

Von den Terminen am 23. und 30. Mai wurde wegen Himmelfahrt und Pfingsten abgesehen, da viele Bürgerinnen und Bürger diese Termine erfahrungsgemäß für Kurzurlaube nutzen. Nach Rücksprache mit den Landesverbänden der im Landtag vertretenen Parteien und der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände wurde deshalb der 14. Mai 2023 gewählt, damit möglichst viele Menschen in Schleswig-Holstein von ihrem Wahlrecht vor Ort Gebrauch machen können.

Die nächste Kommunalwahl findet am 14. Mai 2023 statt.

Die nächste Kommunalwahl findet am 14. Mai 2023 statt.


Text-Nummer: 152222   Autor: IM LT   vom 14.06.2022 um 12.12 Uhr

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