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HL-live.de

Freitag,
der 24. Januar 2020




Lübeck: Politik




Teilhabe am Arbeitsplatz: Hiller-Ohm zieht positive Bilanz
Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm zieht eine positive Bilanz des neues Gesetzes.

23.01.2020 18.11 Uhr: Seit Einführung des Sozialen Arbeitsmarktes durch das Teilhabechancengesetz vor einem Jahr sind rund 34.000 Personen durch das Instrument "Teilhabe am Arbeitsmarkt" und etwa 8.000 Personen durch das Instrument "Eingliederung von Langzeitarbeitslosen" in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gekommen. In Lübeck waren es 200. Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm zieht nach einem Jahr eine positive Bilanz des Gesetzes.  Weiter



Linken-Klönschnack in Bad Schwartau
Lorenz Gösta Beutin ist Bundestagsabgeordneter der Linken.

23.01.2020 14.09 Uhr: Am Freitag, dem 24. Januar ist Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter und klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion "Die Linke" im Deutschen Bundestag, zu Gast in Bad Schwartau.  Weiter



Waldorfschule-Sporthalle: CDU begrüßt Zuspruch
Der Vorsitzende des Bauausschusses Christopher Lötsch (CDU) sieht die Bereitschaft als positives Signal.

23.01.2020 11.37 Uhr: Der Vorsitzende des Bauausschusses Christopher Lötsch (CDU) ist erfreut über die Nachricht der Verwaltung, den Bau der Sporthalle für die Freie Waldorfschule Lübeck in der Dieselstraße zu befürworten und zu unterstützen.  Weiter



Fridays for Future ruft zur Demo auf
Fridays for Future fordert erste Maßnahmen im Haushalt 2021 zu berücksichtigen.

22.01.2020 19.47 Uhr: Am 24. Januar organisiert die Ortsgruppe Lübeck der Bewegung "Fridays for Future", bestehend aus Schülern und Studierenden der Lübecker (Hoch-)Schulen, eine Demonstration unter dem Motto "Klimanotstand umsetzen!". Die Demonstration beginnt um 12 Uhr auf dem Klingenberg und dauert etwa zwei Stunden.  Weiter



BfL fordern: Tierversuche am UKSH stoppen
Lothar Möller ist BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft

22.01.2020 11.53 Uhr: Die Bürger für Lübeck (BfL) sind entsetzt über die Tierversuche in den Laboren des UKSH in Lübeck. Immer wieder erschüttern Fotos von blutenden Hunden und gefesselten Affen die Öffentlichkeit. "Was passiert in den Laboren des Lübecker UKSH?" fragen sich die BfL.  Weiter



Kinderkuren: Kinderschutzbund SH fordert Aufarbeitung
Der Kinderschutzbund SH fordert eine konsequente Aufarbeitung der Geschehnisse
im Rahmen von "Kinderkuren". Symbolbild: JW.

22.01.2020 10.29 Uhr: Der Kinderschutzbund Landesverband Schleswig-Holstein (DKSB LV SH) begrüßt den für Mittwoch, dem 22. Januar, Landtagssitzung geplanten Antrag zur Aufforderung der schleswig-holsteinischen Landesregierung, die Aufarbeitung der Geschehnisse in den Kindererholungsheimen und -stätten in Schleswig-Holstein in den 1950er bis 1980er Jahren zu unterstützen.  Weiter



Grüne rufen zur Mitarbeit am Integrationskonzept auf
Michelle Akyurt möchte die Beteiligung auch Menschen ermöglichen, die nicht perfekt deutsch sprechen.

21.01.2020 18.39 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ruft zur regen Mitwirkung am Beteiligungsprozess "Zusammen.Lübeck.Leben!" auf. Der Prozess dient der Fortschreibung des Lübecker Integrationskonzeptes. Michelle Akyurt, sozial- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion, wünscht sich, dass der Prozess auch für Menschen geöffnet wird, die der deutschen Sprache noch nicht ausreichend mächtig sind.  Weiter



Antragsverfahren für den Fonds für Barrierefreiheit startet
Bis 2022 stehen für die Inklusion und Teilhabe im Fonds für Barrierefreiheit Mittel in Höhe von insgesamt zehn Millionen Euro bereit.

21.01.2020 15.02 Uhr: Ab sofort können Anträge auf Förderung aus dem Fonds für Barrierefreiheit online gestellt werden. "Wir starten mit der Antragstellung für den Fonds für Barrierefreiheit ins digitale Zeitalter. Gemeinsam mit unserem IT-Dienstleister Dataport haben wir ein barrierefreies Online-Antragsverfahren entwickelt und vereinfachen damit Antragstellung und Bearbeitung der Anträge", sagte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dirk Schrödter, am 21. Januar in Kiel.  Weiter



Grüne diskutieren Energie- und Mobilitätswende
Birte Duggen, Fraktionschefin der Grünen, fordert mehr Tempo beim Ausbau der Radwege, des Busverkehrs und des Car-Sharing.

21.01.2020 13.31 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat auf einer Öffentlichen Fraktionssitzung darüber diskutiert, wie die Energie- und die Mobilitätswende zusammenhängen, welche Veränderungen anstehen und was das konkret für Lübeck bedeutet. In den kommenden Wochen wird die Fraktion weitere Gespräche zum Thema führen, um dann ein Konzept vorzustellen.  Weiter



GAL: Bauschutt im Landschaftsschutzgebiet
Die GAL beantragt, dass der Bauschutt aus dem Schutzgebiet entfernt werden muss. Fotos: Uwe Freitag

20.01.2020 18.37 Uhr: Carl Howe (GAL) stellt im Bauausschuss den Antrag, aufgeschüttete Felssteine und Baustellenmüll, die in dem geplanten Landschaftsschutzgebiet Nördlicher Priwall wild entsorgt wurden, bis spätestens Ende Februar fachgerecht entfernen zu lassen. Weil in der vergangenen Woche die Frist für eingehende Anträge bereits abgelaufen war, kommt der Antrag erst am 3. Februar auf die Tagesordnung.  Weiter



Über 100 Gäste beim Neujahrsempfang der SPD
Der SPD-Kreisvorsitzende sprach unter anderem über die Erneuerung der SPD.

20.01.2020 18.31 Uhr: Am vergangen Sonntag begrüßten die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer:innenfragen (AfA), der SPD Kreisverband und die SPD-Bürgerschaftsfraktion weit über 100 Gäste zu ihren Neujahrsempfang.  Weiter



Tierschutzvereine zu Gast bei den Unabhängigen
Die Sitzung findet im Lübecker Rathaus statt.

20.01.2020 15.33 Uhr: Mitglieder des Tierschutz Lübeck und Umgebung e.V. und des Vereins Haustierhilfe e.V. sind in der Fraktionsvorstandssitzung am Mittwoch, 22. Januar 2020 zu Gast. Dabei wird besonders über die Finanzierung der gemeinnützigen Einrichtungen informiert.  Weiter



Die Partei fordert Flugverbindung nach Travemünde
Ali Alam von der Partei Die Partei fordert Direktflüge von Travemünde nach Lübeck. Foto: TA/Archiv

20.01.2020 12.55 Uhr: Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative ("Die Partei") kommentiert die neuen Flugverbindungen ab Lübeck mit einem Aufruf, endlich Direktflüge nach Hamburg und Travemünde anzubieten.  Weiter



Grüne laden zum Stadtteiltreffen ein
Simone Stojan und Jasper Balke laden zum Stadtteiltreffen ein.

19.01.2020 17.15 Uhr: Die Lübecker Grünen laden herzlich ein zum Grünen Stadtteiltreffen für St. Gertrud / Marli / St. Jürgen am Mittwoch, den 22. Januar 2020, um 19 Uhr in das Restaurant Gandhi, Wakenitzufer 13. Gemeinsam soll in lockerer Runde über aktuelle und zukünftige Herausforderungen in den Stadtteilen diskutiert und Grüne Ideen ausgetauscht werden.  Weiter



Linke: Klimaschutz muss ganzheitlich erfolgen
Sebastian Kai Ising vermisst beim städtischen Konzept unter anderem Angaben zur Finanzierung.

19.01.2020 14.10 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion der Lübecker Linken begrüßt, dass die Steuerungsgruppe Klimapolitik der Stadt nach über einem halben Jahr endlich über konkrete Maßnahmen spricht (wir berichteten am 11. Januar). Dennoch bestehe Anlass zur Kritik. Die Linke bemängelt den mangelnden roten Faden, die Konzentration auf punktuelle Maßnahmen und das nicht vorhandene Finanzierungs-Konzept.  Weiter



Weniger Bundesländer: BfL für Nordstaat
Lothar Möller stößt die Diskussion um einen Nordstaat wieder an.

19.01.2020 11.19 Uhr: Die Wählergemeinschaft der „Bürger für Lübeck“ (BfL) setzt sich weiterhin für eine Fusion von Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zu einem so genannten "Nordstaat" ein. "Wir erhoffen uns mehr Effizienz in der Politik und der Verwaltung", so der Vorsitzende Lothar Möller.  Weiter



Zwei Ausschüsse der Bürgerschaft tagen
Im Umweltausschuss geht es unter anderem um die Deponie Ihlenberg. Foto: Karl Erhard Vögele

19.01.2020 08.30 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses und die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung der Hansestadt Lübeck zur öffentlichen Beratung. Gäste sind zur Teilnahme am öffentlichen Teil der Sitzung herzlich eingeladen!  Weiter



Linke: Klönschnack mit dem Bundestagsabgeordneten
Lorenz Gösta Beutin ist Bundestagsabgeordneter der Linken.

18.01.2020 14.59 Uhr: Am kommenden Dienstag, den 21. Januar ist Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter und klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, zu Gast in Lübeck. Ab 19 Uhr steht Beutin im Barcio an der Untertrave 106 für Gespräche rund um das Raumschiff Bundestag, Klimapolitik und Sorgen und Nöte im Allgemeinen zur Verfügung.  Weiter



GAL kritisiert Kahlschlag am Krähenteich
Die GAL kritisiert die Rodung am Krähenteich. Foto: GAL

18.01.2020 13.00 Uhr: Antje Jansen, Bürgerschaftsmitglied der GAL und Vorstandsmitglied Hermann Eickhoff kritisieren den Kahlschlag am ehemaligen „Drogen-Treff“ am Krähenteich. "Der alte Platz an der Krähenstraße ist gerodet – anders lässt sich das angekündigte 'Zurückschneiden von Sträuchern' nicht bezeichnen", ist Antje Jansen entsetzt über die erfolgten Maßnahmen.  Weiter



Schmidt: Rassismus und Hass widersetzen
Der Lübecker Stefan Schmidt ist Flüchtlingsbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein.

18.01.2020 09.09 Uhr: Zum Jahrestag des Lübecker Brandanschlags, bei dem 1996 zehn Menschen starben, ruft der schleswig-holsteinische Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt, dazu auf, sich Rassismus und rechter Gewalt entschieden entgegenzustellen.  Weiter



Unabhängige machen auf Foodsharing aufmerksam
Detlev Stolzenberg ist Vorsitzender der Unabhängigen.

17.01.2020 12.26 Uhr: Mit einer gemeinsamen Kochaktion wollen Mitglieder der Bürgerschaftsfraktion „Die Unabhängigen“ auf einen sorgsamen Umgang mit Lebensmitteln aufmerksam machen. Auf dem Wochenmarkt Am Brink wird am Samstag, 18. Januar, ab 10 Uhr gemeinsam aus geretteten Lebensmitteln eine Suppe zubereitet. Interessierte sind zum Gespräch eingeladen. Ab 12 Uhr wird dann die Suppe kostenlos an Besucher des Wochenmarktes verteilt.  Weiter



Extinction Rebellion diskutiert auf Wochenmarkt
Im September demonstrierte die Gruppe mit einem Totentanz in der Innenstadt gegen das Artensterben und fehlendes Klimabewusstsein. Foto: XR/Archiv

17.01.2020 08.46 Uhr: Am Samstag findet auf dem Wochenmarkt "Am Brink" eine offene Versammlungen der Lübecker Gruppe von Extinction Rebellion zum Thema "Frieden und Klimabewusstsein - Wie bedingen sich beide Themen?" statt. Los geht es um 12 Uhr.  Weiter



Grüne und BfL: Feuerwerk einschränken
Für Birte Duggen, Fraktionschefin der Grünen, ist privates Feuerwerk nicht mehr zeitgemäß.

16.01.2020 19.50 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird in der kommenden Bürgerschaftssitzung gemeinsam mit Lothar Möller (BfL) einen Antrag zu Einschränkungen von privatem Feuerwerk in Lübeck stellen.  Weiter



Gleichstellungspolitischer Neujahrsempfang
Das Frauenbüro lädt zum Neujahrsempfang im Rathaus ein.

16.01.2020 14.48 Uhr: Das Lübecker Frauenbüro lädt für 2020 zu einem Neujahrsempfang ein. Er findet am Samstag, 18. Januar, von 11 bis 13 Uhr im Lübecker Rathaus statt. Zu Gast ist Roswitha Bocklage, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wuppertal.  Weiter



FDP diskutierte über Kita-Reform
Daniel Kerlin ist jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.

16.01.2020 09.31 Uhr: Beim Dialogforum der Lübecker FDP-Bürgerschaftsfraktion wurden die Auswirkungen der Kitareform diskutiert. Dabei haben der zuständige Staatssekretär des Sozialministeriums, Dr. Matthias Badenhop, Senatorin Kathrin Weiher und die bildungspolitische Sprecherin der FDPLandtagsfraktion Anita Klahn über die Auswirkungen der Reform informiert und sich mit Eltern und Kitavertretern ausgetauscht.  Weiter



Hiler-Ohm für Widerspruchslösung bei Organspende
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm wird für die Widerspruchslösung stimmen.

15.01.2020 14.46 Uhr: Am Donnerstag, den 16. Januar 2020, debattiert der Deutsche Bundestag über eine Neuregelung der Organspende. Bei der namentlichen Abstimmung ist die Fraktionsdisziplin aufgehoben. Es liegen drei Anträge zur Abstimmung vor. Gabriele Hiller-Ohm, SPD-Bundestagsabgeordnete für Lübeck, spricht sich für die Widerspruchslösung in der Organspende aus.  Weiter



BfL fordern steuerliche Entlastungen für Unternehmen
Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

15.01.2020 12.16 Uhr: Die Wählergemeinschaft "Bürger für Lübeck" fordert dazu auf, die Unternehmen im Land Schleswig-Holstein und insbesondere in der Hansestadt stärker steuerlich zu entlasten.   Weiter


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