BfL mahnen mahnen Disziplin beim Haushalt an
13.4.2022, 8.57 Uhr: "Nicht erst die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass Einnahmen schnell wegbrechen können; es muss ein Gleichgewicht zwischen notwendigen und richtigen Ausgaben und der Konsolidierung unseres Haushalts finden", sagt Lothar Möller, Vorsitzender der BfL-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft.Wir veröffentlichen die weitere Mitteilung im Wortlaut:
(")„Der zu erwartende Konjunktureinbruch wird schon nicht so schlimm“, hätten die einen gesagt. „Wir haben schon ganz andere Krisen gemeistert“, würden wiederum andere Stimmen aus dem Lübecker Rathaus meinen. Zudem existiere die Auffassung, Lübeck müsse nicht sparen.
Tatsächlich ist die Hansestadt Lübeck um massive Einschnitte bislang weitgehend herumgekommen. Selbst die Wirtschaftskrise 2008 ging an den allermeisten Lübecker Unternehmen halbwegs glimpflich vorbei. Doch es werde zusehends schwieriger, die Einnahmen und Ausgaben übereinander zu bringen. Dazu komme der Krieg in der Ukraine, der spürbare Auswirkungen auf Lübecker Unternehmen hat.
Schlagartig stehen Gewerbetreibende, Einzelhändler, Familien und ganze Geschäftszweige vor einem Trümmerhaufen ihrer Lebensgrundlage. Es heißt: „Politiker aus Bund und Land würden Lösungen für alle versprechen und Geld aus dem Nichts schöpfen." Zweifel sind jedoch angebracht. Trotz der aktuell schwierigen allgemeinen Situation sei es aber dennoch wichtig, nicht den Kopf in den Sand zu stecken und auch an zukunftsweisenden Investitionen in und für die Hansestadt Lübeck festzuhalten.
Für die Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) ist das ein Grund mehr, die eigenen Mittel und damit einhergehend das eigene Anspruchsdenken im Blick zu behalten. Selbstverständlich hat die Hansestadt Lübeck auch eine Fülle an Aufgaben, doch sie kann selbst weder Geld drucken noch Münzen prägen, also brauchen wir mehr Realitätssinn.
Der Gürtel muss enger geschnallt werden. Es wird in Zukunft nicht mehr jeder Wunsch in Erfüllung gehen und es wird auch neu über Gebühren und Steuern nachgedacht werden müssen. Auf die Dauer könne man nicht mehr ausgeben, als einnehmen.(")