Unabhängige Volt-PARTEI: Klimaschutz geht nur mit ausreichend Personal und Info

Lübeck: Archiv - 28.09.2023, 10.59 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaft hat für ihre Sitzung am 28.09.2023 auch den Masterplan Klimaschutz auf der Agenda stehen. Die Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI erklärt dazu in einer Mitteilung: „CDU, Grüne und FDP wollen jetzt die dafür vorgesehenen Stellen streichen und auf Informationskampagnen verzichten. Alte Beschlüsse zugunsten des Auto-Verkehrs und zulasten des ÖPNV und Radverkehrs sollen nicht korrigiert werden.“

Detlev Stolzenberg, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Volt-PARTEI, kritisiert das Vorgehen: „Die Grünen haben im Wahlkampf die Zielsetzung Klimaneutralität 2035 propagiert, jetzt ist davon keine Rede mehr. Die CDU hat mit breiter Unterstützung der Bürgerschaft den Klimanotstand ausgerufen. Die prioritären Maßnahmen, die zur Umsetzung des Masterplans Klimaschutz notwendig sind, können nur mit Personal und intensiver Informationsvermittlung gelingen. Alte Beschlüsse, die den Auto-Verkehr nicht antasten, müssen korrigiert werden. Ich hoffe, dass die Grünen in der Bürgerschaft ihre Grundhaltung wiederfinden und mutig beim Klimaschutz vorangehen.“

Die Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI steht zum Masterplan Klimaschutz: „Nach der Feststellung des Klimanotstandes hat Lübeck lange gebraucht, um die notwendigen Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Wir wollen Klimaneutralität bis 2035 in Lübeck erreichen. Diese hohe Hürde setzt Herausforderungen, die Innovationen fördern und unseren Technikstandort herausfordern wird. Wir können Maßstäbe setzen. Im Detail sind bei den Maßnahmen und Prioritätensetzungen Veränderungen und Ergänzungen zu diskutieren. Wir brauchen mutiges und entschlossenes Handeln. An erster Stelle steht, dass der Masterplan verabschiedet wird. Damit gäbe die Bürgerschaft ein deutliches Bekenntnis zum wirkungsvollen Klimaschutz ab“, erklärt Fraktionsvorsitzender Stolzenberg.

Die Bürgerschaftsfraktion Unabhängige Volt-PARTEI hat beantragt, dass die Maßnahmen kontinuierlich optimiert, ergänzt und angepasst werden und der Prozess so gestaltet wird, dass das Ziel einer Klimaneutralität in Lübeck im Jahr 2035 erreicht werden kann.

„Die Grünen haben im Wahlkampf die Zielsetzung Klimaneutralität 2035 propagiert, jetzt ist davon keine Rede mehr“, kritisiert Detlev Stolzenberg. Foto: Archiv

„Die Grünen haben im Wahlkampf die Zielsetzung Klimaneutralität 2035 propagiert, jetzt ist davon keine Rede mehr“, kritisiert Detlev Stolzenberg. Foto: Archiv


Text-Nummer: 161477   Autor: Veranstalter/red.   vom 28.09.2023 um 10.59 Uhr

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