Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.

Bürgerschaft stoppt Bettensteuer

Lübeck: Archiv - 29.09.2022, 12.34 Uhr: Überraschend haben Wirtschafts- und Hauptausschuss für einen Antrag der Grünen gestimmt, die Wiedereinführung einer Bettensteuer zu prüfen. In der Bürgerschaft stoppten überraschend SPD, CDU und FDP die Pläne. Auch ein Baustopp für das Buddenbrookhaus ist vom Tisch.

Zwei Überraschungen zu Beginn der Haushaltssitzung der Bürgerschaft am Donnerstag: Am Montag hatte sich der Kulturausschuss gegen die Pläne für die Sanierung des Buddenbrookhauses ausgesprochen (wir berichteten). Mit Planänderungen solle der historische Gewölbekeller erhalten bleiben. Die Unabhängigen brachten das Thema als Dringlichkeitsantrag in die Bürgerschaft ein. "Die Baugenehmigung wird noch im Oktober erwartet", begründete Fraktionschef Detlev Stolzenberg die Eile. Das sah die Mehrheit anders. Die Entscheidung des Kulturausschusses sei illegal, sagt SPD-Fraktionschef Peter Petereit. So habe der Ausschuss bereits vorher anders entschieden als bei der Sondersitzung am Montag.

Die nächste Überraschung war die Bettensteuer. Obwohl die Fachausschüsse sich für eine Prüfung der Einführung entschieden hatte, beantragte CDU-Fraktionschef Oliver Prieur die Zurückstellung auf die Haushaltssitzung im kommenden Jahr. Die FDP hatte sich bereits vorab gegen die neue Abgabe ausgesprochen, aber auch die SPD stimmte der Zurückstellung zu.

Die Prüfung einer Bettensteuer wird um mindestens ein Jahr verschoben.

Die Prüfung einer Bettensteuer wird um mindestens ein Jahr verschoben.


Text-Nummer: 154174   Autor: VG   vom 29.09.2022 um 12.34 Uhr

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über WhatsApp

Text ausdrucken. +++  Text ohne Bilder ausdrucken.