Lübeck: Politik

21.08.2019 12.24 Uhr: Die Bewerbung um den Parteivorsitz der traditionsreichen Bundes-SPD hat bekanntlich begonnen und die Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich in diesen Tagen der Parteibasis vor. Die Flensburger Bürgermeisterin Simone Lange ist da natürlich keine Unbekannte. Am Dienstagabend war sie bei der SPD Marli zu Gast.  Weiter

Mit Original-Tönen!

21.08.2019 10.52 Uhr: SPD und CDU haben im Hauptausschuss durchgesetzt, dass die Stadt zwei neue Stellen für ein Ermittlungsteam bei Innensenator Ludger Hinsen schafft. Sie sollen künftig vor Ort herausfinden, ob Dienstleister über den notwendigen Meisterbrief verfügen und in die Handwerksrolle eingetragen sind. Die Grünen sehen hier den Schwerpunkt falsch gesetzt.  Weiter

21.08.2019 10.43 Uhr: Die SPD Hüxtertor und Mühlentor West veranstalten am Sonntag, dem 25. August, ab 15 Uhr ein "Picknick in Red" in der Grünanlage beim Hermann-Hesse-Weg am Mühlenteller. Dort kann geklönt werden, wer mag auch über Politik und über Dinge, die die Bürgerinnen und Bürger in Lübeck bewegen.  Weiter

20.08.2019 15.29 Uhr: Es gibt Menschen, die sich nicht eindeutig dem weiblichen oder männlichen Geschlecht zuordnen lassen können oder wollen, das hat auch die Bundesregierung schon erkannt und daher das dritte Geschlecht eingeführt. "Es obliegt den Kommunen, dieses Gesetzt nun mit Leben zu füllen, was in Lübeck bislang nur zäh bis gar nicht vorankommt", so die Lübecker Linken.  Weiter

20.08.2019 14.54 Uhr: Im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Sitzung der Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft wird am Mittwoch, 21. August, um 16 Uhr in der Kleinen Börse des Rathauses das Thema ‚Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept‘ stehen.  Weiter

20.08.2019 12.04 Uhr: Die Mitglieder der Bürgerschaft treffen sich am Donnerstag, 29. August 2019 um 12 Uhr im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62, zu ihrer Sitzung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ab Montag, 26. August 2019, die Unterlagen im Büro der Bürgerschaft, Rathaus, Zimmer 7, während der Dienstzeiten einsehen.  Weiter

19.08.2019 12.23 Uhr: In Lübeck gehören insgesamt knapp 1.000 Gebäude zur Stadt, die Verwaltungs- und Schulgebäude und viele weitere. Die Dachflächen dieser Gebäude sollen künftig konsequent für Fotovoltaik- und Solarthermieanlagen genutzt werden, wo immer dies möglich ist. Außerdem soll ein Solardachkataster auch privaten HausbesitzerInnen Aufschluss darüber geben, ob ihre Dachflächen dafür geeignet sind. Dazu haben Grüne und BfL im Bauausschuss einen entsprechenden Antrag eingebracht.  Weiter

19.08.2019 09.35 Uhr: Die SPD sucht neue Vorsitzende. Vor kurzem erklärte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz seine Kandidatur. Mit ihm sind es jetzt 13 Kandidaten, die jeweils als männlich-weibliches Duo antreten. Auf einer Mitgliederversammlung hat der SPD Ortsverein Karlshof-Israelsdorf jetzt beschlossen, wen man unterstützen möchte.  Weiter

19.08.2019 09.15 Uhr: Am kommenden Donnerstag, dem 22. August um 18 Uhr laden die Linken Bouler Lübeck Ernst Puchmüller wieder zu ihrem wöchentlichen Boule-Training an der Hüxwiese ein. Diesmal ist Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter und klima- und energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion zu Gast und steht für Gespräche und eine gemeinsame Partie Boule zur Verfügung.  Weiter

18.08.2019 15.53 Uhr: Auf Einladung der Abgeordneten für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg, Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU), ist eine Wanderausstellung zur Arbeit im Bundestag nun auch in Lübeck zu Gast.  Weiter

18.08.2019 11.47 Uhr: Am 26. Juli wurde den Fraktionen der Bürgerschaft ein umfassender Bericht mit dem Schwerpunkt "Jugendarbeit in Lübeck zwischen 2007 und 2017" vorgelegt. "Als ich den Bericht in gedruckter Form in der Hand hielt und las, kam mir spontan der Gedanke: Dies ist ein Hilferuf", erklärt Andreas Müller, sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion der Linken.  Weiter

17.08.2019 15.59 Uhr: Auf Antrag von CDU und SPD hat der Hauptausschuss beschlossen, dass die Hansestadt Lübeck eine Ermittlungsgruppe zum Thema Schwarzarbeit mit zwei Vollzeitstellen einrichtet. Die Ermittlungsgruppe soll Verletzungen der Handwerksordnung und unerlaubter Handwerksausübung nachgehen (wir berichteten). Die CDU betont die Bedeutung für den Verbraucherschutz.  Weiter

17.08.2019 13.59 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitglieder des Beirates für Seniorinnen und Senioren, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses und die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses zur Beratung.   Weiter

16.08.2019 19.29 Uhr: Der am 19. Juni 2019 gewählte außerparlamentarische Gleichstellungsausschuss für Lübeck hat sich am Mittwoch, dem 14. August, konstituiert. Zur Vorsitzenden wurde Cornelia Östreich gewählt, stellvertretende Vorsitzende sind Anka Grädner und Wiebke Schattschneider.  Weiter

16.08.2019 14.42 Uhr: Der Christopher-Street-Day (CSD) 2019 steht vor der Tür. Unter dem Motto "Celebrate Pride" feiert und gedenkt der Lübecker CSD Verein den Aufständen vor genau 50 Jahren in der New Yorker Christopher Street gegen Diskriminierung und Polizeigewalt gegen Schwulen, Lesben und Trans*Menschen.  Weiter

16.08.2019 09.51 Uhr: Am Freitag, dem 16. August und Samstag, dem 17. August, ist Christopher-Street-Day (CSD) in Lübeck. Die Lübecker Grünen beteiligen sich mit einem eigenen Aktionsstand am Samstag ab 12 Uhr auf dem Marktplatz.  Weiter

15.08.2019 19.30 Uhr: An der nächsten Bürgerschaftssitzung Ende August werden die Unabhängigen in veränderter personeller Besetzung teilnehmen. Heike Wiechmann gibt ihr Mandat ab. Ihren Sitz wird ab diesem Zeitpunkt Lars Lehrke übernehmen.  Weiter

15.08.2019 17.20 Uhr: Dr. Carsten Grohmann reicht das Staffelholz weiter und übergibt den Vorsitzend des CDU-Orstverbandes Marli-Eichholz-Schlutup an Christopher Lötsch. Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes wurde der Bauexperte der CDU-Bürgerschaftsfraktion Christopher Lötsch einstimmig als neuer Vorsitzender gewählt.  Weiter

15.08.2019 12.31 Uhr: Für viele Kinder beginnt im August ein neuer Lebensabschnitt: Sie werden eingeschult oder treten den Weg zur weiterführenden Schule an. Aber ausgerechnet jetzt, wo viele Fünftklässler ihren Weg zur neuen Schule üben, ist der Mühlentorteller noch gefährlicher für Radfahrer geworden.  Weiter

15.08.2019 10.37 Uhr: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, dem 14. August, das Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen. Damit soll es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen geben. Das Gesetz sieht vor, dass Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt in Anspruch genommen werden und zwar in der gesamten Sozialhilfe. Eine Änderung die die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Gabriele Hiller-Ohm, begrüßt.  Weiter

14.08.2019 13.36 Uhr: "Die Teilbarkeit von Flächen ist endlich", erklärte Johannes Schindler, der Vorsitzende des Umweltbeirates der Hansestadt Lübeck. Er forderte gegenüber der CDU-Fraktion eine höhere Sorgfalt und mehr Transparenz beim Flächenverbrauch in der Hansestadt.  Weiter

14.08.2019 09.56 Uhr: Die AfD-Fraktion möchte die Lübecker Stadtbibliothek zur "Offenen Bibliothek" machen. Nutzer sollen auch über die personalbesetzten Öffnungszeiten hinaus mit ihrer Lesekarte Zugang zur Stadtbibliothek erhalten und Rückgaben und Ausleihen an Selbstbedienungsterminals eigenständig vornehmen können. Eine entsprechende Vorlage dazu will die Fraktion in die Bürgerschaftssitzung am 29. August einbringen.  Weiter

14.08.2019 09.36 Uhr: Die Grüne Stadtteilgruppe in Travemünde setzt sich für den Erhalt und den Ausbau einer ökologischen und nachbarschaftlichen Infrastruktur ein und lehnt die bauliche "Versylterung" in Travemünde ab. Die Einrichtung eines "Bürgerbusses" könne den Ausbau des bürgernahen und flexiblen ÖPNV in Travemünde als ökologische Alternative ergänzen.  Weiter

13.08.2019 15.09 Uhr: Am 14. August lädt Die Linke Lübeck zum ersten Mal nach der Sommerpause wieder zum Erwerbslosenfrühstück ein.  Weiter

13.08.2019 12.13 Uhr: Die nächste Sitzung der Lübecker Bürgerschaft findet am Donnerstag, 29. August 2019, statt. Wie immer steht zu Beginn der Sitzung eine Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung. Nach den Richtlinien der Einwohnerfragestunde können Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt Lübeck in eigenem Namen gestellt werden.  Weiter

13.08.2019 11.35 Uhr: Nach Ansicht von Bernhard Simon, dem finanzpolitischen Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, ist der Ausbau der E-Mobilität ein wesentlicher Beitrag Lübecks zur Reduktion von CO2 in der Hansestadt. Bis 2030 sollen 70 Prozent der rund 200 Busse des Stadtverkehrs elektronisch fahren.  Weiter

12.08.2019 16.01 Uhr: Sebastian Kai Ising, Vorsitzender der Lübecker Linken, wird bei den anstehenden Vorstandswahlen im Oktober nicht erneut kandidieren, sondern stattdessen sein Engagement auf die Landesebene verlegen, so eine Erklärung des Lübecker Vorstandes der Linken an die Mitglieder.  Weiter

12.08.2019 11.56 Uhr: Die Grünen unterstützen die von Bürgermeister Lindenau vorgelegten Veränderungen für die Lübecker Innenstadt. Im August soll die Bürgerschaft über Lindenaus Vorlage entscheiden. Die Grünen sehen die vorgeschlagenen Veränderungen als überfällig an.  Weiter