Hochschulen: Land übernimmt Tarifsteigerungen
Lübeck: In den vergangenen Jahren hat das Land erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Hochschulen zukunftsfest auszubauen. Das teilte das Wissenschaftsministerium am Mittwoch mit. Die Landesfinanzierung der Hochschulen ist von 2019 bis 2024 von rund 346 Millionen Euro auf rund 424 Millionen Euro angewachsen.In der angespannten Haushaltslage des Landes müssen alle einen Beitrag zur Konsolidierung leisten, betont das Ministerium. Die Hochschulen erbringen insgesamt einen maßvollen strukturellen Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 7,2 Millionen Euro. Durch die Einführung eines Verwaltungskostenbeitrages wird auch diese Summe voraussichtlich vollständig kompensiert. Für den Zeitraum der kommenden Ziel- und Leistungsvereinbarungen von 2026 bis 2029 erfolgt darüber hinaus keine weitere Absenkung der Globalbudgets aus Landesmitteln.
Eine weitere wichtige Säule der Hochschulfinanzierung sind Mittel aus dem „Zukunftsvertrag für Studium und Lehre“ (ZSL), die durch Land und Bund gemeinsam getragen werden. Aufgrund einer durch die Hochschulen gewünschten Änderung der Mittelverteilung des ZSL auf die Hochschulen drohte ein Ungleichgewicht der Hochschulfinanzierung. Dies konnte durch eine Neujustierung des Globalbudgets abgewendet werden. Unter dem Strich können so für alle Hochschulen nahezu konstante Mittel in der Grundfinanzierung aus Globalbudget und ZSL erreicht werden.
Von besonderer Bedeutung ist die weitere Zusage der vollständigen Übernahme der Besoldungs- und Tarifsteigerungen in den Jahren 2026 bis 2029.
Insgesamt werden sich damit die Landesmittel zur Hochschulfinanzierung in den Jahren 2026 bis 2029 trotz Haushaltskonsolidierung erhöhen. Zudem stellt das Land auch weiterhin die Kofinanzierungsmittel zum „Zukunftsvertrag Studium Lehre“ (ZSL) in Höhe von voraussichtlich 198 Millionen Euro in den Jahren 2026 bis 2029 zur Verfügung.
Neben diesen Mitteln erhalten die Hochschulen unter anderem folgende zusätzliche Mittel:
• Die im Rahmen der Allianz für Lehrkräftegewinnung entwickelten Maßnahmen zur Gewinnung von Lehrkräften. Das bereitgestellte Budget sichert die Finanzierung bis 2027 und wird bis mindestens 2030 in Höhe von 3,5 Millionen Euro jährlich fortgeführt.
• Erhöhung der Vergütungssätze im Rahmen der Lehrauftragsrichtlinie in Höhe von knapp 1,5 Millionen Euro.
• Die CAU hat die Zusage erhalten, dass im Erfolgsfall die Exzellenzinitiative des Bundes mit den notwendigen Kofinanzierungsmitteln finanziell abgesichert wird.
Die Landesregierung sichert den Hochschulen eine stabile Finanzierung und die Übernahme von Tarifsteigerungen zu.
Text-Nummer: 172470 Autor: BiMi/red. vom 30.04.2025 um 16.22 Uhr