Fraktion will Cashback für die Priwallfähre
Lübeck - Travemünde: Die Idee ist simpel: Fährtickets für den Priwall sollen künftig nach dem Sanifair-Prinzip als Gutschein in lokalen Betrieben einlösbar sein. Dafür hat ein Antrag von „Die Fraktion Lübeck“ gesorgt. Der Wirtschaftsausschuss lässt ein solches Cashback-Modell nun prüfen. Für scharfe Kritik sorgt einer Mitteilung der Fraktion zufolge allerdings, dass die konkreten Kosten und wirtschaftlichen Auswirkungen per Mehrheitsbeschluss gar nicht erst ermittelt werden dürfen.
Wir veröffentlichen die Mitteilung von „Die Fraktion Lübeck“ im Wortlaut:
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Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde hat die ersten beiden Punkte des von „Die Fraktion Lübeck“ eingebrachten Antrags zum Trave-Fair-Cashback befürwortet. Die SPD enthielt sich.
Die Verwaltung darf damit prüfen, wie ein einfaches und bürokratiearmes Cashback-Modell für die Priwallfähren umgesetzt werden könnte. Die Idee folgt dem bekannten Sanifair-Prinzip: Fahrgäste sollen ihr Fährticket bei teilnehmenden Betrieben in Travemünde und auf dem Priwall als Gutschein einlösen und dadurch den Fahrpreis zurückerhalten können. Was an Autobahnraststätten funktioniert, könnte schließlich auch an der Ostsee gelingen, allerdings mit weniger Beton, mehr Aussicht und „Die Fraktion Lübeck“ hatte gehofft mit ähnlich wenig Bürokratie.
Abgelehnt wurden durch die Ausschussmehrheit allerdings die Prüfpunkte 3 bis 5. Damit werden weder ein konkretes Abrechnungs- und Finanzierungsmodell noch die wirtschaftlichen, touristischen und sozialen Auswirkungen umfassend untersucht. Begründung: Eine Beteiligung der SWL Mobil GmbH könne zu nicht vertretbaren zusätzlichen Kosten führen. Wie hoch diese wären, wird nun allerdings nicht ermittelt.
„Damit ist das finanzielle Ergebnis offenbar schon bekannt, obwohl die Zahlen noch fehlen. Kosten unbekannt, Auswirkungen ungeprüft, Urteil trotzdem gefällt. Das ist zweifellos effizient, zumindest spart man sich die Entscheidungsgrundlage“, erklärt Carsten Abbe, fachpolitischer Sprecher für Wirtschaft und Tourismus der Bürgerschaftsfraktion „Die Fraktion Lübeck“.
Nach Auffassung der Ausschussmehrheit sollen allein die teilnehmenden Gewerbetreibenden das Cashback finanzieren, da nur sie davon profitierten. „Die Fraktion Lübeck“ hält diese Sichtweise für bemerkenswert kurzsichtig: Eine florierende lokale Wirtschaft schafft Arbeitsplätze, bringt Steuereinnahmen und stärkt das touristische Angebot. Davon profitiert auch die Hansestadt Lübeck, selbst wenn sich dieser Zusammenhang nicht auf die Rückseite eines Fährtickets drucken lässt.
Hinzu kommt die soziale Verantwortung der Stadt. Eine bezahlbare, im besten Falle sogar kostenfreie, Fährverbindung erleichtert insbesondere Familien, jungen Menschen, Rentnerinnen und Rentnern sowie Menschen mit geringerem Einkommen die Teilhabe am öffentlichen und wirtschaftlichen Leben auf beiden Seiten der Trave.
„Soziale Verantwortung wird gern betont, solange sie nichts kosten darf. Wir bleiben deshalb an dem Thema dran. Unser Ziel bleibt eine möglichst kostenfreie Nutzung der Priwallfähren, die soziale Teilhabe ermöglicht und zugleich die lokale Wirtschaft stärkt. Vielleicht darf die Verwaltung im nächsten Anlauf sogar ausrechnen, was das tatsächlich kostet und bewirkt“, so Abbe abschließend.
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Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde hat die ersten beiden Punkte des von „Die Fraktion Lübeck“ eingebrachten Antrags zum Trave-Fair-Cashback befürwortet. Die SPD enthielt sich.
Die Verwaltung darf damit prüfen, wie ein einfaches und bürokratiearmes Cashback-Modell für die Priwallfähren umgesetzt werden könnte. Die Idee folgt dem bekannten Sanifair-Prinzip: Fahrgäste sollen ihr Fährticket bei teilnehmenden Betrieben in Travemünde und auf dem Priwall als Gutschein einlösen und dadurch den Fahrpreis zurückerhalten können. Was an Autobahnraststätten funktioniert, könnte schließlich auch an der Ostsee gelingen, allerdings mit weniger Beton, mehr Aussicht und „Die Fraktion Lübeck“ hatte gehofft mit ähnlich wenig Bürokratie.
Abgelehnt wurden durch die Ausschussmehrheit allerdings die Prüfpunkte 3 bis 5. Damit werden weder ein konkretes Abrechnungs- und Finanzierungsmodell noch die wirtschaftlichen, touristischen und sozialen Auswirkungen umfassend untersucht. Begründung: Eine Beteiligung der SWL Mobil GmbH könne zu nicht vertretbaren zusätzlichen Kosten führen. Wie hoch diese wären, wird nun allerdings nicht ermittelt.
„Damit ist das finanzielle Ergebnis offenbar schon bekannt, obwohl die Zahlen noch fehlen. Kosten unbekannt, Auswirkungen ungeprüft, Urteil trotzdem gefällt. Das ist zweifellos effizient, zumindest spart man sich die Entscheidungsgrundlage“, erklärt Carsten Abbe, fachpolitischer Sprecher für Wirtschaft und Tourismus der Bürgerschaftsfraktion „Die Fraktion Lübeck“.
Nach Auffassung der Ausschussmehrheit sollen allein die teilnehmenden Gewerbetreibenden das Cashback finanzieren, da nur sie davon profitierten. „Die Fraktion Lübeck“ hält diese Sichtweise für bemerkenswert kurzsichtig: Eine florierende lokale Wirtschaft schafft Arbeitsplätze, bringt Steuereinnahmen und stärkt das touristische Angebot. Davon profitiert auch die Hansestadt Lübeck, selbst wenn sich dieser Zusammenhang nicht auf die Rückseite eines Fährtickets drucken lässt.
Hinzu kommt die soziale Verantwortung der Stadt. Eine bezahlbare, im besten Falle sogar kostenfreie, Fährverbindung erleichtert insbesondere Familien, jungen Menschen, Rentnerinnen und Rentnern sowie Menschen mit geringerem Einkommen die Teilhabe am öffentlichen und wirtschaftlichen Leben auf beiden Seiten der Trave.
„Soziale Verantwortung wird gern betont, solange sie nichts kosten darf. Wir bleiben deshalb an dem Thema dran. Unser Ziel bleibt eine möglichst kostenfreie Nutzung der Priwallfähren, die soziale Teilhabe ermöglicht und zugleich die lokale Wirtschaft stärkt. Vielleicht darf die Verwaltung im nächsten Anlauf sogar ausrechnen, was das tatsächlich kostet und bewirkt“, so Abbe abschließend.
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