Bündnis ruft zu Demo für AfD-Verbot auf

Wir veröffentlichen die Mitteilung der Veranstalter im Wortlaut:

(")Das Bündnis steht seit vielen Jahren für antifaschistischen Widerstand und zivilgesellschaftliches Engagement in Lübeck.

Bereits in den 2000er Jahren mobilisierte „Wir können sie stoppen“ gegen Neonazi-Aufmärsche in der Stadt und vereinte dabei Kirchen, Gewerkschaften, Jugendverbände, Parteien, antifaschistische Gruppen und zahlreiche Initiativen. Bis heute organisiert das Bündnis breite Proteste gegen Rassismus, Antisemitismus, rechte Gewalt und Demokratiefeindlichkeit.

Die Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD ist keine symbolische Debatte, sondern Ausdruck demokratischer Verantwortung. Die AfD ist längst kein „normaler“ politischer Akteur mehr. Führende Vertreter relativieren den Nationalsozialismus, verbreiten rassistische und menschenverachtende Ideologien und greifen die Grundprinzipien einer offenen Gesellschaft systematisch an. Teile der Partei werden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.

Ein Verbotsverfahren ist deshalb kein Angriff auf die Demokratie – sondern ein Instrument zu ihrem Schutz. Das Grundgesetz wurde nach der Erfahrung des deutschen Faschismus bewusst als „wehrhafte Demokratie“ geschaffen. Es gibt dem Staat die Möglichkeit, Organisationen zu stoppen, die demokratische Rechte nutzen, um die Demokratie selbst abzuschaffen.

Gerade in Zeiten zunehmender rechter Gewalt, wachsender Einschüchterung von Minderheiten und gezielter Angriffe auf soziale Solidarität braucht es eine klare gesellschaftliche Haltung. Menschen, die von Rassismus, Antisemitismus, Queerfeindlichkeit oder sozialer Ausgrenzung betroffen sind, müssen wissen: Sie sind nicht allein.

Eine demokratische Gesellschaft darf rechte Hetze und autoritäre Bestrebungen nicht normalisieren. Lübeck hat eine lange Geschichte antifaschistischen Engagements.

Tausende Menschen sind in den vergangenen Jahren immer wieder auf die Straße gegangen, um deutlich zu machen: Diese Stadt steht für Vielfalt, Menschenwürde und Solidarität. Daran knüpft auch die Kundgebung am 12. Mai an.

Das Ziel eines AfD-Verbotsverfahrens ist klar: den weiteren Aufbau einer extrem rechten Partei zu stoppen, demokratische Institutionen zu schützen und zu verhindern, dass menschenfeindliche Ideologien weiter gesellschaftlich verankert werden.

Demokratie verteidigt sich nicht von selbst. Man muss sie schützen – gemeinsam und entschlossen.(")

Das Bündnis ruft zu einer Kundgebung auf dem Markt auf. Foto: JW/Archiv

Text-Nummer: 179423   Autor: Bündnis   vom 11.05.2026 um 08.53 Uhr