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HL-live.de

Mittwoch,
der 21. August 2019




Lübeck: Politik




SPD-Bewerberin Simone Lange stellte sich auf Marli vor
Simone Lange kandidiert für den SPD-Parteivorsitz. Am Dienstagabend war sie beim Ortsverein Marli zu Gast. Fotos, O-Töne: Harald Denckmann

21.08.2019 12.24 Uhr: Die Bewerbung um den Parteivorsitz der traditionsreichen Bundes-SPD hat bekanntlich begonnen und die Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich in diesen Tagen der Parteibasis vor. Die Flensburger Bürgermeisterin Simone Lange ist da natürlich keine Unbekannte. Am Dienstagabend war sie bei der SPD Marli zu Gast.  Weiter

Mit Original-Tönen!


Grünen-Kritik zu neuer Ermittlungsgruppe: Nur teure Scheinpolitik
Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Thorsten Fürter kritisiert die Prioritätensetzung der GroKo.

21.08.2019 10.52 Uhr: SPD und CDU haben im Hauptausschuss durchgesetzt, dass die Stadt zwei neue Stellen für ein Ermittlungsteam bei Innensenator Ludger Hinsen schafft. Sie sollen künftig vor Ort herausfinden, ob Dienstleister über den notwendigen Meisterbrief verfügen und in die Handwerksrolle eingetragen sind. Die Grünen sehen hier den Schwerpunkt falsch gesetzt.  Weiter



Picknick und Klönschnack mit der SPD
Daniel Schlichting ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hüxtertor.

21.08.2019 10.43 Uhr: Die SPD Hüxtertor und Mühlentor West veranstalten am Sonntag, dem 25. August, ab 15 Uhr ein "Picknick in Red" in der Grünanlage beim Hermann-Hesse-Weg am Mühlenteller. Dort kann geklönt werden, wer mag auch über Politik und über Dinge, die die Bürgerinnen und Bürger in Lübeck bewegen.  Weiter



Die Linke fordert Geschlechterneutrale Toiletten
Katjana Zunft fordert geschlechterneutrale Toiletten in öffentlichen Gebäuden.

20.08.2019 15.29 Uhr: Es gibt Menschen, die sich nicht eindeutig dem weiblichen oder männlichen Geschlecht zuordnen lassen können oder wollen, das hat auch die Bundesregierung schon erkannt und daher das dritte Geschlecht eingeführt. "Es obliegt den Kommunen, dieses Gesetzt nun mit Leben zu füllen, was in Lübeck bislang nur zäh bis gar nicht vorankommt", so die Lübecker Linken.  Weiter



Unabhängige diskutieren Rahmenplan Innenstadt
Detlev Stolzenberg hofft auf eine zügige Umsetzung der Pläne.

20.08.2019 14.54 Uhr: Im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Sitzung der Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft wird am Mittwoch, 21. August, um 16 Uhr in der Kleinen Börse des Rathauses das Thema ‚Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept‘ stehen.  Weiter



Bürgerschaft: Karten und Unterlageneinsicht ab Montag
Die Mitglieder der Bürgerschaft treffen sich wieder am 29. August. Archivfoto: JW.

20.08.2019 12.04 Uhr: Die Mitglieder der Bürgerschaft treffen sich am Donnerstag, 29. August 2019 um 12 Uhr im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62, zu ihrer Sitzung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ab Montag, 26. August 2019, die Unterlagen im Büro der Bürgerschaft, Rathaus, Zimmer 7, während der Dienstzeiten einsehen.  Weiter



Grünen-Antrag: Potential für erneuerbare Energie vor Ort nutzen
Arne-Matz Ramcke ist verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion.

19.08.2019 12.23 Uhr: In Lübeck gehören insgesamt knapp 1.000 Gebäude zur Stadt, die Verwaltungs- und Schulgebäude und viele weitere. Die Dachflächen dieser Gebäude sollen künftig konsequent für Fotovoltaik- und Solarthermieanlagen genutzt werden, wo immer dies möglich ist. Außerdem soll ein Solardachkataster auch privaten HausbesitzerInnen Aufschluss darüber geben, ob ihre Dachflächen dafür geeignet sind. Dazu haben Grüne und BfL im Bauausschuss einen entsprechenden Antrag eingebracht.  Weiter



Kandidaten für Parteivorsitz: SPD-Ortsverein legt sich fest
Der SPD Ortsverein Karlshof-Israelsdorf möchte die Kandidatur des Teams Lauterbach/Scheer zum Bundesvorsitz der SPD unterstützen.

19.08.2019 09.35 Uhr: Die SPD sucht neue Vorsitzende. Vor kurzem erklärte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz seine Kandidatur. Mit ihm sind es jetzt 13 Kandidaten, die jeweils als männlich-weibliches Duo antreten. Auf einer Mitgliederversammlung hat der SPD Ortsverein Karlshof-Israelsdorf jetzt beschlossen, wen man unterstützen möchte.  Weiter



Boule-Gruppe der Linken: Training mit Gösta Beutin
Gösta Beutin ist Bundestagsabgeordneter und klima- und energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke.

19.08.2019 09.15 Uhr: Am kommenden Donnerstag, dem 22. August um 18 Uhr laden die Linken Bouler Lübeck Ernst Puchmüller wieder zu ihrem wöchentlichen Boule-Training an der Hüxwiese ein. Diesmal ist Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter und klima- und energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion zu Gast und steht für Gespräche und eine gemeinsame Partie Boule zur Verfügung.  Weiter



Schmidtke: Wie wird im Bundestag gearbeitet?
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU) lädt zu einem Besuch der Ausstellung ein. Foto: Olaf Malzahn

18.08.2019 15.53 Uhr: Auf Einladung der Abgeordneten für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg, Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU), ist eine Wanderausstellung zur Arbeit im Bundestag nun auch in Lübeck zu Gast.  Weiter



Linke: Hilfefruf aus der Jugendarbeit
Die Linke fordert im Haushalt 2020 einen Schwerpunkt bei der Jugendarbeit.

18.08.2019 11.47 Uhr: Am 26. Juli wurde den Fraktionen der Bürgerschaft ein umfassender Bericht mit dem Schwerpunkt "Jugendarbeit in Lübeck zwischen 2007 und 2017" vorgelegt. "Als ich den Bericht in gedruckter Form in der Hand hielt und las, kam mir spontan der Gedanke: Dies ist ein Hilferuf", erklärt Andreas Müller, sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion der Linken.  Weiter



CDU: Ermittlungsgruppe für den Verbraucherschutz
Der  wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Ulrich Krause betont die Bedeutung der Ermittlungen für den Verbraucherschutz.

17.08.2019 15.59 Uhr: Auf Antrag von CDU und SPD hat der Hauptausschuss beschlossen, dass die Hansestadt Lübeck eine Ermittlungsgruppe zum Thema Schwarzarbeit mit zwei Vollzeitstellen einrichtet. Die Ermittlungsgruppe soll Verletzungen der Handwerksordnung und unerlaubter Handwerksausübung nachgehen (wir berichteten). Die CDU betont die Bedeutung für den Verbraucherschutz.  Weiter



Kultur, Senioren und Sport: Sechs Ausschüsse tagen
Auch in der kommenden Woche tagen wieder diverse Ausschüsse der Bürgerschaft.

17.08.2019 13.59 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitglieder des Beirates für Seniorinnen und Senioren, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses und die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses zur Beratung.   Weiter



Außerparlamentarischer Gleichstellungsausschuss nimmt Arbeit auf
Der außerparlamentarische Gleichstellungsausschuss hat sich am Mittwoch konstituiert. Foto: Gleichstellung.JETZT!

16.08.2019 19.29 Uhr: Der am 19. Juni 2019 gewählte außerparlamentarische Gleichstellungsausschuss für Lübeck hat sich am Mittwoch, dem 14. August, konstituiert. Zur Vorsitzenden wurde Cornelia Östreich gewählt, stellvertretende Vorsitzende sind Anka Grädner und Wiebke Schattschneider.  Weiter



Lübecker Linke: Celebrate the Pride
Katjana Zunft, ist Bürgerschaftsmitglied der Fraktion der Lübecker Linken.

16.08.2019 14.42 Uhr: Der Christopher-Street-Day (CSD) 2019 steht vor der Tür. Unter dem Motto "Celebrate Pride" feiert und gedenkt der Lübecker CSD Verein den Aufständen vor genau 50 Jahren in der New Yorker Christopher Street gegen Diskriminierung und Polizeigewalt gegen Schwulen, Lesben und Trans*Menschen.  Weiter



Happy Pride: Grüne wollen Flagge zeigen
	
Simone Stojan ist Kreisvorsitzende der Lübecker Grünen.

16.08.2019 09.51 Uhr: Am Freitag, dem 16. August und Samstag, dem 17. August, ist Christopher-Street-Day (CSD) in Lübeck. Die Lübecker Grünen beteiligen sich mit einem eigenen Aktionsstand am Samstag ab 12 Uhr auf dem Marktplatz.  Weiter



Die Unabhängigen: Neues Gesicht in der Bürgerschaft
Lars Lehrke rückt in die Bürgerschaft nach.

15.08.2019 19.30 Uhr: An der nächsten Bürgerschaftssitzung Ende August werden die Unabhängigen in veränderter personeller Besetzung teilnehmen. Heike Wiechmann gibt ihr Mandat ab. Ihren Sitz wird ab diesem Zeitpunkt Lars Lehrke übernehmen.  Weiter



Neuer Vorstand CDU Marli Eichholz Schlutup
Der neue Vorstand des CDU Ortsverbandes Marli, Eichholz und Schlutup. Foto: CDU

15.08.2019 17.20 Uhr: Dr. Carsten Grohmann reicht das Staffelholz weiter und übergibt den Vorsitzend des CDU-Orstverbandes Marli-Eichholz-Schlutup an Christopher Lötsch. Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes wurde der Bauexperte der CDU-Bürgerschaftsfraktion Christopher Lötsch einstimmig als neuer Vorsitzender gewählt.  Weiter



CDU fordert: Mühlentorteller muss für Schüler sicher werden
Claudia Treumann ist bildungspolitische Sprecherin der CDU.

15.08.2019 12.31 Uhr: Für viele Kinder beginnt im August ein neuer Lebensabschnitt: Sie werden eingeschult oder treten den Weg zur weiterführenden Schule an. Aber ausgerechnet jetzt, wo viele Fünftklässler ihren Weg zur neuen Schule üben, ist der Mühlentorteller noch gefährlicher für Radfahrer geworden.  Weiter



Angehörige entlasten: Hiller-Ohm begrüßt neues Gesetz
Gabriele Hiller-Ohm ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

15.08.2019 10.37 Uhr: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, dem 14. August, das Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen. Damit soll es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen geben. Das Gesetz sieht vor, dass Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt in Anspruch genommen werden und zwar in der gesamten Sozialhilfe. Eine Änderung die die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Gabriele Hiller-Ohm, begrüßt.  Weiter



CDU-Fraktion im Gespräch mit Umweltbeauftragten der Hansestadt
Johannes Schindler war zu Gast bei der CDU-Fraktion. Foto: CDU

14.08.2019 13.36 Uhr: "Die Teilbarkeit von Flächen ist endlich", erklärte Johannes Schindler, der Vorsitzende des Umweltbeirates der Hansestadt Lübeck. Er forderte gegenüber der CDU-Fraktion eine höhere Sorgfalt und mehr Transparenz beim Flächenverbrauch in der Hansestadt.  Weiter



Ausleihen in Eigenregie: AfD will Open Library
Heiko Steffen (links) hier mit dem Fraktionsvorsitzenden David Jenniches, ist der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion.

14.08.2019 09.56 Uhr: Die AfD-Fraktion möchte die Lübecker Stadtbibliothek zur "Offenen Bibliothek" machen. Nutzer sollen auch über die personalbesetzten Öffnungszeiten hinaus mit ihrer Lesekarte Zugang zur Stadtbibliothek erhalten und Rückgaben und Ausleihen an Selbstbedienungsterminals eigenständig vornehmen können. Eine entsprechende Vorlage dazu will die Fraktion in die Bürgerschaftssitzung am 29. August einbringen.  Weiter



Grüne: Bauliche Versylterung in Travemünde verhindern
Michael Wiemann von der Grünen Stadtteilgruppe Travemünde möchte die nachbarschaftliche Infrastruktur in Travemünde erhalten.

14.08.2019 09.36 Uhr: Die Grüne Stadtteilgruppe in Travemünde setzt sich für den Erhalt und den Ausbau einer ökologischen und nachbarschaftlichen Infrastruktur ein und lehnt die bauliche "Versylterung" in Travemünde ab. Die Einrichtung eines "Bürgerbusses" könne den Ausbau des bürgernahen und flexiblen ÖPNV in Travemünde als ökologische Alternative ergänzen.  Weiter



Die Linke lädt zum Café hilft Dir
Das Café mit Beratung startet wieder am Mittwoch, 14. August.

13.08.2019 15.09 Uhr: Am 14. August lädt Die Linke Lübeck zum ersten Mal nach der Sommerpause wieder zum Erwerbslosenfrühstück ein.  Weiter



Nur noch heute: Meldungen zur Einwohnerfragestunde
Die Fragen für die Einwohnerfragestunde kann man nur noch heute einreichen.

13.08.2019 12.13 Uhr: Die nächste Sitzung der Lübecker Bürgerschaft findet am Donnerstag, 29. August 2019, statt. Wie immer steht zu Beginn der Sitzung eine Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung. Nach den Richtlinien der Einwohnerfragestunde können Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt Lübeck in eigenem Namen gestellt werden.  Weiter



CDU: Keine Alternativen zu Investitionen in E-Mobilität
Bernhard Simon ist finanzpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion.

13.08.2019 11.35 Uhr: Nach Ansicht von Bernhard Simon, dem finanzpolitischen Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, ist der Ausbau der E-Mobilität ein wesentlicher Beitrag Lübecks zur Reduktion von CO2 in der Hansestadt. Bis 2030 sollen 70 Prozent der rund 200 Busse des Stadtverkehrs elektronisch fahren.  Weiter



Linke: Ising tritt für den Landesvorstand an
Sebastian Kai Ising kandidiert für den Landesvorstand der Linken.

12.08.2019 16.01 Uhr: Sebastian Kai Ising, Vorsitzender der Lübecker Linken, wird bei den anstehenden Vorstandswahlen im Oktober nicht erneut kandidieren, sondern stattdessen sein Engagement auf die Landesebene verlegen, so eine Erklärung des Lübecker Vorstandes der Linken an die Mitglieder.  Weiter



Grüne loben Lindenaus Innenstadt-Plan
Michelle Akyurt, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Lübecker Bürgerschaft, fordert eine zügige Umsetzung des Rahmenplans für die Innenstadt.

12.08.2019 11.56 Uhr: Die Grünen unterstützen die von Bürgermeister Lindenau vorgelegten Veränderungen für die Lübecker Innenstadt. Im August soll die Bürgerschaft über Lindenaus Vorlage entscheiden. Die Grünen sehen die vorgeschlagenen Veränderungen als überfällig an.  Weiter


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