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Klüssendorf fordert Entlastungen auch bei Öl-Heizungen

Lübeck: Archiv - 15.10.2022, 10.26 Uhr: Am vergangenen Montag legte die von der Bundesregierung eingesetzte Experten-Kommission Gas ihren Vorschlag vor, wie Kunden zweistufig entlastet werden können. Zunächst soll der Staat im Dezember dieses Jahres die Abschlagszahlung für Gas- und Fernwärmekunden einmalig voll übernehmen.

Im zweiten Schritt wird ab März nächsten Jahres bis Ende April 2024 eine Preisbremse für Gas und Fernwärme eingeführt. Gelten sollen diese Regelungen für Verbraucher sowie kleine und mittlere Unternehmen.

Zur Überbrückung des Zeitraumes bis zur Einführung der Preisbremse soll im Dezember eine Einmalzahlung erfolgen. Diese soll in Höhe der Abschlagszahlung aus September dieses Jahres ausfallen. Die für ab März 2023 vorgeschlagene Preisbremse soll für 80 Prozent des Gas- beziehungsweise Fernwärmeverbrauchs gelten. Dank der Preisbremse dürfte dann für Gas ein Maximalpreis von 12 Cent, für Fernwärme ein Maximalpreis von 9,5 Cent pro Kilowattstunde verlangt werden. Diese Regelungen sollen nur für 80 Prozent des Verbrauchs gelten, um weiterhin Anreize zum dringend gebotenen Energiesparen zu bieten. Für industrielle Unternehmen ist ab Januar 2023 ebenfalls eine Preisbremse geplant.

Tim Klüssendorf, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Lübeck, Berkenthin und Sandesneben, beurteilt den Vorschlag der Experten-Kommission grundsätzlich positiv: „Das Zweistufenmodell ist dahingehend sinnvoll, dass es auf der einen Seite durch die Dezember-Einmalzahlung schnelle Soforthilfe bietet, auf der anderen Seite durch die Preisbremse ab Frühjahr 2023 eine langfristige Lösung ermöglicht.“

Gleichzeitig fordert er jedoch: „Wir müssen uns im parlamentarischen Verfahren dringend nochmal zwei Bereiche anschauen. Zum einen den Zeitraum Januar/Februar 2023, hier muss man über zusätzliche, bedarfsspezifische Einmalzahlungen nachdenken. Zum anderen müssen wir auch über alternative Heizmethoden sprechen – für Öl-, Holz oder Pelletheizungen sind die Kosten ebenfalls massiv gestiegen. Auch die Nutzer dieser Heizsysteme müssen dringend entlastet werden.“

Die Kommission setzt sich aus Experten aus Wirtschaft, Industrie, Energie, Verwaltung und Klimaschutz zusammen. Anfang September berief die Bundesregierung sie angesichts der enorm steigenden Energiepreise ein um Vorschläge für nachhaltige Entlastungsmaßnahmen zu entwickeln. Die Preise für Neukunden haben sich gegenüber letztem Jahr auf durchschnittlich gut 28 Cent mehr als vervierfacht.

Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf (SPD) fordert Entlastungen auch bei Öl- und Holz-Heizungen.

Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf (SPD) fordert Entlastungen auch bei Öl- und Holz-Heizungen.


Text-Nummer: 154439   Autor: Büro TK/red.   vom 15.10.2022 um 10.26 Uhr

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