Klimaentscheid: Abstimmung am 14. Januar
Lübeck: Archiv - 22.11.2023, 19.30 Uhr: Am 16. August hat die Initiative "Klimaentscheid" 11.584 Unterschriften übergeben. Ihre Forderung: Lübeck soll bis 2035 klimaneutral werden. Die Unterschriften sind geprüft und die Kommunalaufsicht hat das Bürgerbegehren für zulässig erklärt. Jetzt muss die Bürgerschaft entscheiden. Lehnt sie die Forderung ab, können die Lübecker am 14. Januar abstimmen.Das Bürgerbegehren besteht aus einer einzigen Frage: "Sind Sie dafür, dass der städtische Masterplan hinsichtlich seiner Maßnahmen so angepasst wird, dass darin die Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2035 verankert wird?" Beantwortet die Bürgerschaft am 30. November die Frage mehrheitlich mit "Ja", wird der Masterplan entsprechend geändert.
Lehnt die Bürgerschaft die Forderung ab, kommt es am Sonntag, 14. Januar, zu einer Abstimmung. Dann sind alle wahlberechtigten Lübeck aufgerufen, sich analog zu einer Kommunalwahl zu beteiligen. Die Kosten für den Wahlgang liegen bei 220.170 Euro.
Die Stadtverwaltung hat eine klare Position. "Zurzeit sind wir noch nicht einmal auf Kurs für Klimaneutralität 2040", so Umweltsenator Ludger Hinsen. "Darüber hinaus ist der Masterplan zwar ein großer und wichtiger Schritt, aber noch kein Garant für Klimaneutralität 2040." Alle Pläne jetzt zu überarbeiten, würde Zeit kosten, statt die Umsetzung zu beschleunigen. Und der Senator verweist auf die Folgen: 2035 müssten alle Öl- und Gasheizungen in Lübeck abgeschaltet werden. Für Autos mit Verbrennungsmotor würde es zu massiven Einschränkungen und Fahrverboten kommen.
Die Abstimmung in der Bürgerschaft wird spannend: SPD, Grüne, Freie Wähler und Linke haben bereits ihre Zustimmung zu der Forderung der Initiative signalisiert.
Falls die Bürgerschaft den Masterplan Klimaschutz nicht ändert, entscheiden die Lübecker in einer Abstimmung über die Klimaneutralität bis 2035. Foto: Klimaentscheid Lübeck/Archiv
Text-Nummer: 162643 Autor: VG vom 22.11.2023 um 19.30 Uhr