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Sonntag,
der 26. Februar 2017




Politik




SPD: Unterbringung von Obdachlosen gesichert
Andreas Sankewitz dankt den Mitarbeitern im Bodelschwighheim für ihren Einsatz.

26.02.2017 18.56 Uhr: Die SPD Fraktion hat in der Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag erfolgreich einen Antrag zur dauerhaften Unterbringung von wohnsitzlosen Männern eingebracht. Der befristete Mietvertrag mit der Vorwerker Diakonie wird entfristet und so Planungssicherheit für die dringend benötigten Räume hergestellt.  Weiter



Liberaler Stammtisch in Travemünde
Die FDP trifft sich zum liberalen Stammtisch im Kleinen Winkler. Foto: Karl Erhard Vögele/Archiv

26.02.2017 14.55 Uhr: Am Mittwoch, 1. März 2017, startet der Liberale Stammtisch Travemünde um 17 Uhr im "Kleinen Winkler", Vorderreihe 22, in eine weitere Runde. Gast diesmal: die Senatorin für Kultur und Bildung der Hansestadt, Kathrin Weiher. Sie kandidiert im Herbst 2017 für das Bürgermeisteramt in Lübeck.  Weiter



Treffpunkt Jugend und Politik
Das Treffen findet im Gemeindesaal der Bonhoeffer-Kapelle statt.

26.02.2017 11.19 Uhr: In der St. Stephanus-Gemeinde startet am Montag der neue Treffpunkt "Jugend und Politik". Einmal im Monat treffen sich junge Leute zum Diskutieren, Informieren und Querdenken.  Weiter



Frauenbürgerschaft tagt am Dienstag
Die Vorschläge der Frauenbürgerschaft werden in den Fachausschüssen beraten.

26.02.2017 11.14 Uhr: Das Forum Frauenbürgerschaft will in diesem Jahr an vier Terminen – mit vier verschiedenen Themen an vier verschiedenen Orten – das Forum Frauenbürgerschaft fortsetzen.  Weiter



Ein Ausschuss der Bürgerschaft tagt

26.02.2017 10.02 Uhr: Am Donnerstag, 2. Februar, treffen sich die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses um 16 Uhr im Großen Sitzungssaal im Verwaltungszentrum Mühlentor, 7.OG, Kronsforder Allee 2-6, zur Beratung.  Weiter



CDU: Keine öffentliche Debatte zur Zukunft des Hafens
Christopher Lötsch warnt vor einer vorschnellen Reduzierung der Hafenflächen.

25.02.2017 17.41 Uhr: In der Sitzung der Bürgerschaft lagen Anträge zur Zukunft des Hafens vor, unter anderem zur Prüfung einer Schließung des Nordlandkai. Die Anträge wurden abgelehnt. CDU-Fraktionschef Christopher Lötsch warnt vor einer öffentlichen Diskussion.  Weiter



Frauke Petry spricht in den MediaDocks

25.02.2017 13.51 Uhr: Zum Auftakt des Landtagswahlkampfes in Schleswig-Holstein wird Dr. Frauke Petry in den Norden kommen, um den hiesigen AfD-Landesverband zu unterstützen. Am 2. März ab 19 Uhr wird die Bundesvorsitzende der AfD in den MediaDocks sprechen.  Weiter



AsF diskutiert Frauenbild der AfD
Die stellvertretende Bundesvorsitzende der ASF Dr. Cornelia Östreich.

25.02.2017 12.10 Uhr: Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen lädt zu einer Veranstaltung zum Thema "Rolle rückwärts bei der Gleichstellung? Nicht mit uns!" ein.  Weiter



Politischer Piratentreff

25.02.2017 09.17 Uhr: Am Dienstag, 28. Februar, um 19 Uhr treffen sich die Lübecker Piraten wieder im Cafe Affenbrot, Kanalstraße 70. Zur Diskussion stehen die Vorfälle im schleswig-holsteinischen Landtag. Mitglieder und Gäste, auch von der SPD und FDP, sind gerne zum konstruktiven Diskurs willkommen.  Weiter



14 Parteien zur Landtagswahl zugelassen
An der Landtagswahl können sich 14 Parteien beteiligen. Foto: Karl Erhard Vögele

24.02.2017 15.58 Uhr: Wie Landeswahlleiter Tilo von Riegen am Freitag im Anschluss an die Sitzung des Landeswahlausschusses mitteilte, hat der Landeswahlausschuss für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, welche Parteien sich mit Wahlvorschlägen an der Landtagswahl am 7. Mai 2017 beteiligen können.  Weiter



CDU: Klares Votum zur MuK
CDU-Fraktionschef Christopher Lötsch weist den Vorwurf einer Luxussanierung zurück.

24.02.2017 13.22 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaft steht hinter der Sanierung der Musik- und Kongresshalle (MuK). Mit großer Mehrheit wurde einem interfraktionellen Antrag zugestimmt, der sich für eine Sanierung ausspricht. Außerdem wurde Bürgermeister Saxe wiederholt aufgefordert sich um Drittmittel zum Beispiel im Rahmen von Sponsoringmodellen und ähnlichem zu bemühen (wir berichteten).  Weiter



Die Bürgerschaft tagte
Die Bürgerschaft tagte am Donnerstag. Fotos: JW

23.02.2017 18.00 Uhr: Am Donnerstag tagte die Lübecker Bürgerschaft. Die Themen reichten von der Zukunft des Hafens bis zur weiteren Sanierung der Musik- und Kongresshalle. Die Ergebnisse fassen wir kurz zusammen.  Weiter



Ralf Stegner im Gespräch
Ralf Stegner lädt am Samstag zum Bürgergespräch ein. Foto: Karl Erhard Vögele

23.02.2017 12.11 Uhr: Die SPD Lübeck lädt zum Gespräch mit Ralf Stegner, stellvertretenden Bundesvorsitzender der SPD, am Samstag ein. Gemeinsam mit den drei lübschen SPD Kandidaten zur Landtagswahl, Kerstin Metzner, Wolfgang Baasch und Thomas Rother möchten wir mit Interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.  Weiter



BfL: Keine Luxussanierung der MuK!
BfL-Fraktionschef Marcel Niewöhner nennt die geplanten Maßnahmen eine Luxussanierung.

22.02.2017 11.50 Uhr: "Die Verwaltungsvorlage zur weiteren Sanierung der Musik- und Kongresshalle – 2. Bauabschnitt – wird derzeit durch die Ausschüsse gepeitscht und soll von der Bürgerschaft am Donnerstag abgenickt werden, da die Landesregierung am 28. Februar 2017 eine Grundsatzentscheidung zur Förderung treffen will", kritisiert BfL-Fraktionschef Marcel Niewöhner. Die BfL-Fraktion wehrt sich dagegen.  Weiter



Hauptausschuss: Kein Votum zur MuK
Die Entscheidung zur weiteren Sanierung der MuK erfolgt erst am Donnerstag. Foto: JW

21.02.2017 19.39 Uhr: Am Dienstag diskutierte der Hauptausschuss der Bürgerschaft über die zweite Sanierungsphase der Musik- und Kongresshalle. Wie bereits im Bauausschuss am Montag gab es auch am Dienstag kein Votum zu der Vorlage.  Weiter



FDP: Soziale Gerechtigkeit
Joachim Schlitzke fordert mehr Gerechtigkeit im Bildungssystem.

21.02.2017 09.36 Uhr: Soziale Gerechtigkeit ist laut Umfragen ein wichtiger Wert für die Bevölkerung und auch Thema in vielen Lübecker Debatten. "Aktuell taucht der Begriff auch in der Diskussion um die ungleicher werdende Einkommensverteilung auf", erklärt Joachim Schlitzke, FDP-Mitglied im Sozialausschuss.  Weiter



Grüne: MUK-Nutzer an Kosten beteiligen
Thorsten Fürter fordert eine Beteiligung der Nutzer der MuK an den Sanierungskosten.

20.02.2017 18.31 Uhr: Am Donnerstag entscheidet die Bürgerschaft über den zweiten Bauabschnitt für die Sanierung der Lübecker Musik- und Kongresshalle (MUK). Der Bauausschuss hat am Montag kein Votum zu der Vorlage abgegeben. Die Grünen fordern, die Nutzer an den Kosten von 22 Millionen Euro für die Sanierung zu beteiligen.  Weiter



Attac plant Veranstaltungsreihe zu Europa

19.02.2017 14.59 Uhr: Die Lübecker Attac-Gruppe lädt alle Interessierten zu ihrem nächsten Treffen am Montag, 20. Februar, in die Räume des CVJM, Große Petersgrube 11, ein. Ein Thema ist die Planung einer Veranstaltungsreihe zu Europa.  Weiter



Superstar eröffnete Super-Wahljahr
Gut gelaunt betrat Martin Schulz die Kulturwerft. Fotos: VG

19.02.2017 14.10 Uhr: Landtagswahl, Bundestagswahl und Bürgermeisterwahl: Lübeck steht vor einem Super-Wahljahr. Und das wurde am Sonntag eingeläutet. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sprach in der Kulturwerft Gollan. Das Publikum jubelte.  Weiter



Mit den Frauen in der Bürgerschaft ins Gespräch kommen
Am Donnerstag stehen Ursula Wind-Olßon (CDU) und Antje Jansen (GAL) für Gespräche zur Verfügung.

19.02.2017 13.16 Uhr: Frauen, die Fragen zu kommunal- und frauenpolitischen Themen in Lübeck haben oder einfach nur Frauen aus der Lübecker Bürgerschaft kennenlernen wollen, können am Donnerstag, den 23. Februar 2017 zwischen 18.30 und 19 Uhr ins Rathaus der Hansestadt Lübeck, Breite Straße 62, kommen.  Weiter



Drei Ausschüsse tagen öffentlich

19.02.2017 11.04 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und die Mitglieder des Hauptausschusses zur Beratung. Zudem tagt am Donnerstag die Lübecker Bürgerschaft.  Weiter



Hiller-Ohm: Lohngerechtigkeit verwirklichen!
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm unterstützt den Gesetzentwurf.

18.02.2017 18.21 Uhr: Am Donnerstag debattierte der Bundestag in erster Lesung über Lohngerechtigkeit. Der Gesetzesentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen ist neben ElterngeldPlus, Unterhaltsvorschuss, Kitageld und Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeitbeschäftigung ein weiterer wichtiger Baustein, um die Ungleichheit zwischen Frauen und Männern im Arbeitsleben zu beseitigen.  Weiter



Bürgerschaft: Ab Montag gibt es Eintrittskarten
Die Bürgerschaft diskutiert am Donnerstag unter anderem über den zweiten Bauabschnitt für die MuK. Foto: JW

18.02.2017 12.11 Uhr: Die Mitglieder der Bürgerschaft treffen sich am Donnerstag, 23. Februar 2017, um 16 Uhr im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses zu ihrer Sitzung.  Weiter



Grüne: Hier wird gemeinsam die Zukunft geplant
Christoph Beckmann-Roden, Monika Heinold, Barbara Schäfers, Silke Mählenhoff, Johannes Steen und Hinrich Kählert diskutierten die ökologische Vernetzung. Foto: Grüne

17.02.2017 19.19 Uhr: Im Werkhof Lübeck e.V. traf sich am Freitag die Spitzenkandidatin der Grünen, Monika Heinold, gemeinsam mit der Direktkandidatin für Lübeck-Süd, Silke Mählenhoff, mit Vertretern von StattAuto eG Lübeck e.V., dem ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club) und der Bioladengenossenschaft Landwege.  Weiter



Linke: Heiße Suppe gegen soziale Kälte
Sascha Luetkens kocht am Samstag auf dem Schrangen eine Suppe.

17.02.2017 16.33 Uhr: Am Samstag, 18. Februar, gibt es am Infostand der Linken zwischen 12 und 14 Uhr auf dem Schrangen. Das Motto: "Heiße Suppe gegen soziale Kälte". Chefkoch und Vorsitzender Sascha Luetkens schwingt den Kochlöffel und löst damit den Einsatz einer Wette ein.  Weiter



Grüne: Völkerkundesammlung öffnen!
Andre Kleyer fordert die Öffnung der Sammlung für Schulen.

17.02.2017 12.50 Uhr: "Die Argumente für eine Öffnung der Völkerkundesammlung sind vielfältig. Ihre kulturelle und historische Bedeutung unbestritten", erklärt Andre Kleyer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bürgerschaft.  Weiter


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