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Falsche Anreize: MIT Lübeck warnt vor Bürgergeld

Lübeck: Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Lübeck lehnt die vom Kabinett beschlossene Einführung des Bürgergelds ab. MIT-Kreischef Sven Johannßen befürchtet, dass falsche Anreize gesetzt würden. "Nichtleistung" würde sich zukünftig lohnen, so die Warnung der MIT, die vormals als "Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU" bekannt war.

MIT-Kreischef Sven Johannßen erklärt: (")Die Grundsicherung beruht auf dem Prinzip vom "Fördern und Fordern". Das hat sich bewährt. Das sogenannte Hartz IV hat geholfen, die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland zu beenden. Arbeitslose werden bei der Arbeitssuche unterstützt. Wer sich nicht um Arbeit bemüht, wird sanktioniert. Dieses Erfolgsmodell wird jetzt von der Ampel beerdigt. Es drohen fatale Konsequenzen. Das Bürgergeld ist der Einstieg in das bedingungslose Grundeinkommen. Falsche Anreize werden gesandt. Für Geringverdiener wird reguläre Arbeit damit unattraktiver - und das bei fast 900.000 unbesetzten Stellen.(")

Johannßen kritisiert, dass die Weiterbildungspflicht aufgehoben werden soll. Auf Widerstand stößt auch der Plan, Sanktionen faktisch neun Monate auszusetzen, wenn man sich nicht "ernsthaft um eine Arbeit bemühe":
(")Die Zeit der Arbeitslosigkeit muss genutzt werden – insbesondere auch im Interesse der Betroffenen selbst. Es gibt einen wahren Hunger nach Fachkräften. Das Bürgergeld hebelt das Leistungsprinzip aus. Warum sollte man morgens zur Arbeit gehen, wenn man über das Bürgergeld fast genauso viel herausbekommt?(")

Bundesagentur und Vermittler in den Jobcentern würden das Instrument der Sanktionen benötigen, um mit den Betroffenen noch in Kontakt treten zu können. Nicht nachvollziehbar ist für die MIT der Umgang mit Schonvermögen. Eine vierköpfige Familie, die ein 140 qm großes Haus, zwei Pkw – einer pro Erwerbsfähigem – sowie ein Vermögen von 150.000 Euro besitze, könnte zwei Jahre lang volles Bürgergeld erhalten – selbst wenn neun Monate lang jede Kooperation verweigert werde.

Sven Johannßen: (")Nichtleistung lohnt sich zukünftig - finanziert von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Auch von denen, die kein eigenes Auto haben und zur Miete wohnen. Das hat mit Gerechtigkeit nichts zu tun. Mit solchen Maßnahmen wird die Politikverdrossenheit geschürt. Es darf nicht der Eindruck entstehen: Wer arbeitet, ist der Dumme. Aber dieses fatale Signal sendet die Ampel jetzt - und das mitten in einer historischen Wirtschaftskrise. Die Politik der Ampel wird immer abstruser.(")

MIT-Kreischef Sven Johannßen zieht ein vernichtendes Fazit.

MIT-Kreischef Sven Johannßen zieht ein vernichtendes Fazit.


Text-Nummer: 153978   Autor: MIT Lübeck/Red.   vom 20.09.2022 um 11.17 Uhr

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Kommentare zu diesem Text:

F. Wolf

schrieb am 20.09.2022 um 11.43 Uhr:
Das Problem sind nicht zwingend die Arbeitslosen sondern die Arbeitgeber die sich durch Niedriglöhne (Mehr als 1000,- Brutto lohnt sich wegen den Freibeträgen auf Erwerbseinkommen nicht) Arbeitskräfte vom Staat subventionieren lassen.

Und man kann nicht jeden als unwillig und faul bezeichnen nur weil er künftig Bürgergeld erhält.

Dann holt euch doch die Leute vom Amt ab wenn ihr welche braucht, trotz der viele offenen Stellen gibts leider auch viele Leute die arbeiten wollen und aber keine Arbeit bekommen.

Nicht immer nur mit dem Finger auf andere Zeigen ihr ach so tollen Mittelständler! In euren Reihen agiert leider auch sehr viel unsoziales Blut.

Andrew W.

schrieb am 20.09.2022 um 11.51 Uhr:
Ich kann die Bedenken von Herrn Johannßen gut nachvollziehen. Einerseits.

Leistung muß sich lohnen und wer arbeitet ,früh aufsthet, den ganzen tag beschäftigt ist und wenig Freizeit hat, muß erheblich besser finanziell dastehen als jemand, der nicht arbeitet ,damit die Frage nicht entsteht, soll man Arbeiten , oder Bürgergeld bei etwas weniger Geld erhalten.
Daran sind auch die Regierungen mit der enormen und *mehrfachen Steuerlast* bei Arbeitnehmern Schuld!

Leider macht man auch hier , wie Herr Johannßen wieder einen *gravierenden Fehler*
Man meint, daß ein Einkommen von 502 € im Monat pro Person zum Leben in Deutschland ohne extreme Entbehrungen reichen würde! Das ist aber nicht der Fall!

Von diesen 502 € müssen alle Dinge bezahlt werden, die man benötigt, wie auch Kleidung, immer teurer werdende Lebensmittel und auch Strom. Falls Kinder vorhanden sind, wird das Kindergeld angerechnet.

Als ich mit einer Bekannten im Sommer sprach, die eine kleine Tochter hat und Hartz4 bekommt und ihrer Tochter keine Kugel Eis kaufen konnte, wurde mir Einiges klar. Ebenso bei einer Sendung im TV, wo ein Beispiel eines unverschuldet durch Krankheit arbeitslos gewordenem Mannes und Vaters begleitet wurde und dieser weinte.

Man verhungerte nicht direkt- aber es gab kein Essen was nicht im Angebot war, teilweise über das MHD hinweg, kein Eis für die Kinder, kein Freibad im Sommer , kein Zirkus, kein Kino, kein Theater, keine Süßigkeiten und nichts, was man als lohnenswert oder als Ablenkung oder Freude bezeichnen könnte, keine Pizza - nur Sorgen über den Monat zu kommen , keine Kosten zu verursachen und keinerlei Annehmlichkeiten für die Kinder.

Das ist mehr als traurig. Gerade wenn Kinder nicht einmal eine Eiskugel bekommen , oder einmal im Sommer ins Freibad, Tierpark oder Zirkus können!Und das über Jahre!

Ich schreibe hier mit Absicht nichts über andere Beispiele mit denen, die auf ungesetzliche Art zu Geld neben Harzz4 oder Bürgergeld kommen und denen es dann mit einem AMG -Fahrzeug besser geht-denn das ist nicht die Regel!

Das soll der so von der Groko über viele Jahre angepriesene "Wohlstand" sein? Ein führendes Wirtschaftsland im Herzen Europas mit Kindern deren Eltern kein Geld für eine Eiskugel haben und die 365 Tage im Jahr im Hof spielen , kein Freibad oder Tierpark kennen und immer mehr Menschen verarmen und zur Tafel müssen? Dabei Milliarden für andere Dinge verwenden und überweisen, wie hunderte Millionen an "Taliban?"

Man kann sich nur noch weinend und angewidert von der politischen Führung dieses Landes abwenden!
(Sobald es mir nur möglich ist,auch mit den folgenden Entbehrungen, werde ich dieses Land nach 45 Jahren verlassen)

JH

schrieb am 20.09.2022 um 11.56 Uhr:
Sehr geehrter Herr Johannßen,

es ist richtig und gut, dass das Hartz 4 System abgeschafft wird. Es hat für Arbeitsverhältnisse gesorgt, welche es dem AN nicht ermöglichen ein auskömmliches Einkommen zu erzielen, während die Unternehmen ihre Gewinne von Jahr zu Jahr steigerten. Der DAX steigerte sich um fast 300 % oder ca. 10.000 Punkte) gegenüber 2005 (Einführung Hartz 4).
Leider werden diese Gewinne nicht an die AN ausgeschüttet, sondern ins Ausland verschoben.

Für Arbeitgeber natürlich ein willkommenes Instrument im Niedriglohnsektor. So erklärt sich wohl auch ihre vehemente Ausführung - woher die billigen Arbeitskräfte nehmen, wenn nicht aus dem großen Hartz-4 Fundus.

Denken Sie darüber mal nach - auch im Bezug auf den aktuellen Fachkräftemangel.

Mfg

Andrew W.

schrieb am 20.09.2022 um 12.09 Uhr:
Zitat:

" Eine vierköpfige Familie, die ein 140 qm großes Haus, zwei Pkw – einer pro Erwerbsfähigem – sowie ein Vermögen von 150.000 Euro besitze, könnte zwei Jahre lang volles Bürgergeld erhalten – selbst wenn neun Monate lang jede Kooperation verweigert werde. "(Zitat Ende) *kopfschüttel*

Waru sollte diese Familie das nicht bekommen?

Das Geld für diese Aufwendungen, wie ein Haus oder Auto fiel vom Himmel, oder wurde am Finanzamt ohne Einkommenssteuern und Sozialabgaben durch eine Anstellung vorbeigezahlt? Auch diese Familie hat die *Solidargemeinschaft* über Jahre oder Jahrzehnte unterstützt, Herr Johannßen!

Es sind Leistungen die man über Jahrzehnte erbracht hat und die auch zum Steueraufkommen beigetragen haben. Diese Hunderttausende sollen nun nach 30, 40 Jahren den Besitzern *sofort* weggenommen , oder sofort verscherbelt werden ,weil die Besitzer arbeitslos wurden, bzw. die Besitzer kein Bürgergeld bekommen, solange sie ihr Heim nicht schnellstens verhökern?

Falls das Haus noch gar nicht bezahlt ist,wie es oft der Fall ist, gehört es gar nicht den Besitzern, da es gar nicht das Eigentum ist; denn Sie kennen den Unterschied zwischen Besitz und Eigentum sicher, oder?

Machen Sie bitte bei den ÖR Sendern solche Vorschläge , wo man als Redakteur mit der "korrekten Einstellung" eben mal mehrere *hundertausend Euro* erhält und den "Finanzbedarf" selbst festlegt. Oder bei denen, die kein Bürgergeld benötigen, weil sie sich ihre fünfstelligen Diäten in Berlin ,Brüssel und Straßbourg oder Frankfurt am Main selbstständig erhöhen.

Und wer forscht eigentlich nach, wer bei Zuwanderung nach Deutschland im Heimatland, bei Bezug von Hartz4/Bürgergeld , über eigene Immobilien verfügt und trotzdem hier Leistungen erhält?

Abrasaxon

schrieb am 20.09.2022 um 12.22 Uhr:
"Das Bürgergeld hebelt das Leistungsprinzip aus. Warum sollte man morgens zur Arbeit gehen, wenn man über das Bürgergeld fast genauso viel herausbekommt?(")"

Warum, Herr Johannes schaffen Sie dann nicht den Unterschied. Niemand hindert Sie daran, einen adäquaten Lohn zu zahlen, der die Leute bewegt, bei Ihnen und Ihrer Klientel anzuheuern.

Es ist immer die gleiche Leier, erinnern wir uns an den Mindestlohn.
"Firmen werden reihenweise pleitegehen" oder "so etwas kann kein Arbeitgeber an Lohn aufbringen!" waren die Narrative.
Niemand fragt, ob man von so einem Hungerlohn überhaupt leben kann!
Die Pleitewelle ist, soweit ich informiert bin, auch ausgeblieben.

Machen Sie sich mal keine Sorgen, Sie werden Immer noch genug Leute finden, die arbeiten gehen obwohl sie nicht wissen, wie sie von dem verdienten Geld leben sollen.
Unter dem Gesichtspunkt der Inflationsrate im Moment, ist ihr Ansinnen geradezu abstoßend.

unbekannt

schrieb am 20.09.2022 um 12.47 Uhr:
Grundsätzlich teile ich - auch als selbst Betroffene - die Meinung von Herrn Johannßen. Allerdings scheint mir das Beispiel der o.g. Familie recht unrealistisch. Wie wahrscheinlich ist es, dass diese Bürgergeld in Anspruch nehmen müsste und sich darauf "ausruhen" würde?
Generell finde ich es viel schlimmer, wie viele Menschen in prekären Beschäftigungssituationen stecken und bei Vollzeitbeschäftigung gerade so über die Runden kommen. Daran ändert auch ein höherer Mindestlohn nichts, wenn auch bei langjähriger Berufserfahrung nur knapp über diesem Mininmum bezahlt wird. Das hat mich auch lange betroffen. Und trotzdem war ich lieber arbeiten als zuhause zu bleiben.

Es wird gerne argumentiert, dass es sich dann nicht lohnen würde zu arbeiten. Viele wollen arbeiten und akzeptieren den geringen Verdienst. Es sollte sich eher lohnen zu arbeiten und den Geringverdienern zu helfen besser bezahlt zu werden als andersrum!

Misanthrop

schrieb am 20.09.2022 um 12.48 Uhr:
Dann sollten auch mal Gehälter bezahlt werden, von denen man leben kann. Sorgenfrei.

Wenn man 40h die Woche arbeitet, aber weder was sparen kann noch unvorhergesehene Ausgaben stemmen kann, dann stimmt die gesamte Lohngestaltung nicht.

#pflegekräfte
#einzelhandel

Pascal

schrieb am 20.09.2022 um 13.01 Uhr:
Klar, dass das natürlich die Wirtschaftsbonzen fordern..
Wie wärs mal mit mehr Wertschätzung gegenüber seinen Angestellten, vor allem in Form von gerechten Gehältern?
Wir haben einen riesigen Niedriglohn-Sektor. Da bereichern sich einige auf Kosten anderer und viele Leute wissen gar nicht mehr wie sie trotz Arbeit noch über die Runden kommen sollen. Aber was soll man von CDU und FDP auch schon groß erwarten? Das sind Leute die nie wirklich für so ein mikriges Gehalt ne Knochenarbeit gemacht haben. Und nein: Der Markt regelt das anscheinend ja nicht selbst. Also lieber jammern, dass man niemanden findet, als mal darüber nach zu denken woran das wohl liegen könnte…

Calle

schrieb am 20.09.2022 um 13.44 Uhr:
Immerwieder die gleiche Leier. Wenn sich eine gering entlohnte Arbeit gegenüber den Sozialleistungen nicht wirklich lohnt, dann sind nicht die Sozialleistungen zu hoch sondern die Löhne zu niedrig.

(...)

Popel

schrieb am 20.09.2022 um 13.50 Uhr:
Für Geringverdiener wird reguläre Arbeit damit unattraktiver - und das bei fast 900.000 unbesetzten Stellen.(")

genau, die sollen schließlich lieber an der Wertschöpfung der Chefs mitwirken, anstatt vernünftig zu verdienen und am gesellschaftlichen leben teilzunehmen! Peinlich! ...

T.C.

schrieb am 20.09.2022 um 14.00 Uhr:
Es gibt Menschen die befassen sich entweder gar nicht mit Politik, oder sie zeigen Interesse, hinterfragen aber wenig und folgen blindlinks den vorbereiteten Texten aus Presse und Politik.
Die machen sich nicht einmal den Kopf über den Passus: " Vermögen bis zu 60.000 Euro wird in den ersten beiden Jahren nicht auf den Anspruch auf Bürgergeld angerechnet" !!!!
Die Menschen, die das Denken nicht anderen überlassen, die das Kartenhaus von politischen Verschwörungen, Migration Lügen, sozialem Gefüge, Innerer Sicherheit-, Innen- und Wirtschaftspolitik fundamental kritisch hinterfragen, diese Menschen werden heutzutage von einer ganz bestimmten parteiorientieren Meute beschimpft und beleidigt.

Herr Johannßen, ich denke Sie liegen völlig richtig mit dem Inhalt ihres Kommentars bez. Bürgergeld.

JH

schrieb am 20.09.2022 um 15.12 Uhr:
@ TC.

Interessanter Kommentar. Wie wär es mal mit "Butter bei die Fische" statt nebulös krude Behauptungen in das Forum zu stellen!

Unterfüttern Sie ihre Aussagen mit nachprüfbaren Fakten, das könnte helfen....

Martin

schrieb am 20.09.2022 um 15.45 Uhr:
Doch das "Bürger"geld wird eine große Sache. Alle "Bürger" die in diesem Land wohnen können dann "Bürger"geld bekommen, wenn sie keine anderen Einkünfte haben.

Dann wird es auch nicht mehr lange dauern bis alle "Bürger" dieses Landes zu einer allgemeinen Dienstpflicht (Wehr- oder Ersatzdienst) einberufen werden können, sofern sie diese vor der Aussetzung der Wehrpflicht 2012 noch nicht abgeleistet haben. Ja, man kann auch mit 30 noch Rentner im Altenheim pflegen. Auch wenn man nur ein bisschen die Landessprache beherrscht.

Alle "Bürger" genau. Und bitte jetzt nicht mit Staatsangehörigkeit argumentieren. Das macht ja beim "Bürger"geld auch niemand.

Ansonsten steht die Definition für Bürger bei Wikipedia.

Ach ja, die von ALG 2 Betroffenen haben in den seltensten Fällen 150.000 € auf dem Konto, eine eigene Immobilie und 2 Fahrzeuge vor der Tür. Und auch für die wenigen, die dies betreffen würde ist ALG 2 da. Im Gegensatz zu (...), sind diese schneller wieder in Arbeit als man gucken kann.

Und wenn jemand glaubt, daß es sich lohnt mit ALG 2 zu leben, anstatt zu arbeiten, der sollte einfach mal die Gehälter in seiner Firma anheben.

Die Schuld an Arbeitslosigkeit liegt übrigens in den wenigsten Fällen bei den Arbeitnehmern, sondern ist der Situation des Arbeitsmarktes geschuldet. In 2005 gab es in Lübeck eine Arbeitslosenquote von knapp 18 Prozent.(Und in anderen Gegenden war es nicht besser.) War das womöglich die Schuld der "faulen" Arbeitslosen? Als die FLender Werft pleite ging, waren daran die Werftarbeiter schuld, die dann arbeitslos wurden?

Steffen Peters

schrieb am 20.09.2022 um 16.08 Uhr:
So weit ist die MIT mittlerweile aus der gesellschaftlichen MITTE raus...
Wenn ich mal das statistische Bundesamt zitieren darf: "Mit steigender Kinderzahl sinken die Ausgaben pro Kind: Für zwei Kinder gab ein Paarhaushalt im Schnitt 1276 Euro monatlich aus, für drei Kinder 1770 Euro."
Dazu die Wohn-Nebenkosten mit ~€330 bei 140m^2, die Kosten für einen Klein- & einen Mittelklassewagen €500,- Lebensmittel €500,- €200,- für Bekleidung, und €150,- 'Taschengeld' pro Person.
Somit kann die Familie jeden Monat nochmal das selbe vom Ersparten auf das Bürgergeld drauf legen, um 'über die Runden' zu kommen - wenn Haus & Autos schon abbezahlt sind und die Kinder noch zuhause wohnen!
Ich wüsste jedenfalls nicht, wie ich meinen Lebensstandard sinnvoll herunterfahren könnte, um ZWEI JAHRE vom Amt zu leben und Haus, zwei Autos und Kinder zu behalten und danach mich doch wieder um einen (ausreichend gut bezahlten) Job zu kümmern.
Dann sind nämlich schnell mal 50.000 des Ersparten weg...

Jane M.

schrieb am 21.09.2022 um 10.17 Uhr:
"Das Bürgergeld ist der Einstieg in das bedingungslose Grundeinkommen."

Ja, und? Dann gehen wir halt noch einen Schritt weiter und alle haben was davon. Dann muss sich niemand in irgendeiner Weise mehr benachteiligt fühlen.

Und der Verdacht, dass die Leute dann aufhören zu arbeiten... witzigerweise vermuten diejenigen die das behaupten das in den meisten Fällen nur von den anderen. Wer selbst befragt wird, würde meistens trotzdem weiter arbeiten. Dann vielleicht reduziert (was in vielen Berufen aber nicht unbedingt weniger Leistung bedeuten muss - Versuche zu 4 Tage oder 30 Std. Wochen zeigen dies) oder auch in einem schlechter bezahlten Job, der dann aber mehr Spaß macht.
Die Leute hätten mehr Zeit sich um die Verwandtschaft zu kümmern (Pflegepersonal könnte entlastet werden) oder engagieren sich vermehrt im Ehrenamt.

Weiß-Malochen

schrieb am 21.09.2022 um 13.28 Uhr:
Bei allem Blah, Blah, Blah darf nicht vergessen werden, dass es die Politik oder besser gesagt, die Hand vom Staate es ist, dass es ist, so wie es ist. Familien die sich heute mit Vollzeitarbeit und 2 Gehältern nahezu am Existenzminimum befinden, sollen auf die Arbeitssuchende oder nicht-suchende Bevölkerung ihres Blickes Zorn richten. Das ist falsche Welt, der schwarze Peter ist nicht so einfach abzugeben. Ich gebe zu Bedenken, Mindestlohn ist nicht das was jeder wenigstens für seine Arbeit bekommen MUSS, sondern inwieweit Löhne aufgrund der extrem steigenden Steuer und Abgabenlast, nach unten gestrichen werden dürfen. So arbeiten immer mehr Menschen im Mindestlohnsektor und auf Plakaten steht geschrieben: "Teilzeitkräfte gesucht!"

paule

schrieb am 23.09.2022 um 11.21 Uhr:
Eines ist doch so sicher wie das Amen in der Kirche, das NIXTUN lohnt sich schon seit Jahren in unserem Land.
Oder warum will alles hierher?
Ach, wer Arbeit sucht kann sich bei der SPD melden, die suchen noch Billiglöhner.
Geht zur Wahl und diesmal das Kreuz an richtiger Stelle machen.