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HL-live.de

Donnerstag,
der 20. Juni 2019




Politik




Grüne Open-Air-Sprechstunden mit Fürter und Mählenhoff
Silke Mählenhoff, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, bietet das erste Mal eine Open-Air-Sprechstunde an.

20.06.2019 11.34 Uhr: Die Grünen Bürgerschaftsmitglieder Thorsten Fürter und Silke Mählenhoff werden am Samstag, dem 22. Juni eine "Open-Air"-Sprechstunde anbieten. Thorsten Fürter wird von 10 bis 12 Uhr in seinem Wahlkreis anlässlich des Wochenmarktes "Am Brink" für Fragen und Anregungen zu allen Themen aus dem nördlichen St. Jürgen zur Verfügung stehen.  Weiter



CDU Travemünde: Thomas Thalau als Vorsitzender bestätigt
Der neue Vorstand der Travemünder CDU. Foto: CDU TV.

20.06.2019 10.56 Uhr: Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Travemünder CDU standen turnusgemäß Vorstandswahlen an. Der amtierende Vorsitzende Thomas Thalau war seit Mai 2017 Vorsitzender des Travemünder Ortsverbandes und wurde nun für weitere zwei Jahre wiedergewählt.  Weiter



Bewohnerparkrechte und Shuttlebus: SPD-Konzept für Travemünde
Der SPD-Ortsverein hat sich mit einem Mobilitätskonzept für Travemünde beschäftigt.

19.06.2019 19.13 Uhr: Auf der letzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Travemünde wurde das Mobilitätskonzept besprochen. Die Ergebnisse werden in die Bürgerschaftsfraktion der SPD eingebracht. Ein Thema waren problematische Parksituationen.  Weiter



Unabhängige: Gerangel der GroKo blockiert wichtige Projekte
Die Unabhängigen, unter Fraktionschef Detlev Stolzenberg, wirft SPD und CDU vor, durch Vertagungen notwendiges Verwaltungshandeln lahm zu legen.

19.06.2019 11.08 Uhr: Am Montag, hat der Bauausschuss der Stadt getagt. Ohne drei für Lübeck bedeutende Vorhaben zu behandeln, so die Fraktion "Die Unabhängigen" in der Lübecker Bürgerschaft. Auf Antrag der CDU mit den Stimmen der SPD wären drei Themen erneut vertagt worden. Von der Blockade betroffen sein sollen der Wettbewerb Schlachthofgelände, die Erhaltungssatzung für die Innenstadt und das Mobilitätskonzept für Travemünde.  Weiter



FDP zu Kita-Beiträgen: Antrag der Grünen mehr als voreilig
Daniel Kerlin, jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, will dass der Wegfall des Krippengeldes vollumfänglich ausgeglichen wird.

19.06.2019 10.45 Uhr: In der kommenden Bürgerschaft will die Fraktion der Grünen einem Vorschlag zur Ausgestaltung der zukünftigen Elternbeiträge in Lübeck machen. Dies sei voreilig, so die FDP. Denn noch sei das Gesetz überhaupt nicht verabschiedet und die konkreten Finanzmittelflüsse sowie notwendigen Ausgaben wären auch noch nicht klar.  Weiter



BfL fordern Totalrückschnitt der Hecken am Krähenteich
Lothar Möller ist Vorsitzender der Bürger für Lübeck.

18.06.2019 15.56 Uhr: Die Bürger für Lübeck (BfL) haben einen Dringlichkeitsantrag zur Bürgerschaft am Donnerstag, dem 20. Juni, bezüglich Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel und den sich dort befindlichen "Drogenplatz" Krähenteich gestellt.  Weiter



Linke: Reaktion der Kulturministerin ist zynisch und erschreckend
Lorenz Gösta Beutin, ist Bundestagsabgeordneter und Landessprecher der Linken in Schleswig-Holstein.

18.06.2019 11.41 Uhr: Wie berichtet, hat Christian Schwandt, der Direktor des Theater Lübecks, zu Ende Juli gekündigt. Es sei nicht mehr möglich unter den finanziellen Rahmenbedingungen zu arbeiten, die die Landesregierung vorgäbe. Lorenz Gösta Beutin von der Linken hat Verständnis für die Entscheidung von Christian Schwandt, aber nicht für die Reaktion von Kulturministerin Prien.  Weiter



Unabhängige: Theater nicht kaputt sparen
Wolfgang Neskovic ist Vorsitzender des Kulturausschusses der Bürgerschaft.

17.06.2019 17.26 Uhr: Die Unabhängigen werfen der Kieler Jamaikakoalition vor, das Lübecker Theater finanziell im Stich gelassen zu haben. Die Kündigung von Theaterdirektor Schwandt wertet der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Wolfgang Neskovic als "mutigen und spektakulären Hilferuf" des renommierten Theaterfachmannes.  Weiter



CDU zu Schwandt-Rücktritt: Lübeck wird faktisch allein gelassen
Die CDU findet, dass Lübeck faktisch allein gelassen werde und zum größten Teil die Ausgaben für Kunst und Kultur alleine stemmen müsse.

17.06.2019 17.17 Uhr: Auch die CDU bedauert den Rücktritt des Theaterdirektor Christian Schwandt. Es sei ein Weckruf an die Politik, sich stärker für die Lübecker Kultur im Lande einzusetzen.   Weiter



Kulturministerin Prien: Zeitpunkt von Schwandt-Rückzug überrascht
Kulturministerin Karin Prien wünschte Schwandt beruflich und persönlich weiter viel Kreativität, Erfolg und Gestaltungsfreude.

17.06.2019 16.35 Uhr: Der geschäftsführende Direktor des Lübecker Theaters, Christian Schwandt, hat seinen Rückzug für das kommende Jahr angekündigt. Grund sollen die finanziellen Probleme sein. Kulturministerin Karin Prien bedauert dies und zeigte sich angesichts des Zeitpunkts überrascht.  Weiter



Hiller-Ohm: Info-Abend mit Karl Lauterbach abgesagt
Gabriele Hiller-Ohm hat den Termin mit Karl Lauterbach abgesagt.

17.06.2019 13.20 Uhr: Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm hatte für Mittwoch, 19. Juni 2019, 16 Uhr, in die Diele zu einer Fraktion vor Ort mit Karl Lauterbach zum Thema "Leben retten mit Organspende" eingeladen. Leider muss die Veranstaltung abgesagt werden, da Karl Lauterbach erkrankt ist.  Weiter



Grüne fordern anderes Verkehrskonzept für Travemünde
Arne-Matz Ramcke, baupolitischer Sprecher der Grünen Fraktion, spricht von einer Verkehrspolitik der 60er und 70er Jahre.

17.06.2019 13.08 Uhr: Das neue Verkehrskonzept für Travemünde wird von den Grünen kritisiert. Statt neuer Parkpaletten fordern sie Shuttle-Busse vom Ortsrand, besseren Busverkehr sowie eine Stärkung des Rad- und Fußgängerverkehrs.  Weiter



AfD zu E-Bike-Garagen: Unsoziale Subventionierung Gutbetuchter
Der AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches findet E-Bike-Garagen unwirtschaftlich.

17.06.2019 09.50 Uhr: Sogenannte "Pedelec" (Ein Akronym für Pedal Electric Cycle) beziehungsweis "E-Bikes" oder auch einfach Elektrofahrräder sind Fahrräder mit einem elektrischen Hilfsmotor, die immer mehr im Kommen sind. Laut AfD wollen die Lübecker CDU und die Grünen eine E-Bike-Garage nach Bochumer Vorbild auch in der Hansestadt. Die AfD spricht sich dagegen aus. Die Garagen seien unwirtschaftlich. Ihr Kauf mit Steuergeldern sei eine unsoziale Subventionierung gutbetuchter E-Bike-Besitzer.  Weiter



Die Linke: Algerien und die Revolution des Lächelns
Die Linke möchte mit einer der Veranstaltung die Situation in Algerien verständlicher machen.

16.06.2019 14.35 Uhr: Am Donnerstag, dem 20. Juni wird bei der "Die Linke" um 18 Uhr in der Hundestraße 14 soll mit der Veranstaltung "Algerien und die Revolution des Lächelns" die Situation in Algerien verständlicher werden.   Weiter



Linke: Stadt soll Verhütungsmittel komplett zahlen
Die Linken kritisieren, dass die Stadt nicht die vollständigen Kosten übernimmt.

16.06.2019 13.09 Uhr: Auf Initiative ihres sozialpolitischen Sprechers Andreas Müller hatte die Linksfraktion in der Bürgerschaft sowohl zu den Haushaltsberatungen im November, als auch erneut in 2019 die vollständige und sozial gerechte Finanzierung (Personal- und Sachkosten) des BIKO-Projektes (kostenlose Verhütungsmittel für finanziell benachteiligte Frauen) beantragt.  Weiter



Drei Ausschüsse und die Bürgerschaft tagen
Mit der Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag beginnt die politische Sommerpause in Lübeck.

16.06.2019 09.59 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitglieder des Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung gemeinsam mit dem Polizeibeirat und die Mitglieder des Hauptausschusses zur Beratung. Zudem tagt die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zum neunten Mal in dieser Wahlperiode.  Weiter



GAL: Mit Aufklebern für die Natur auf dem Priwall
Die GAL fordert auch den Erhalt der Birken-Allee. Foto: GAL

15.06.2019 17.15 Uhr: Die GAL verteilt Aufkleber, die vorhandene Natur auf dem Priwall zu erhalten und zu schützen: "Der Kohlenhof darf nicht bebaut werden!" Diese Forderung vertritt die GAL auch in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen. "Der Baumbestand muss vollständig erhalten bleiben", so Carl Howe, baupolitischer Sprecher der GAL, und meint damit auch die Birkenallee entlang der Mecklenburger Landstraße.  Weiter



Hiller-Ohm und Karl Lauterbach informieren zur Organspende
Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt zu einer Infoveranstaltung mit Dr. Karl Lauterbach ein.

15.06.2019 11.59 Uhr: Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Organspende ein am kommenden Mittwoch, 19. Juni 2019, um 16 Uhr in die Diele, Mengstraße 41. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Gesundheitsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Prof. Dr. Karl Lauterbach wird über die Gesetzesinitiativen, die zurzeit auf Bundesebene laufen, berichten.  Weiter



CDU zur Kantstraße: Besonderer Dank an Senatorin Hagen
Christopher Lötsch (CDU), ist Vorsitzender des Bauausschusses der Bürgerschaft.

14.06.2019 11.27 Uhr: Am Mittwoch wurde auf Marli gefeiert. Der bedarfsgerechte Ausbau der Kantstraße wurde endlich abgeschlossen (Wir berichteten). Jetzt ist die komplett erneuert, breiter und mit richtigen Gehwegen ausgestattet. Der Vorsitzende des Bauausschusses Christopher Lötsch (CDU) sprach Bausenatorin Joanna Hagen dafür seinen Dank aus.  Weiter



Stadtteilbudgets: Unabhängige informieren auf Wochenmärkten
Die Unabhängigen informieren weiter auf Wochenmärkten zu Stadtteilbudgets.

13.06.2019 18.20 Uhr: "Die Unabhängigen" in der Lübecker Bürgerschaft setzen sich für Stadtteilbudgets in der Hansestadt ein. Interessierte haben am Freitag, dem 14. Juni in der Zeit von 11 bis 13 Uhr auf dem Wochenmarkt "Hanseplatz" und von 14 bis 16 Uhr auf dem Wochenmarkt "Buntekuh" in der Korvettenstrasse sowie am Montag, dem 17. Juni in der Zeit von 10 bis 12 Uhr auf dem Wochenmarkt "Meesenring" die Gelegenheit, Vertreter der Fraktion "Die Unabhängigen" zu treffen und darüber ins Gespräch zu kommen.  Weiter



Grünes Stadtteiltreffen in Travemünde
Die Vorsitzenden des Grünen Kreisverbandes Lübeck Andreas Schulze und Simone Stojan laden zum Stadtteilgruppen-Treffen ein.

13.06.2019 12.04 Uhr: Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen lädt ein zum zum nächsten Stadtteiltreffen der Grünen Gruppe in Travemünde am Montag, dem 17. Juni, um 19 Uhr im Vereinsheim des TSV (Ivendorfer Landstraße 2a).  Weiter



Linke fordert Klimaschutz statt Konsolidierungsfonds
Sebastian Kai Ising ist wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Linken in der Bürgerschaft.

13.06.2019 11.51 Uhr: Die Fraktion "Die Linke" in der Lübecker Bürgerschaft schlägt vor, den im vergangenen Jahr ausgelaufenen Konsolidierungsfonds entgegen der bisherigen Absichtserklärung der Bürgerschaft nicht zu verlängern. Es sei im Hinblick auf den im Mai ausgerufenen Klimanotstand unumgänglich, möglichst große Handlungsspielräume zu haben, um klimapolitische Maßnahmen zu finanzieren.  Weiter


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