Tim Klüssendorf zum 1. Mai 2023

Der Demonstrationszug startet um 10 Uhr mit der Auftaktkundgebung auf dem Kohlmarkt und zieht dann zur Holstentorwiese, wo um 11 Uhr das DGB-Familienfest mit einer Kundgebung eröffnet wird.

Klüssendorf zur Bedeutung des 1. Mai in diesem Jahr: „Der solidarische Kampf für gute Arbeit und faire Löhne ist aktueller denn je. Für sehr viele Menschen auch in Lübeck, Berkenthin und Sandesneben sind die steigenden Preise für Energie und Lebensmittel tagtäglich eine große Herausforderung. Wir sind solidarisch mit den Beschäftigten und den Gewerkschaften. Die Lohnforderungen und die Streiks sind gerechtfertigt, denn wer höhere Ausgaben hat, braucht auch mehr Geld. Wir erwarten deshalb von der Mindestlohnkommission eine klare Empfehlung für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. Ein weiterer wichtiger Schritt ist die kräftige Rentenerhöhung diesen Sommer.

Der 1. Mai steht dieses Jahr im Zeichen gestiegener Lebenshaltungskosten, medial stark begleitet wurden zuletzt vor allem die Pläne der Bundesregierung auf dem Weg zur Klimaneutralität im Gebäudeenergiebereich. Um die Klimakrise in den Griff zu bekommen, muss Deutschland möglichst schnell klimaneutral werden. Die notwendigen Maßnahmen dürfen dabei aber nicht zulasten von denjenigen gehen, die bereits jetzt am Ende des Monats kaum oder gar kein Geld mehr über haben. Vielmehr müssen die starken Schultern in der Gesellschaft ihren fairen Beitrag leisten und damit einen solidarischen Beitrag zur Transformationsfinanzierung leisten. Das gilt für den Umbau der Industrie, der nicht zulasten der Beschäftigten gehen darf, wie auch für die Austauschmaßnahmen bei Gebäudeheizungen, bei denen insbesondere die Bürger mit geringen und mittleren Einkommen solidarisch unterstützt werden müssen.

Alleinlebende Geringverdienende sowie Familien mit Kindern mit niedrigem und mittlerem Einkommen müssen einen höheren Anteil ihres Einkommens für Lebensmittel und Energie ausgeben. Deshalb setzen wir uns für ambitionierten Klimaschutz ein, bei dem niemand finanziell überfordert wird. Wir Sozialdemokraten halten es für falsch, Klimaschutz allein über höhere Preise erzwingen zu wollen. Denn das führt am Ende nur dazu, dass sich Reiche künftig jede Klimasünde leisten können, während Menschen mit weniger Geld verzichten müssen. Das ist nicht gerecht! Stattdessen brauchen wir massive Investitionen in nachhaltige Energieerzeugung, Wasserstoffnetze, Schiene und ÖPNV. Und wir brauchen endlich das Klimageld.

Auf dem Weg zur Klimaneutralität sorgen wir als SPD-Bundestagsfraktion für Sicherheit im Wandel – mit fairen Tarifverträgen, guter Aus- und Weiterbildung, einer sicheren Perspektive im Alter und gelebter Mitbestimmung.“

Die SPD begleitet den diesjährigen Tag der Arbeit mit einer Kampagne unter dem Titel „#GeMA1nsam geht es besser“. Denn: Gemeinsam mit den Gewerkschaften hat die SPDBundestagsfraktion erfolgreich für die Gas- und Strompreisbremse gekämpft und Direktzahlungen an Beschäftigte, Rentner und Studierende durchgesetzt. Seit einigen Monaten greifen zudem viele zentrale Projekte der aktuellen Bundesregierung, für die die SPD jahrelang gekämpft hat: Hartz IV wurde durch das Bürgergeld mit höheren Regelsätzen ersetzt, das Wohngeld ausgebaut, der Mindestlohn auf 12 Euro und das Kindergeld auf 250 Euro pro Kind erhöht.

Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf (SPD) unterstützt den Aufruf der Gewerkschaften und wird am 1. Mai gemeinsam mit vielen Lübeckern auf die Straße gehen. Foto: SPD

Text-Nummer: 158272   Autor: SPD/red.   vom 30.04.2023 um 16.10 Uhr