Rathaus-Forum der CDU: Innere Sicherheit braucht Vertrauen
Lübeck: Auf dem „Rathausforum“ der Lübecker CDU-Bürgerschaftsfraktion am 10. September 2026 stand einer Mitteilung der CDU zufolge der tiefere Zusammenhang zwischen innerer Sicherheit, staatlicher Handlungsfähigkeit und dem Vertrauen der Bevölkerung im Mittelpunkt. Gemeinsam mit Schleswig-Holsteins Innenministerin Magdalena Finke diskutierten Fraktionsvorsitzender Christopher Lötsch und Stadtpräsident Henning Schumann darüber, dass funktionierende kommunale Strukturen und verlässliche Verwaltungsabläufe im Alltag ebenso entscheidend für das zivile Sicherheitsgefühl sind wie die Ausstattung von Polizei und Behörden.
Wir veröffentlichen die Mitteilung der CDU im Wortlaut:
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Sicherheit entsteht nicht allein durch Polizei und Sicherheitsbehörden. Sie hängt auch davon ab, ob staatliche und kommunale Strukturen funktionieren und die Menschen darauf vertrauen können, dass der Staat handlungsfähig ist. Diese Verbindung zwischen innerer Sicherheit, staatlicher Handlungsfähigkeit und Vertrauen war ein zentraler Aspekt des Rathaus-Forum „Innere Sicherheit und Zivilschutz – Herausforderungen, Verantwortung und Perspektiven“ der CDU-Bürgerschaftsfraktion Lübeck mit Schleswig-Holsteins Innenministerin Magdalena Finke.
Für den Vorsitzenden der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Christopher Lötsch, gehört dieses Vertrauen zu den Grundlagen eines funktionierenden Gemeinwesens: „Sicherheit ist eine Grundvoraussetzung für das Vertrauen der Menschen in einen handlungsfähigen Staat. Gerade in einer Zeit, in der sich die Sicherheitslage verändert, müssen sich die Menschen darauf verlassen können, dass staatliche Strukturen funktionieren und Verantwortlichkeiten klar sind. Bund, Land und Kommunen tragen dafür gemeinsam Verantwortung.“
Innenministerin Magdalena Finke machte deutlich, dass sich die Anforderungen an die Sicherheitsvorsorge verändert haben. Neben bekannten Gefahren durch Naturkatastrophen müssen sich staatliche Strukturen heute auch auf hybride Bedrohungen, Sabotage und Angriffe auf kritische Infrastruktur einstellen. Entscheidend sei dabei jedoch, den eigentlichen Zweck staatlicher Sicherheitsvorsorge nicht aus den Augen zu verlieren. Finke brachte dies auf den Punkt: „Wir tun das nicht für Institutionen. Wir tun das nicht für Strukturen. Das, was die Polizei, das, was die Sicherheitsbehörden tun, das tun sie für die Menschen, für Sie.“
Stadtpräsident Henning Schumann stellte in der Diskussion die Frage in den Mittelpunkt, was es mit den Menschen macht, wenn sie staatliche Strukturen als nicht ausreichend handlungsfähig erleben. Für ihn besteht ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Funktionsfähigkeit staatlicher und kommunaler Strukturen und dem Vertrauen der Bevölkerung: „Innere Sicherheit entscheidet sich nicht allein an der Ausstattung von Polizei und Sicherheitsbehörden. Ebenso entscheidend ist, dass staatliche und kommunale Strukturen funktionieren. Wenn Bürgerinnen und Bürger den Eindruck gewinnen, dass Verwaltung, Behörden oder der Rechtsstaat nicht handlungsfähig sind, geht Vertrauen verloren. Deshalb müssen Zuständigkeiten klar sein, Entscheidungen getroffen und staatliche Aufgaben zuverlässig erfüllt werden.“
Für die CDU-Bürgerschaftsfraktion folgt daraus ein umfassenderes Verständnis von innerer Sicherheit: Staatliche Handlungsfähigkeit muss für die Menschen auch im Alltag erlebbar sein. Klare Verantwortlichkeiten, verlässliche Verwaltungsstrukturen und die konsequente Wahrnehmung staatlicher Aufgaben tragen dazu bei, Vertrauen in die Institutionen zu erhalten und zu stärken. Das ist nicht allein eine Aufgabe von Bund und Land, sondern auch kommunalpolitische Verantwortung.
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Sicherheit entsteht nicht allein durch Polizei und Sicherheitsbehörden. Sie hängt auch davon ab, ob staatliche und kommunale Strukturen funktionieren und die Menschen darauf vertrauen können, dass der Staat handlungsfähig ist. Diese Verbindung zwischen innerer Sicherheit, staatlicher Handlungsfähigkeit und Vertrauen war ein zentraler Aspekt des Rathaus-Forum „Innere Sicherheit und Zivilschutz – Herausforderungen, Verantwortung und Perspektiven“ der CDU-Bürgerschaftsfraktion Lübeck mit Schleswig-Holsteins Innenministerin Magdalena Finke.
Für den Vorsitzenden der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Christopher Lötsch, gehört dieses Vertrauen zu den Grundlagen eines funktionierenden Gemeinwesens: „Sicherheit ist eine Grundvoraussetzung für das Vertrauen der Menschen in einen handlungsfähigen Staat. Gerade in einer Zeit, in der sich die Sicherheitslage verändert, müssen sich die Menschen darauf verlassen können, dass staatliche Strukturen funktionieren und Verantwortlichkeiten klar sind. Bund, Land und Kommunen tragen dafür gemeinsam Verantwortung.“
Innenministerin Magdalena Finke machte deutlich, dass sich die Anforderungen an die Sicherheitsvorsorge verändert haben. Neben bekannten Gefahren durch Naturkatastrophen müssen sich staatliche Strukturen heute auch auf hybride Bedrohungen, Sabotage und Angriffe auf kritische Infrastruktur einstellen. Entscheidend sei dabei jedoch, den eigentlichen Zweck staatlicher Sicherheitsvorsorge nicht aus den Augen zu verlieren. Finke brachte dies auf den Punkt: „Wir tun das nicht für Institutionen. Wir tun das nicht für Strukturen. Das, was die Polizei, das, was die Sicherheitsbehörden tun, das tun sie für die Menschen, für Sie.“
Stadtpräsident Henning Schumann stellte in der Diskussion die Frage in den Mittelpunkt, was es mit den Menschen macht, wenn sie staatliche Strukturen als nicht ausreichend handlungsfähig erleben. Für ihn besteht ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Funktionsfähigkeit staatlicher und kommunaler Strukturen und dem Vertrauen der Bevölkerung: „Innere Sicherheit entscheidet sich nicht allein an der Ausstattung von Polizei und Sicherheitsbehörden. Ebenso entscheidend ist, dass staatliche und kommunale Strukturen funktionieren. Wenn Bürgerinnen und Bürger den Eindruck gewinnen, dass Verwaltung, Behörden oder der Rechtsstaat nicht handlungsfähig sind, geht Vertrauen verloren. Deshalb müssen Zuständigkeiten klar sein, Entscheidungen getroffen und staatliche Aufgaben zuverlässig erfüllt werden.“
Für die CDU-Bürgerschaftsfraktion folgt daraus ein umfassenderes Verständnis von innerer Sicherheit: Staatliche Handlungsfähigkeit muss für die Menschen auch im Alltag erlebbar sein. Klare Verantwortlichkeiten, verlässliche Verwaltungsstrukturen und die konsequente Wahrnehmung staatlicher Aufgaben tragen dazu bei, Vertrauen in die Institutionen zu erhalten und zu stärken. Das ist nicht allein eine Aufgabe von Bund und Land, sondern auch kommunalpolitische Verantwortung.
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