Hönel: Hersteller zahlen endlich für Plastik-Müll
Lübeck: "Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der damit verbundenen Abgabe auf Einwegplastik sind Hersteller künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen", berichtet der Lübecker Bundestagsabgeordnete Bruno Hönel (Grüne).Zur Pflichtabgabe für Hersteller von Einwegplastik erklärt Bruno Hönel, grüner Bundestagsabgeordneter für Lübeck und Umgebung:
(")Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen, deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro.
Endlich beteiligen sich auch die Hersteller als Mitverursacher der Müllberge an der Beseitigung des Plastikmülls aus dem öffentlichen Raum. Für uns in Lübeck bedeutet das eine Entlastung unserer kommunalen Entsorgungsunternehmen. Das Geld, das wir vorher für die Entsorgung von achtlos weggeworfenem Plastikmüll aufwenden mussten, können wir nun an sinnvolleren Stellen einsetzen. Gerade in Travemünde verhindern wir so, dass Plastikmüll ins offene Meer gelangt. So reduzieren wir den Müll in unseren Meeren und Ozeanen langfristig.
Das Gesetz sieht vor, dass Verpackungshersteller in einen Fonds einzahlen, den die Experten des Umweltbundesamtes verwaltet. Die Einnahmen des Fonds werden anteilig an Städte und Gemeinden weitergegeben, um die Entsorgung bestimmter Einwegplastikprodukte zu finanzieren. Nach ersten Schätzungen bekommen Städte und Gemeinden bundesweit so mehr als 400 Millionen Euro pro Jahr zurück.
Die Koalitionsfraktionen konnten den Gesetzesentwurf im parlamentarischen Verfahren noch an entscheidenden Stellen nachbessern. So wird das Gesetz früher als geplant evaluiert, um mögliche weitere Einwegprodukte in die Regulierung aufzunehmen.
Außerdem wurden auch der Müll von Feuerwerkskörpern noch nachträglich ins Gesetz aufgenommen und Vereinfachungen für die beteiligten Hersteller durchgesetzt.
Gemeinsam mit der seit Januar gültigen Mehrweg-Angebotspflicht sorgt die Abgabe auf Einwegplastik für weniger Müll in Lübeck. Von weniger Plastikmüll in Parks, in Gewässern oder Wäldern profitieren wir alle.
Gerade vor diesem Hintergrund begrüße ich die Aktion „Sauberes Lübeck“, die am kommenden Samstag, den 11. März, stattfindet. Viele Lübecker sind dabei und machen in einem gemeinsamen Frühjahrsputz unser schönes Lübeck ein bisschen sauberer.(")
Der Bundestagsabgeordnete Bruno Hönel geht davon aus, dass auch die Verschmutzung der Ostsee durch Plastikabfälle zurück gehen wird. Foto: Kilian Vitt
Text-Nummer: 157146 Autor: Büro Hönel/red. vom 06.03.2023 um 12.41 Uhr
