BfL: Die Vereinigten Staaten von Europa als Ziel

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Lothar Möller im Wortlaut:

(")Die Wirtschafts- und Währungsunion war ein großer Erfolg: Die Einführung des Euro und die Freizügigkeit innerhalb der EU sind bedeutende Errungenschaften. Doch unser langfristiges Ziel müssen die Vereinigten Staaten von Europa sein. Ohne diese politische Einheit wird Europa im globalen Wettbewerb mit den USA und China an Bedeutung verlieren.

Ein europäischer Bundesstaat mit einer Regierung, die direkt aus dem Europäischen Parlament hervorgeht und diesem rechenschaftspflichtig ist, wäre besser auf die Herausforderungen einer sich schnell verändernden Welt vorbereitet. Im Vergleich dazu wirkt das aktuelle, über Jahrzehnte gewachsene Konstrukt der Europäischen Union mit seinen komplexen Entscheidungswegen träge und ineffizient.

Der Weg zu diesem Ziel führt über die Stärkung des Europäischen Parlaments. Die Bundesregierung sollte ihren Beitrag leisten und aktiv an der Verbesserung der Europäischen Union arbeiten. Ein weiterer Vorteil einer solchen Einheit wäre die Überwindung des Nationalismus, der in der Vergangenheit viel Leid über den Kontinent gebracht hat.

Zur Finanzierung des Gemeinwohls ist es unerlässlich, dass global agierende Unternehmen ihre Steuern dort zahlen, wo sie ihre Gewinne erzielen. Eine Finanztransaktionssteuer könnte zusätzliche Mittel schaffen, um verstärkt in Bildung, Arbeitsplätze und Infrastruktur zu investieren.

Neben der wirtschaftlichen Integration sollte auch die europäische Sozialunion weiterentwickelt werden. Europa muss die Arbeitslosigkeit gemeinsam bekämpfen und eine europäische Arbeitslosenversicherung einführen, um soziale Sicherheit für alle Bürger zu gewährleisten.

Auch im Bereich der Sicherheit sollte sich Europa auf eigene Stärke verlassen, anstatt ausschließlich auf die USA zu bauen. Das Europäische Parlament braucht deshalb erweiterte Befugnisse in der Außen- und Sicherheitspolitik, einschließlich der Entscheidung über militärische Maßnahmen. Die BfL unterstützt die Schaffung einer europäischen Armee.

Ein gemeinsames europäisches Asylrecht ist dringend erforderlich, um eine gerechte und effektive Asylpolitik zu ermöglichen. Darüber hinaus sollten Klimaschutz und Wirtschaftsförderung in Einklang gebracht werden, um eine nachhaltige Zukunft zu sichern. Mut und Weitsicht sind dabei entscheidend.

Die Vereinigten Staaten von Europa – mit Deutschland als zentralem Mitglied – sind ein wünschenswertes Ziel. Ich fühle mich schon heute als Europäer deutscher Nation.(")

Lothar Möller setzt sich einen europäischen Bundesstaat ein.

Text-Nummer: 171225   Autor: BfL/red.   vom 24.02.2025 um 18.31 Uhr