Stühlerücken in der Lübecker Bürgerschaft
Lübeck: Archiv - 09.03.2025, 17.40 Uhr: Am vergangenen Wochenende überraschte Bastian Langbehn mit seinem Austritt aus der Fraktion "Unabhängige-Volt-PARTEI". Jetzt hat er außergewöhnlich offen über die Entwicklungen in der Lübecker Bürgerschaft berichtet. Offenbar gibt es demnächst neue Fraktionen."Ich will nicht aus dem Nähkästchen plaudern, aber ich tue es trotzdem", sagte Bastian Langbehn im Gespräch mit der Sendung "Reflex" im Offenen Kanal. Sein Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft sei nicht überraschend. Es habe Überlegungen gegeben, Gregor Voht von den Freien Wählern mit in die Fraktion aufzunehmen. Die SPD hatte ihre Fraktionsgemeinschaft mit ihm aufgelöst. Langbehn deutet an, dass es auch um finanzielle Interessen gehe. So stehe einer vierköpfigen Fraktion ein zweiter Sitz im Hauptausschuss der Bürgerschaft zu. Insgesamt würden die Mitglieder von Volt nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl jetzt in die Kommunalpolitik drängen. Eigentlich sei vereinbart worden, dass nach 20 Monaten der Fraktionsvorsitz neu vergeben werde. Jetzt sei "Die PARTEI" dran. Das sei aber bei Volt auf Ablehnung gestoßen.
Langbehn spekuliert noch über weitere Verschiebungen in der Bürgerschaft. Auch der fraktionslose Lothar Möller von den Bürgern für Lübeck könne sich einer neuen Fraktionsgemeinschaft anschließen, falls auch Detlev Stolzenberg von den Unabhängigen nicht mehr mit Volt zusammenarbeiten wolle. Dann hätte eine Fraktion "Volt-Freie Wähler-BfL" drei Sitze in der Bürgerschaft.
Bei den Fraktionsgemeinschaften geht es um Geld und politische Möglichkeiten. Mindestens drei Mitglieder der Bürgerschaft müssen sich zusammenschließen, um eine Fraktion zu bilden. Die erhält dann unter anderem ein Büro und Geld für eine hauptamtliche Geschäftsführung von der Stadt. Mit der Größe der Fraktionen steigt auch die Zahl der Ausschusssitze. Die Politik arbeitet zwar ehrenamtlich, aber offenbar sind auch die Aufwandsentschädigungen für einige Politiker ein interessanter Anreiz.
Im Original-Ton unterhalb des Bildes hören Sie einen Auszug aus dem Gespräch von Harald Denckmann mit Bastian Langbehn.
In der Bürgerschaft gibt es offenbar Verschiebungen bei den Fraktionen. Foto: JW/Archiv
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Text-Nummer: 171483 Autor: VG vom 09.03.2025 um 17.40 Uhr