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HL-live.de

Montag,
der 26. August 2019




Lübeck: Politik




Linke: Klimabilanz städtischer Gebäude verbessern
Sebastian Kai Ising fordert eine Vorbildfunktion der Stadtverwaltung beim Klimaschutz.

25.08.2019 15.31 Uhr: In der kommenden Sitzung der Lübecker Bürgerschaft beantragt die Bürgerschaftsfraktion der Linken die Energiebilanz aller städtischen Gebäude auf den Prüfstand zu stellen und infolge konkrete Maßnahmen mit dem Hinblick auf klimaneutralen Betrieb in Angriff zu nehmen.  Weiter



GAL begrüßt offensiven Bericht Jugendhilfeplanung
Juleka Schulte-Ostermann begrüßt, dass die Verwaltung Defizite bei der Jugendhilfe einräumt.

25.08.2019 12.28 Uhr: "Die Bedeutung der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit wurde in den vergangenen Jahren stark vernachlässigt. Dies macht der Bericht deutlich", ist Juleka Schulte-Ostermann (GAL) dankbar über die neue Offensive des Bereichs Jugendhilfeplanung und Jugendarbeit.  Weiter



Hauptausschuss und Bürgerschaft tagen
Die Sitzung der Bürgerschaft beginnt bereits um 12 Uhr. Foto: JW

25.08.2019 08.45 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Hauptausschusses und die Mitglieder der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zu öffentlichen Sitzungen.  Weiter



Grüne: Jugendarbeit deutlich ausbauen!
Simone Stojan ist jugendpolitische Sprecherin der Fraktion der Grünen in der Bürgerschaft.

24.08.2019 15.39 Uhr: Die Zukunft der Jugendarbeit der Stadt Lübeck wird derzeit in den städtischen Gremien diskutiert. In einem sehr detaillierten Bericht hat die Verwaltung selbstkritisch die Jugendarbeit in Lübeck dargestellt und dabei auch Versäumnisse der letzten Jahre aufgezeigt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht Handlungsbedarf vor allem im Bereich der Jugendarbeit mit und für Mädchen und queere Jugendliche.  Weiter



SPD gegen Bebauung der Kohlenhof-Sptze
SPD-Fraktionschef Peter Petereit geht davon aus, dass das Schutzgebiet ausgewiesen wird.

24.08.2019 13.45 Uhr: Der Fraktionsvorsitzende der SPD Bürgerschaftsfraktion, Peter Petereit, sowie die Vorsitzenden der Ortsvereine nördlich der Trave in Kücknitz, Jörn Puhle, und Travemünde, Sabine Haltern, erklären zur Bebauung des Kohlenhofs und der Kohlenhofspitze: "Die SPD hat in der Bürgerschaft im Januar 2017 für die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes 'Küstenwald Priwall' gestimmt."  Weiter



SPD: Kostenloses Trinkwasser an Kitas und Schulen
Jörn Puhle ist erfreut, dass der Antrag angenommen wurde.

23.08.2019 15.44 Uhr: Die SPD zeigt sich erfreut, dass in der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport der Antrag für kostenloses Trinkwasser an Schulen einstimmig verabschiedet wurde und auch das anwesende Gebäudemanagement sich eindeutig für die Umsetzung ausgesprochen hat. Der Ausschuss hat den Antrag dann um die KiTas erweitert und an den Jugendhilfeausschuss gegeben, der diesen ebenfalls verabschiedet hat.  Weiter



Die Linke lädt zum Frauen Café Druschba
Katjana Zunft organisiert das Frauencafé.

23.08.2019 14.45 Uhr: Jeden Sonnabend findet bei der Partei Die Linke das "Café Druschba" statt. Das Café richtet sich an alle Frauen, Einheimische wie auch Geflüchtete.  Weiter



BfL ist beim Grillen auf dem Drogenplatz dabei
Die BfL wird an dem Grillfest der Anwohner teilnehmen. Foto: JW/Archiv

23.08.2019 13.27 Uhr: Am Samstagabend, 24. August, findet von 17 bis 22 Uhr ein Grillfest der Anwohner auf dem Drogenplatz am Krähenteich statt. "Wir BfLer werden dabei sein", sagt Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und Mitglied der Bürgerschaft.  Weiter



Die Unabhängigen diskutieren über Stadtteilbudgets
Detlev Stolzenberg erwartet durch die Budgets mehr Engagement der Bürger in den Stadtteilen.

23.08.2019 11.29 Uhr: Die Unabhängigen veranstaltet am Montag, 26. August 2019 um 19 Uhr in den Räumen des CVJM in der Großen Petersgrube 11 eine öffentliche Podiumsdiskussion zu Stadtteilbudgets.  Weiter



CDU zur Schlachthof-Bebauung: Schritt gegen Stillstand
Für CDU-Fraktionschef Oliver Prieur ist die Einigung beim Gelände des ehemaligen Schlachthofs ein erster Schritt gegen den Stillstand in Lübeck.

22.08.2019 15.18 Uhr: "Wir haben die verhärteten Positionen aufgebrochen und einen Kompromiss gefunden", freut sich der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Oliver Prieur über die Einigung beim Schlachthof-Gelände.  Weiter



CDU: Arbeitet die Verwaltung mit falschen Zahlen?
Christopher Lötsch (CDU), Vorsitzender des Bauausschusses der Bürgerschaft, bezweifelt die Zahlen der Verwaltung zum Parken in der Innenstadt.

22.08.2019 10.56 Uhr: "Wir brauchen das Parkhaus am Holstentor – und zwar mit über 500 Parkplätzen!" Christopher Lötsch, Vorsitzender des Bauausschusses in der Hansestadt Lübeck, bezweifelt die Sinnhaftigkeit der Auslastungszahlen, die die Verwaltung für die Stellplätze in Parkhäusern und auf Parkplätzen im Rahmenplan für die Innenstadt aufgeführt hat.  Weiter



SPD-Bewerberin Simone Lange stellte sich auf Marli vor
Simone Lange kandidiert für den SPD-Parteivorsitz. Am Dienstagabend war sie beim Ortsverein Marli zu Gast. Fotos, O-Töne: Harald Denckmann

21.08.2019 12.24 Uhr: Die Bewerbung um den Parteivorsitz der traditionsreichen Bundes-SPD hat bekanntlich begonnen und die Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich in diesen Tagen der Parteibasis vor. Die Flensburger Bürgermeisterin Simone Lange ist da natürlich keine Unbekannte. Am Dienstagabend war sie bei der SPD Marli zu Gast.  Weiter

Mit Original-Tönen!


Grünen-Kritik zu neuer Ermittlungsgruppe: Nur teure Scheinpolitik
Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Thorsten Fürter kritisiert die Prioritätensetzung der GroKo.

21.08.2019 10.52 Uhr: SPD und CDU haben im Hauptausschuss durchgesetzt, dass die Stadt zwei neue Stellen für ein Ermittlungsteam bei Innensenator Ludger Hinsen schafft. Sie sollen künftig vor Ort herausfinden, ob Dienstleister über den notwendigen Meisterbrief verfügen und in die Handwerksrolle eingetragen sind. Die Grünen sehen hier den Schwerpunkt falsch gesetzt.  Weiter



Picknick und Klönschnack mit der SPD
Daniel Schlichting ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hüxtertor.

21.08.2019 10.43 Uhr: Die SPD Hüxtertor und Mühlentor West veranstalten am Sonntag, dem 25. August, ab 15 Uhr ein "Picknick in Red" in der Grünanlage beim Hermann-Hesse-Weg am Mühlenteller. Dort kann geklönt werden, wer mag auch über Politik und über Dinge, die die Bürgerinnen und Bürger in Lübeck bewegen.  Weiter



Die Linke fordert Geschlechterneutrale Toiletten
Katjana Zunft fordert geschlechterneutrale Toiletten in öffentlichen Gebäuden.

20.08.2019 15.29 Uhr: Es gibt Menschen, die sich nicht eindeutig dem weiblichen oder männlichen Geschlecht zuordnen lassen können oder wollen, das hat auch die Bundesregierung schon erkannt und daher das dritte Geschlecht eingeführt. "Es obliegt den Kommunen, dieses Gesetzt nun mit Leben zu füllen, was in Lübeck bislang nur zäh bis gar nicht vorankommt", so die Lübecker Linken.  Weiter



Unabhängige diskutieren Rahmenplan Innenstadt
Detlev Stolzenberg hofft auf eine zügige Umsetzung der Pläne.

20.08.2019 14.54 Uhr: Im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Sitzung der Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft wird am Mittwoch, 21. August, um 16 Uhr in der Kleinen Börse des Rathauses das Thema ‚Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept‘ stehen.  Weiter



Bürgerschaft: Karten und Unterlageneinsicht ab Montag
Die Mitglieder der Bürgerschaft treffen sich wieder am 29. August. Archivfoto: JW.

20.08.2019 12.04 Uhr: Die Mitglieder der Bürgerschaft treffen sich am Donnerstag, 29. August 2019 um 12 Uhr im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62, zu ihrer Sitzung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ab Montag, 26. August 2019, die Unterlagen im Büro der Bürgerschaft, Rathaus, Zimmer 7, während der Dienstzeiten einsehen.  Weiter



Grünen-Antrag: Potential für erneuerbare Energie vor Ort nutzen
Arne-Matz Ramcke ist verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion.

19.08.2019 12.23 Uhr: In Lübeck gehören insgesamt knapp 1.000 Gebäude zur Stadt, die Verwaltungs- und Schulgebäude und viele weitere. Die Dachflächen dieser Gebäude sollen künftig konsequent für Fotovoltaik- und Solarthermieanlagen genutzt werden, wo immer dies möglich ist. Außerdem soll ein Solardachkataster auch privaten HausbesitzerInnen Aufschluss darüber geben, ob ihre Dachflächen dafür geeignet sind. Dazu haben Grüne und BfL im Bauausschuss einen entsprechenden Antrag eingebracht.  Weiter



Kandidaten für Parteivorsitz: SPD-Ortsverein legt sich fest
Der SPD Ortsverein Karlshof-Israelsdorf möchte die Kandidatur des Teams Lauterbach/Scheer zum Bundesvorsitz der SPD unterstützen.

19.08.2019 09.35 Uhr: Die SPD sucht neue Vorsitzende. Vor kurzem erklärte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz seine Kandidatur. Mit ihm sind es jetzt 13 Kandidaten, die jeweils als männlich-weibliches Duo antreten. Auf einer Mitgliederversammlung hat der SPD Ortsverein Karlshof-Israelsdorf jetzt beschlossen, wen man unterstützen möchte.  Weiter



Boule-Gruppe der Linken: Training mit Gösta Beutin
Gösta Beutin ist Bundestagsabgeordneter und klima- und energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke.

19.08.2019 09.15 Uhr: Am kommenden Donnerstag, dem 22. August um 18 Uhr laden die Linken Bouler Lübeck Ernst Puchmüller wieder zu ihrem wöchentlichen Boule-Training an der Hüxwiese ein. Diesmal ist Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter und klima- und energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion zu Gast und steht für Gespräche und eine gemeinsame Partie Boule zur Verfügung.  Weiter



Schmidtke: Wie wird im Bundestag gearbeitet?
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU) lädt zu einem Besuch der Ausstellung ein. Foto: Olaf Malzahn

18.08.2019 15.53 Uhr: Auf Einladung der Abgeordneten für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg, Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU), ist eine Wanderausstellung zur Arbeit im Bundestag nun auch in Lübeck zu Gast.  Weiter



Linke: Hilfefruf aus der Jugendarbeit
Die Linke fordert im Haushalt 2020 einen Schwerpunkt bei der Jugendarbeit.

18.08.2019 11.47 Uhr: Am 26. Juli wurde den Fraktionen der Bürgerschaft ein umfassender Bericht mit dem Schwerpunkt "Jugendarbeit in Lübeck zwischen 2007 und 2017" vorgelegt. "Als ich den Bericht in gedruckter Form in der Hand hielt und las, kam mir spontan der Gedanke: Dies ist ein Hilferuf", erklärt Andreas Müller, sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion der Linken.  Weiter



CDU: Ermittlungsgruppe für den Verbraucherschutz
Der  wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Ulrich Krause betont die Bedeutung der Ermittlungen für den Verbraucherschutz.

17.08.2019 15.59 Uhr: Auf Antrag von CDU und SPD hat der Hauptausschuss beschlossen, dass die Hansestadt Lübeck eine Ermittlungsgruppe zum Thema Schwarzarbeit mit zwei Vollzeitstellen einrichtet. Die Ermittlungsgruppe soll Verletzungen der Handwerksordnung und unerlaubter Handwerksausübung nachgehen (wir berichteten). Die CDU betont die Bedeutung für den Verbraucherschutz.  Weiter



Kultur, Senioren und Sport: Sechs Ausschüsse tagen
Auch in der kommenden Woche tagen wieder diverse Ausschüsse der Bürgerschaft.

17.08.2019 13.59 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitglieder des Beirates für Seniorinnen und Senioren, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses und die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses zur Beratung.   Weiter



Lübecker Linke: Celebrate the Pride
Katjana Zunft, ist Bürgerschaftsmitglied der Fraktion der Lübecker Linken.

16.08.2019 14.42 Uhr: Der Christopher-Street-Day (CSD) 2019 steht vor der Tür. Unter dem Motto "Celebrate Pride" feiert und gedenkt der Lübecker CSD Verein den Aufständen vor genau 50 Jahren in der New Yorker Christopher Street gegen Diskriminierung und Polizeigewalt gegen Schwulen, Lesben und Trans*Menschen.  Weiter



Happy Pride: Grüne wollen Flagge zeigen
	
Simone Stojan ist Kreisvorsitzende der Lübecker Grünen.

16.08.2019 09.51 Uhr: Am Freitag, dem 16. August und Samstag, dem 17. August, ist Christopher-Street-Day (CSD) in Lübeck. Die Lübecker Grünen beteiligen sich mit einem eigenen Aktionsstand am Samstag ab 12 Uhr auf dem Marktplatz.  Weiter


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