Haushalt: Die erste Streichliste der Verwaltung
Lübeck: Im städtischen Haushaltsentwurf ist ein Minus von 99,5 Millionen Euro gemeldet. Der Bürgermeister hat eine erste Streichliste in Höhe von rund drei Millionen Euro vorgelegt. So sollen die Parkgebühren steigen und der Besuch des Rathauses teurer werden. Die Unterstützung der Haustierhilfe soll gestrichen werden.Im Haushaltsentwurf sind bereits einige Maßnahmen eingearbeitet, die aber bei weitem nicht ausreichend sind. So soll die Höhe der Bußgelder um 130.000 Euro steigen. Auch die Streichung der Skaterbahn in Travemünde und die Erhöhung der Kurabgabe sind dort schon enthalten.
Die weiteren Punkte, bei denen die Verwaltung Einsparungen vornehmen möchte:
Prüfung der Möglichkeit zur Umschichtung der Elternentlastung auf Betreuungsentgelt statt Mittagessen. Einsparung: 1,16 Millionen Euro
Auf Grund der Verzögerung des Abrisses des Buddenbrookhauses bis voraussichtlich Anfang 2026 entstehen 2025 geringere Abschreibungen bei der Kulturstiftung: 641.000 Euro
Anhebung der Parkgebühren für die öffentlichen Parkplätze im Stadtgebiet auf ein mit anderen Städten und dem Umland vergleichbares Niveau: 500.000 Euro
Zur verstärkten Gegenfinanzierung von Investitionen wird der Prozess zur Akquise von Fördermöglichkeiten optimiert: 300.000 Euro
Optimierung der städtischen Mobilfunkverträge: 100.000 Euro
Überprüfung der Finanzierung Wandmalerei-Datenbank: 100.000 Euro
Verzögerung der Fertigstellung des Jugendtreffs Marli: 41.500 Euro
Keine Umsetzung des "Förderprojektes Aerobisierung Lohmühle": 40.000 Euro
Einstellung der Haustierhilfe: 25.000 Euro
Erhöhung der Raummieten städtischer Gebäude: 15.000 Euro
Preiserhöhung der Parkplätze für städtische Mitarbeiter: 10.000 Euro
Erhöhung des Eintritts für Rathausführungen: 10.000 Euro
Die Aktivitäten zur Einrichtung von Quartierstöpfen werden eingestellt (keine Angabe der Summe).
Bei den Parkgebühren möchte Lübeck 500.000 Euro mehr erlösen. Symbolbild: HN
Text-Nummer: 167938 Autor: VG vom 29.08.2024 um 16.44 Uhr
Kommentare zu diesem Text:
Klaus Hinrich Rohlf
schrieb am 29.08.2024 um 17.13 Uhr:
Mit diesem Haushaltsentwurf ist der Bürgermeister bzw. der Finanzsenator an seine Grenzen gestoßen, einen soliden Haushalt aufzustellen. Ein leeres Blatt Papier hätte die gleiche Wirkung. Bei einer Bewerbung legt ein seriöser Bewerber auch keinen Entwurf vor. Hier wird aus Kalkül oder Unvermögen versucht, die anderen Parteien mit Vorschlägen für einen seriösen Haushalt kommen zu lassen, um diese dann ablehnen zu können. In manchen Kommunen würde dies ausreichen, um einen Abwahlantrag zu stellen.
Juergen-Tobias Schmidt
schrieb am 29.08.2024 um 17.31 Uhr:
Mich würd ja interessieren, wo bleibt die "Maut" für Autofahrer? Die erzählen doch immer, das sie alle Straßen bezahlen, gebt ihnen, was sie wollen, legt 100% der kosten für Infrastuktur auf die um, das spart mehr als die hälfte des Loches, und wird, nachhaltig, die Parkplatzproblematik lösen.
Schneckerich
schrieb am 29.08.2024 um 18.18 Uhr:
Hier eine weitere Sparidee: Die Stadt in Form der KWL streicht die Mietzahlungen für die Flüchtlingshilfe, wo seit 21 (!) Monaten Stillstand herrscht und es keine Vor-Ort-Hilfe für Hilfsbedürftige (Stichwort: Kleiderkammer) mehr gibt. Möchte nicht wissen, wie viele zig Tausende Euro dort schon verbrannt wurden, während das DRK seine Second Hand-Läden schließen muss, weil diese nicht derart subventioniert werden.
Tanja Quast
schrieb am 29.08.2024 um 18.46 Uhr:
Es ist zwar gut und schön, dass Lübeck sparen muss, aber warum müssen wieder die Tiere darunter leiden?
Das Tierheim Lübeck ist ja Gott sei Dank nicht betroffen, aber die Haustierhilfe/ die Tiertafel, ist auch auf das Geld angewiesen,
Schließlich ist die Tiertafel ein Grund dafür, dass nicht noch mehr Tiere im Tierheim landen.
Vielleicht denkt unser Bürgermeister ja noch einmal darüber nach 😭
Justin_Time
schrieb am 29.08.2024 um 19.37 Uhr:
Das sind doch nur Peanuts!
Es geht doch ums Geld AUSGEBEN und zwar im großen Stil. Wofür werden unnötig Millionen rausgeworfen? Prestigeobjekte ausfindig machen und auf Eis legen.
Stattdessen lesen ich von Erhöhung von Irgendwas und Optimierung von Irgendwas. Letzteres sollte sowieso zur Kernaufgabe gehören und die Erhöhung von Irgendwas sind doch nur Peanuts im Angesicht der Schuldenlast.
Wie würde das ein Insolvenzverwalter angehen? Lassen sie sich doch mal beraten, anstelle das alleine zu wuppen. Wie man sehen kann, mit mäßigen Aussichten.
Bruno Bär
(eMail: Baerenkoenig-Bruno@web.de) schrieb am 29.08.2024 um 19.37 Uhr:
@Herr Schmidt
Es dürfte bekannt sein dass Steuern nicht Zweckgebunden sind. Aber spielen wir das Spiel mal.
Wenn ALLE Steuern die im Zusammenhang mit dem MIV nur für die Instandhaltung der Straßen genutzt werden dürfte würde ich mich über eine sehr hohe Erstattung für mich geben.
Fangen wir bei den Zulieferern an. Bei der Herstellung der Komponenten für die Autos fällt Lohnsteuer an. Beim Einkauf der Teile fällt Mehrwertsteuer an.
Beim Autohersteller fällt wieder Lohnsteuer an. Auf den Verkaufspreis wieder Mehrwertsteuer. Für die Zulassung, die Nummernschilder und selbst die Umweltplakete fallen Steuern an. Dann kommt die KfZ-Steuer. Benzin und Diesel( Quelle ist der ADAC)
Bei Benzin liegt der Energiesteuersatz bei 65,45 Cent je Liter, bei Diesel bei 47,04 Cent je Liter. Außerdem wird auf alle Energieträger die Mehrwertsteuer in Höhe von 19 Prozent fällig. Sie wird auf den Warenwert inklusive Energiesteuer erhoben.
Dann muss der Wagen alle 2 Jahre zur HU. Auf die Gebühren fallen Steuern an. Bei Reparaturen hast du auch wieder Steuern auf die Ersatzteile, Lohnsteuer in der Werkstatt. Auf Maut und Parkgebühren fallen Steuern an. Beim Verkauf des Autos, also dem Kauf eines Gebrauchtwagens fallen Steuern an. Dann die Neuzulassung, evtl mit neuen Nummernschildern und Umweltplakete. Ach ja. Lohnsteuer in der Zulassungsstelle und bei den Schilderdruckereien. Dazu muss man aus den Kosten der Instandhaltung den Anteil des nicht MIV rausrechnen. Innerstädtisch wären das natürlich Busse, Taxen, Baufahrzeuge, Betonmischer,Zulieferer für den Einzelhandel. Auf den Autobahnen der gesamte LKW-Verkehr und Reisebusse.
Soll ich meine IBAN an das Finanzamt schicken oder bekomme ich einen Scheck?
Ach ja. Die damit stattfindende Finanzierung von Rad und Gehwegen wird natürlich gestrichen.
Damit ist das Thema dass die Allgemeinheit die Autofahrer subventioniert endgültig widerlegt.
Sollte ich Steuereinnahmen vergessen haben können die natürlich ergänzend von anderen Kommentatoren zugefügt werden.
Willi 19
schrieb am 29.08.2024 um 19.50 Uhr:
Sparen. ????? Das Karstadt Haus ??? Ich würde bei Ihnen im Rathaus ordentlich einsparen. Tat nicht Not Karstadt zu erwerben. (...)
Tobias Möller
schrieb am 29.08.2024 um 20.23 Uhr:
Schließung des Theaters: 50 Millionen eingespart.
Vermietung des dann leeren Theaters würde auch Geld bringen.
Artur Hiller
schrieb am 29.08.2024 um 20.29 Uhr:
Aber Hauptsache die 59 Porträts der der Lübecker Bürgermeister werden restauriert...
Autofreund
schrieb am 29.08.2024 um 20.46 Uhr:
" So soll die Höhe der Bußgelder um 130.000 Euro steigen."
Liebe Mitautomobilisten, bitte haltet Euch zukünftig noch strenger an die geltenden Vorschriften!
Damit können wir dem Chaoshaushalt des Bürgermeisters wenigstens einen kleinen Strich durch die Rechnung machen!
f
schrieb am 29.08.2024 um 21.59 Uhr:
Es heißt SKatepark und nicht SKaterbahn!
Tino
schrieb am 29.08.2024 um 22.56 Uhr:
@Bruno Bär:
Und das schreibt ChatGPT dazu ......
"Die Allgemeinheit in Deutschland subventioniert den PKW-Verkehr jährlich mit geschätzten 90 bis 150 Milliarden Euro. Diese Zahl setzt sich zusammen aus direkten Subventionen und den externen Kosten, die durch den PKW-Verkehr entstehen, aber nicht direkt von den Autofahrern getragen werden."
Aber rechne du dir mal dein Umweltunbewusstsein schön
andre klar
schrieb am 29.08.2024 um 23.14 Uhr:
@Autofreund:
Da haben Sie ja mal wieder einen echten Brüller rausgehauen:
"Liebe Mitautomobilisten, bitte haltet Euch zukünftig noch strenger an die geltenden Vorschriften!"
Ich lach mich weg
Unglaublich
schrieb am 30.08.2024 um 07.53 Uhr:
Hätte Lindenau die Poller auf dem Friedhof JWV Straße nicht gekürzt, hätten wir wieder Massen gespart.
Wie will der Bürgermeister mehr Geld beim Ordnungsamt einnehmen, wenn seit Monaten Fahrzeuge auf dem Gehweg parken dürfen, obwohl sie gemeldet werden? (...)
Oliver
schrieb am 30.08.2024 um 08.18 Uhr:
@Justin_Time:
schrieb am 29.08.2024 um 19.37 Uhr:
"(...) Es geht doch ums Geld AUSGEBEN und zwar im großen Stil. Wofür werden unnötig Millionen rausgeworfen? Prestigeobjekte ausfindig machen und auf Eis legen. (...)"
Für die "Prestigeobjekte" kommt aber nicht komplett die Stadt auf, dafür fließen Fördergelder. Die Stadt zahlt da in der Regel nur einen kleinen Beitrag. Auf die Weise werden Projekte finanziert, die sich die Stadt alleine aus der eigenen Kasse nicht leisten könnte.
Hier geht es nun alleine um den Lübecker Haushalt, das hat mit Projekten, die anderweitig vom Bund finanziert werden nichts zu tun.
Hans Hansen
schrieb am 30.08.2024 um 08.44 Uhr:
Die Leute hier steigen direkt drauf ein.. Kinder, Tiere, Geflüchtete... bei den Hilfsbedürftigen wird sofort "gespart". Es wird wenig Geld gespart und der soziale Sektor damit vollkommen verheert. Damit werden massivste Probleme erzeugt die dann wieder enorme Kosten verursachen.
Stattdessen muss der Hansekaiser vllt. mal aufhören städtisches Kapital an Amigoinvestoren zu verschenken und seine vergoldeten Prestigeprojekte auf Eis legen! Stichwort Buddenbrookhaus!
Lindenau hat doch jeden Bezug zur Stadt verloren! Der soll mal nach Selmsdorf, Nachhilfe bei Kreft nehmen! Der weiß wie man haushaltet und Verwaltungspolitik für die Menschen macht. Ohne Industriehäfen und Tourismusbranche die ihm die Kassen füllen.
Waldemar Wagner
schrieb am 30.08.2024 um 09.17 Uhr:
Grandios, ca. 3 Prozent geschafft.
Die Streichliste liest sich so wie: "Wir haben uns das mal angeschaut - aber eigentlich ist es uns vollkommen wurscht"!
Der letzte SPD-Bürgermeister hat wohl in seiner Amtszeit den Schuldenberg der Stadt nahezu verdoppelt.
Mal sehen, was der aktuelle noch hinbekommt.
Es müsste auch für kommunale Haushalte eine verpflichtende Schuldengrenze geben!
Martin Stein
schrieb am 30.08.2024 um 09.56 Uhr:
Es fehlen 100 Mio. € !
Diese grandiose Verwaltung schlägt Einsparungen im fünfstelligen Bereich vor- vor allem dort , wo wenig oder keine Gegenwehr zu erwarten ist (Tierheim u.a.).
Sagenhaft .
Was macht jedes Wirtschaftsunternehmen, das wirtschaftlich in die Bredouille gerät ! Richtig, es spart am Personal !!!
Der -ach so fotogene – Bürgermeister wird nie müde, die Digitalisierung Lübecks unter seiner Ägide zu lobpreisen. Leider ist es so, dass man zwar in New York sehen kann, ob man in Travemünde einen Parkplatz bekommt, auf jedweden Antrag bei der Stadt aber mindestens drei Monate auf Bearbeitung wartet.
Es werden doch Millionen für nutzlose Gutachten verschwendet, warum gibt es keins über das Einsparpotential beim Personal der Stadt!!!
Autofreund
schrieb am 30.08.2024 um 09.59 Uhr:
@Oliver
Das sind doch Milchmädchenrecnungen!Hier nur mal EIN Bespiel:
Der Beckergrubenprestigeunsinn kostet ges. geschätzt 7,7 Mio. (Was ja ansich schon Wahnsinn ist) davon übernimmt der "Bund" (also die Steuerzahler) 3,5 Mio.
Bleiben also für HL noch 4,2 Mio. (ebenfalls Steuergelder) wenn es denn bei den geschätzten Summen für die Baukosten bleibt, was ja wohl bei den heutigen Preisentwicklungen zu bezweifeln wäre...
Das ist ja nun wahrlich kein Pappenstiel für so eine hochverschuldete Stadt ist.
Marc
schrieb am 30.08.2024 um 11.19 Uhr:
Bruno Bär, so einen Unsinn kann man ja nun wirklich nicht unkommentiert lassen:
> Fangen wir bei den Zulieferern an. Bei der Herstellung der Komponenten
> für die Autos fällt Lohnsteuer an.
das ist arg weit hergeholt, stimmt aber noch wenigstens.
> Beim Einkauf der Teile fällt Mehrwertsteuer an.
nein. Allenfalls Umsatzsteuer und das ist bei Unternehmen ein durchlaufender Posten. Der Einkäufer bekommt die also wieder erstattet und das Finanzamt sieht davon in Summe exakt nichts.
> [...]
> Für die Zulassung, die Nummernschilder und selbst die Umweltplakete
> fallen Steuern an.
Für die Zulassung fallen keine Steuern an, nicht mal Mehrwertsteuer.
Wir könnten so weitermachen, aber die Diskussion geht in die völlig falsche Richtung und an Fakten sind Sie eh nicht so interessiert, oder?
Tobias Möller
schrieb am 30.08.2024 um 16.31 Uhr:
Weitere Vorschläge, die ebenfalls was bringen:
- Schließung Theater: 50.000.000,- eingespart
- Keine Geldgeschenke an die Travemünder Woche: 500.000,- eingespart
- Keine Potemkinschen Dörfer in der Altstadt / Anmietung überteuerter leerstehender Immobilien um Leerstand zu vertuschen: 1.000.000,- eingespart
- Prüfung in wie weit von der Stadt vermietete Immobilien auch zu marktüblichen Mieten vermietet werden: Mehreinnahmen 1.000.000,-
- Keine Förderung mehr für die Wohlfühloase der Drogenkoriminellen: bis zu 1.000.000,- eingespart
- Vermietung von Dauerparkplätzen (z.B. MUK oder Kanalstraße) an in der Stadt berufstätige Menschen von außerhalb (Jobparkausweis für monatlich 30,-) : circa 300.000,- Mehreinnahmen im Jahr.
- Anhebung der Parkgebühren für Wohnmobile auf Campingplatzniveau, mindestens aber 25,- pro Tag: circa 250.000,- Euro Mehreinnahmen. Man sieht ja, wenn manche da fast eine Woche an der Kanalstraße oder der Lastadie campen.
- keine Werbegeschenke mehr. Bestimmt auch 50.000,- gespart.
- Keine Flutlichtbestrahlung von Sehenswürdigkeiten in der Nacht. Wieder bis zu 1.000.000,- gespart.
- Straßenbeleuchtung in der Nacht, wo weniger Verkehr unterwegs ist, reduzieren. Nachts nicht benötigte Ampeln ausschalten. Einsparmöglichkeiten: bis zu 2.000.000,- Euro.
Und da geht noch mehr, wenn man nur mal konsequent den Rotstift kreisen lässt und Einnahmequellen prüft.
Frank Hemer
(eMail: frank.hemer@wolke7.net) schrieb am 30.08.2024 um 17.33 Uhr:
Einstellungsstopp für Beamte und Angestellte
Digitalisierung aller kommunalen Dienstleistungen
Theater schliessen, Gebäude verkaufen
marktgerechter Preis für den Nahverkehr
Kitagebühren nach Aufwand und Benehmen der Kinder
Verkauf/ Privatisierung der Stadtwerke + Stadtreinigung
Verpachtung von Anwohnerparkplätzen zum Höchstgebot einer Auktion
Bringt 945 Millionen. Bitte sehr.
Bruno Bär
(eMail: Baerenkoenig-Bruno@web.de) schrieb am 30.08.2024 um 19.37 Uhr:
Lustig. Der eine bringt ChatGPT und macht sich lächerlich. Das Ding arbeitet mit den Daten mit denen es gefüttert wird. Also nur der KFZ-STEUER. Was da noch alles zusätzlich kommt habe ich ja ausführlich und sachlich korrekt aufgeführt. Fällt also raus.
Der nächste redet was von schönreden meiner schlechten Umweltbilanz und widerlegt von meinen Ausführungen nichts. Zur Info. Meine Umweltbilanz interessiert mich einen schei....
Das ist was für Weltuntergangsjünger die an eine fiktive Klimakrise glauben. Es gibt keine Klimakrise, keine Klimakatastrophe oder sonst was.
Und lasst das Theater in Ruhe. Wir haben schon etliche Karten für die nächsten Monate.
Die können an Radwegen sparen, an wirren Verkehrsversuchen und ganz besonders bei den illegalen Sozialtouristen.
Meine wichtigste Frage wurde nicht beantwortet. Überweist mir das Finanzamt den Steuerüberschuss zurück oder schicken die einen Scheck?
Oliver
schrieb am 03.09.2024 um 07.07 Uhr:
War ja klar, dass hier direkt gefordert wird das Theater zu schließen.
Kein Sinn von Kultur, der weniger intellektuelle Teil der Bevölkerung braucht sowas eh nicht, also kann das weg.
Ich verkneif mir mal weitere Kommentare, denn hier ist von vielen Kommentatoren nicht mehr viel Schlaues zu erwarten.