Die Bettensteuer kommt zurück
Lübeck: Archiv - 22.09.2022, 19.23 Uhr: Vor zehn Jahren sorgte die Einführung einer Bettensteuer in Lübeck für viele Diskussionen. Bei Übernachtungen in Lübeck mussten Touristen fünf Prozent Aufschlag zahlen. Jetzt soll die Abgabe wieder eingeführt werden.Die Rechtslage hat sich in den vergangenen zehn Jahren geändert. Jetzt kann eine solche Abgabe wieder erhoben werden. Und im Gegensatz zum ersten Versuch soll die Bettensteuer auch bei Geschäftsreisenden erhoben werden. Die Grünen hatten bei der Bürgerschaft im August einen entsprechenden Prüfantrag gestellt. Der wurde in die Fachausschüsse verwiesen. Dort bekam er eine große Zustimmung: Im Wirtschaftsausschuss gab es 13 Ja- und eine Nein-Stimme, im Hauptausschuss stimmten zwölf Mitglieder für den Antrag, zwei waren dagegen. Damit ist klar, dass die Bürgerschaft in der kommenden Woche zustimmen wird.
Die Grünen begründen den Antrag: "Eine Bettensteuer/Kulturabgabe wird bereits in über 30 deutschen Großstädten erhoben und sorgt dafür, dass auch Touristen (und Geschäftsreisende) einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung der von ihnen genutzten Infrastruktur, Kulturangebot und städtischen Dienstleistungen tragen." Sie verweisen unter anderem auf Hamburg, Wismar, Schwerin und Lüneburg.
Ein Trost für Urlauber in Travemünde: Die Kurabgabe soll im Gegenzug abgeschafft werden. Trotzdem wird mit Mehreinnahmen von 2,8 Millionen Euro pro Jahr für die Stadt gerechnet.
Im Gegensatz zur Kurabgabe muss die Bettensteuer von allen Touristen in Lübeck bezahlt werden.
Text-Nummer: 154036 Autor: VG vom 22.09.2022 um 19.23 Uhr