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Dienstag,
der 16. Oktober 2018




Politik




CDU Lübeck für Ganztag an Schulen
Dagmar Hildebrand unterstützt das Konzept "Ganztag an der Schule". Foto: CDU

16.10.2018 11.06 Uhr: „Wir setzen uns weiterhin für den Ausbau „Ganztag an Schule“ ein, um den Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen“, erklärt die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion Dagmar Hildebrand. Der Erziehungsauftrag solle jedoch nicht verstaatlicht werden.  Weiter



Oliver Prieur im Gespräch mit Gewerkschaftssenioren
Oliver Prieur ist am Donnerstag bei den Gewerkschaftssenioren zu Gast.

15.10.2018 13.50 Uhr: Am Donnerstag, 18. Oktober, wird Oliver Prieur bei den Gewerkschaftssenioren zu Gast sein. Prieur ist CDU-Fraktionsvorsitzender der Lübecker Bürgerschaft. Um 10 Uhr wird er im Gewerkschaftshaus zum Thema "Neue Bürgerschaft – Neue Politik? Die Lübecker Kommunalpolitik aus Sicht eines Unternehmers" berichten, erzählen und für Diskussionen zur Verfügung stehen.  Weiter



Grüne: Lübeck muss mehr Geld in Stadtverkehr stecken
Thorsten Fürter fordert mehr städtische Mittel für den Lübecker Stadtverkehr. Foto: Grüne

15.10.2018 12.16 Uhr: Nach einer Umfrage des Webportals Spiegel-Online gehört der Lübecker Stadtverkehr - zusammen mit Städten wie Hamburg und Köln - zu den teuersten in Deutschland (wir berichteten am Freitag). Zugleich bleibt aber das Angebot deutlich hinter diesen Metropolen zurück. Thorsten Fürter, Bürgerschaftsmitglied der Grünen, fordert mehr Mittel für den Ausbau des Busverkehrs.  Weiter



Linke: Lübeck muss sich zum Theater bekennen
Katjana Zunft fordert ein Bekenntnis zum Lübecker Theater. Foto: Linke

15.10.2018 11.08 Uhr: "Wir müssen uns endlich klar zu unserem Theater bekennen und für eine langfristig gesicherte Finanzierung sorgen. Es ist unwürdig, wenn jedes Jahr darüber diskutiert wird, ob wir uns ein Theater leisten können und ob man das Personal angemessen bezahlt“, so Katjana Zunft, Vorsitzende und Bürgerschaftsmitglied der Lübecker Linken.  Weiter



Bürgersprechstunde der SPD Marli
Ein Thema ist die Sanierung der Uferbefestigung im Freibad Marli.

14.10.2018 14.46 Uhr: Die SPD Marli lädt am Dienstag, 16. Oktober 2018, von 17 bis 18.30 Uhr zur Bürgersprechstunde bei der AWO in der Lauerhofstraße 37a ein. " Hier nehmen wir Ihre Anliegen, Ihre Sorgen, Ihre Ideen für Marli und Lübeck auf", so der Vorsitzende des Ortsvereins Ingo Schaffenberg,  Weiter



CDU: Kita-Reform nimmt Fahrt auf
Dagmar Hildebrand ist jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft.

14.10.2018 11.51 Uhr: Am 1. Januar 2020 soll das neue Kita-Gesetz in Kraft treten. Die Landesregierung stellte im September erste Details im Sozialausschuss des Landtages vor. Die CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft unterstützt den Kurs der Landesregierung.  Weiter



CDU: Hindernisse beim Wohnungsbau beseitigen
Dr. Eymer ist Vorsitzender des Ortsverbands St. Gertrud, stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU und Mitglied der Bürgerschaft.

13.10.2018 14.02 Uhr: Am 19. September hatten die Grünen umfangreiche Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung mit Wohnraum gemacht (wir berichteten). Dr. Burkhart Eymer, Vorsitzender der CDU St. Gertrud, weist die zurück. Er setzt auf eine Senkung der Planungs- und Baukosten.  Weiter



SPD fordert erneut gerechteren Bustarif
SPD-Verkehrspolitiker Ulrich Pluschkell hält den Preisvergleich von Spiegel online für fragwürdig.

12.10.2018 16.30 Uhr: Ein aktueller Vergleich der Busfahrpreise in 39 deutschen Großstädten bei "Spiegel online" veranlasst die SPD Lübeck erneut ein gerechteres Preissystem für den Busverkehr in Lübeck einzufordern.  Weiter



Enrico Kreft beim Bürgertreff der SPD
Der Lübecker Enrico Kreft bewirbt sich um eine Kandidatur für das EU-Parlament.

12.10.2018 08.35 Uhr: Die SPD Holstentor Süd lädt ein zum monatlichen Bürgertreff am Sonnabend, 13. Oktober 2018, von 15 bis 17 Uhr im Stadtteilhaus Hansering, Hansering 20b. Zu Gast ist Enrico Kreft, Bewerber um die Spitzenkandidatur zur Europawahl.  Weiter



SPD: Bürger sollen über ehemalige Eisbahn entscheiden
Ingo Schaffenberg wünscht sich eine breite Beteiligung der Bürger bei der Entscheidung, was aus der ehemaligen Eisbahn werden soll.

11.10.2018 16.39 Uhr: Im Bürgerschaftswahlkampf wurde der SPD-Direktkandidat Ingo Schaffenberg gefragt, was er mit der Freifläche am Drägerpark machen würde, die dort seit Jahren mehr oder weniger ein tristes Dasein fristet. Er setzt sich für eine Bürgerbeteiligung ein.  Weiter



Hiller-Ohm: Lebensmittel nicht verschwenden
Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm ruft die Lübecker zur Teilnahme an dem Wettbewerb auf.

11.10.2018 11.47 Uhr: Wie lässt sich die Verschwendung von Lebensmitteln nachhaltig reduzieren? Bereits zum vierten Mal werden mit dem Wettbewerb "Zu gut für die Tonne!" bundesweit vorbildhafte Ansätze gesucht, die helfen, Lebensmittelabfälle zu vermeiden. Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) ruft Bürger, Schulklassen, Initiativen, Unternehmen, NGOs und kommunale Stellen zur Bewerbung für den Bundespreis auf.  Weiter



CDU: Feuerwehr-Gerätehäuser kommen!
Jochen Mauritz begrüßt, dass die beiden Wehren endlich neue Gerätehäuser bekommen.

10.10.2018 15.39 Uhr: "Ich bin sehr froh, dass endlich Schwung in die Planungen für die Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehren in Kronsforde und Groß Steinrade kommt", erklärt der feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Jochen Mauritz zur Entscheidung der Bürgerschaft.  Weiter



Grün-Schnack in Travemünde
Die Kreisvorsitzenden Andreas Schulze und Simone Stojan laden zum Grün-Schnack ein.

10.10.2018 14.11 Uhr: Der Kreisvorstand der Grünen lädt zum Grün-Schnack ein, um mit Interessierten formlos und locker über politische Ereignisse, Probleme oder Ideen für Veranstaltungen zu schnacken. Der nächste Termin ist am Freitag, 12. Oktober, ab 19 Uhr im "El Sol", Vorderreihe 6, in Travemünde.  Weiter



Unabhängige für Zeltplatz auf dem Priwall
Heike Wiechmann möchte den Priwall als Erholungsort für breite Bevölkerungsschichten erhalten.

10.10.2018 10.07 Uhr: Auf dem Priwall fand in den vergangenen Jahren eine intensive Bautätigkeit statt. Das Gesicht der Halbinsel hat sich dadurch nachhaltig verändert. Die Unabhängigen fordern deshalb einen Zeltplatz oder eine Jugendherberge auf der Halbinsel zu ermöglichen.  Weiter



Freie Wähler und GAL für Kürzung der Kita-Schließzeiten
Antje Jansen begrüßt, dass die Kita-Schließzeiten in der Ferienzeit begrenzt werden. Foto: JW

09.10.2018 11.35 Uhr: "Lübecker Fraktionen wissen, miteinander die Interessen der Lübecker zu vertreten, wie sich zum wiederholten Mal in der Bürgerschaftssitzung am 27. September 2018 beim Thema Schließzeiten in städtischen Kitas zeigte": Das teilt die Fraktionsvorsitzende Antje Jansen mit.  Weiter



FDP: Mängelmelder-App kommt!
Thomas Rathcke erwartet durch die App auch Einsparungen bei der Stadtverwaltung.

09.10.2018 10.39 Uhr: Zur Bürgerschaftssitzung am 27. September 2018 brachte die FDP-Fraktion Lübeck einen Antrag zur Einrichtung einer "Mängelmelder-App" ein, über die man Schäden direkt an die Hansestadt Lübeck melden kann.  Weiter



BfL bitten zum politischen Stammtisch
Lothar Möller ist Vorsitzender der Bürger für Lübeck.

08.10.2018 14.17 Uhr: Die unabhängige Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" (BfL) setzt die Reihe der politischen Stammtischtreffen fort. Am Mittwoch, 10. Oktober, treffen sich wieder ab 18.30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder zum Gespräch und Klönschnack über alles, was die Menschen so bewegt.  Weiter



SPD: Diskussion über Drogenkonsumraum
Ingo Schaffenberg ist Vorsitzender des Sozialausschusses.

08.10.2018 12.28 Uhr: Ingo Schaffenberg (SPD), Vorsitzender des Sozialausschusses, lädt alle Fraktionen zu einer Experten-Diskussion über die Vor- und Nachteile eines Drogenkonsumraumes in Lübeck ein. Das solle noch vor den Haushaltsberatungen geschehen.  Weiter



SPD-Fraktion unterstützt das Bündnis Seebrücke
Lars Schalnat fordert ein sicheres, soziales und humanes Europa.

07.10.2018 16.43 Uhr: "Als SPD Bürgerschaftsfraktion begrüßen wir ausdrücklich die Entscheidung der Lübecker Bürgerschaft die 875 Jahre alte Hansestadt zum „sicheren Hafen“ für all jene zu erklären die ihre Heimat aufgrund von Krieg und anderen Fluchtgründen verlassen müssen", teilt die Fraktion mit.  Weiter



AfD: Tödliche Gefahr statt sichere Häfen
David Jenniches wirft den anderen Fraktionen vor, mit der Entscheidung Menschen in eine tödliche Gefahr zu locken.

07.10.2018 12.36 Uhr: Die Lübecker Bürgerschaft hat den Bürgermeister beauftragt, die Bundeskanzlerin um Sonderzuweisungen von aus Seenot geretteten Migranten zu bitten. Dagegen stimmten lediglich die AfD Fraktion und ein weiteres Bürgerschaftsmitglied.  Weiter



Wolfgang Baasch berichtet über Sozial- und Europapolitik
Erster Gesprächspartner des Arbeitskreises ist der Landtagsabgeordnete Wolfgang Baasch.

07.10.2018 11.37 Uhr: Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus lädt im Oktober 2018 gleich zu zwei Treffen ein - wie immer in den Hansahof, Helmholtzstraße 12. Am Dienstag, 9. Oktober, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Baasch ab 14.30 Uhr über "Neues aus der Sozial- und Europapolitik".  Weiter



Der Ortsrat Travemünde tagt

07.10.2018 09.02 Uhr: Der Ortsrat Travemünde lädt am Mittwoch, 10. Oktober, um 19 Uhr zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung im Gesellschaftshaus, Torstraße 1, ein. Auf der Tagesordnung stehen eine Stellungnahme zur Bebauung der Kohlenhofspitze und die Gründung von Arbeitskreisen.  Weiter



Linke: Stau bringt Lübeck in Gefahr
Katjana Zunft fordert unter anderem eine Änderung der Verkehrsführung.

06.10.2018 12.05 Uhr: Mit großer Sorge beobachtet die Lübecker Linke die aktuelle Verkehrssituation in Lübeck. Seitdem die Bauarbeiten auf weitere Brücken ausgedehnt wurden, "geht rein gar nichts mehr".  Weiter



SPD: Gute Integrationsarbeit fortsetzen
Aydin Candan setzt auf eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit.

05.10.2018 12.25 Uhr: In der letzten Bürgerschaft wurde die Fortschreibung des Integrationskonzeptes in Lübeck auf Antragsinitiative der SPD-Fraktion mit einer großen Mehrheit beschlossen.  Weiter



FDP Lübeck: Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert
Daniel Kerlin von der FDP Lübeck will sich für die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzen. Foto: FDP

05.10.2018 10.53 Uhr: Mit dem in der vergangenen Bürgerschaftssitzung getroffenen Beschluss, die Schließtage in städtischen Kitas grundsätzlich in den Sommerferien auf zwei Wochen zu beschränken, wurde die bereits im vergangenen Jahr beschlossene Reduzierung der Schließtage konkretisiert. Das erläutert die FDP Lübeck.  Weiter



SPD: Jugendarbeit in Schlutup stärken
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Jörn Puhle (SPD) will die Jugendarbeit in Schlutup stärken. Foto: SPD

04.10.2018 10.29 Uhr: Die Lübecker Sozialdemokraten fordern eine Stärkung der Jugendarbeit in Schlutup. Gleichzeitig will die SPD einen breiten Beteiligungsprozess.  Weiter



BfL: Grüne produzieren nur Schall und Rauch
BfL-Bürgerschaftsmitglied Lothar Möller kritisiert die Politik der Lübecker Grünen. Foto: BfL

04.10.2018 10.03 Uhr: „Mit Sorge betrachten wir die Entwicklung der Lübecker Grünen. Da wird die Bevölkerung per Pressemitteilung über die Forderung der Einrichtung von Fixerstuben in der Königspassage oder dem Haerder-Center, wenn nicht sogar gleich im Rathaus, unterrichtet. Im Ältestenrat vor der Bürgerschaftssitzung wird dann der Antrag zurück gezogen und verschwindet in der Versenkung". das erklärt das BfL-Bürgerschaftsmitglied Lothar Möller.  Weiter



Unabhängige: Bürgerschaft entscheidet über Kohlenhof
Wolfgang Neskovic ist Fraktionsvize der Unabhängigen in der Bürgerschaft.

04.10.2018 08.50 Uhr: In der Sitzung der Bürgerschaft wurde über die Bebauung der Kohlenhof-Spitze am Passathafen diskutiert. Die Unabhängigen weisen darauf hin, dass die Stadt nicht verpflichtet sei, Baurecht entsprechend den Wünschen des Investors zu schaffen.  Weiter


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