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Dienstag,
der 28. März 2017




Politik




Stadtteilbüros: GAL fordert flexible Lösung
GAL-Fraktionschefin Antje Jansen fordert flexible Lösungen.

28.03.2017 18.39 Uhr: Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der GAL kritisiert die Planungen, Termine in den Stadtteilbüros nur noch Online zu vergeben. Wie berichtet, soll ab 1. Mai die Terminvergabe per Telefon oder Internet verbindlich werden, wenn keine andere Lösung gefunden wird.  Weiter



Grüne: Aufwind für die Völkerkundesammlung
Monika Schedel ist kulturpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion.

28.03.2017 15.53 Uhr: Der Grünen-Antrag für ein museumspädagogisches Schulprojekt wurde angenommen. Damit kann in Schulen zumindest ein Teil der Themen der Völkerkundesammlung vermittelt werden. Die Grünen hoffen, dass auch die Leitungsstelle wieder besetzt wird.  Weiter



Garten-Anstich beim Stadtteiltreff Falkenwiese
Die ersten Pflanzen werden schon vorgekeimt. Foto: Die Linke

28.03.2017 15.43 Uhr: Das Urban-Gardening-Projekt wird auch in diesem Jahr fortgesetzt. Am Samstag, 1. April, um 16 Uhr lädt Die Linke zum nächsten Falkenwiesentreff ein. Diesmal wird der Nachbarschaftstreff genutzt, um das Urban-Gardening-Projekt vom letzten Jahr aus der Winterpause zu erwecken.  Weiter



Sozialberatung bei der GAL
Rolf Klinkel bietet wieder jeden Mittwoch eine Sozialberatung an.

28.03.2017 11.55 Uhr: Rolf Klinkel, Sozialexperte der GAL-Fraktion, berät ab Mittwoch, 29. März, wieder regelmäßig ArbeitslosenhilfeempfängerInnen (HartzIV), SozialhilfeempfängerInnen und alle, die gezwungen sind, diese Leistungen zu beantragen.  Weiter



Podiumsdiskussion mit Christian Lindner
Christian Lindner kommt zur Podiumsdiskussion nach Lübeck. Foto: Archiv

28.03.2017 08.36 Uhr: Auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit ist Christian Lindner am Dienstag, 28. März, ab 18 Uhr zu Gast an der Universität zu Lübeck, um ein Gespräch mit Manouchehr Shamsrizi über Innovation, Gründermut und Politik zu führen. Gäste sind herzlich willkommen.  Weiter



Diskussion zur Energiewende mit Augenmaß

28.03.2017 07.38 Uhr: Die CDU Stockelsdorf lädt Einwohner der Gemeinde und besonders die betroffenen Bürger der Dorfschaften zu einer Diskussionsveranstaltung "Energiewende mit Augenmaß" mit Hartmut Hamerich über den neusten Stand der geplanten Maßnahmen des Landes ein.  Weiter



Diskussion mit Andrea Nahles zur Sozialpolitik
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles kommt für eine Diskussion über die Renten- und Sozialpolitik nach Lübeck. Foto: JW/Archiv

27.03.2017 18.16 Uhr: Die für Lübeck und die Ämter Berkenthin und Sandesneben zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin und Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles zur Diskussion zu den Themen Arbeit und Rente ein. Mit dabei ist auch die Geschäftsführerin der DGB-Region Schleswig-Holstein Südost, Juliane Hoffmann.  Weiter



Elternvertreter fordern Erhalt der Schulkinder-Horte
Die Elternvertretungen verschiedener Schulkinder-Horte lehnen den Übergang zur Ganztagsschule ab. Foto: A. Söllner/Archiv

27.03.2017 17.41 Uhr: Schulkinder sollen in Zukunft nachmittags in den Schulen betreut werden. Bisher gibt es die Betreuungsmöglichkeit auch an Kindergärten. Die Elternvertreter fordern die Stadt auf, diese Horte zu erhalten. Mit einem offenen Brief fordern sie die Politik auf, das Thema am 30. März in der Bürgerschaft zu behandeln.  Weiter



Mit Frauen der Bürgerschaft ins Gespräch kommen

27.03.2017 14.17 Uhr: Frauen, die Fragen zu kommunal- und frauenpolitischen Themen in Lübeck haben oder einfach nur Frauen aus der Lübecker Bürgerschaft kennenlernen wollen, können am Donnerstag, 30. März, von 18.30 bis 19 Uhr ins Rathaus der Hansestadt Lübeck, Breite Straße 62, kommen.  Weiter



Lesung zur rechtspopulistischen Bewegung
Volker Weiß liest am Mittwoch aus seinem Buch. Foto: Annette Hauschild/Veranstalter

27.03.2017 12.52 Uhr: Unter dem Titel "Die Autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes" liest Autor Volker Weiß am Mittwoch, 29. März, um 19 Uhr in der "Diele", Mengstraße 41, aus seinem Buch. Der Eintritt ist frei.  Weiter



Politischer Piratentreff

27.03.2017 08.08 Uhr: Am Dienstag, 28. März, treffen sich die Lübecker Piraten wieder um 19 Uhr im Cafe Affenbrot, Kanalstraße 70. Diskutiert wird unter anderem über den aktuellen Wahlkampf und den Bundesparteitag. Gäste sind herzlich willkommen.  Weiter



SPD Travemünde lädt zur Diskussion mit Thomas Rother ein

26.03.2017 16.15 Uhr: Für den 28. März 2017 lädt der SPD Ortsverein Travemünde zu einer Informations- und Diskussionsrunde mit dem Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Thomas Rother ein. Die Veranstaltung beginnt um 17.15 Uhr in der Gaststätte in der Alten Vogtei, Vorderreihe 7 in Travemünde.  Weiter



FDP: Positive Schulpolitik
Timon Kolterjahn sieht die Schulpolitik auf einem guten Weg.

26.03.2017 16.02 Uhr: "Es geht voran mit den Lübecker Schulen!", dieses Fazit zieht Timon Kolterjahn, schulpolitischer Sprecher der Freien Demokraten aus der Vielzahl von zukunftsweisenden Weichenstellungen, die in der jüngsten Vergangenheit in Lübeck getroffen wurden.  Weiter



CDU fordert sichtbare Polizeipräsenz
Jochen Mauritz fordert eine sichtbare Polizeipräsenz.

26.03.2017 11.23 Uhr: Mit Besorgnis nahm am Dienstag der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung den Anstieg der Straftaten in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 zur Kenntnis. 25647 Verbrechen und Vergehen wurden statistisch erfasst. Das ist eine Veränderung von 12,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr (wir berichteten am 24. Februar).  Weiter



Der Hauptausschuss der Bürgerschaft tagt

26.03.2017 10.21 Uhr: Am Dienstag, 28. März 2017, treffen sich die Mitglieder des Hauptausschusses um 16.30 Uhr in der Großen Börse des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62, zur Beratung. Hier steht unter anderem eine Vorlage "Vorzeitige zweispurige Befahrbarkeit der Possehlbrücke" auf der Tagesordnung.  Weiter



Wahlfieberparty bei den Linken
Die Linken laden nach dem Aufhängen der Plakate zur Wahlfieberparty ein. Foto: Linke

25.03.2017 12.34 Uhr: In Schleswig-Holstein beginnt der Wahlkampf, im Saarland wird schon an diesem Wochenende gewählt. Am Sonntag hängt Die Linke Lübeck weitere Plakate auf und anschließend wird zur "Wahlfieberparty" geladen.  Weiter



Ragnar Lüttke zum Bürgergespräch in St. Lorenz
Ragnar Lüttke lädt zum Bürgergespräch in St. Lorenz Süd ein.

25.03.2017 10.55 Uhr: Am Montag, 27. März, ist Bürgerschaftsmitglied Ragnar Lüttke in St. Lorenz Süd und will mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Das Gespräch findet im Rahmen des ersten öffentlichen Treffens der neuen Stadtteil­gruppe der Linke im Nachbar­schafts­büro St. Lorenz, Hansering 20b statt. Beginn ist 19 Uhr.  Weiter



Europa Union: Miteinander, nicht gegeneinander!
Birgit Wille ist Vorsitzende der überparteilichen Europa-Union in Lübeck.

25.03.2017 09.15 Uhr: Vor 60 Jahren wurden die Römischen Verträge unterzeichnet. Sechs Länder bildeten die Keimzelle der heutigen Europäischen Union: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien sowie die Niederlande und Luxemburg legten den Grundstein für eine neue Zeitrechnung. Birgit Wille, Vorsitzende der Europa Union in Lübeck, kündigt eine intensive Debatte über die Zukunft Europas an.  Weiter



CDU: Bürgerkoffer in der Erprobung
Jochen Mauritz erwartet eine deutliche Service-Verbesserung besonders für ältere Lübecker.

24.03.2017 14.10 Uhr: Senator Ludger Hinsen hat im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung angekündigt, dass Lübeck den "Bürgerkoffer" testen wird. Damit lassen sich Meldeangelegenheiten an allen Orten, zum Beispiel in Altenheimen, erledigen. Jochen Mauritz, innenpolitischer Sprecher der CDU, ist erfreut, dass seine Idee aus dem Jahr 2015 jetzt aufgegriffen wird.  Weiter



Die GAL wird zur Wählergemeinschaft
Fraktionschefin Antje Jansen verkündete die Gründung einer neuen Wählergemeinschaft. Fotos/O-Ton: Harald Denckmann

23.03.2017 19.30 Uhr: Am 4. April 2016 wurde die Fraktion "grün+ alternativ+ links" gegründet. Fünf Mitglieder der Bürgerschaft hatten sich zusammen geschlossen. Ein Jahr später haben die Politiker jetzt verkündet, eine Wählergemeinschaft zu gründen. Damit können sie bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten.  Weiter

Mit Original-Tönen!


BfL: Tiefpunkt der Politik
Oliver Dedow hat wenig Verständnis für die Politik der anderen Fraktionen.

23.03.2017 17.52 Uhr: "Alle großen Parteien schmücken sich mit der Idee, dass die Possehlbrücke im Winter endlich wieder zweispurig befahren werden kann, obwohl von ihnen keine eigene Lösung unterbreitet worden ist", meint Oliver Dedow, Mitglied der BfL-Fraktion in der Bürgerschaft. Das ist aber nicht der einzige Punkt, der für Oliver Dedow in der aktuellen Politik unverständlich ist.  Weiter



SPD lädt zur Diskussion über Außenpolitik
Enrico Kreft ist europapolitischer Sprecher der Lübecker SPD.

23.03.2017 12.11 Uhr: Die Lübeck SPD lädt am Freitag, 24. März, um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung "Trump, Putin, Erdogan – Folgen für die europäische Außenpolitik?" ein. Sie findet in der Diele, Mengstraße 41, statt.  Weiter



GAL. Fledermäuse im Sellschopphaus
Der Abriss muss unterbrochen werden, bis neue Quartiere für die Fledermäuse errichtet wurden. Foto: Oliver Klink

22.03.2017 19.23 Uhr: Am 10. Februar forderte die Fraktion GAL öffentlich einen sofortigen Abrisstopp des ehemaligen Sellschopphauses in der Moislinger Allee und damit Senator Hinsen zum Handeln auf. Die Vermutung der Fraktionsmitglieder, die durch einen Bürger alarmiert wurden, dass in dem riesigen, seit Jahren leer stehenden Gebäudekomplex Fledermäuse überwintern, wurde nun durch ein Gutachten bestätigt, das der Eigentümer Lidl am 17. Februar 2017 in Auftrag gab.  Weiter



Bürgerschaft wird am 6. Mai 2018 neu gewählt
Am 6. Mai 2018 wird eine neue Bürgerschaft gewählt.

22.03.2017 14.47 Uhr: Die nächste Kommunalwahl in Schleswig-Holstein findet am 6. Mai 2018 statt. Diesen Termin hat am Dienstag die Landesregierung in Kiel festgelegt. Die Landesverbände der im Landtag vertretenen Parteien und die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände haben gegen den Termin keine Einwände erhoben.  Weiter



SPD: Lösung für Possehlbrücke zügig umsetzen
SPD-Fraktionschef Jan Lindenau unterstützt den Vorschlag der Verwaltung.

22.03.2017 14.31 Uhr: Die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft unterstützt den Vorschlag der Bauverwaltung, die Possehlbrücke ab Dezember wieder für zwei Fahrspuren zu öffnen. Die Investition von 450.000 Euro sei sinnvoll.  Weiter



Grüne findet Linkes Fahrrad
Das ungewöhnliche Fahrrad wurde in der Hüxstraße entdeckt.

22.03.2017 08.10 Uhr: Am Wochenende wurde vor dem Büro der Linken eines der auffälligen roten Kastenräder entwendet (wir berichteten). Die Linke hatte Anzeige erstattet und die Bevölkerung um Mithilfe gebeten beim Auffinden des Fahrrades zu helfen. Nun wurde das Fahrad gefunden.  Weiter



CDU: Agilität, Achtsamkeit und Ausdauer
Die CDU-Kreisvorsitzende Anette Röttger zieht eine positive Bilanz des Neujahrsemfangs.

21.03.2017 15.10 Uhr: In der vergangenen Woche lud die Lübecker CDU zu ihrem Neujahrsemfang ein. Die Kreisvorsitzende Anette Röttger zieht eine positive Bilanz der Veranstaltung: "Dieser Abend hat der CDU in Lübeck gut getan."  Weiter



CDU: Gute Lösung für die Possehlbrücke
Dirk Freitag hofft auf eine starke Reduzierung des Staus.

20.03.2017 19.17 Uhr: Die Bauverwaltung hat eine Lösung für die Possehlbrücke vorgestellt, die eine zweispurige Nutzung ab Dezember ermöglicht (wir berichteten am Freitag). Die CDU begrüßt die Maßnahme.  Weiter



FDP: Gemeinsam für das Weltkulturerbe
Die FDP fordert mehr Dialog aller Beteiligten zum Thema Weltkulturerbe Lübeck.

20.03.2017 13.07 Uhr: Lübeck feiert die Anerkennung als Weltkulturerbe vor 30 Jahren. Für Ulf Hansen, FDP-Mitglied im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, ist die Freude aber nicht ganz ungetrübt. Er fordert eine bessere Kooperation von Weltkulturerbe, Archäologie, Denkmalpflege und Bürgergesellschaft.  Weiter



Zwei Ausschüsse der Bürgerschaft tagen öffentlich

19.03.2017 10.57 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses und die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zur Beratung.  Weiter


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