Unabhängige zur Straßenbahn: Direkte Demokratie nicht erwünscht
Lübeck: Anlässlich der Ablehnung der Bürgerschaft zum Antrag aus der Einwohnerversammlung, zur weiteren Planung einer Straßenbahn einen Bürgerentscheid durchzuführen, kritisieren die Unabhängigen den fehlenden Mut der Politik: „Offensichtlich ist direkte Demokratie bei wichtigen Entscheidungen in Lübeck nicht erwünscht.“Bürgerschaftsmitglied Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) sieht im Umgang mit dem Antrag aus der Einwohnerversammlung die Beförderung von Politikverdrossenheit: „Ein Jahr lang wurde der in der Einwohnerversammlung von einer breiten Mehrheit unterstützte Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides von der Politik vertagt. Bei einer so gewichtigen Entscheidung wie der Fragestellung, ob die Wiedereinführung einer Straßenbahn weiter geplant werden sollte, ist ein breiter stadtgesellschaftlicher Diskurs erforderlich. Die Grundlagengutachten liegen nicht nur den 49 Bürgerschaftsmitgliedern vor. Diese Informationen hätten gut als Grundlage für einen Bürgerentscheid genutzt werden können.“
Michael Matthies, Vorsitzender der Unabhängigen, führt weiter aus: „Hier wurde eine Chance vertan, die Bürger in die Entscheidungsfindung einzubeziehen, und umfassend zu der Thematik zu informieren. Es ist sehr schade, dass es mit den Fraktionen von CDU, SPD, FDP, AFD und Teilen der Grünen keine Mehrheit für direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung gibt.”
Die Unabhängigen befürworten einen Bürgerentscheid zur Einführung einer Straßenbahn.
Text-Nummer: 176799 Autor: Unabh. vom 13.12.2025 um 14.53 Uhr