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Sonntag,
der 25. Juni 2017




Politik




Diskussion über bedingungsloses Grundeinkommen
Prof. Dr. Leef H. Dierks, Professur für Internationale Kapitalmärkte, leitet die Diskussion. Foto: FH

25.06.2017 17.18 Uhr: Das bedingungslose Grundeinkommen, wie seit wenigen Monaten in Finnland im Test, ist das Thema der aktuellen Podiumsdiskussion am Montag, 26. Juni. um 18 Uhr an der Fachhochschule Lübeck.  Weiter



Ab Montag gibt es Eintrittskarten für die Bürgerschaft
Eintrittskarten für die Sitzung sind ab Montag im Rathaus erhältlich.

25.06.2017 14.55 Uhr: Die Mitglieder der Bürgerschaft treffen sich am Donnerstag, 29. Juni 2017, um 16 Uhr im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses zu ihrer Sitzung.  Weiter



SPD: Wünsche zum diesjährige Ramadanfest
Aydin Candan ist integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft.

25.06.2017 14.10 Uhr: Von 25. bis 27. Juni feiern Muslime das sogenannte "Ramadanfest". Neben dem allseits bekannten "Opferfest", ist das "Ramadanfest" eines der zwei wichtigsten Festtage im Islam. Die AG "Migration und Vielfalt" der SPD-Lübeck wünscht allen muslimischen Lübeckerinnen und Lübeckern alles Gute zum diesjährigen Ramadanfest.  Weiter



Hauptausschuss der Bürgerschaft tagt

25.06.2017 13.27 Uhr: Am Dienstag, 27. Juni 2017, treffen sich die Mitglieder des Hauptausschusses um 16.30 Uhr in der Großen Börse des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62, zur Beratung. Hier steht unter anderem ein Bericht "Teilnahme am D115 - Verbund durch die Hansestadt Lübeck" auf der Tagesordnung.  Weiter



Lübecks Grüne für Jamaika-Koalition
Arfst Wagner, Thorsten Fürter und Burkhard Peters bei der Diskussion über den Vertrag mit CDU und FDP. Foto: Grüne

24.06.2017 17.51 Uhr: Die Lübecker Grünen haben am Freitag in einer geheimen Probeabstimmung mit 78 Prozent für den Koalitionsvertrag mit CDU und FDP in Schleswig-Holstein gestimmt. Der Grüne Landesvorsitzende Arfst Wagner stellte gemeinsam mit dem Landtagsabgeordenten Burkhard Peters den Koalitionsvertrag vor.  Weiter



BfL fordert Beirat für behinderte Mitbürger
Fritz Knispel ist Beauftragter für Menschen mit Behinderungen bei den Bürgern für Lübeck.

24.06.2017 15.57 Uhr: Grundsätzlich gibt es in der Lübecker Politik die Bereitschaft, einen Beirat für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Fritz Knispel, behindertenpolitischen Sprecher der Bürger für Lübeck (BfL) fordert, das Projekt sofort anzugehen.  Weiter



CDU und SPD rufen zur Demo auf: Kantstraße sanieren!
Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Christopher Lötsch ruft zusammen mit seinem SPD-Kollegen Ingo Schaffenberg zur Demo für die Sanierung der Kantstraße auf.

24.06.2017 11.28 Uhr: Christopher Lötsch, Vorsitzender CDU Ortsverband Marli-Eichholz-Schlutup, und Ingo Schaffenberg, Vorsitzender SPD-Marli, rufen für Mittwoch, 28. Juni um 17 Uhr zu einer Demo auf. Sie fordern die sofortige Sanierung der Kantstraße. Wie berichtet, soll das Projekt um ein weiteres Jahr verschoben werden.  Weiter



FDP-Mitglieder stimmen für Koalition im Landtag
Dr. Heiner Garg zeigt sich erfreut über das klare Votum der Mitglieder.

24.06.2017 11.14 Uhr: Klares Signal der Freien Demokraten in Schleswig-Holstein: Bei der erstmals in der Geschichte der Partei durchgeführten Online-Befragung stimmten die FDP-Mitglieder dem mit CDU und Bündnis90/Die Grünen verhandelten Vertragswerk zu.  Weiter



CDU stimmt Koalitionsvertrag zu
Daniel Günther wurde einstimmig vom Landesparteitag unterstützt.

23.06.2017 20.08 Uhr: Einstimmig haben die 231 Delegierten des außerordentlichen CDU-Landesparteitags heute in Neumünster für den Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/Die Grünen und der FDP gestimmt.  Weiter



GAL startet mit offenem Team beim Stadtradeln
Rolf Klinkel lädt Radfahrer ein, sich beim GAL-Team zu beteiligen.

23.06.2017 12.52 Uhr: Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) beteiligt sich an der Aktion "Stadtradeln", die am Samstag, 24. Juni, startet. "Wer Lust hat mitzumachen jedoch kein Team hat, ist herzlich eingeladen, sich unserem Team GAL anzuschließen“, wirbt Rolf Klinkel, zweiter stellvertretender Stadtpräsident, der mit seinen 72 Jahren immer noch leidenschaftlich gern Rad fährt.  Weiter



Bürgertreff der SPD Holstentor Süd
Ulrich Pluschkell steht am Samstag im Stadtteilhaus im Hansering für Gespräche zur Verfügung.

23.06.2017 09.18 Uhr: Die SPD Holstentor Süd veranstaltet am 24. Juni 2017 wieder einen Bürgertreff im Stadtteilhaus Hansering. Zu Gast sind der Landtagsabgeordnete Thomas Rother und Ulrich Pluschkell, Mitglied der Bürgerschaft.  Weiter



FDP: Sportförderung anpassen
Timon Kolterjahn ist Vertreter der FDP im Schul- und Sportausschuss.

23.06.2017 09.15 Uhr: Seit der letzten Erhöhung im Jahr 2013 stellt Lübeck jährlich 150.000 Euro für die Sportförderung zur Verfügung. "In den letzten Jahren reichte diese Summe jedoch bei weitem nicht aus", erklärt Timon Kolterjahn, FDP-Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.  Weiter



Schleswig-Holsten erfolgreich bei Haushaltssanierung
Finanzministerin Monika Heinold möchte die Schuldenbremse auch künftig einhalten.

22.06.2017 18.08 Uhr: In seiner Sitzung am Donnerstag hat der Stabilitätsrat des Bundes und der Länder über den Abschlussbericht des Landes Schleswig-Holstein zum vereinbarten Sanierungsprogramm beraten. Schleswig-Holstein schließt das Sanierungsverfahren erfolgreich ab.  Weiter



Hiller-Ohm: 750.000 Euro für Lübecks Baudenkmäler
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm freut sich über die weitere Unterstützung für die Sanierungen. Foto Stefan H, Schenk

22.06.2017 14.36 Uhr: Der Bund unterstützt die weitere Sanierung des Lübecker Heiligen-Geist-Hospitals mit bis zu 400.000 Euro. Auch das St. Annen-Museum erhält bis zu 350.000 Euro im Rahmen des diesjährigen Denkmalpflegeprogramms "National wertvolle Kulturdenkmäler". Das berichtet die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD), die sich seit langem für die Bundesmittel bei Kulturstaatsministerin Monika Grütters eingesetzt hatte.  Weiter



G20: Demo am Samstag in Lübeck
Die letzte Nachttanzdemo fand vor zwei Jahren beim G7-Außenministertreffen in Lübeck statt. Foto: Harald Denckmann

22.06.2017 12.17 Uhr: Am 24. Juni wird über mehrere Stunden ein Protestzug durch die Lübecker Innenstadt ziehen. Unter dem Motto "Lieber Tanz ich als G20" wollen die Veranstalter mit lauter Techno-Musik und Tanz für die kommenden Aktionen und Proteste gegen den in Hamburg stattfindenden G20 Gipfel mobilisieren und Ihren Unmut zum Ausdruck bringen. Los geht es um 16 Uhr am Lindenplatz.  Weiter



Gegen-Lesung vom Bündnis gegen Rassismus

22.06.2017 09.10 Uhr: Der ehemalige Leitende Oberstaatsanwalt Heinrich Wille wird am Donnerstagabend um 20 Uhr sein Buch "Der Lübecker Brandanschlag" vorstellen (wir berichteten). Das "Lübecker Bündnis gegen Rassismus" ruft zu einer Gegenveranstaltung auf.  Weiter



Grüne: Einsatz von Pestiziden stoppen
Silke Mählenhoff ist umweltpolitische Sprecherin der Lübecker Grünen.

21.06.2017 21.49 Uhr: "Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln trägt wesentlich zum Verlust der biologischen Vielfalt bei –durch die unmittelbare Schädigung von Wildpflanzen und –tieren einerseits, durch die Schädigung der Nahrungsnetze und den Entzug der Nahrungsgrundlage von Wildtieren andererseits", so das Ergebnis der Tagung Pestizidfreie Kommune des Umweltbundesamtes.  Weiter



Stolzenberg: Bürgerprotest hat geholfen
Detlev Stolzenberg begrüßt die Gründung des Arbeitskreises.

21.06.2017 18.35 Uhr: Am Dienstag hat der Fachausschuss sich darauf verständigt eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Fraktionen zu beauftragen, eine fraktionsübergreifende Beschlussempfehlung zu erarbeiten (wir berichteten). Der parteilose Bürgermeister-Kandidat Detlev Stolzenberg unterstützt dieses Vorgehen.  Weiter



BfL fordert gemeinnützige Arbeit für Flüchtlinge
Lothar Möller fordert eine Beschäftigung für Flüchtlinge.

21.06.2017 12.24 Uhr: Am Dienstag berichtete die Polizei im städtischen Polizeibeirat über Massenschlägereien unter Flüchtlingen (siehe Polizei-Rubrik). Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL), fordert als Konsequenz einen geregelten Tagesablauf für die meist jugendlichen Betroffenen.  Weiter



Lübecker Grüne diskutieren Koalitionsvertrag
Die Kreisvorsitzenden Stephanie Göhlert und Thorsten Fürter laden zur Diskussion über das Jamaika-Bündnis im Landtag ein.

21.06.2017 10.42 Uhr: Die Lübecker Grünen laden herzlich zur Diskussion über den Vertrag zur Bildung einer Landesregierung in Schleswig-Holstein ein. Mit dem Landesvorsitzenden Arfst Wagner und dem Landtagsabgeordneten Burkhard Peters werden die Grünen am Freitag, 23. Juni, ab 19 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle (Haus Akzent Hüxstraße 83-85 -Tor 79) über das Jamaika-Bündnis diskutieren.  Weiter



SPD zur Kantstraße: Jetzt reicht es!
Ingo Schaffenberg ist Vorsitzender der SPD Marli.

20.06.2017 22.26 Uhr: Ingo Schaffenberg, Vorsitzender der SPD Marli, ist entsetzt über die Mitteilung im Bauausschuss, dass die Sanierung der Kantstraße auf das nächste Jahr verschoben wird. Er fordert die Bausenatorin auf, die Beschlüsse der Bürgerschaft umzusetzen.  Weiter



CDU: Sanierung der Synagoge wird abgeschlossen
Christopher Lötsch ist Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft.

20.06.2017 14.10 Uhr: Der Koalitionsvertrag der Fraktionen von CDU, Grünen und FDP im Landtag sieht auch eine Garantie für den Abschluss der Sanierungsarbeiten der Lübecker Synagoge vor.  Weiter



GAL: Öffentliche Toilette am Markt kommt
Carl Howe wundert sich über die mangelnde Kommunikation im Senat.

20.06.2017 13.23 Uhr: Carl Howe, Mitglied der GAL-Fraktion, wundert sich über eine vom Innensenator angeschobene Diskussion über die öffentlichen Toiletten am Markt. Die seien in dem neuen Hotel, das in wenigen Monaten fertig gestellt wird, bereits vorgesehen.  Weiter



Stadtteilbüros: Mehrheit in der Bürgerschaft?
Es zeichnet sich eine politische Mehrheit für die Wiedereröffnung der Stadtteilbüros ab.

20.06.2017 07.36 Uhr: Auf Initiative des unabhängigen Bürgermeister-Kandidaten Detlev Stolzenberg (parteilos) haben am Montag 40 Bürger vor dem geschlossenen Stadtteilbüro in Moisling für deren Öffnung demonstriert. Es zeichnet sich eine politische Mehrheit in der Bürgerschaft ab, die sich für eine Wiedereröffnung der Büros einsetzt.  Weiter



CDU: Koalitionsvertrag mit positiven Signalen
Henning Stabe sieht besonders die Förderung des Grenzmuseums positiv.

19.06.2017 14.51 Uhr: Der Vorsitzende des Kulturausschusses der Hansestadt Lübeck Henning Stabe (CDU) beurteilt den von CDU, FDP und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages positiv. Besonders erfreulich sei die Förderung des Grenzmuseums in Schlutup.  Weiter



GAL warnt: Weltkulturerbe nicht aufs Spiel setzen
Carl Howe ist baupolitischer Sprecher der GAL-Fraktion.

19.06.2017 12.21 Uhr: Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) stellt in der kommenden Bürgerschaftssitzung den Antrag, die Maße der geplanten Bebauung an der Fackenburger Allee/Stadtgraben zu reduzieren. Das Gelände am Stadtgraben gehört einem privaten Investor.  Weiter



Block G20 informiert über Proteste in Hamburg

19.06.2017 09.33 Uhr: Jana Schneider und Emily Laquer, Sprecherinnen für Block G20 und die Großdemonstration, informieren am Dienstag, 20. Juni, um 19 Uhr auf der Walli über die Protestwoche gegen G20 in Hamburg.  Weiter



Linke: In Lübeck will kein Bit gedeihen
Ragnar Lüttke kritisiert die Arbeit des Fachbereichs des Bürgermeisters.

18.06.2017 14.02 Uhr: "Es ist nicht das erste Mal, dass die vom Bürgermeister geführten IT (Informationstechnik) in der Hansestadt Lübeck schwächelt", kommentiert Ragnar Lüttke, Mitglied der Bürgerschaft, die Diskussion im Hauptausschuss der Bürgerschaft am vergangenen Dienstag (wir berichteten).  Weiter



Attac: Wege zur Qualität

18.06.2017 12.55 Uhr: Seit die Studie von Hendrik Sander "Die Zukunft von Attac" im Frühjahr 2016 heraus gekommen ist, wird innerhalb von Attac über Organisationsentwicklung diskutiert. Die Lübecker Attac-Gruppe diskutiert das Thema am Montag, 19. Juni, ab 19 Uhr beim CVJM, Große Petersgrube 11.  Weiter



Zwei Fachausschüsse der Bürgerschaft tagen

18.06.2017 09.08 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses und die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zur Beratung.  Weiter


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