BfL: Fehlt Lübeck der Mut zur Reform?
Lübeck: Die „Bürger für Lübeck“ (BfL) sehen die Hansestadt einer Mitteilung zufolge angesichts der dramatischen Haushaltslage an einem entscheidenden Wendepunkt. „Immer deutlicher stelle sich die Frage, ob sich Lübeck überhaupt noch aus eigener Kraft reformieren kann. Nach Ansicht der BfL fehlt es in der Lübecker Bürgerschaft bislang vor allem an politischem Mut, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.“Wir veröffentlichen die Mitteilung der BfL im Wortlaut:
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„Die finanzielle Realität ist längst angekommen – doch viele in der Bürgerschaft scheinen noch immer zu hoffen, dass sich die Probleme irgendwie von selbst lösen“, erklärt Lothar Möller, Vorsitzender der BfL-Wählergemeinschaft in der Lübecker Bürgerschaft. „Diese Haltung ist gefährlich. Wer weiter abwartet, verschärft die Krise nur.“
Nach Auffassung der BfL brauche die Hansestadt jetzt eine ehrliche Bestandsaufnahme und klare politische Entscheidungen. Jahrelang seien Ausgaben beschlossen worden, ohne ausreichend Rücksicht auf die langfristige Finanzlage der Stadt zu nehmen. Nun müsse offen darüber gesprochen werden, welche Aufgaben und Leistungen sich Lübeck künftig tatsächlich noch leisten kann.
„Es wird nicht ohne Einschnitte gehen“, so Möller weiter. „Doch genau davor schrecken viele politische Akteure zurück. Statt mutige Entscheidungen zu treffen, wird die Verantwortung immer wieder verschoben oder vertagt.“
Die BfL fordert deshalb mehr Transparenz über die tatsächlichen Ursachen der finanziellen Schieflage. Insbesondere müsse klar unterschieden werden, welche Kosten durch Aufgaben entstehen, die von Bund und Land auf die Kommunen übertragen wurden, und welche Ausgaben auf freiwillige Entscheidungen der Stadt zurückgehen.
Gleichzeitig sei die Bürgerschaft gefordert, endlich klare Prioritäten zu setzen. Nur so könne sichergestellt werden, dass die wichtigsten kommunalen Leistungen auch in Zukunft erhalten bleiben.
„Lübeck braucht jetzt keine Schönfärberei, sondern Ehrlichkeit und Mut“, betont Möller. „Wenn die Politik diese Verantwortung nicht übernimmt, stellt sich zwangsläufig die Frage, ob die Stadt ihre Probleme noch aus eigener Kraft lösen kann.“
Die BfL ist überzeugt: Nur mit klaren Prioritäten, konsequenter Haushaltsdisziplin und echter Transparenz kann Lübeck wieder auf einen soliden finanzpolitischen Kurs gebracht werden.
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„Nur mit klaren Prioritäten, konsequenter Haushaltsdisziplin und echter Transparenz kann Lübeck wieder auf einen soliden finanzpolitischen Kurs gebracht werden“, meint die BfL. Foto: Archiv/HN
Text-Nummer: 178299 Autor: BfL/red. vom 14.03.2026 um 15.41 Uhr