Termin steht: Bundestagswahl am 23. Februar
Lübeck: Archiv - 16.12.2024, 16.27 Uhr: Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag verloren. Damit kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen. Damit ist der Weg für eine Neuwahl am 23. Februar frei.207 Abgeordnete sprachen dem amtierenden Bundeskanzler ihr Vertrauen aus, 394 stimmten gegen ihn. 116 Abgeordnete enthielten sich. Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf (SPD) sprach Scholz das Vertrauen aus, sein Kollege Bruno Hönel (Grüne) enthielt sich.
Jetzt kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen. Als Termin ist der 23. Februar vorgesehen. Die Wähler haben zwei Stimmen: Mit der Zweitstimme wird das Gewicht der Parteien im Bundestag festgelegt, die Erststimme entscheidet über den Vertreter aus dem Wahlkreis. Dabei gibt es eine Änderung: Bisher konnte jeder Wahlkreis einen Abgeordneten entsenden, in Zukunft geht es auch um die Höhe des Stimmanteils.
Bisher können sich die Wähler im Wahlkreis 11 (Lübeck, Berkenthin, Sandesneben) für folgende Direktkandidaten entscheiden:
Tim Klüssendorf (SPD)
Christopher Lötsch (CDU)
Bruno Hönel (Grüne)
Robert Schörck (FDP)
Andreas Müller (Linke)
Kathrin Ostertag (Volt)
Sebastian Kai Ising (Freie Wähler)
Der Bundestag hat den Weg für Neuwahlen frei gemacht.
Text-Nummer: 170076 Autor: VG vom 16.12.2024 um 16.27 Uhr