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HL-live.de

Montag,
der 23. September 2019




Lübeck: Politik




FDP: Wasserstofftankstelle für Lübeck
Kim Carolin Nehrhoff, wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, setzt auf mehrere Alternativen für zukünftige Antriebssysteme.

22.09.2019 16.20 Uhr: Auf Antrag der FDP hat die Bürgerschaft mit großer Mehrheit beschlossen, den Bürgermeister zu beauftragen, sich für die Gewinnung eines zukünftigen privaten Betreibers zur Errichtung und Inbetriebnahme einer Wasserstofftankstelle in Lübeck einzusetzen. Interessierte zukünftige Betreiber sollen beim Auffinden geeigneter Standorte in Lübeck für die Errichtung der Wasserstofftankstelle die bestmögliche Unterstützung erfahren.  Weiter



FFF: Jetzt müssen Taten folgen
Die Organisatoren der Demo ziehen eine positive Bilanz.

21.09.2019 18.06 Uhr: Am Freitag fand der dritte Globale Klimastreik der Gruppe Fridays For Future Lübeck statt. Es nahmen über 6000 Menschen an der Demonstration in Lübeck teil. Die Organisatoren ziehen eine positive Bilanz. Solange die Politik das Klima nicht schütze, werde man weiter auf die Straße gehen.  Weiter



CDU: Mobile Drogenhilfe – ein Konzept für die Menschen
Aneta Wolter setzt sich für eine verstärkte Drogenhilfe ein.

21.09.2019 15.01 Uhr: Die offene Drogenszene am Krähenteich soll bis April 2020 schrittweise aufgelöst werden. Die Büsche sollen zurückgeschnitten und der Platz gesäubert werden. Das reicht Aneta Wolter, Sozialpolitikerin der der CDU-Bürgerschaftsfraktion nicht.  Weiter



Haushalt: Linke stellt umfassende Klimaschutz Anträge
Sebastian Kai Ising wirft der Mehrheit in der Bürgerschaft vor, keine Konsequenzen aus der Ausrufung des Klimanotstands zu ziehen.

21.09.2019 11.26 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion der Linken hat umfassende Anträge zum Klimaschutz in die Haushaltsdebatte eingebracht. Unter anderem fordert die Fraktion eine Beratungsstelle für Mieter, die sich gegen hohe Kosten bei energetischen Sanierungen wehren möchten.  Weiter



Bürgerschaft: Karten für Sitzung am Donnerstag
Die Sitzung beginnt um 12 Uhr im Bürgerschaftssaal.

20.09.2019 19.52 Uhr: Die Mitglieder der Bürgerschaft treffen sich am Donnerstag, 26. September 2019 um 12 Uhr im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62, zu ihrer Sitzung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ab Montag, dem 23. September 2019, die Unterlagen im Büro der Bürgerschaft, Rathaus, Zimmer 7, während der Dienstzeiten einsehen.  Weiter



Veranstaltung mit SPD-Kandidaten beginnt früher
Boris Pistorius und Petra Köpping kommen am Samstag nach Lübeck. Foto: Werner Schüring

20.09.2019 19.36 Uhr: Den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Ingo Schaffenberg (Marli) und Gabriele Schopenhauer (Buntekuh) ist es gelungen, eines der aussichtsreichen Bewerberpaare für den SPD-Bundesvorsitz für eine zusätzliche Vorstellung in Lübeck zu gewinnen (wir berichteten). Die Veranstaltung beginnt allerdings 30 Minuten früher als angekündigt.  Weiter



Schwangere und Kinder: Land fordert Rauchverbot im Auto
In verbranntem Tabak sind rund 90 nachgewiesene giftige oder krebserregende Substanzen erhalten.

20.09.2019 11.45 Uhr: Schleswig-Holstein bringt am Freitag, dem 20. September, gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen und weiteren Ländern einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Kindern vor den Gefahren des Passivrauchens in den Bundesrat ein. Damit soll das Rauchen in Autos mit Kindern oder Schwangeren durch eine Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes verboten werden.  Weiter



GAL zu Stadtgrabenbrücke: Grünes Rumeiern irritiert
Antje Jansen findet die Kritik an der Verwaltung nicht nachvollziehbar.

20.09.2019 10.31 Uhr: Die GAL kritisiert die ablehnenden Äußerungen der Lübecker Grünen in der jüngsten Bauausschusssitzung zur geplanten Stadtgrabenbrücke für Fußgänger und Fahrräder. Bereits vor Monaten habe ein Vertreter der Grünen sich der CDU angeschlossen, die prüfen lassen wollte, die Brücke auch für den Autoverkehr zuzulassen. Die GAL zeigte sich verwundert über den "Eierkurs" der Grünen Fraktion.  Weiter



GAL ruft zur Teilnahme am Parking Day auf
Jen Schulz ist Vorsitzende der GAL.

19.09.2019 12.35 Uhr: Am 20. September ist der Internationale PARKing Day. Jedes Jahr gehen am dritten Freitag im September Aktivisten für eine Verkehrswende und für lebenswerte Innenstädte auf die Straße und besetzen demonstrativ Parkplätze. Die GAL ruft die Lübecker zur Teilnahme auf.  Weiter



AKW-Bauschutt: Freie Wähler fordern zentrale Sonderdeponie
Kreisvorstandsmitglied Rüdiger Hinrichs sieht AKW-Bauschutt auf der Deponie Niemark als Sicherheitsrisiko.

19.09.2019 10.46 Uhr: Mit einem Antrag in der Lübecker Bürgerschaft fordert die SPD die Jamaika-Landesregierung auf, sogenannte "freigegebene Abfälle aus Kernkraftwerken" nicht auf der Hausmülldeponie Niemark zu lagern. Die "Freien Wähler" unterstützen diese Initiative.  Weiter



Unabhängige wollen Kurswechsel beim Haushalt
Detlev Stolzenberg hat die Vorschläge der Unabhängigen vorgestellt.

18.09.2019 15.28 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen hat eine Klausur zum Haushaltsplan absolviert und einen Katalog mit Vorschlägen, besonders in den Bereichen Verkehr, Klimaschutz und Soziales vorgelegt.  Weiter



Grüne sehen in Lübeck Aufbruchstimmung für Veränderung
Rund 90 Lübecker diskutierten mit den Politikern über die Herausforderungen für die Grünen. Foto: Grüne

18.09.2019 12.37 Uhr: Was verändert sich, wenn Grüne Fraktionen vor Ort die stärkste Kraft bilden und welche Herausforderungen bringt das mit sich? Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hatte eingeladen zum Diskussionsabend unter dem Motto "Global denken, Lübeck verändern": Rund 90 interessierte Lübecker folgten der Einladung, um über diese und andere Fragen zu sprechen. Mit dabei waren auch Grüne aus Ulm, Kiel und Berlin.  Weiter



SPD zum Krähenteich: Das Problem wird angepackt
Ingo Schaffenberg ist Vorsitzender des Sozialausschusses der Bürgerschaft.

18.09.2019 11.25 Uhr: In einer gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (USO) wurde am Dienstagnachmittag über die Drogenszene am Krähenteich beraten. Das gute Zusammenwirken zwischen Verwaltung, Polizei, Gesundheitsamt und AWO sei im Ausschuss deutlich, so die SPD.  Weiter



Politischer Erzählsalon für Frauen
Gleichstellungsbeauftragte Elke Sasse wird mit Silke Meyer den Nachmittag moderieren.

18.09.2019 09.33 Uhr: In der Reihe "Mehr Vielfalt in die Kommunalpolitik – Frauen sind dabei." lädt das Frauenbüro gemeinsam mit dem Evangelischen Frauenwerk Lübeck-Lauenburg interessierte Frauen am Freitag, dem 27. September, zu einem politischen Erzählsalon ein.  Weiter



CDU pflanzt einen Apfelbaum
Der Baum wurde vor dem Haus der Jugend in Travemünde gepflanzt. Foto: CDU

17.09.2019 13.33 Uhr: Im Rahmen ihrer Klausurtagung hat sich die CDU-Bürgerschaftsfraktion gemeinsam mit dem gemeinnützigen Verein Haus der Jugend in Travemünde e.V. an der großen Baumpflanzaktion zum Tag der Deutschen Einheit (Einheitsbuddeln) beteiligt. Auf dem Gelände des Hauses der Jugend "Auf dem Baggersand" in Travemünde wurde im Rahmen der Aktion ein Apfelbaum der Sorte Elstar gepflanzt.  Weiter



Dr. Eymer: Röttger soll sich gegen AKW-Müll einsetzen
Dr. Burkhardt Eymer bittet die Lübecker CDU- Landtagsabgeordnete Anette Röttger, sich bei der Landesregierung gegen die Ablagerung des Bauschutts in Lübeck einzusetzen.

17.09.2019 11.26 Uhr: Zu den Plänen des Schleswig-Holsteinischen Umweltministers Jan Philipp Albrecht (Bündnis90/Die Grünen) den Bauschutt der Schleswig-Holsteinischen Kernkraftwerke auf der Lübecker Deponie Niemark einzulagern, erklärte der entsorgungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Burkhart Eymer: "Die CDU lehnt weiterhin die Atommülllagerung auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck ab."  Weiter



CDU: Kein Mülltourismus nach Niemark!
Der CDU Ortsverband Lübeck Süd lehnt die Aufnahme des Bauschutts aus Atomkraftwerken ab.

16.09.2019 16.54 Uhr: Der Energieminister der Landesregierung Jan Philipp Albrecht von den Grünen hat die Deponie Lübeck-Niemark als einen von vier möglichen Standorten definiert, die für die Endlagerung von Material geeignet sind, welches beim Abriss der drei Atomkraftwerke in Schleswig-Holstein anfallen wird (wir berichteten). Der CDU Ortsverband Lübeck-Süd lehnt die Überlegungen ab.  Weiter



SPD lehnt AKW-Bauschutt auf Niemark ab
SPD-Fraktionschef Peter Petereit fordert die Deponierung nahe der Standorte der Atomkraftwerke.

16.09.2019 11.36 Uhr: Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lehnt die Einlagerung von Abfällen aus dem Abriss von Kernkraftwerken auf der Deponie Niemark ab. Sie fordert von der schwarz-grünen Landesregierung, dass für die Entsorgung sogenannter "freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken" Endlager nahe der stillgelegten Kernkraftwerke errichtet werden.  Weiter



Richtig heizen und lüften
Der SPD Ortsverein Karlshof-Israelsdorf lädt zu einem Vortrag über das richtige Heizen und Lüften ein.

16.09.2019 08.49 Uhr: Gemeinsam mit der Verbraucherzentrale veranstaltet der SPD Ortverein Karlshof-Israelsdorf am Montag, 16. September, um 19 Uhr einen Vortrag zum Thema "Energiesparen im Haushalt" für Mieter und Hausbesitzer. Die Veranstaltung findet im Gemeindesaal von St. Stephanus, Dornierstraße 52, statt.  Weiter



Grüne schauen über den Tellerrand
Die Fraktion der Grünen lädt zu einer Diskussion über die Grüne Kommunalpolitik ein.

15.09.2019 16.45 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen lädt zur Veranstaltung "Global denken – Lübeck verändern" am 16. September 2019 ab 18 Uhr ins Rathaus ein. Mit allen Interessierten soll diskutiert werden, welche Veränderungen wir angesichts globaler Herausforderungen in Lübeck brauchen.  Weiter



GrünSchnack im Tonfink
Der Vorstand der Lübecker Grünen kommt am Dienstag in den Tonfink.

15.09.2019 13.04 Uhr: Die Lübecker Grünen laden herzlich ein zum nächsten GrünSchnack am Mittwoch, den 18. September 2019 um 19 Uhr in das Kulturcafé Tonfink, Große Burgstraße 46, in Lübeck.  Weiter



Wasserschutz-Volksbegehren: Omnisbus in Lübeck
Busfahrer Werner Küppers mit Infoblatt und Unterschriftenliste. Fotos, O-Ton: Harald Denckmann

15.09.2019 11.24 Uhr: Der Omnisbus für direkte Demokratie durch Volksabstimmung ist seit dem 2. September und noch bis zum 20. September in Schleswig-Holstein für ein Volksbegehren zum Schutz des Wassers unterwegs. Ziel ist es bis zum 2. März 2020 80.000 Unterschriften gesammelt zu haben, damit ein Volksentscheid über die Verbesserung von Wasserschutz und Transparenz im Bereich von Ölbohrungen stattfinden kann. Um diesem Ziel näher zu kommen, macht der Bus auch Halt in der Hansestadt Lübeck.  Weiter

Mit Original-Tönen!


Sechs Ausschüsse der Bürgerschaft tagen
Am Dienstag beraten zwei Ausschüsse gemeinsam über die Situation am Krähenteich.

15.09.2019 08.40 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitglieder des Beirates für Seniorinnen und Senioren, die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses und die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses zur Beratung.  Weiter



AfD: Habenichts als Klimaretter
David Jenniches ist Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Bürgerschaft.

14.09.2019 11.59 Uhr: Die Hansestadt Lübeck hat den Haushaltsplan 2020 vorgelegt. Die Bürgerschaft hat am 23. Mai 2019 gegen die Stimmen der AfD Fraktion den sogenannten "Klimanotstand" ausgerufen. Die AfD Fraktion befürchtet kostspielige Symbolpolitik, "die sich das hochverschuldete Lübeck nicht leisten kann."  Weiter



Kandidaten für SPD-Vorsitz in Lübeck
Boris Pistorius und Petra Köpping kommen am 21. September nach Lübeck. Foto: SPD Sachsen

14.09.2019 11.21 Uhr: Am 21. September findet in Neumünster die einzige Regionalkonferenz in Schleswig-Holstein mit den Bewerbern für den SPD-Parteivorsitz statt. Den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Ingo Schaffenberg (Marli) und Gabriele Schopenhauer (Buntekuh) ist es gelungen, eines der aussichtsreichen Bewerberpaare für eine zusätzliche Vorstellung in Lübeck zu gewinnen.  Weiter


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