SPD Lübeck: Reformen statt Kürzen
Lübeck: Am Samstag kamen 97 Delegierte sowie weitere Gäste zum Kreisparteitag der SPD Lübeck in der Thomas-Mann-Schule zusammen. Neben der Wahl der Delegierten zum Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein im Dezember 2026 berieten und verabschiedeten die Delegierten 23 Anträge.
Inhaltliche Schwerpunkte waren Mobilität, Soziales und Wohnen sowie ein Antrag zum Verbotsverfahren gegen die AfD einschließlich ihrer Jugendorganisation. Viele der Beschlüsse sollen in das Programm der SPD zur Landtagswahl 2027 einfließen.
Besonders diskutiert wurde ein Antrag, der sich in Auswertung der Landtagswahlergebnisse mit der Anforderung „Reformen statt Kürzen – Sozialstaat definieren“ beschäftigte. Dazu der Vorsitzende der SPD Lübeck, Markus Ameln: „In diesem Zusammenhang ist es keine Lösung, im Leistungsbereich des öffentlichen Dienstes das Personal drastisch zu reduzieren, deren Lasten dann die Bürgerinnen und Bürger tragen müssen.“ Für die anstehende Reform der Pflegeversicherung mahnte die SPD‑Vorsitzende Sandra Odendahl an, "neben einer kurzfristigen Lösung eine echte Reform unter dem Schutz der pflegenden Familienangehörigen sowie der Pflegenden zu gewährleisten."
Zum Abschluss des Parteitages diskutierten die Delegierten in Form eines World-Cafés unter anderem mit den Lübecker Kandidierenden für den Landtag über programmatische Inhalte.
Besonders diskutiert wurde ein Antrag, der sich in Auswertung der Landtagswahlergebnisse mit der Anforderung „Reformen statt Kürzen – Sozialstaat definieren“ beschäftigte. Dazu der Vorsitzende der SPD Lübeck, Markus Ameln: „In diesem Zusammenhang ist es keine Lösung, im Leistungsbereich des öffentlichen Dienstes das Personal drastisch zu reduzieren, deren Lasten dann die Bürgerinnen und Bürger tragen müssen.“ Für die anstehende Reform der Pflegeversicherung mahnte die SPD‑Vorsitzende Sandra Odendahl an, "neben einer kurzfristigen Lösung eine echte Reform unter dem Schutz der pflegenden Familienangehörigen sowie der Pflegenden zu gewährleisten."
Zum Abschluss des Parteitages diskutierten die Delegierten in Form eines World-Cafés unter anderem mit den Lübecker Kandidierenden für den Landtag über programmatische Inhalte.