Bürgermeister: Haushalt 2025 wird anstrengend
Lübeck: Archiv - 01.06.2024, 21.00 Uhr: In diesem Jahr rutscht der Lübecker Haushalt erstmals seit Jahren wieder ins Minus (wir berichteten am 20. Mai). Bürgermeister Jan Lindenau kündigt an, der Entwicklung entgegenzusteuern. Der Haushalt für das kommende Jahr sei allerdings eine Herausforderung.Die vergangenen Jahre verliefen gut in Lübeck. Die Schulden sanken um über 50 Prozent auf derzeit rund 490 Millionen Euro. Doch damit ist jetzt Schluss. Die Landesregierung hat Haushaltsprobleme und den Kommunalen Finanzausgleich deutlich gekürzt. Damit fehlen im Lübecker Haushalt wie berichtet rund 26 Millionen Euro. Dazu kommen weitere Einnahmeausfälle und höhere Kosten von 10,6 Millionen Euro.
Das sei noch nicht dramatisch, sagt Bürgermeister Jan Lindenau. Man könne im Haushalt nachsteuern. Das werde auch der Bürger bemerken. So werden Rechnungen von der Stadtverwaltung in Zukunft deutlich schneller kommen. Es gehe um Einnahmen und Ausgaben im laufenden Verwaltungsbetrieb, Investitionen in die Infrastruktur sind nicht betroffen.
Der Haushalt für das kommende Jahr werde aber anstrengender. Dann gibt es weitere Tariferhöhungen bei den Beschäftigten und auch die Bürgerschaft habe regelmäßig Forderungen für weitere Ausgaben.
Risiko Buddenbrookhaus
Das Haushaltsloch könnte noch größer werden, wenn das Land die 19,1 Millionen Euro Förderung für den Umbau des Buddenbrookhauses streicht. "Bisher gibt es keine Rückforderung", so der Bürgermeister. Es gebe Signale, dass Lübeck die Förderung behält, wenn die Stadt alle Kosten, die durch Umplanungen entstehen, übernimmt. Das lässt die aktuelle Beschlusslage der Bürgerschaft aber nicht zu. Die Bürgerschaft hat jetzt einen "Begleitausschuss" zum Projekt Buddenbrookhaus gegründet.
Im Original-Ton hören Sie ein Gespräch von Harald Denckmann mit Bürgermeister Jan Lindenau zum Thema.
Der Bürgermeister erwartet Schwierigkeiten beim Aufstellen des städtischen Haushalts für 2025. Foto: VG, O-Ton: Harald Denckmann
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Text-Nummer: 166234 Autor: VG vom 01.06.2024 um 21.00 Uhr