Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck fordert mehr politische Teilhabe
Lübeck: Das Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck blickt mit Sorge auf die politische Repräsentation der vielfältigen Stadtgesellschaft im Vorfeld der kommenden Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Migranten seien auf den Listenplätzen der Parteien in Lübeck kaum vertreten.
Wir veröffentlichen die Mitteilung des Forums für Migranten in der Hansestadt Lübeck im Wortlaut:
(")Von den rund 223.000 Einwohnern Lübecks haben etwa 67.000 Menschen eine Einwanderungsgeschichte. Sie sind Unternehmer, Arbeitnehmer, Studierende, Auszubildende, Eltern und Ehrenamtliche. Sie gestalten das gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Leben unserer Stadt jeden Tag mit.
Doch diese Vielfalt spiegelt sich in den politischen Strukturen und auf den Wahllisten bislang nur unzureichend wider. Das Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck stellt deshalb eine zentrale Frage: Wie kann es sein, dass ein erheblicher Teil der Lübecker Stadtgesellschaft in politischen Entscheidungsprozessen und auf aussichtsreichen Listenplätzen kaum sichtbar ist?
Seit Jahren sprechen demokratische Parteien über Integration, Teilhabe und Vielfalt. Für das Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck muss sich dieser Anspruch jedoch auch in der politischen Praxis zeigen – in Parteivorständen, Ausschüssen, Fraktionen und insbesondere bei der Aufstellung von Kandidaten.
Menschen mit Migrationsgeschichte dürfen nicht auf ihre Rolle als Wähler reduziert werden. Sie sind ein selbstverständlicher Teil der Stadtgesellschaft und müssen die gleichen Chancen erhalten, politische Verantwortung zu übernehmen und demokratische Entscheidungen mitzugestalten.
Unsere Forderungen
Das Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck fordert daher alle demokratischen Parteien in Lübeck auf,
– ihre Kandidatenaufstellungen mit Blick auf gesellschaftliche Vielfalt kritisch zu überprüfen,
– Menschen mit Migrationsgeschichte stärker auf aussichtsreichen Listenplätzen zu berücksichtigen,
– innerparteiliche Zugangs- und Beteiligungshürden abzubauen,
– die politische Nachwuchsförderung für junge Menschen mit Migrationsgeschichte gezielt auszubauen,
– und die Vielfalt Lübecks auch in den politischen Gremien und Entscheidungsstrukturen sichtbar werden zu lassen.
Unsere Kritik richtet sich nicht gegen einzelne Parteien oder Personen, sondern auf ein strukturelles Defizit, das aus unserer Sicht seit Jahren besteht. Wer gesellschaftlichen Zusammenhalt fordert, muss politische Chancengleichheit gewährleisten. Wer Integration fordert, muss politische Beteiligung ermöglichen. Wer Vielfalt als demokratischen Wert anerkennt, muss dafür sorgen, dass diese Vielfalt auch in den politischen Strukturen sichtbar wird. Denn politische Werte und Forderungen sind nur dann glaubwürdig, wenn sie auch in der politischen Praxis gewährleistet und gelebt werden.
Integration, Teilhabe und Vielfalt dürfen nicht nur Forderungen sein – sie müssen sich in konkreten Chancen auf Mitwirkung, Mitgestaltung und politische Verantwortung widerspiegeln. Lübeck braucht eine Politik, in der sich die gesamte Stadtgesellschaft wiederfinden und einbringen kann – unabhängig von Herkunft oder familiärer Einwanderungsgeschichte.
Das Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck versteht diese Stellungnahme ausdrücklich als konstruktiven Appell an alle demokratischen Kräfte. Es geht nicht um Symbolpolitik, sondern um die Frage, wer die Möglichkeit erhält, politische Verantwortung zu übernehmen und die Zukunft unserer Stadt mitzugestalten. Denn Demokratie bedeutet nicht nur, wählen zu dürfen. Demokratie bedeutet auch, die Chance zu haben, gewählt zu werden.(")
(")Von den rund 223.000 Einwohnern Lübecks haben etwa 67.000 Menschen eine Einwanderungsgeschichte. Sie sind Unternehmer, Arbeitnehmer, Studierende, Auszubildende, Eltern und Ehrenamtliche. Sie gestalten das gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Leben unserer Stadt jeden Tag mit.
Doch diese Vielfalt spiegelt sich in den politischen Strukturen und auf den Wahllisten bislang nur unzureichend wider. Das Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck stellt deshalb eine zentrale Frage: Wie kann es sein, dass ein erheblicher Teil der Lübecker Stadtgesellschaft in politischen Entscheidungsprozessen und auf aussichtsreichen Listenplätzen kaum sichtbar ist?
Seit Jahren sprechen demokratische Parteien über Integration, Teilhabe und Vielfalt. Für das Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck muss sich dieser Anspruch jedoch auch in der politischen Praxis zeigen – in Parteivorständen, Ausschüssen, Fraktionen und insbesondere bei der Aufstellung von Kandidaten.
Menschen mit Migrationsgeschichte dürfen nicht auf ihre Rolle als Wähler reduziert werden. Sie sind ein selbstverständlicher Teil der Stadtgesellschaft und müssen die gleichen Chancen erhalten, politische Verantwortung zu übernehmen und demokratische Entscheidungen mitzugestalten.
Unsere Forderungen
Das Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck fordert daher alle demokratischen Parteien in Lübeck auf,
– ihre Kandidatenaufstellungen mit Blick auf gesellschaftliche Vielfalt kritisch zu überprüfen,
– Menschen mit Migrationsgeschichte stärker auf aussichtsreichen Listenplätzen zu berücksichtigen,
– innerparteiliche Zugangs- und Beteiligungshürden abzubauen,
– die politische Nachwuchsförderung für junge Menschen mit Migrationsgeschichte gezielt auszubauen,
– und die Vielfalt Lübecks auch in den politischen Gremien und Entscheidungsstrukturen sichtbar werden zu lassen.
Unsere Kritik richtet sich nicht gegen einzelne Parteien oder Personen, sondern auf ein strukturelles Defizit, das aus unserer Sicht seit Jahren besteht. Wer gesellschaftlichen Zusammenhalt fordert, muss politische Chancengleichheit gewährleisten. Wer Integration fordert, muss politische Beteiligung ermöglichen. Wer Vielfalt als demokratischen Wert anerkennt, muss dafür sorgen, dass diese Vielfalt auch in den politischen Strukturen sichtbar wird. Denn politische Werte und Forderungen sind nur dann glaubwürdig, wenn sie auch in der politischen Praxis gewährleistet und gelebt werden.
Integration, Teilhabe und Vielfalt dürfen nicht nur Forderungen sein – sie müssen sich in konkreten Chancen auf Mitwirkung, Mitgestaltung und politische Verantwortung widerspiegeln. Lübeck braucht eine Politik, in der sich die gesamte Stadtgesellschaft wiederfinden und einbringen kann – unabhängig von Herkunft oder familiärer Einwanderungsgeschichte.
Das Forum für Migranten in der Hansestadt Lübeck versteht diese Stellungnahme ausdrücklich als konstruktiven Appell an alle demokratischen Kräfte. Es geht nicht um Symbolpolitik, sondern um die Frage, wer die Möglichkeit erhält, politische Verantwortung zu übernehmen und die Zukunft unserer Stadt mitzugestalten. Denn Demokratie bedeutet nicht nur, wählen zu dürfen. Demokratie bedeutet auch, die Chance zu haben, gewählt zu werden.(")