Partei aus Österreich übernimmt Programminhalte und Ehrenkodex der BfL

Wir veröffentlichen die Mitteilung der BfL im Wortlaut:

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Die Republik Österreich ist historisch ein Vielvölkerstaat. Aktuell sind dort sechs autochthone Minderheiten anerkannt: die kroatische, slowenische, ungarische, tschechische und slowakische Volksgruppe. Trotz dieser Vielfalt existierte bislang lediglich für die slowenische Minderheit eine eigene Minderheitenpartei.

Mit der im Dezember 2025 gegründeten Minderheitenliste Österreichs – Donauföderation hat sich dies geändert. Die Partei wurde im Bundesland Oberösterreich gegründet und versteht sich als gesamtösterreichische politische Kraft zur Vertretung der Belange autochthoner Minderheiten. Darüber hinaus setzt sie sich für eine Ausweitung des Minderheitenstatus auf weitere Volksgruppen des ehemaligen Österreich-Ungarns ein.

Die Partei verfolgt einen dezentralen, unideologischen und pragmatischen politischen Ansatz und ist seit dem 29.12.2025 offiziell im Parteienregister des Bundesministeriums für Inneres der Republik Österreich eingetragen.

Die Bürger für Lübeck begrüßen dieses politische Engagement ausdrücklich. Beide Parteien verbindet ein Politikverständnis, das auf Faktenorientierung, humanistischer Ethik und wissenschaftlichem Fortschritt basiert und pragmatisch nach tragfähigen Lösungen sucht – sowohl auf kommunaler als auch auf staatlicher Ebene.

„Es ist ein gutes Zeichen, wenn politische Bewegungen über Ländergrenzen hinweg voneinander lernen und bewährte Konzepte weiterentwickeln. Der Einsatz für Minderheitenrechte und eine faktenbasierte, pragmatische Politik verbindet uns“, erklärt Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

Der ehemalige bürgerliche Ausschussvertreter der BfL, Jan-Olav Spiekermann, unterstützte die Parteigründung und gehört dem aktuellen Bundesparteivorstand an. Mit Zustimmung der BfL hat die Minderheitenliste Österreichs – Donauföderation Teile des BfL-Programms sowie den BfL-Ehrenkodex in ihr Parteiprogramm aufgenommen.

Nach dem Beschluss des vollständigen Parteiprogramms ist ein weiterer Austausch geplant. Die Bürger für Lübeck beabsichtigen, über die politische Arbeit und die Ziele der Minderheitenliste Österreichs – Donauföderation zu informieren und deren Anliegen auch einer breiteren Öffentlichkeit in Lübeck vorzustellen.

Die Bürger für Lübeck wünschen der Minderheitenliste Österreichs – Donauföderation viel Erfolg für die kommenden politischen Vorhaben und Wahlen.
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Eine Partei aus Österreich übernimmt Programminhalte und Ehrenkodex der Bürger für Lübeck

Text-Nummer: 177345   Autor: BfL/red.   vom 20.01.2026 um 14.57 Uhr