Städtischer Haushalt: Das Loch wird deutlich kleiner
Lübeck: Nach Abschluss des ersten Halbjahres wurde im städtischen Haushalt ein Defizit von 49,2 Millionen Euro prognostiziert. Entgegen den Erwartungen läuft die Wirtschaft in Lübeck gut. Die Gewerbesteuer wird nicht um neun Millionen sinken, sondern auf dem Vorjahresniveau bleiben.Im ersten Halbjahr 2024 gab es viele schlechte Nachrichten. Die Gewerbesteuer und der Gemeindeanteil an der Lohnsteuer sanken deutlich. Zusammen wurde hier ein Minus von 18 Millionen Euro erwartet. Dazu kamen die Kürzungen beim Finanzausgleich des Landes und steigende Sozialausgaben. Nach den Prognosen im Sommer sollte das Defizit von geplanten 520.000 Euro auf 49,2 Millionen Euro steigen.
Jetzt liegen auch die Daten für das dritte Quartal vor. Es bleibt zwar bei einem Minus von 26 Millionen Euro beim kommunalen Finanzausgleich, Verluste bei der Gewerbesteuer wird es aber nicht geben. "Das zeigt aber, dass sich lokal durchaus andere Entwicklungen ergeben können als landes- und bundesweit prognostiziert", schreibt die Stadtverwaltung in einem Bericht. In der Verwaltung wurden durch die Haushaltssperre und weitere Maßnahmen rund 23 Millionen Euro eingespart. Zusätzliche Einnahmen in Höhe von zehn Millionen Euro kommen aus Umlagen zum Deutschlandticket und dem Rettungsdienst.
Das erwartete Defizit sinkt damit in diesem Jahr von 49,2 Millionen Euro auf 19,5 Millionen Euro. Das ist zwar immer noch deutlich mehr als ursprünglich geplant, ohne die Einsparungen des Landes hätte Lübeck aber wieder ein deutliches Plus in der Kasse.
Die Situation der städtischen Finanzen hat sich deutlich verbessert.
Text-Nummer: 169539 Autor: VG vom 20.11.2024 um 11.02 Uhr