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HL-live.de

Donnerstag,
der 14. November 2019




Lübeck: Politik


Bündnis90 / Die Grünen


Grüne laden zum zweiten Lübecker Klima- und Umweltcheck
Im Mai 2019 wurde der Klimanotstand in Lübeck ausgerufen.

14.11.2019 09.52 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lädt am Samstag, dem 16. November, zum Lübecker Klima- und Umweltcheck Vol. 2 ein. Nachdem im Mai 2019 der Klimanotstand in Lübeck ausgerufen wurde, möchte man darüber sprechen, was sich in der Hansestadt in Sachen Klimaschutz tut - und was noch zu tun ist.  Weiter



GAL: Auch Traveufer am Kohlenhof nicht bebauen
Antje Jansen möchte auch die Bebauung am Traveufer verhindern.

13.11.2019 13.21 Uhr: Am Dienstag teilte Umweltsenator Ludger Hinsen mit, dass eine Bebauung der Kohlenhofspitze auf dem Priwall und des angrenzenden Waldes ausgeschlossen sei (wir berichteten). Die GAL lehnt auch eine Bebauung des angrenzenden Traveufers ab und stellt in der Bürgerschaft einen entsprechenden Antrag.  Weiter



Bürgerbeauftragte: Der Konflikt mit dem Bürger
Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni möchte die Kommunikation der Behörde mit den Bürgern verbessern.

13.11.2019 11.06 Uhr: Die Grundproblematik kennt jede Behörde: Es gibt in Einzelfällen Anträge oder Beschwerden von Bürger, die auch nach zum Teil jahrelanger Bearbeitung keinem guten, nachhaltigen Abschluss zugeführt werden können. Diese Fälle binden jedoch oft enorme personelle, sachliche und finanzielle Mittel, weil sie zu Dauerkonflikten ausarten können.  Weiter



Kooperation: BfL ziehen positives Zwischenfazit
Lothar Möller, BfL-Vorsitzender, freut sich auf eine Forsetzung der bisher erfolgreichen Arbeit.

13.11.2019 09.36 Uhr: Die Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) ist zuversichtlich, dass SPD und CDU in Lübeck ungeachtet der lokalen Berichterstattung weiterhin am Kooperationsvertrag festhalten werden. Insgesamt bewertet man die Zusammenarbeit in der GroKo als harmonisch und konstruktiv.   Weiter



Bürgerbeteiligung bei Vorstandssitzungen der Linken
Katjana Zunft lädt alle Lübecker ein, sich bei den Sitzungen zu beteiligen.

13.11.2019 09.25 Uhr: Am Montag, dem 11. November, trat der Vorstand der Lübecker Linken zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Der neue Vorstand möchte betonen, dass die Sitzungen öffentlich und Gäste immer herzlich willkommen sind. Der Vorstand trifft sich jeden zweiten Freitag im Monat um 18 Uhr in der Hundestraße 14 gegenüber der Stadtbibliothek.  Weiter



Senat: Wohnraum hat höchste Priorität
Bürgermeister Jan Lindenau betont, dass der Wohnungsbau eine hohe Priorität in der Verwaltung habe.

12.11.2019 19.49 Uhr: Die Bauverwaltung hat die Planungen für neue Baugebiete ausgewertet: Im Verfahren sind 4900 neue Wohneinheiten bis zum Jahr 2025 (wir berichteten am 23. Oktober). Bürgermeister und Fachbereichsleiter betonen, dass die Schaffung von Wohnraum höchste Priorität habe.  Weiter



Grüne vor Ort mit André Kleyer und Dr. Axel Flasbarth
André Kleyer steht für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

12.11.2019 11.35 Uhr: Die Grünen Bürgerschaftsmitglieder André Kleyer und Dr. Axel Flasbarth werden am Freitag, dem 15. November einen "Grüne vor Ort Termin" auf dem Wochenmarkt am Hansering anbieten. Die Beiden werden von 10 bis 12 Uhr für Fragen und Anregungen zu allen Themen aus dem Stadtteil St. Lorenz Süd zur Verfügung.  Weiter



Grundrente: Gabriele Hiller-Ohm begrüßt Kompromiss
Die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm freut sich über die Einführung der Grundrente.

12.11.2019 09.41 Uhr: Sie steht im Koalitionsvertrag und soll im Januar 2021 in Kraft treten: Die sogenannte Grundrente. Die Koalition hat sich nach langen Diskussionen auf einen Kompromiss verständigt. Eine Bedürftigkeitsprüfung wird es nicht geben. Stattdessen werden die Einkommens- und Vermögensverhältnisse geprüft. Eine gute Lösung, wie die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm findet.  Weiter



Bundestagsabgeordneter der Linken lädt zum Jahresabschluss
Im Gespräch mit Sebastian Kai Ising wird Lorenz Gösta Beutin Anekdoten, Geschichten, Erfahrungen und Positionen aus dem Bundestag teilen.

12.11.2019 08.57 Uhr: Am kommenden Samstag, dem 16. November, lädt Lorenz Gösta, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und klima- und energiepolitischer Sprecher seiner Bundestagsfraktion zum politischen Jahresabschluss in die Lübecker Diele. Ab 19 Uhr gibt es dort die Möglichkeit auf ein bewegtes Jahr im Raumschiff Bundestag zurückzublicken.  Weiter



Unabhängige kritisieren städtische Grundstückspolitik
	
Der baupolitische Sprecher der Unabhängigen Frank Müller-Horn warnt davor Gundvermögen der Stadt als Manövriermasse zu missbrauchen.

11.11.2019 10.58 Uhr: Die Unabhängigen kritisieren die städtische Grundstückspolitik. Mit der Veräußerung von Grundstücken verzichte die Stadt auf ein hochwirksames Instrument zur Stadtentwicklung, so der baupolitische Sprecher der Unabhängigen Frank Müller-Horn.  Weiter



GAL kritisiert Baupolitik von CDU und SPD
Carl Howe (GAL) kritisiert die Investorenplanungen in Wulfsdorf.

11.11.2019 10.32 Uhr: Carl Howe (GAL) kritisiert die Investorenplanungen in Wulfsdorf, die von Mitgliedern der CDU und SPD im Bauausschuss kritiklos übernommen wurden: "Während die gesamte Republik Innenentwicklung gegenüber einer Bebauung von landwirtschaftlich genutzten Außenbereichen favorisiert, setzen SPD und CDU in Lübeck andere Akzente."  Weiter



Grüne informieren: AKW-Bauschutt auf Niemark?
Die Grünen laden zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein.

10.11.2019 17.01 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am Donnerstag, 14. November, zu einer Öffentlichen Fraktionssitzung ein: Das Thema ist diesmal die Standortsuche für AKW-Bauschutt in Schleswig-Holstein, wofür auch die Deponie Niemark im Gespräch ist.  Weiter



BfL laden zum politischen Stammtischtreffen
	
Lothar Möller ist Vorsitzender der Bürger für Lübeck.

10.11.2019 14.18 Uhr: Die unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL) lädt erneut zum politischen Stammtischtreffen ein. Am Mittwoch, dem 13. November 2019, treffen sich ab 18.30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder zum Gespräch und Klönschnack über alles, was einen im schönen Lübeck bewegt.   Weiter



Unabhängige fordern Reformen bei Bürgerschafts-Sitzungen
Der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg fordert unter anderem eine Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft.

10.11.2019 13.06 Uhr: In Lübeck hat sich auf Initiative der Freiwilligenagentur ePunkt ein Arbeitskreis Demokratie und Bürgerengagement gegründet, der eine Veranstaltungsreihe zum Thema Demokratie durchführt. Anlässlich der Auftaktveranstaltung „Demokratie – ist die Heldin müde?“ am vergangenen Mittwoch fordert der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen, Detlev Stolzenberg, notwendige Reformen zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft ein.  Weiter



Strandgebühren und Sportbadsanierung: Drei Ausschüsse tagen
	
Ab Montag tagen wieder die Fachausschüsse der Bürgerschaft.

10.11.2019 11.49 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich wieder die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT) und die Mitglieder des Hauptausschusses der Hansestadt Lübeck.  Weiter



Grüne: Stadtteiltreffen in Travemünde und der Innenstadt
Die Kreisvorsitzenden, Simone Stojan und Jasper Balke laden zu zwei Stadtteiltreffen ein.

09.11.2019 13.59 Uhr: Die Lübecker Grünen laden herzlich ein zum nächsten Stadtteiltreffen in Travemünde am Montag, 11. November 2019, um 19 Uhr in das Vereinsheim des TSV, Ivendorfer Landstraße 2a, und zum Stadtteiltreffen in der Innenstadt am Mittwoch, 13. November 2019, um 19 Uhr in das Haus Akzent, Seminarraum 1. Stock, Hüxstraße 83-85.  Weiter



Linke: E-Autos an Straßenlaternen laden
Sebastian Kai Ising fordert die Umrüstung von Straßenlaternen zu Ladestationen.

09.11.2019 10.43 Uhr: In der kommenden Sitzung der Lübecker Bürgerschaft beantragt die Linksfraktion die Erstellung eines Konzeptes zum Laden von Elektrofahrzeugen an Straßenlaternen. Unterschiedliche Ansätze und Pilotprojekte gebe es unter anderem in Essen, Bochum, München, Berlin und Leipzig. Der Antrag ist Teil eines umfassenden Klimakonzeptes, für das Die Linke seit längerem in der Bürgerschaft wirbt.  Weiter



Grüne: UKSH spielt jetzt in der ersten Liga
Marret Bohn ist gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

08.11.2019 16.22 Uhr: Nach vier Jahren ist der Neubau der Uniklinik in Lübeck fertig. Am Freitag, dem 8. November, wurde das neue Gebäude eingeweiht. Aus einem Sammelsurium alter Gebäude sei ein hochmodernes Zentralklinikum geworden, so die Grünen.  Weiter



Situation auf dem Priwall: SPD will Ergebnisse sehen
Peter Petereit ist Vorsitzender der  SPD-Bürgerschaftsfraktion.

08.11.2019 13.41 Uhr: Der Landschaftsschutz für den Küstenwald Priwall sei lange überfällig, so die SPD Lübeck. Die Sozialdemokraten fordern in diesem Zusammenhang Umweltsenator Hinsen auf, nach drei Jahren Bearbeitungszeit ein Arbeitsergebnis vorzulegen sowie die Ausweisung des Landschaftsschutzgebiets Küstenwald Priwall nicht weiter zu verschleppen.  Weiter



Röttger: Ehemaliges Zollhaus als Erinnerungsort weiterentwickeln
Anette  Röttger, die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, betonte die Bedeutung der Grenzdokumentationsstätte in  Schlutup.

08.11.2019 12.44 Uhr: "Wer sich in Schleswig-Holstein an den 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 1989 erinnern möchte, sollte dazu in das ehemalige Zonenrandgebiet fahren," sagte die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger. Das Jubiläum wird drei Tage lang am ehemaligen Grenzübergang gefeiert.  Weiter



SPD: Sicher Feiern in Lübeck
Aydin Candan ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

07.11.2019 16.36 Uhr: Der Frauennotruf Lübeck hat das Projekt "Sicher.Feiern.Lübeck." im letzten Sozialausschuss präsentiert. Das Thema ist sehr aktuell und wurde durch die SPD-Fraktion in die Diskussion eingebracht. Aydin Candan, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagt dazu: "Wir halten das Projekt des Frauennotrufs für zwingend erforderlich."  Weiter



Neuer Vorstand bei der GAL
Der neue Vorstand der GAL.

07.11.2019 15.07 Uhr: Die "Wählergemeinschaft GAL-Lübeck (grün+alternativ+links)" hat einen neuen Vorstand. Auf der Jahreshauptversammlung wurden Juleka Schulte-Ostermann (1. Vorsitzende), Hermann Eickhoff (2. Vorsitzender) und Jen Schulz (Schatzmeisterin) gewählt.  Weiter



Hochschulstadtteil: Nächstes Treffen der Grünen Gruppe
Die Kreisvorsitzenden, Simone Stojan und Jasper Balke laden zum nächsten Stadtteiltreffen ein.

07.11.2019 14.47 Uhr: Die Lübecker Grünen laden herzlich ein zum nächsten Stadtteiltreffen der Grünen Gruppe im Hochschulstadtteil am Montag, den 11. November 2019 um 19 Uhr in das Restaurant Zeus, (Paul-Ehrlich-Straße 1-3) in Lübeck.  Weiter



Landtag: Lübecker Elternverein nimmt Stellung zur KiTa-Reform
Der Verein ElternSTIMME aus Lübeck war eingeladen, seine  Stellungnahme vorzutragen. Fotos: ElternSTIMME

07.11.2019 09.33 Uhr: Das Land Schleswig-Holstein arbeitet derzeit in den letzten Zügen an der Reform seines KiTa-Gesetzes. Ende Oktober fand an zwei Tagen die öffentliche Anhörung zum aktuellen Gesetzentwurf im Sozialausschuss des Landtags statt. Der Verein ElternSTIMME aus Lübeck war eingeladen, seine Stellungnahme vorzutragen.  Weiter



BfL: Mauerfall als Glücksfall der Geschichte
Lothar Möller, ist BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

06.11.2019 11.46 Uhr: Der Fall der Mauer im Herbst 1989 ebnete den Weg zur Wiedervereinigung. Am 9. November 1989 um 21.53 Uhr wurde die Grenze in Schlutup geöffnet. Der Tag hat deshalb eine besondere Bedeutung und das nicht nur die deutsche Geschichte, so die Bürger für Lübeck (BfL).  Weiter



Liberaler Stammtisch im Kleinen Winkler
 Gastgeber ist einmal mehr der baupolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Thomas-Markus Leber.

06.11.2019 10.45 Uhr: Vieles hat sich in den letzten Wochen in Travemünde ereignet. Vieles wurde auf den Weg gebracht. Die Freunde des Liberalen Stammtisches treffen sich wie gewohnt am ersten Mittwoch eines Monats, im November also am 6. November, um 17 Uhr im Kleinen Winkler in der Vorderreihe zum monatlichen Treffen.   Weiter


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