16.02.2019 09.30 Uhr: Am Dienstag, dem 19. Februar, diskutiert die Lübecker CDU ab 19 Uhr im Ratskeller zu Lübeck auf einem mitgliederoffenen Kreisverbandsausschuss über die Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit in der Lübecker Bürgerschaft zwischen den Fraktionen von CDU und SPD.  Weiter

15.02.2019 17.56 Uhr: Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) war am Donnerstag in Berlin im Gespräch mit dem Projektbeirat des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung. Im Forderungspapier sind jetzt auch Vorschläge für einen besseren Lärmschutz in Lübeck.  Weiter

15.02.2019 13.23 Uhr: Die Linke kritisiert die im Wohnungsmarktbericht der Verwaltung vorgelegten Zahlen zu Durchschnittsmieten in Lübeck. Diese seien aufgrund der Art ihrer Erhebung wenig aussagekräftig und würden bewusst politisch instrumentalisiert.  Weiter

14.02.2019 08.43 Uhr: Aydin Candan, erster Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und Integrations- und Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Lübeck, ist erfreut über die steigenden Zahlen von Flüchtlingen, die eine Ausbildung absolvieren. Das sei ein enormer Schritt für die Integration.  Weiter

13.02.2019 15.30 Uhr: Als "politischen Offenbarungseid"“ haben die Unabhängigen die angestrebte Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und CDU kritisiert, die am Dienstag veröffentlicht wurde (wir berichteten).  Weiter

13.02.2019 13.42 Uhr: Die Fraktion "Die Unabhängigen" in der Lübecker Bürgerschaft lädt für Freitag, dem 15. Februar 2019 zum Stadtgespräch nach Travemünde ein. Beginn ist um 18.30 Uhr im Restaurant Marina, Trelleborgallee 2.  Weiter

13.02.2019 11.40 Uhr: Der Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) begrüßt die Absicht der Großen Koalition in Lübeck an der 30-Prozent-Quote beim geförderten Wohnungsbau festzuhalten. Der VNW vertritt in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Hamburg insgesamt 359 Wohnungsgenossenschaften und Wohnungsgesellschaften. In den von ihnen verwalteten 732.000 Wohnungen leben rund 1,5 Millionen Menschen.  Weiter

12.02.2019 16.22 Uhr: Die Vereinbarung zur Kooperation von SPD und CDU liegt jetzt vor. Wenn die Parteien zustimmen, kann das Papier in Kraft treten. Vereinbart wurde unter anderem, dass auf dem Schlachthofgelände nun doch ein Supermarkt entstehen kann. Auch die Senatorenposten wurden aufgeteilt. Sonst gibt es auf den 21 Seiten hauptsächlich Absichtserklärungen.  Weiter

12.02.2019 08.56 Uhr: Bereits seit 2006 hat die frühere FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Michaela Blunk wiederholt auf die Gefahren durch vor der Küste versenkte Kampfstoffe hingewiesen. Angesichts der neuen Berichterstattung in den Medien verweist sie darauf, dass eine Anfrage an die Stadtverwaltung seit zehn Jahren nicht beantwortet wurde.  Weiter

11.02.2019 15.03 Uhr: Die unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL) setzt die Reihe der politischen Stammtischtreffen fort. Am Mittwoch, dem 13. Februar 2019, treffen sich ab 18.30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder "zum Gespräch und Klönschnack über alles, was uns bewegt", so der Vorsitzende Lothar Möller.  Weiter

11.02.2019 14.02 Uhr: Ute Schub vom Verein "Mehr Demokratie wagen" ist auf Einladung der Unabhängigen am Sonntag, 17. Februar, in Lübeck zu Gast. Anmeldungen zu ihrem kostenfreien Vortrag nimmt die Fraktion noch bis Mittwoch entgegen.  Weiter

11.02.2019 13.15 Uhr: Bei der nächsten öffentlichen Sitzung der Fraktion Die Unabhängigen werden Vertreter des Architekturforums den Fraktionsmitgliedern ihre Pläne zur Gestaltung des Rathaushofes vorstellen. Interessierte Gäste sind herzlich eingeladen. Die Sitzung findet am Mittwoch, dem 13. Februar um 16 Uhr in der Kleinen Börse des Rathauses (erreichbar über den Haupteingang) statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.  Weiter

10.02.2019 12.11 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am Freitag, 15. Februar, um 16 Uhr zur Öffentlichen Fraktionssitzung vor Ort ein: Schwerpunktthema ist der Fahrradverkehr in der Roeckstraße. Treffpunkt ist in der Roeckstraße, Ecke Täuferstraße.  Weiter

10.02.2019 09.55 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT), des Hauptausschusses und die des Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe (EBL).  Weiter

09.02.2019 14.39 Uhr: Die Initiative zum Erhalt des Lebensmitteleinzelhandels in Schlutup hat fast 1000 Unterschriften erreicht. Sie fordert die Politik auf, ein Konzept für den Stadtteil vorzulegen. Dazu gehöre auch der Wohnungsbau.  Weiter

09.02.2019 11.21 Uhr: Am Montag wird eine Anfrage von Antje Jansen über den Stand der Gespräche der Verwaltung mit der Initiative Brolingplatz e.V. über die Grünfläche Am Spargelhof / am Strukbach im Wirtschaftsausschuss behandelt. Die Verwaltung legte einen "Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof" vor (wir berichteten).  Weiter

08.02.2019 14.51 Uhr: Bürgerschaftsmitglied Ragnar Lüttke (Linke) begrüßt den Vorstoß von seiner SPD-Kollegin Kirstin Blankenburg mehr Frauen durch Straßennamen zu ehren. Er befürchtet aber, dass die SPD ihren Vorschlägen nicht zustimmen wird.  Weiter

07.02.2019 14.55 Uhr: "Pünktlich zur Karnevalszeit übernehmen die Fraktionen der Grünen und der Linken die Rolle der Narren in der Lübecker Bürgerschaft ein", kommentiert der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Oliver Prieur die Sitzung Ende Januar.  Weiter