FFF: Masterplan Klimaschutz ist großer Fortschritt
Lübeck: Am Donnerstag steht der Masterplan Klimaschutz (MAKS) auf der Tagesordnung der Lübecker Bürgerschaft. Fridays for Future Lübeck begrüßt dies als großen Fortschritt gegenüber dem klimapolitisch weitestgehenden Stillstand der vergangenen Jahre, betont aber auch, dass nachgeschärft werden muss, um sich in Lübeck auf den Weg zu einer klimagerechten und Zukunftsfähigen Stadt zu machen."Es kann tatsächlich gar nicht oft genug betont werden, dass der Beginn der Maßnahmen auf keinen Fall weiter aufgeschoben werden darf. Denn entgegen der Behauptung, Klimaschutz habe in Lübeck eine lange Tradition, wurde in den vergangenen Jahren bekanntlich beim Klimaschutz vor allem verschleppt und ausgebremst, keineswegs jedoch der Krise angemessen gehandelt. Mit Blick auf die umfassende und langfristige Veränderung, die vor uns liegt, muss jedoch sowohl der schnellen Umsetzung von Maßnahmen als auch der Anpassung der Zielvorgabe Priorität eingeräumt werden. Ohne Ziel gibt es keinen Masterplan – und für einen Masterplan, der diesen Namen verdient, muss sich bei der Zielsetzung (auch das findet sich im MAKS wieder) am Pariser Klimaabkommen orientiert werden. Um einen gerechten Beitrag zum Pariser Klimaabkommen zu leisten, muss Lübeck schon vor 2040, spätestens im Jahr 2035 klimaneutral sein, bzw. sich an der verbleibenden Menge CO2, die emittiert werden darf (dem CO2-Restbudget), orientieren", so Katharina Kewitz von Fridays for Future Lübeck.
Die Bewegung betont, dass es jetzt Aufgabe der Bürgerschaft sei, beim MAKS so nachzuschärfen, dass man dem Pariser Klimaabkommen, dem Beschluss des Klimanotstandes und der Verantwortung für ein auch in Zukunft lebenswertes Lübeck nachkommt.
"Von der Erkenntnis, dass Klimaschutz kein wirtschaftlicher Standortnachteil ist, über die Tatsache, dass der Ausbau der Wärmenetze Kernstück der Wärmewende ist, bis zur Feststellung, dass Lübeck von Klimaschutz am Ende des Tages profitieren wird, finden sich im MAKS viele wichtige inhaltliche Punkte. Allerspätestens jetzt in der Auseinandersetzung mit dem Masterplan müssen alle Kommunalpolitiker*innen und Verwaltungsmitarbeitende die Notwendigkeit tiefgreifender Veränderung für ein lebenswertes und gerechtes Lübeck der Zukunft verstehen und entsprechend handeln. Das bedeutet auch, dafür zu sorgen, dass Maßnahmen, die noch unkonkret formuliert sind, konkretisiert werden und dass aus voranbringen umsetzen werden kann, denn auch die Klimakrise bleibt nicht unkonkret, sie wird die Gefahr von Extremwetter nicht flexibel gestalten, sondern erhöhen", sagt Milan Zurowski von Fridays for Future Lübeck.
"Nicht zuletzt erkennt der Masterplan eindeutig an, dass Beschlüsse wie der Grundlagenbeschluss zum Verkehrsentwicklungs- und Flächennutzungsplan von 2022 nicht einmal mit den aktuellen Lübecker Klimazielen vereinbar sind. Mit dem Masterplan allein ist es nicht getan - Klimagerechtigkeit ist eine sektorübergreifende, gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die die kontinuierliche Aufmerksamkeit und das Verantwortungsbewusstsein der Entscheidungsträger bei jeder Entscheidung fordert", so Kewitz weiter.
Fridays for Future Lübeck begrüßt den Masterplan Klimaschutz, fordert aber Nachschärfungen.
Text-Nummer: 160903 Autor: FFF vom 31.08.2023 um 15.13 Uhr
