Linke kritisieren Absage des Sozialausschusses
Lübeck: Archiv - 03.10.2022, 12.03 Uhr: Der Sozial- und Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft hat einen Sitzungsplan für das gesamte Kalenderjahr 2022 in diesem ist eine Sitzung für den 4. Oktober 2022 vorgesehen. Die wurde kurzfristig abgesagt. "In der Krise darf kein Sozialausschuss abgesagt werden", empört sich die Fraktion Die Linke.Für die Sitzung wurde frist- und formgerecht am 23. September 2022 eingeladen. Am 25. September 2022 wurde das Ausschussmitglied für die Fraktion Die Linke Andreas Müller „en passant“ auf der Ehrenamtsmesse von einer Absage des Sozialausschusses informiert und die Absage ging dann auch per Mail im Fraktionsbüro der Linken am 26. September 2022 ein.
Dazu sagt Sascha Luetkens, Mitglied im Hauptausschuss: „In einer Krisenzeit wie dieser, darf keine einzige Sitzung des Sozialausschusses abgesagt werden. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss wurde schon in der Corona-Pandemie vom jeweiligen SPD-Ausschussvorsitzenden (Peter Petereit und Marek Lengen) mehrfach abgesagt und stattdessen wurde ohne Beschlussfassung darüber, der Hauptausschuss zum Gesundheitsausschuss.“
Andreas Müller, Vorsitzender der Partei Die Linke Lübeck und Mitglied im Sozialausschuss ergänzt: „Die Absage der Ausschusssitzung vom 4.10.2022 zeigt mal wieder deutlich, dass die SPD, in Person von Senatorin Steinrücke und des Ausschussvorsitzenden Marek Lengen, über wenig sozialpolitisches Gespür verfügen. Die Kommunalpolitik muss dringend Lösungen für die aktuelle Inflationslage und Energiekrise finden und beschließen. In Lübeck gibt es viele Menschen die Angst vor den kommenden Monaten haben, einige sogar um ihre nackte Existenz. Dies erfordert eher mehr statt weniger Ausschusssitzungen.“
Für Die Linke ist die Absage des Ausschusses unverständlich.
Text-Nummer: 154228 Autor: Linke/red. vom 03.10.2022 um 12.03 Uhr