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HL-live.de

Sonnabend,
der 16. Februar 2019




Politik




CDU: Kreisverbandsausschuss zur Kooperationsvereinbarung
Die Lübecker CDU wird im Ratskeller zu Lübeck auf einem mitgliederoffenen Kreisverbandsausschuss über die Kooperationsvereinbarung mit der SPD diskutieren.

16.02.2019 09.30 Uhr: Am Dienstag, dem 19. Februar, diskutiert die Lübecker CDU ab 19 Uhr im Ratskeller zu Lübeck auf einem mitgliederoffenen Kreisverbandsausschuss über die Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit in der Lübecker Bürgerschaft zwischen den Fraktionen von CDU und SPD.  Weiter



Hiller-Ohm: Besserer Schutz vor Bahnlärm auch in Lübeck
Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm fordert auch einen neuen Stresstest für den Lübecker Hauptbahnhof.

15.02.2019 17.56 Uhr: Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) war am Donnerstag in Berlin im Gespräch mit dem Projektbeirat des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung. Im Forderungspapier sind jetzt auch Vorschläge für einen besseren Lärmschutz in Lübeck.  Weiter



Linke: Wohnungsmarktbericht verzerrt Realität
Sebastian Kai Ising, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, kritisiert die Zahlen des Wohnungsmarktberichtes.

15.02.2019 13.23 Uhr: Die Linke kritisiert die im Wohnungsmarktbericht der Verwaltung vorgelegten Zahlen zu Durchschnittsmieten in Lübeck. Diese seien aufgrund der Art ihrer Erhebung wenig aussagekräftig und würden bewusst politisch instrumentalisiert.  Weiter



SPD begrüßt die Integrationsarbeit in Lübeck
Aydin Candan dankt den Bürgern, Firmen und Institutionen, die sich bei der Integration engagieren.

14.02.2019 08.43 Uhr: Aydin Candan, erster Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und Integrations- und Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Lübeck, ist erfreut über die steigenden Zahlen von Flüchtlingen, die eine Ausbildung absolvieren. Das sei ein enormer Schritt für die Integration.  Weiter



Unabhängige: Kooperation ist politischer Offenbarungseid
Detlev Stolzenberg wirft der SPD vor, wesentliche Inhalte für die Kooperation geopfert zu haben.

13.02.2019 15.30 Uhr: Als "politischen Offenbarungseid"“ haben die Unabhängigen die angestrebte Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und CDU kritisiert, die am Dienstag veröffentlicht wurde (wir berichteten).  Weiter



Stadtgespräch der Unabhängigen in Travemünde
Es soll im Gespräch mit dem Kurdirektor Uwe Kirchhoff unter anderem um den Strandbahnhof gehen. Foto: Archiv.

13.02.2019 13.42 Uhr: Die Fraktion "Die Unabhängigen" in der Lübecker Bürgerschaft lädt für Freitag, dem 15. Februar 2019 zum Stadtgespräch nach Travemünde ein. Beginn ist um 18.30 Uhr im Restaurant Marina, Trelleborgallee 2.  Weiter



Gefördertes Wohnen: Unternehmen begrüßen Festhalten an Quote
Die Wohnungswirtschaft begrüßt die Absicht der Großen Koalition in Lübeck an der 30-Prozent-Quote festzuhalten. Foto: RB/Archiv.

13.02.2019 11.40 Uhr: Der Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) begrüßt die Absicht der Großen Koalition in Lübeck an der 30-Prozent-Quote beim geförderten Wohnungsbau festzuhalten. Der VNW vertritt in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Hamburg insgesamt 359 Wohnungsgenossenschaften und Wohnungsgesellschaften. In den von ihnen verwalteten 732.000 Wohnungen leben rund 1,5 Millionen Menschen.  Weiter



Kooperation von SPD und CDU steht
Der Vertrag für eine Kooperation von SPD und CDU in der Bürgerschaft ist fertig. Foto: JW

12.02.2019 16.22 Uhr: Die Vereinbarung zur Kooperation von SPD und CDU liegt jetzt vor. Wenn die Parteien zustimmen, kann das Papier in Kraft treten. Vereinbart wurde unter anderem, dass auf dem Schlachthofgelände nun doch ein Supermarkt entstehen kann. Auch die Senatorenposten wurden aufgeteilt. Sonst gibt es auf den 21 Seiten hauptsächlich Absichtserklärungen.  Weiter



Munition im Meer: FDP wartet seit zehn Jahren auf Antwort
Die Anfrage von Dr. Michaela Blunk wurde auch nach zehn Jahren noch nicht beantwortet.

12.02.2019 08.56 Uhr: Bereits seit 2006 hat die frühere FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Michaela Blunk wiederholt auf die Gefahren durch vor der Küste versenkte Kampfstoffe hingewiesen. Angesichts der neuen Berichterstattung in den Medien verweist sie darauf, dass eine Anfrage an die Stadtverwaltung seit zehn Jahren nicht beantwortet wurde.  Weiter



BfL bitten zum politischen Stammtisch
Lothar Möller ist Vorsitzender der Bürger für Lübeck.

11.02.2019 15.03 Uhr: Die unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL) setzt die Reihe der politischen Stammtischtreffen fort. Am Mittwoch, dem 13. Februar 2019, treffen sich ab 18.30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder "zum Gespräch und Klönschnack über alles, was uns bewegt", so der Vorsitzende Lothar Möller.  Weiter



Unabhängige: Vortrag über mehr Demokratie
In dem Vortrag geht es um neue Formen der Demokratie. Foto: JW/Archiv

11.02.2019 14.02 Uhr: Ute Schub vom Verein "Mehr Demokratie wagen" ist auf Einladung der Unabhängigen am Sonntag, 17. Februar, in Lübeck zu Gast. Anmeldungen zu ihrem kostenfreien Vortrag nimmt die Fraktion noch bis Mittwoch entgegen.  Weiter



Unabhängige tagen öffentlich - Architekturforum zu Gast

11.02.2019 13.15 Uhr: Bei der nächsten öffentlichen Sitzung der Fraktion Die Unabhängigen werden Vertreter des Architekturforums den Fraktionsmitgliedern ihre Pläne zur Gestaltung des Rathaushofes vorstellen. Interessierte Gäste sind herzlich eingeladen. Die Sitzung findet am Mittwoch, dem 13. Februar um 16 Uhr in der Kleinen Börse des Rathauses (erreichbar über den Haupteingang) statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.  Weiter



Grüne vor Ort: Fahrradverkehr Roeckstraße
Bruno Hönel, Fraktionschef der Grünen in der Bürgerschaft, möchte über die Situation in der Roeckstraße mit Betroffenen diskutieren und Lösungen suchen.

10.02.2019 12.11 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am Freitag, 15. Februar, um 16 Uhr zur Öffentlichen Fraktionssitzung vor Ort ein: Schwerpunktthema ist der Fahrradverkehr in der Roeckstraße. Treffpunkt ist in der Roeckstraße, Ecke Täuferstraße.  Weiter



Vier Ausschüsse der Bürgerschaft tagen
Im Hauptausschuss wird unter anderem der Sachstand zur Nördlichen Wallhalbinsel vorgestellt.

10.02.2019 09.55 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT), des Hauptausschusses und die des Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe (EBL).  Weiter



Schlutuper fordern Konzept für ihren Stadtteil
Die Initiative fordert nicht nur einen neuen Nahversorger, sondern auch Konzepte für den Wohnungsbau, Verkehr und anderes.

09.02.2019 14.39 Uhr: Die Initiative zum Erhalt des Lebensmitteleinzelhandels in Schlutup hat fast 1000 Unterschriften erreicht. Sie fordert die Politik auf, ein Konzept für den Stadtteil vorzulegen. Dazu gehöre auch der Wohnungsbau.  Weiter



GAL: Naherholung im Strukbachtal
Die GAL beantragt unter anderem, dass die Stadt die Grünfläche herrichtet und unterhält.

09.02.2019 11.21 Uhr: Am Montag wird eine Anfrage von Antje Jansen über den Stand der Gespräche der Verwaltung mit der Initiative Brolingplatz e.V. über die Grünfläche Am Spargelhof / am Strukbach im Wirtschaftsausschuss behandelt. Die Verwaltung legte einen "Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof" vor (wir berichteten).  Weiter



Lüttke: Konstruktive Mitarbeit statt Arroganz
Ragnar Lüttke ist Mitglied der Fraktion der Linken.

08.02.2019 14.51 Uhr: Bürgerschaftsmitglied Ragnar Lüttke (Linke) begrüßt den Vorstoß von seiner SPD-Kollegin Kirstin Blankenburg mehr Frauen durch Straßennamen zu ehren. Er befürchtet aber, dass die SPD ihren Vorschlägen nicht zustimmen wird.  Weiter



CDU: Grüne und Linke als Narren in der Bürgerschaft
Der CDU-Fraktionschef Oliver Prieur kritisiert das Verhalten von Grünen und Linken in der Bürgerschaft.

07.02.2019 14.55 Uhr: "Pünktlich zur Karnevalszeit übernehmen die Fraktionen der Grünen und der Linken die Rolle der Narren in der Lübecker Bürgerschaft ein", kommentiert der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Oliver Prieur die Sitzung Ende Januar.  Weiter


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