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E-Roller: Fraktion21 fordert stärkere Regulierung

Lübeck: Archiv - 13.10.2022, 09.35 Uhr: Für einige Lübecker sind sie eine beliebte Ergänzung des Mobilitätsangebotes. Andere sehen sie hauptsächlich als Ärgernis und sind nur noch genervt: Elektro-Roller. Seit Anfang der Woche will ein breites Bündnis auf die Gefahren durch abgestellte Roller aufmerksam machen (wir berichteten). Der "Fraktion21" geht das nicht weit genug. Sie fordert eine stärkere Regulierung und verweist auf mögliche Nachtfahrverbote und automatische Drosselungen.

Die Fraktionsmitglieder Anka Grädner und Wolfgang Liedtke:

(")Die Anbieter von E-Scootern setzen darauf, dass sie den öffentlichen Raum kostenfrei und unbeschränkt nutzen können. Falsch abgestellte E-Scooter tragen jedoch immer wieder zu Behinderungen und Belästigungen von Bürgerinnen und Bürgern bei und können gerade auch für Menschen mit Behinderungen und auch Kindern zu unfallträchtigen Situationen führen. Es bedarf daher klarerer Regeln, wo die Fahrzeuge abgestellt werden dürfen, ohne andere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Darüber hinaus hat eine Hamburger Studie den Zusammenhang zwischen Alkoholeinfluss und der Unfallgefahr sowie den daraus resultierenden Verletzungen untersucht. Dabei kam heraus, dass keine der Personen, die mit dem E-Scooter verunglückten und sich dabei Verletzungen zuzogen, einen Helm trug. Sowohl die Unfälle als auch die Fahrten unter dem Einfluss von Alkohol ereigneten sich vielfach an Wochenenden und in den Abend- und Nachtstunden.

Was Lübeck fehlt, ist die Bereitschaft, bestehende Denkmuster infrage zu stellen und von anderen zu lernen: Die Städte Düsseldorf und Köln haben Nachtfahrverbote für E-Scooter geprüft. Aufgrund der vielen nächtlichen Unfälle dürfen in Oslo nachts keine E-Scooter mehr vermietet werden. Helsinki hat nachts die Höchstgeschwindigkeit auf 15 Kilometer pro Stunde reduziert und der Deutsche Städtetag hat eine automatische Drosselung der Geschwindigkeit von E-Scootern in Bereichen wie Fußgängerzonen gefordert. Es ist zwar unstrittig, dass Regelungen zur Helmpflicht und zu strengerer Promillegrenze nur der Bund erlassen kann. Aber die bereits zwischen dem Stadtverkehr Lübeck und den fünf E-Scooter-Anbietern abgeschlossene Qualitätsvereinbarung wird der Problematik nicht gerecht.

Die Stadt sollte nicht nur auf bundeseinheitliche Regelungen hoffen, sondern klar eigene Vorgaben definieren und auf zügige Umsetzung drängen. Gemeinsam mit den Verleihern sind konkrete Maßnahmen zu beschließen (zum Beispiel das Angebot von Helmen und Fahrstunden). Die Wirkung der umgesetzten Maßnahmen ist regelmäßig zu evaluieren und bei Bedarf nachzujustieren. (")

Die Fraktion21 hat in einer Anfrage an die Verwaltung einen Fragenkatalog vorgelegt und konkrete Handlungsempfehlungen gemacht.

Wolfgang Liedtke vermisst in der Lübecker Politik die Bereitschaft, bestehende Denkmuster infrage zu stellen. Foto: Archiv.

Wolfgang Liedtke vermisst in der Lübecker Politik die Bereitschaft, bestehende Denkmuster infrage zu stellen. Foto: Archiv.


Text-Nummer: 154405   Autor: Fraktion21/Red.   vom 13.10.2022 um 09.35 Uhr

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