Fraktions-Krach: Stüttgen bezichtigt Langbehn der Lüge
Lübeck: „Die Unterstellungen und Lügen von Bastian Langbehn (Die PARTEI) aus der Radiosendung ‚Reflex‘ weise ich vehement zurück“, erklärt Bürgerschaftsmitglied Tim Stüttgen (Volt) in einer Mitteilung unter dem Titel „Die Behauptungen von Bastian Langbehn sind unwahr“.Wir veröffentlichen die Mitteilung von Volt im Wortlaut:
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„Eine Zusammenarbeit mit den Bürgern für Lübeck (BfL) kommt für uns wie auch für die Freien Wähler nicht infrage – anders als für Bastian Langbehn, der in den Jahren 2017 und 2018 mehrere Monate lang selbst in einer Fraktionsgemeinschaft mit der BfL war. Scheinbar empfindet er das als Makel, dessen er sich bis heute schämt. Das würde erklären, warum er dermaßen krampfhaft und gegen jede Sachlage versucht, anderen solches anzuhängen.“
Gleichzeitig sei die beabsichtigte Zusammenarbeit mit den Freien Wählern in erster Linie inhaltlich naheliegend gewesen: „Beim gemeinsamen Blick in das Positionspapier der Fraktion, das auch von Mitgliedern der PARTEI mitgestaltet wurde, gab es wenig Diskussionsbedarf. Das wäre auch Herrn Langbehn bekannt, wenn er anwesend gewesen wäre. Den Vorwurf, finanzielle Interessen zu verfolgen, weisen wir entschieden zurück. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker arbeiten ehrenamtlich und erhalten lediglich eine Aufwandsentschädigung für ihr Engagement. Ein Bürgerschaftsmitglied, das außerdem den stellvertretenden Fraktionsvorsitz übernommen hat, bekommt beispielsweise monatlich bis zu 706,- Euro – wie Bastian Langbehn ja bekannt sein dürfte“, so Stüttgen.
Auch der Vorwurf, man sei nur auf Posten aus gewesen, sei haltlos: „Als Fraktion mit vier Personen hätten wir lediglich einen Sitz im Jugendhilfeausschuss bekommen, wo wir bislang überhaupt keinen Vertreter stellen konnten. Einen zusätzlichen Sitz im Hauptausschuss hätte die Fraktion nicht bekommen. Herr Langbehn erzählt hier bewusst die Unwahrheit.“
Ein weiterer Punkt betrifft die Neuwahl des Fraktionsvorstands, die im Januar angestanden hätte. Tim Stüttgen erklärt: „Satzungsgemäß musste der Fraktionsvorstand nach 20 Monaten neu gewählt werden. Die Wahl wurde jedoch wegen der offenen Frage zur Zusammenarbeit mit den Freien Wählern vertagt. Zur Neubesetzung des Vorstands wurden bislang keine entsprechenden Vereinbarungen getroffen. Dass Herr Langbehn in dieser Hinsicht Ambitionen hatte, höre ich über seine Pressemitteilung zum ersten Mal.“
Des Weiteren bezieht sich Stüttgen auf Langbehns Ausführungen zur vergangenen Sitzung der Bürgerschaft: „Unsere neuen Ausschussmitglieder, die während der letzten Bürgerschaftssitzung gewählt wurden, werden hier als ‚Parteileichen‘ bezeichnet, die nur in die Ausschüsse gewählt worden seien, um Herrn Langbehn als Fraktionsvorsitzenden zu verhindern. Ganz im Gegenteil: Eine Voraussetzung war, dass diese sich auf einer unserer Sitzungen auch den anderen persönlich vorstellen. Das haben auch alle getan. Dass unsere neuen Mitglieder nie an Sitzungen teilgenommen hätten, ist demnach eine unwahre Unterstellung. In einer Sitzung war Bastian Langbehn – wenigstens körperlich – anwesend, in einer anderen nicht einmal das, was leider keine Seltenheit war. Von den 12 Fraktionsmitgliedern der Partei hat nicht mal die Hälfte regelmäßig mitgearbeitet – und ich wäre mir nicht einmal sicher, ob ich Bastian Langbehn dazu zählen sollte. Soviel also zum Thema ‚PARTEI-Leichen‘.“
„Letztlich haben Bastian Langbehn und einige andere Mitglieder der PARTEI die Zusammenarbeit in der Fraktion schon seit Langem beeinträchtigt – so sehr, dass ich bereits über einen Austritt nachgedacht habe. Davon habe ich aber aus Loyalität zu unseren Mitarbeitenden zunächst Abstand genommen", sagt Tim Stüttgen. „Zu nennen wären hier beispielsweise Respektlosigkeiten gegenüber Mitgliedern der anderen Fraktionspartner sowie offensichtliche öffentliche Falschbehauptungen verbunden mit vollständiger Uneinsichtigkeit.”
Gleichzeitig blickt Stüttgen positiv in die Zukunft: „Volt Lübeck hat in den letzten Monaten viele neue Mitglieder gewonnen, die sich nach der Bundestagswahl auch kommunalpolitisch engagieren wollen – in welcher Konstellation das auch geschehen mag. Darüber freuen wir uns sehr. Wir machen kommunalpolitische Arbeit - jetzt erst recht!“
Tim Stüttgen vertritt die paneuropäische Partei Volt in der Lübecker Bürgerschaft und im Hauptausschuss
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„Die Unterstellungen und Lügen von Bastian Langbehn (Die PARTEI) aus der Radiosendung ‚Reflex‘ weise ich vehement zurück“, erklärt Bürgerschaftsmitglied Tim Stüttgen (Volt). Foto: Claas Lamaack
Text-Nummer: 171527 Autor: Volt/red. vom 11.03.2025 um 12.31 Uhr
Kommentare zu diesem Text:
Nils Franken
schrieb am 11.03.2025 um 12.54 Uhr:
Das was die PARTEI abzieht ist echt unwürdig. Kann man nicht die Fraktion wechseln ohne in einer Schlammschlacht alle anderen anzulügen?
Martin
schrieb am 11.03.2025 um 13.01 Uhr:
Finde ich gut, wenn die sich jetzt alle gegenseitig zerlegen.
Hört einfach auf mit der Politik und geht wieder Bier trinken oder demonstrieren.
Al Hackser
schrieb am 11.03.2025 um 13.24 Uhr:
Hui! Ganz schön viel Text für das bisschen Nachtreten.
Und wenn man auf einmal feststellt, dass die eigenen Themen und die von Aiwangers Altherren-Club so stark überlappen, sollte das vielleicht eher zu selbstkritischer Relexion anregen!
Dann stellt sich dann vielleicht schon die Frage, wie paneuropäisch progressiv man da noch sein kann...
birnenblitzer
schrieb am 11.03.2025 um 15.22 Uhr:
auftreten, nachtreten, zurücktreten, reintreten, raustreten. interpretreten ehm interpretieren kann diesen langen Text jeder selber..
Manfred Vandersee
schrieb am 12.03.2025 um 07.20 Uhr:
Die Streitigkeiten in der Lokalpolitik treten signifikant häufig bei den Fraktionen auf, die sich selbst als "progressiv" bezeichnen. Die Fraktionsmitglieder der "politischen Mitte" und die der Konservativen sind diesbezüglich gar nicht auffällig.
Möglicherweise hängt es mit der durchaus lukrativen steuerfreien Aufwandsentschädigung zusammen.
Ein Schelm, der Böses denkt.
Jean Pierre Hintze
(eMail: jp@hintze.es) schrieb am 12.03.2025 um 07.50 Uhr:
Das Traurige an dieser Posse? Die beteiligten Protagonisten haben nichts; aber auch gar nichts sinnvolles oder konstruktives für die Entwicklung oder das Leben unserer Stadt getan. Ihre „Beteiligung“ an der Bürgerschaft dient lediglich ihrer persönlichen Eitelkeit und Aufwertung innerhalb ihrer sozialen „Blase“. Jeder freiwillige Feuerwehrmann in Lübeck engagiert sich wesentlich stärker für Lübeck.