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HL-live.de

Sonnabend,
der 8. August 2020




Lübeck: Politik




SPD nominiert Monika Frank als Kultursenatorin
Monika Frank ist Abteilungsleiterin in der Sozialverwaltung in Bremen. Foto: SPD

08.08.2020 16.45 Uhr: Die SPD hat am Sonnabend nach einem umfangreichen Prozess Monika Frank für die Neubesetzung des Fachbereichs Bildung und Kultur nominiert. Die SPD hat nach dem Kooperationsvertrag von CDU und SPD das Vorschlagsrecht für die Position, die zum 1. Januar neu besetzt wird.  Weiter



Klimaschutz: FFF und Greenpeace für Tempo 30
Fridays For Future fordert mehr Entschlossenheit bei der Politik.

08.08.2020 12.46 Uhr: "Fridays For Future Lübeck" und Greenpeace haben eine umfangreiche Stellungnahme zum Klimaschutz in Lübeck vorgelegt. Sie kritisieren unter anderem, dass die Maßnahme "Nachts Tempo 30 auf Hauptstraßen" gestrichen wurden.  Weiter



Unterricht trotz Attest: SPD kritisiert Bildungsministerin
	
Martin Habersaat ist bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

07.08.2020 15.59 Uhr: Der Risikostatus könne nicht vom subjektiven Empfinden der Ministerin abhängig gemacht werden, kritisiert die SPD-Landtagsfraktion und nimmt Bezug auf die laufenden Klagen von Lehrkräften, die trotz Attesten über eine besondere Risikolage durch das Bildungsministerium verpflichtet worden seien, Präsenzunterricht zu erteilen.  Weiter



Anette Röttger: Wintersemester wird besonders
Die Lübecker Landtagsabgeordnete Anette Röttger ist hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion.

07.08.2020 11.17 Uhr: Das Wintersemester 2020/21 werde besonders werden, so die Lübecker Landtagsabgeordnete Anette Röttger, die auch die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist und nahm Bezug auf die gestrige Pressekonferenz um Bildungsministerin Karin Prien.  Weiter



Lübecker Innenstadt: Hiller-Ohm unterstützt Leerstand-Steuer
Die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Gabriele Hiller-Ohm, unterstützt die Idee Leerstand zu besteuern.

07.08.2020 10.55 Uhr: Im Blick auf den möglichen Leerstand des Karstadt Warenhauses in der Lübecker Innenstadt hat Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) die Möglichkeit einer Steuer für leerstehende Gebäude ins Gespräch gebracht. So soll eine Zweckentfremdung von Immobilien, welche dann nur als Investitions- und Spekulationsobjekte dienen, verhindert werden. Unterstützt wird der Vorschlag, unter anderem, von der Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Gabriele Hiller-Ohm.  Weiter



Schulbegleitung ab erstem Schultag möglich
Samiah El Samadoni ist Bürgerbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein.

07.08.2020 10.02 Uhr: Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein, Samiah El Samadoni, wurde während der Sommerferien von Eltern gefragt, ob Kinder bereits ab dem ersten Schultag eine Schulbegleitung erhalten können. "Dies ist grundsätzlich möglich", betonte El Samadoni am Freitag in Kiel.  Weiter



Hafenpolitik: Unabhängige sehen sich in Kritik bestätigt
Frank Müller-Horn ist der baupolitische Sprecher der Unabhängigen.

06.08.2020 11.31 Uhr: Die Unabhängigen begrüßten, dass CDU und SPD den Eindruck erwecken würden, dass man die Einladung der Unabhängigen zu einer kritischen Diskussion über die Zukunft der Lübecker Häfen annehmen wollen würde - so die Fraktion.  Weiter



FDP zum Thema Munition im Meer: Lage ist ernst
Die Lage sei ernst, warnt Rolf Müller, FDP Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.

06.08.2020 10.37 Uhr: Viele Jahre waren Munitionsrückstände im Meer ein eher ungeliebtes und von den Behörden zumeist geleugnetes Randthema des Umweltschutzes. Durch unkontrollierte Sprengungen, diverse aktuelle Sprengstoff- und Phosphor-Funde am Strand sowie der steigenden Gefährdung von Meerestieren, rücken die giftigen Hinterlassenschaften der Weltkriege im Meer wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein. Die Lage sei ernst, warnt die Lübecker FDP-Fraktion.  Weiter



Linke lädt zur Roten Runde Kücknitz
Am Freitag lädt "Die Linke" in Kücknitz wieder zu ihrer monatlichen Roten Runde ein.

05.08.2020 13.48 Uhr: Am kommenden Freitag lädt "Die Linke" in Kücknitz wieder zu ihrer monatlichen Roten Runde ins Siedlerstübchen an der Dummersdorfer Straße. Ab 19 Uhr treffen sich Mitglieder und Gäste zum gemütlichen Klönschnack in uriger Atmosphäre.  Weiter



Die Lübecker CDU trauert um Manfred Sawalich
Manfred Sawalich war bis Mai 2008 Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

05.08.2020 12.51 Uhr: Manfred Sawalich trat 1974 in die Lübecker CDU ein und war engagiertes Mitglied im Ortsverband Marli Eichholz Schlutup. Die Nachricht von seinem Tod im 81. Lebensjahr hat die Lübecker CDU tief betroffen gemacht.  Weiter



Grüne: Keine zusätzlichen Bauplätze für Einfamilienhäuser
Arne-Matz Ramcke ist der bau- und verkehrspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen in der Lübecker Bürgerschaft.

05.08.2020 11.42 Uhr: Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Lübecker Bürgerschaft fordert, in den kommenden Jahren keine zusätzlichen Bauplätze für Einfamilienhäuser in Lübeck auszuweisen und widerspricht damit den Forderungen von CDU und SPD.  Weiter



SPD kritisiert Prien-Pressekonferenz: Propaganda statt Handeln
Martin Habersaat ist bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

05.08.2020 10.55 Uhr: Bildungsministerin Karin Prien stellte heute, am 5. August, in Kiel die Rahmenbedingungen für das neue Schuljahr im Corona-Regelbetrieb vor. Die Schulen seien gut vorbereitet, hieß es da. Anders sieht das die SPD. Die Jamaika-Koalition ersetze einmal mehr Handeln durch Propaganda, so der Vorwurf der SPD-Landtagsfraktion.  Weiter



Bis zum 11. August: Meldungen zur Einwohnerfragestunde
Die Fragen der Einwohner werden zu Beginn der Sitzung beantwortet.

05.08.2020 10.17 Uhr: Die nächste Sitzung der Lübecker Bürgerschaft findet am Donnerstag, 27. August 2020, statt. Wie immer steht zu Beginn der Sitzung eine Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung.  Weiter



Munition im Meer: Minister setzt auf neue Technik
Die Munitionsaltlasten waren am Dienstag Thema auf einer Konferenz in Kiel. Foto: JW/Archiv

04.08.2020 16.49 Uhr: Rund 50.000 Tonnen Weltkriegsmunition liegen noch in der Lübecker Bucht (wir berichteten. Umweltminister Jan Philipp Albrecht sieht durch den Einsatz digitaler Formate und künstlicher Intelligenz große Chancen auf Fortschritte bei der Bergung  Weiter



Kundgebung zum Atombombenabwurf auf Japan
Die Kundgebung findet auf dem Klingenberg statt.

04.08.2020 14.40 Uhr: Am 6. August 1945 wurde gegen 8.45 Uhr eine Atombombe auf Hiroshima geworfen. Mitgliedern der Deutsch-Japanischen Gesellschaft, der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK), des VVN-BdA und Einzelpersonen rufen deshalb am 8. August 2020 von 16 bis 18 Uhr zu einer Kundgebung und Gedenken auf dem Lübecker Klingenberg ein.  Weiter



Gegen Hate Speech: Hiller-Ohm ruft zum Mitmachen auf
Gabriele Hiller-Ohm hofft auf rege Teilnahme.

04.08.2020 11.07 Uhr: In diesem Jahr schreibt das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) zum 20. Mal den Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" aus. Damit sollen zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung unterstützt werden. Die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Gabriele Hiller-Ohm, ruft zur regen Teilnahme auf.  Weiter



Leerstand besteuern: Linke begrüßen SPD-Forderung
Ragnar Lüttke, Fraktionsvorsitzender der "Linken" Lübeck, hofft auf ein Umsteuern in der Wirtschafts- und Steuerpolitik.

04.08.2020 10.29 Uhr: Bürgermeister Jan Lindenau hat vor kurzem eine neue Steuer für leerstehende Gebäude ins Gespräch gebracht (wir berichteten). Das ist eine Forderung, die man gerne unterstütze, erklärt Andreas Müller, Vorsitzender der "Linken" Lübeck.  Weiter



Offene Bürgersprechstunde mit der Bürgermeisterin
Bürgermeister Julia Samtleben will hören, was den Bürgern wichtig ist. Foto: Archiv/Gemeinde Stockelsdorf

04.08.2020 09.52 Uhr: Die Bürgermeisterin der Gemeinde Stockelsdorf, Julia Samtleben, lädt im August 2020 zur offenen Bürgersprechstunde ein.  Weiter



CDU zum Kulturhilfpaket: Akt großer Solidarität
Lars Rottloff ist kulturpolitischer Sprecher der CDU.

03.08.2020 11.39 Uhr: Durch die anhaltende Corona-Pandemie sind viele Lübecker Kultureinrichtungen in Existenznot geraten. Um diese einzigartige Kulturszene der Hansestadt zu bewahren und wirtschaftliche Schäden abzufedern, beschlossen der Haupt- und Kulturausschuss am Mittwoch das größte finanzielle Unterstützungspaket für die Lübecker Kulturlandschaft in der Geschichte der Hansestadt. Ein Akt großer Solidarität, findet die Lübecker CDU-Fraktion.  Weiter



Lübecker SPD bekennt sich zum Hafen Lübeck
Peter Petereit ist Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft.

02.08.2020 18.02 Uhr: Der Kreisverband und die Bürgerschaftsfraktion der Lübecker SPD erklären: "Lübecks Hafen und Logistik ist nach wie vor einer der bedeutendsten Wirtschaftszweige in der Hansestadt. Weit über 5000 Arbeitsplätze hängen in Lübeck direkt mit dem Hafen zusammen." Hintergrund ist die Kritik der Unabhängigen am Entwicklungsplan für den Hafen.  Weiter



Lindenau: Neue Steuer für leer stehende Gebäude
Bürgermeister Jan Lindenau bringt eine neue Steuer für leer stehende Immobilien in der Innenstadt ins Gespräch. Foto: Harald Denckmann

01.08.2020 18.31 Uhr: Bürgermeister Jan Lindenau ist sichtlich genervt: Gerne würde er mit dem Besitzer des Karstadt-Gebäudes über die Zukunft sprechen. Dort gibt es aber offenbar kein Interesse. Lübecks Verwaltungschef bringt deshalb eine neue Steuer für leer stehende Gebäude ins Gespräch.  Weiter

Mit Original-Tönen!


Karstadt: Politik fordert Lösungen
Die SPD hatte am Samstag einen Aktionstag zur Karstadt-Rettung organisiert. Fotos, O-Ton: Harald Denckmann

01.08.2020 17.26 Uhr: Am Samstag hatte die SPD eine Veranstaltung zur Rettung von Karstadt Lübeck auf dem Schrangen organisiert. "Die Zeit wird knapp", sagte Bürgermeister Jan Lindenau. Bis zum 31. August müsse eine Lösung gefunden werden. Ein Problem: Es gibt keinen Ansprechpartner.  Weiter

Mit Original-Tönen!


CDU: Lübeck ist eine Hafenstadt
CDU-Fraktionschef Oliver Prieur setzt weiter auf den Hafenstandort Lübeck.

01.08.2020 12.54 Uhr: Die Unabhängigen sehen den Hafenentwicklungsplan kritisch (wir berichteten mehrfach). "Lübeck ist und bleibt eine Hafenstadt", sagt dagegen Oliver Prieur, Vorsitzender der Lübecker CDU-Fraktion.  Weiter



Hansen besuchte Akademie der Bundespolizei
Thomas Witt, Jörg Hansen, Alfons Aigner und Isabelle Borgert sprachen über die Situation bei der Bundespolizei.

31.07.2020 15.01 Uhr: Der Landtagsabgeordnete Jörg Hansen, polizeipolitische Sprecher der FDP, besuchte im Rahmen seiner Sommertour die Bundespolizeiakademie in Lübeck. Er lobte besonders das Konzept gegen Ausschreitungen.  Weiter



Linke: Soloselbstständige wurden im Stich gelassen
Katjana Zunft und Robin Burkard kritisieren das Solo-Künstler keine Förderung erhalten.

30.07.2020 14.44 Uhr: Die Linke begrüßt die Verabschiedung eines Kulturhilfpakets für Lübecker Kultureinrichtungen in einer gemeinsamen Sondersitzung von Kultur- und Hauptausschuss. "Allerdings nur für Anträge, die bis zum 31. August gestellt werden und nur einmalig", kritisierien die Linken. "Das hatten sich die Kulturschaffenden auch zuletzt anders gewünscht. Solokünstler gehen überdies leer aus."  Weiter



Drei Millionen Soforthilfe für Schausteller
Viele Schaustellerinnen und Schausteller sind derzeit erheblich in ihrer Existenz  bedroht. Symbolbild: Archiv/Karl Erhard Vögele

30.07.2020 11.49 Uhr: Trotz Sommerpause tagte heute, am 30. Juli 2020, der Finanzausschuss des Landtages, um 3 Millionen Euro Soforthilfe für das Schaustellergewerbe bereitzustellen. Viele Schaustellerinnen und Schausteller seien durch Corona erheblich in ihrer Existenz bedroht und würden schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfen benötigen.  Weiter



SPD kritisiert A20-Aussagen: Keine Meldung wert
Kai Vogel ist der  verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Foto: Michael August

30.07.2020 11.05 Uhr: Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz betonte am Mittwoch (wir berichteten), dass er sich über die Weiterführung der A20-Planungen mit "Hochdruck", trotz der Corona-Pandemie, freue. Wenig Freude löste dies bei der SPD-Landtagsfraktion aus, die die Äußerung kritisierte und die Landesregierung zu mehr Bescheidenheit aufrief.  Weiter



Kulturhilfe: SPD sieht Zustimmung als wichtigen Meilenstein
Der Vorsitzende des Hauptausschusses und der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Petereit begrüßt das das Sonderhilfsprogramm.

30.07.2020 09.49 Uhr: Die Zustimmung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege der Hansestadt Lübeck zum Corona-Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur" ist für die SPD-Bürgerschaftsfraktion ein bedeutender Schritt, die seit Frühjahr 2020 entstandenen Notlagen in der freien Lübecker Kulturszene zu mildern und die Schließung kultureller Einrichtungen zu verhindern.  Weiter



FDP für einen dauerhaften Kultur-Fonds
Ulf Hansen ist der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion.

29.07.2020 15.36 Uhr: "Künstler und Kreative brauchen in der Krise Hilfe", so die Lübecker FDP-Fraktion. Das Corona-Sonderhilfeprogramm der Hansestadt Lübeck „Strukturerhalt Kultur“, das am Mittwoch von Haupt- und Kulturausschuss beschlossen wird, sei eine vernünftige Investition in die lebendige Kulturlandschaft Lübecks. Es könne aber nur ein Baustein zur Konsolidierung sein.  Weiter



Die PARTEI: Ordnungsamt erzielt Einigung mit CoVid-19
Bastian Langbehn, ist Mitglied der Bürgerschaft für Die PARTEI in der Fraktion Bündnis ‘90/Die Grünen. Foto: Indra Schreiber

29.07.2020 10.48 Uhr: Es gibt endlich mal gute Nachrichten, findet "Die PARTEI HL": Bürgermeister, Ordnungsamt und Corona haben sich auf Maßnahmen zur Vermeidung weiterer Ansteckungen geeinigt - Zeitbombe Affenfelsen und Todesfalle Clemensstraße seien endlich entschärft!  Weiter


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