Bündnis ruft zur Demo für ein AfD-Verbot auf
Lübeck: Das Bündnis "AfD Verbot Lübeck" ruft zu einer Kundgebung am Sonntag, 11. Mai, um 15 Uhr auf dem Lübecker Markt auf. Unter dem Motto "AfD Verbot jetzt" fordern die Veranstalter ein konsequentes Handeln "gegen die zunehmende Bedrohung der Demokratie durch rechtsextreme Kräfte."Mitglieder des Bündnisses sind bisher: Die Linke, Jusos, Grüne Jugend, Linksjugend Solid, GAL, Marzipanpiraten, Omas gegen Rechts, Lübecker Flüchtlingsforum, VVN-BdA, Kolk 17, DFG-VK und GEW.
Hintergrund ist die aktuelle Einstufung der gesamten AfD als rechtsextremistische Partei durch den Verfassungsschutz. Für das Bündnis ist klar: "Eine Partei, die gegen demokratische Grundwerte und den Rechtsstaat agiert, darf in Deutschland keinen Platz haben." Daher fordern die Initiatoren ein Verbot der AfD gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes.
„Unsere Demokratie ist so stark unter Druck wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Jetzt braucht es entschlossene Demokraten, um sie zu verteidigen“, heißt es in dem Aufruf. "Der Druck auf die politischen Entscheidungsträger im Bundestag, der Bundesregierung und dem Bundesrat müsse wachsen – denn alle drei Instanzen sind berechtigt, einen Verbotsantrag zu stellen. Bereits vor der Bundestagswahl wurde ein solcher Antrag diskutiert, fand jedoch keine Mehrheit. Umso wichtiger sei es nun, öffentlich ein starkes Zeichen zu setzen."
Das Bündnis lädt alle Demokraten am 11. Mai um 15 Uhr auf dem Markt zu einer Kundgebung ein, um gemeinsam für Menschenrechte, Vielfalt und den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung auf die Straße zu gehen. Die Kundgebung findet im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags "für ein AfD Verbot" statt.
Im Februar kamen rund 4000 Menschen zusammen, um gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD im Bundestag zu demonstrieren. Foto: Harald Denckmann/Archiv
Text-Nummer: 172537 Autor: Linke/red. vom 06.05.2025 um 08.45 Uhr