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Sonntag,
der 24. Juni 2018




Politik




Linke gründet Arbeitskreis Soziales und Kultur
Katjana Zunft setzt auf einen ganzheitlichen Ansatz in der Politik.

24.06.2018 12.48 Uhr: Noch vor der Sommerpause startete die Fraktion Die Linke Lübeck in die erste Arbeitsphase. Die Gründung des Arbeitskreises "Soziales und Kultur" wird Ausschussübergreifend die sozialen und Kulturellen Belange der Kommunalen Politik miteinander verknüpfen.  Weiter



Hauptausschuss der Bürgerschaft tagt

24.06.2018 09.15 Uhr: Am Dienstag um 16.30 Uhr tagt der Hauptausschuss öffentlich in der Großen Börse des Rathauses. Themen sind die Eckwerte des städtischen Haushalts für 2019, die Schließtage der Kitas und die Investitionszusagen für den Flughafen.  Weiter



AfD begrüßt Einführung der Bodycam bei der Lübecker Polizei
Heiko Steffen, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, begrüßt die Einführung der Bodycam bei der Lübecker Polizei. Foto: AfD

23.06.2018 13.02 Uhr: Die Lübecker Polizei wird sich am Pilotprojekt „Bodycam“ der Landespolizei beteiligen. Beamte des 2. Polizeirevier Lübeck werden nun als eine von drei Dienststellen im Land erste Erfahrungen sammeln. Heiko Steffen, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, begrüßt das ausdrücklich.  Weiter



Lübecker SPD erhält DEMO Kommunalfuchs
Thomas Mühlnickel (ASK Berlin), Laudator Heiko Kretschmer, Lars Schalnat, Peter Petereit und Jury-Mitglied Henning Witzel.

23.06.2018 10.56 Uhr: Als erste Preisträger aus Schleswig-Holstein erhalten die Lübecker Sozialdemokraten den Kommunalfuchs des DEMO Magazins für ihren "innovativen und mutigen Wahlkampf zur Lübecker Bürgerschaftswahl", insbesondere dem "Lübeck Katalog".  Weiter



Demo für den Kohleausstieg

22.06.2018 13.42 Uhr: Die Bundesregierung hat ein Ende der klimaschädlichen Kohlenutzung angekündigt. Doch der schnelle Ausstieg gerät immer mehr ins Stocken. Dagegen protestieren am 24. Juni bundesweit Bürgerinnen und Bürger. Auch in Lübeck. Hier findet um 14 Uhr eine Demo in der Breiten Straße zwischen Rathaus und Schrangen statt.  Weiter



Mit dem Wirtschaftssenator aufs Rad
Wirtschaftssenator Sven Schindler begleitet die Tour.

22.06.2018 12.35 Uhr: Die SPD nördlich der Trave veranstaltet am Samstag eine Radtour von Dänischburg bis Travemünde mit interessanten Haltepunkten. Lübecker können gerne teilnehmen oder sich an den Haltepunkten informieren. Begleitet wird die Tour von Wirtschaftssenator Sven Schindler.  Weiter



Linke: Obdachlosigkeit ernst nehmen
Sascha Luetkens ist Vertreter der Linken im Bauausschuss.

22.06.2018 08.57 Uhr: Die Linke begrüßt das neu eröffnete Projekt Sophie-Kunert-Haus zur Begleitung und Betreuung wohnungsloser Frauen und Jugendlicher, sieht jedoch gleichzeitig Politik und Verwaltung in der Pflicht das Problem der steigenden Obdachlosigkeit nachhaltig ernst zu nehmen und das Engagement freier Träger nicht als Ablasshandel zu verstehen.  Weiter



38. Internationaler Hansetag Rostock eröffnet
Manuela Schwesig, Roland Methling und Jan Lindenau eröffneten am Donnerstag den 38. Internationalen Hansetag in Rostock mit einem Glockenschlag. Foto: Hansetag Rostock 2018/Danny Gohlke

22.06.2018 08.06 Uhr: Am 21. Juni um 18 Uhr wurde der 38. Internationale Hansetag Rostock von dem Vormann der Hanse Jan Lindenau, der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig und dem Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Roland Methling mit einem feierlichen Glockenschlag im Beisein von 250 Delegierten aus 119 Hansestädten im Rostocker Barocksaal eröffnet.  Weiter



Thomas Rother beim Bürgertreff in St. Lorenz Süd
Thomas Rother ist am Samstag zu Gast beim Bürgertreff der SPD Holstentor Süd.

21.06.2018 15.38 Uhr: Die SPD Holstentor Süd veranstaltet am Sonnabend, 23. Juni, wieder einen Bürgertreff im Stadtteilhaus Hansering. Zu Gast ist der SPD-Kreisvorsitzende und Mitglied des Landtages Thomas Rother.  Weiter



BfL: Lübeck und der Nordstaat
Lothar Möller ist Vorsitzender der BfL und Mitglied der Bürgerschaft.

21.06.2018 15.09 Uhr: "Die Diskussion über einen Nordstaat läuft schon seit vielen Jahren", sagt Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und Mitglied der Bürgerschaft. Er bringt das Thema erneut auf die Tagesordnung.  Weiter



CDU begrüßt Bodycams zum Schutz von Polizeibeamten
Jochen Mauritz betont, dass der Schutz von Polizeibeamten ist ein hohes Gut ist. Foto: CDU

20.06.2018 14.55 Uhr: Die CDU-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Erprobung von Bodycams durch die Beamten des 2. Polizeireviers in Lübeck (wir berichteten). „Der Schutz von Polizeibeamten ist ein hohes Gut“, erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Jochen Mauritz.  Weiter



Lübecker Falken mit neuem Vorstand
Der neue Vorstand (v.li.): Lars Schalnat, Renate Paulien-Wittmaack, Sophie Bachmann, Luca Heise, Tabea Schmidt, Cornelia Pluschkell und Jean-Paul Köpsell. Foto: Falken

20.06.2018 13.04 Uhr: Der Kreisverband Lübeck der Sozialistischen Jugend Deutschlands - Die Falken hat einen neuen Vorstand. Die Mitgliederversammlung bestätigte am Dienstagabend Renate Paulien-Wittmaack als Vorsitzende und verjüngte bei den weiteren Wahlen seinen Vorstand deutlich.  Weiter



Freie Wähler und GAL fordern Konsequenzen nach Fahrradunfall
Antje Jansen fordert ein Ende der Zweispurigkeit am Mühlentorteller. Foto: JW

20.06.2018 12.35 Uhr: "Der Mühlentorteller darf nicht zum nächsten Unfallschwerpunkt für Radfahrer und Radfahrerinnen werden", erklärt Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler und GAL in der Lübecker Bürgerschaft. Jansen fordert schnelle Konsequenzen aus dem schweren Unfall am Dienstag.  Weiter



SPD begrüßt Eröffnung des Sophie-Kunert-Hauses
​Johanne Hannemann (li.) mit Björn Steinbrecher, Aleksa Kiene, Daniel Katona und Willi Neu (v. li.) bei der Enthüllung der Sophie-Kunert-Schildes. Foto: Lutz Regenberg

20.06.2018 11.42 Uhr: Die SPD begrüßt ausdrücklich die Eröffnung des Sophie-Kunert-Haus für wohnungslose Frauen und junge Männer in der Julius-Leber-Straße. „Durch diese Einrichtung wird eine Lücke in der Begleitung von wohnungslosen Frauen und jungen Männern in Lübeck geschlossen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Aydin Candan.  Weiter



SPD: Europaschulen unterstützen
Der Lübecker Landtagsabgeordnete Wolfgang Baasch setzt sich für eine Unterstützung der Europaschulen ein.

19.06.2018 16.19 Uhr: Der Landtag hat einen Antrag der SPD unter dem Titel "Europaschulen in Schleswig-Holstein unterstützen" abgelehnt. Der Lübecker Landtagsabgeordnete Wolfgang Baasch bedauert die Entscheidung. Der europaorientierte und interkulturelle Unterricht erfordere zusätzliche Mittel.  Weiter



Linke: Bauen und Wirtschaften geht auch sozial!
Sebastian Kai Ising, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, möchte Wirtschafts- und Sozialpolitik künftig Hand in Hand denken.

18.06.2018 17.32 Uhr: Die frisch gewählten Mitglieder der Ausschüsse Bauen und Wirtschaft der Fraktion "Die Linke" in der Lübecker Bürgerschaft wollen die Arbeit von Bürgerschaft und Ausschüssen sozialer gestalten - gerade in Ausschüssen, in denen Sozialpolitik als Richtschnur des Handelns bisher vernachlässigt würde.  Weiter



Lesung und Diskussion zu den Wahlen in der Türkei

18.06.2018 11.58 Uhr: Die Friedrich-Naumann-Stiftung lädt unter dem Titel "Die Türkei am Scheideweg" am Mittwoch, 20. Juni, von 19 bis 21 Uhr zu einer Lesung und Gespräch mit Hasan Cobanli in die Essig-Fabrik, Kanalstraße 26-28, ein. Um Anmeldung wird gebeten.  Weiter



Unabhängige: Start in der Bürgerschaft war erfolgreich
Detlev Stolzenberg, Fraktionschef der Unabhängigen, ist mit den Ergebnissen zufrieden.

18.06.2018 11.41 Uhr: Die Bürgerschaft hat sich am 14. Juni 2018 neu zusammengefunden. Gleich zu Anfang fand der Antrag der neuen Bürgerschaftsfraktion "Die Unabhängigen" Zustimmung, die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen öffentlich zu behandeln. Weitere Anträge der Unabhängigen wurden von anderen Fraktionen in geänderter Fassung übernommen.  Weiter



EAK der CDU für Sonntagsruhe
Klaus Hinrich Rohlf wurde als Vorsitzender des evangelischen Arbeitskreises der Lübecker CDU bestätigt.

17.06.2018 20.10 Uhr: Auf der Jahreshauptversammlung des evangelischen Arbeitskreises der CDU Lübeck (EAK) stand die Wahl eines neuen Vorstandes. Der Vorsitzende Klaus Hinrich Rohlf führt weiterhin den Vorsitz. Neuer stellvertretender Vorsitzender wurde Hans-Joachim Süllau. Thomas Thalau wurde als Mitglieds- und Datenschutzbeauftragter gewählt.  Weiter



AfD zu erster Sitzung in der Bürgerschaft
Der AfD-Fraktionschef David Jenniches kritisiert die Beteiligung der SPD an der Demo vor der Bürgerschaft.

17.06.2018 14.22 Uhr: Am Donnerstag kam die Lübecker Bürgerschaft zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die AfD ist mit drei Sitzen in Fraktionsstärke vertreten. Der Vorsitzende AfD-Fraktion David Jenniches kritisierte die SPD für die Beteiligung an einem Aufruf zur Demonstration gegen den Einzug der AfD in die Lübecker Bürgerschaft-  Weiter



Seniorenbeirat tagt öffentlich
Der neu gewählte Seniorenbeirat trifft sich am Dienstag zu seiner ersten Sitzung.

17.06.2018 08.58 Uhr: In der folgenden Woche kommen am Dienstag, 19. Juni 2018, die Mitglieder des neu gewählten Beirats für Seniorinnen und Senioren im Roten Saal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62, zur Beratung zusammen.  Weiter



Bürger für Lübeck bestätigen ihren Vorsitzenden
Lothar Möller bleibt Vorsitzender der Bürger für Lübeck.

16.06.2018 22.37 Uhr: Die Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck hat auf ihrer Jahreshauptversammlung am Samstag den Vorstand für die kommenden zwei Jahre neu gewählt. Unter der Leitung von Hans Georg Rieckmann wurde der bisherige Vorsitzende, Lothar Möller, in seinem Amt einstimmig bestätigt, zu seinem Stellvertreter wurde Fritz Knispel neu bestimmt und ebenso einstimmig gewählt.  Weiter



Linke: SPD-Männer wehren sich gegen neuen Ausschuss
Katjana Zunft bedauert, dass die SPD die Entscheidung über den Ausschuss vertagt hat.

16.06.2018 15.02 Uhr: Die Fraktion Die Linke ist über die Vertagung des Gleichstellungsausschusses in der Bürgerschaft sehr enttäuscht. Es hätte mit den Stimmen der SPD eine Mehrheit für den Antrag der Grünen und Antragsunterstützer der Linken gegeben.  Weiter



Crashkurs: Wie geht das bei den Grünen?
Die Grünen erklären, wie eine Mitarbeit bei der Partei möglich ist.

16.06.2018 14.05 Uhr: Die Lübecker Grünen laden erneut zu einem Einstiegskurs für "Neu-Grüne" oder Interessierte ein. Die Veranstaltung ist kostenfrei und findet am Dienstag, 19. Juni 2018, um 19 Uhr in der Hüxstraße 83-85 (Tor 79) in Lübeck statt.  Weiter



Flughafen: Bürgermeister erfreut über OVG-Urteil
Bürgermeister Jan Lindenau begrüßt es, dass es jetzt Rechtssicherheit für den Flughafen gibt.

16.06.2018 11.48 Uhr: Am Donnerstag hat das Oberverwaltungsgericht auch die letzten Klagen gegen den Ausbau des Lübecker Flughafens abgewiesen (wir berichteten). Bürgermeister Jan Lindenau begrüßt, dass es jetzt Rechtssicherheit gibt.  Weiter



CDU begrüßt Rechtssicherheit beim Flughafen-Ausbau
Hierzu Bernhard Simon ist Mitglied der Bürgerschaft und Vorsitzender des CDU Ortsverbandes Lübeck-Süd.

15.06.2018 12.22 Uhr: Das OVG Schleswig hat in dieser Woche die letzten Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Flughafenausbau abgewiesen. Revisionen sind nicht zulässig. Damit gibt es jetzt die lange geforderte Rechtssicherheit, um den geplanten Ausbau in die Tat umzusetzen (wir berichteten).  Weiter


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