Freie Wähler: Es ist an der Zeit für Selbstkritik
Lübeck: Sebastian Kai Ising, Kandidat der Freie Wähler Lübeck zur kommenden Landtagswahl, kritisiert die Reaktionen der etablierten Parteien in Lübeck auf das Wahlergebnis der AfD in Sachsen-Anhalt.
Wir veröffentlichen die Mitteilung der Freien Wähler im Wortlaut:
(")„Ich kann sehr gut verstehen, dass Menschen angesichts der politischen Entwicklung Wut, Angst und Sorge empfinden und deshalb auf die Straße gehen wollen. Dies ist ein legitimes, demokratisches Mittel, um seine Haltung deutlich zu machen. Aber solche Demonstrationen können nicht die Antwort derjenigen sein, die politische Verantwortung für das Ergebnis tragen. Wenn SPD und Grüne nun gegen den Erfolg der AfD demonstrieren, demonstrieren sie im Grunde gegen sich selbst. Denn sie haben zusammen mit der CDU die Gründe für die Abwendung breiter Teile der Bevölkerung von der etablierten Politik selbst geschaffen. Es wäre also an der Zeit für Selbstkritik", so Ising.
Er könne nicht verstehen, warum die demokratischen Kräfte in dieser Situation einfach auf den ausgetretenen Pfaden weitergehen und für sie Demonstrationen offenbar die einzige Konsequenz sind.
„Es reicht nicht Symptome mit Sprechchören und Reden auf Marktplätzen zu bekämpfen. Wir müssen endlich die politischen Ursachen von Frust, Wut und Zorn beseitigen. Dabei sollten wir uns nicht der Illusion hingeben, die erstarkenden Rändern seien ausschließlich ein Problem anderer Länder. Die Stimmung kippt unterschiedlich schnell, aber überall. Wir müssen darüber sprechen, wie wir Bildung, Sicherheit, Infrastruktur, Wirtschaft und unsere Kommunen stärken. Wir müssen Bürokratie abbauen, statt immer neue Regeln zu schaffen und den Staat wieder handlungsfähig machen. Wir wollen neue Wege gehen und eine Politik für die Menschen machen, die dieses Land jeden Tag am Laufen halten. Wir brauchen kein rotes, grünes oder schwarzes Schleswig-Holstein, sondern ein Schleswig-Holstein, dass wieder für die Menschen funktioniert. Dies ist die wichtigste Maßnahme, um zu verhindern, dass auch unser Bundesland in die Lage von Sachsen-Anhalt gerät“, erklärt Ising seine Motivation in der jetzigen politischen Lage für eine bisher außerparlamentarische Partei anzutreten.
„Ich engagiere mich, damit am Ende niemand der von CDU, SPD, Grünen und FDP enttäuscht wurde sagen kann, er hatte ja keine andere Wahl als die AfD. Dafür brauche ich die Hilfe der Lübeckerinnen und Lübecker. Wir brauchen Unterstützung in Form einer Unterschrift, um zu den kommenden Wahlen zugelassen zu werden. Wir werden in den kommenden Wochen in den Stadtteilen und Nachbarschaften unterwegs sein, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme an der kommenden Landtagswahl zu sammeln. Eine Unterschrift ist dabei mehr als nur eine Formalität. Sie gibt uns die Chance, mit einer starken politischen Stimme der Mitte bei der kommenden Wahl anzutreten und für einen echten politischen Neuanfang zu werben", erklärt Ising abschließend.(")
(")„Ich kann sehr gut verstehen, dass Menschen angesichts der politischen Entwicklung Wut, Angst und Sorge empfinden und deshalb auf die Straße gehen wollen. Dies ist ein legitimes, demokratisches Mittel, um seine Haltung deutlich zu machen. Aber solche Demonstrationen können nicht die Antwort derjenigen sein, die politische Verantwortung für das Ergebnis tragen. Wenn SPD und Grüne nun gegen den Erfolg der AfD demonstrieren, demonstrieren sie im Grunde gegen sich selbst. Denn sie haben zusammen mit der CDU die Gründe für die Abwendung breiter Teile der Bevölkerung von der etablierten Politik selbst geschaffen. Es wäre also an der Zeit für Selbstkritik", so Ising.
Er könne nicht verstehen, warum die demokratischen Kräfte in dieser Situation einfach auf den ausgetretenen Pfaden weitergehen und für sie Demonstrationen offenbar die einzige Konsequenz sind.
„Es reicht nicht Symptome mit Sprechchören und Reden auf Marktplätzen zu bekämpfen. Wir müssen endlich die politischen Ursachen von Frust, Wut und Zorn beseitigen. Dabei sollten wir uns nicht der Illusion hingeben, die erstarkenden Rändern seien ausschließlich ein Problem anderer Länder. Die Stimmung kippt unterschiedlich schnell, aber überall. Wir müssen darüber sprechen, wie wir Bildung, Sicherheit, Infrastruktur, Wirtschaft und unsere Kommunen stärken. Wir müssen Bürokratie abbauen, statt immer neue Regeln zu schaffen und den Staat wieder handlungsfähig machen. Wir wollen neue Wege gehen und eine Politik für die Menschen machen, die dieses Land jeden Tag am Laufen halten. Wir brauchen kein rotes, grünes oder schwarzes Schleswig-Holstein, sondern ein Schleswig-Holstein, dass wieder für die Menschen funktioniert. Dies ist die wichtigste Maßnahme, um zu verhindern, dass auch unser Bundesland in die Lage von Sachsen-Anhalt gerät“, erklärt Ising seine Motivation in der jetzigen politischen Lage für eine bisher außerparlamentarische Partei anzutreten.
„Ich engagiere mich, damit am Ende niemand der von CDU, SPD, Grünen und FDP enttäuscht wurde sagen kann, er hatte ja keine andere Wahl als die AfD. Dafür brauche ich die Hilfe der Lübeckerinnen und Lübecker. Wir brauchen Unterstützung in Form einer Unterschrift, um zu den kommenden Wahlen zugelassen zu werden. Wir werden in den kommenden Wochen in den Stadtteilen und Nachbarschaften unterwegs sein, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme an der kommenden Landtagswahl zu sammeln. Eine Unterschrift ist dabei mehr als nur eine Formalität. Sie gibt uns die Chance, mit einer starken politischen Stimme der Mitte bei der kommenden Wahl anzutreten und für einen echten politischen Neuanfang zu werben", erklärt Ising abschließend.(")
