Neue Fraktion gegründet
Lübeck: „Wir haben JA gesagt“ steht in der Betreffzeile einer Mitteilung, die eine neue Fraktion für Lübeck vorstellt. Die heißt praktischerweise schlicht „Die Fraktion“.Wir veröffentlichen die Mitteilung von „Die Fraktion“ im Wortlaut:
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André Kleyer und Bastian Langbehn und Detlev Stolzenberg bilden die neueste Fraktion in der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck!
„Nach den Irrungen und Wirrungen der Vergangenheit kehrt nun wieder Ruhe in das hohe Haus ein und man wird sich direkt in die Arbeit stürzen, um keine Zeit zu verlieren! Grundlegende Dinge konnten schon geklärt werden, so dass es hier zu keinerlei unnötigen Verzögerungen kommen wird“, sagt Bastian Langbehn, neuer stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die FRAKTION. „Wir freuen uns, die Geschicke der Stadt weiter aktiv mitgestalten zu können!“
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Hören Sie im Originalton ein Interview von Harald Denckmann mit André Kleyer und Bastian Langbehn.
Bastian Langbehn, André Kleyer und Detlev Stolzenberg bilden die jüngste Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft. Foto: Die Fraktion
Hier hören Sie den Originalton:
Text-Nummer: 171516 Autor: Die Fraktion/red. vom 11.03.2025 um 09.59 Uhr
Kommentare zu diesem Text:
Manfred Vandersee
schrieb am 11.03.2025 um 10.27 Uhr:
Steigt noch jemand durch, wie viele linke Fraktionen die Lübecker Bürgerschaft bevölkern? Die Inhalte sind wahrscheinlich marginal unterschiedlich und offensichtlich sind sie sich alle nicht "GRÜN";)
Uwe
schrieb am 11.03.2025 um 11.30 Uhr:
Für mich ist es ein Unding das drei Personen von verschiedenen Parteien sich zusammen tun und eine Fraktion bilden ist für mich nur gesehen für um den Geldbeutel auf Kosten der Steuerzahler auf zufüllen
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Martin
schrieb am 11.03.2025 um 12.35 Uhr:
Das hat so niemand gewählt!
Das willkürliche Zusammenstellen von Fraktionen und beliebige Austauschen von Personen steht nicht nur krass gegen den Wählerwillen, sondern ist damit auch höchst undemokratisch. Niemand hat das so gewählt.
Man sollte schleunigst Regelungen schaffen, dass sich Fraktionen aus den zur Wahl gestandenen Vereinigungen oder Parteien bilden können, die für den Wähler auf dem Wahlzettel gestanden haben. Dieses zusammenwürfeln von Vereinigungen aus irgendwelchen Personen die über die Listen einer Partei in die Bürgerschaft gelangt sind muss gestoppt werden.
Das Wahlergebnis bildet diese Konstellationen nicht ab!
Der Wählerwille ist entscheidend!
Wir sind hier doch nicht bei "Wünsch dir was.".
Fraktionen die es nach Wählerwillen in die Bürgerschaft geschafft haben, haben das Recht Listenkandidaten in die Fraktion aufzunehmen, wenn gewählte Mitglieder ausgeschieden sind.
Alles andere ist Unsinn.
Ansonsten kann man diese Wahlen auch sein lassen.
Tawarisch
schrieb am 11.03.2025 um 15.18 Uhr:
Faktencheck:
Das ist eine spannende Frage, die sich in vielen Parlamenten immer wieder stellt. Grundsätzlich ist es in Deutschland so, dass Mandate in Parlamenten sogenannte freie Mandate sind. Das bedeutet, dass die gewählten Mitglieder der Bürgerschaft nicht an die Partei gebunden sind, über die sie ins Parlament eingezogen sind. Sie können also aus ihrer ursprünglichen Partei oder Wählergruppe austreten und sich entweder als fraktionslose Abgeordnete weiter beteiligen oder eine neue Fraktion mit anderen Abgeordneten gründen – selbst wenn diese vorher so nie zur Wahl standen.
Ist die Bürgerschaft noch legitimeirt?
Ja, sie ist formal und rechtlich legitim. Die Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins und die Geschäftsordnung der Lübecker Bürgerschaft lassen es zu, dass neue Fraktionen gegründet werden, solange die formellen Voraussetzungen erfüllt sind (z. B. eine Mindestanzahl an Mitgliedern für eine Fraktionsbildung). Das führt dazu, dass sich politische Mehrheiten innerhalb einer Wahlperiode verändern können, ohne dass neu gewählt wird.
Ist das gut für die Stadt?
... diese Antwort kennt nur der Wind...
Oliver
schrieb am 11.03.2025 um 15.33 Uhr:
@Martin:
(...) wie kann man sich so künstlich aufregen???
Diese Parteien haben genug Stimmen erhalten, dass sie auch in der Bürgerschaft vertreten werden dürfen. Ob nun über Liste oder direkt die Person ist am Ende sowas von egal.
Hier gibt es keine 5%-Hürde wie im Bundestag.
Und Kleinstparteien dürfen sich zusammenschließen wie sie wollen, solange das rechtmäßig ist, hast du dies zu dulden.
Nur weil es nicht in DEINEN Kram passt, haben andere sehr wohl diese Parteien gewählt!
Marcus
schrieb am 11.03.2025 um 17.20 Uhr:
Es wäre unwichtig, wenn es nicht so teuer für die Steuerzahlenden wäre.
Selbstbedienungsladen Bürgerschaft.
Marion
schrieb am 11.03.2025 um 23.37 Uhr:
Legitim ja, ich wähle keine Wendehälse.