Stühlerücken in der Lübecker Bürgerschaft
Lübeck: Am vergangenen Wochenende überraschte Bastian Langbehn mit seinem Austritt aus der Fraktion "Unabhängige-Volt-PARTEI". Jetzt hat er außergewöhnlich offen über die Entwicklungen in der Lübecker Bürgerschaft berichtet. Offenbar gibt es demnächst neue Fraktionen."Ich will nicht aus dem Nähkästchen plaudern, aber ich tue es trotzdem", sagte Bastian Langbehn im Gespräch mit der Sendung "Reflex" im Offenen Kanal. Sein Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft sei nicht überraschend. Es habe Überlegungen gegeben, Gregor Voht von den Freien Wählern mit in die Fraktion aufzunehmen. Die SPD hatte ihre Fraktionsgemeinschaft mit ihm aufgelöst. Langbehn deutet an, dass es auch um finanzielle Interessen gehe. So stehe einer vierköpfigen Fraktion ein zweiter Sitz im Hauptausschuss der Bürgerschaft zu. Insgesamt würden die Mitglieder von Volt nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl jetzt in die Kommunalpolitik drängen. Eigentlich sei vereinbart worden, dass nach 20 Monaten der Fraktionsvorsitz neu vergeben werde. Jetzt sei "Die PARTEI" dran. Das sei aber bei Volt auf Ablehnung gestoßen.
Langbehn spekuliert noch über weitere Verschiebungen in der Bürgerschaft. Auch der fraktionslose Lothar Möller von den Bürgern für Lübeck könne sich einer neuen Fraktionsgemeinschaft anschließen, falls auch Detlev Stolzenberg von den Unabhängigen nicht mehr mit Volt zusammenarbeiten wolle. Dann hätte eine Fraktion "Volt-Freie Wähler-BfL" drei Sitze in der Bürgerschaft.
Bei den Fraktionsgemeinschaften geht es um Geld und politische Möglichkeiten. Mindestens drei Mitglieder der Bürgerschaft müssen sich zusammenschließen, um eine Fraktion zu bilden. Die erhält dann unter anderem ein Büro und Geld für eine hauptamtliche Geschäftsführung von der Stadt. Mit der Größe der Fraktionen steigt auch die Zahl der Ausschusssitze. Die Politik arbeitet zwar ehrenamtlich, aber offenbar sind auch die Aufwandsentschädigungen für einige Politiker ein interessanter Anreiz.
Im Original-Ton unterhalb des Bildes hören Sie einen Auszug aus dem Gespräch von Harald Denckmann mit Bastian Langbehn.
In der Bürgerschaft gibt es offenbar Verschiebungen bei den Fraktionen. Foto: JW/Archiv
Hier hören Sie den Originalton:
Text-Nummer: 171483 Autor: VG vom 09.03.2025 um 17.40 Uhr
Kommentare zu diesem Text:
KK
schrieb am 10.03.2025 um 06.36 Uhr:
Früher hieß es mal, wer nichts wird, wird Wirt. Heute wird man wohl Fraktionsmitglied. Anders kann man sich als Bürger dieses sinnfreie Fraktionsgerücke nicht mehr erklären.
Jean Paul Muzzi
schrieb am 10.03.2025 um 09.50 Uhr:
Die Lübecker Bürgerschaft hat und hatte in den vergangenen Jahren eine merkwürdige Außendarstellung.
Jeder geht mit jedem ins Bett, völlig egal wer mit wem, Hauptsache zu deren Vorteil und das die Kasse klingelt.
Ist das die gelebte Demokratie, die hier vor den Wahlen so oft kommuniziert worden ist ??
Danke an dem Basti Langbehn, das sie etwas Licht in diese Machenschaften gebracht haben.
Auch wenn Sie wahrscheinlich kein Deut besser sind, das sie mit verstrickt sind oder waren.
Haben die Lübecker Abgeordneten sich nicht in erster Linie um die Belange der Hansestadt Lübeck und deren Bewohner zu kümmern, anstatt um sich selbst?
Jean Paul Muzzi
Gregor Voht
(eMail: gregor.voht@freiewaehler.eu) schrieb am 10.03.2025 um 11.09 Uhr:
Die Mutmaßungen von Herrn Langbehn sind bösartig und falsch. Die BfL stellt in den letzten Monaten immer wieder gemeinsame Anträge mit der AfD. Wer sich mit der AfD gemein macht, kann kein Partner für uns FREIE WÄHLER sein. Eine solche Zusammenarbeit wird es nicht geben.
Lothar Möller
schrieb am 10.03.2025 um 11.57 Uhr:
Die Bürger für Lübeck (BfL) bringen ihre Anträge eigenständig ein und stimmen über diese unabhängig von der Unterstützung anderer Fraktionen ab – auch wenn die AfD zustimmt. Entscheidend sei allein der Inhalt der Anträge. Jede Fraktion solle selbst entscheiden, ob sie zustimmt oder ablehnt.
Ziel sei es, in politischen Sachfragen pragmatisch zu handeln, ohne sich an ideologischen Grenzen zu orientieren. „Wir schauen weder nach rechts noch nach links – für uns zählt allein die Sache.“
Lothar Möller
BfL-Vorsitzender und
Mitglied der Lübecker Bürgerschaft
Martin
schrieb am 10.03.2025 um 13.03 Uhr:
Behalten die Ausschussmitglieder der aufgelösten Fraktionen eigentlich ihre Plätze in den Ausschüssen oder verlieren sie diese? Wenn nicht, dann dürfte sich wieder einmal die Zusammensetzung der Ausschüsse verändern und es stehen umfangreiche Neuwahlen und Neubestimmungen an.
Manfred Vandersee
schrieb am 10.03.2025 um 13.19 Uhr:
Die Handbewegung mit Daumen und Zeigefinger ist offensichtlich Motivationsschub der vielen linken Fraktionen in Lübeck. Frei nach dem Motto "Steuerfrei und Spaß dabei".
Ein Schelm, der Böses denkt
Klaus Pietschmann
schrieb am 10.03.2025 um 19.24 Uhr:
Eine Bürgerschaft gehört am besten aus lokale Firmen, Genossenschaften und Verwaltungsmitarbeitern zusammengeführt.
Ich bin sicher, wir hätten viele Probleme innerhalb von Wochen gelöst.
Stattdessen Hinz und Kunz und Hans und Franz und Plebs und Pöbel.
Mutti666
(eMail: andrea.m.73@web.de) schrieb am 11.03.2025 um 01.40 Uhr:
Seid ihr die Volksfront von Judäa?
""Volksfront von Judääa!!"
PAAH!!! Spalter!!
WIR SIND DIE JUDÄISCHE VOLKSFRONT!
scnr