Lübeck: Politik

08.08.2020 16.45 Uhr: Die SPD hat am Sonnabend nach einem umfangreichen Prozess Monika Frank für die Neubesetzung des Fachbereichs Bildung und Kultur nominiert. Die SPD hat nach dem Kooperationsvertrag von CDU und SPD das Vorschlagsrecht für die Position, die zum 1. Januar neu besetzt wird.  Weiter

08.08.2020 12.46 Uhr: "Fridays For Future Lübeck" und Greenpeace haben eine umfangreiche Stellungnahme zum Klimaschutz in Lübeck vorgelegt. Sie kritisieren unter anderem, dass die Maßnahme "Nachts Tempo 30 auf Hauptstraßen" gestrichen wurden.  Weiter

07.08.2020 15.59 Uhr: Der Risikostatus könne nicht vom subjektiven Empfinden der Ministerin abhängig gemacht werden, kritisiert die SPD-Landtagsfraktion und nimmt Bezug auf die laufenden Klagen von Lehrkräften, die trotz Attesten über eine besondere Risikolage durch das Bildungsministerium verpflichtet worden seien, Präsenzunterricht zu erteilen.  Weiter

07.08.2020 11.17 Uhr: Das Wintersemester 2020/21 werde besonders werden, so die Lübecker Landtagsabgeordnete Anette Röttger, die auch die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist und nahm Bezug auf die gestrige Pressekonferenz um Bildungsministerin Karin Prien.  Weiter

07.08.2020 10.55 Uhr: Im Blick auf den möglichen Leerstand des Karstadt Warenhauses in der Lübecker Innenstadt hat Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) die Möglichkeit einer Steuer für leerstehende Gebäude ins Gespräch gebracht. So soll eine Zweckentfremdung von Immobilien, welche dann nur als Investitions- und Spekulationsobjekte dienen, verhindert werden. Unterstützt wird der Vorschlag, unter anderem, von der Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Gabriele Hiller-Ohm.  Weiter

07.08.2020 10.02 Uhr: Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein, Samiah El Samadoni, wurde während der Sommerferien von Eltern gefragt, ob Kinder bereits ab dem ersten Schultag eine Schulbegleitung erhalten können. "Dies ist grundsätzlich möglich", betonte El Samadoni am Freitag in Kiel.  Weiter

06.08.2020 11.31 Uhr: Die Unabhängigen begrüßten, dass CDU und SPD den Eindruck erwecken würden, dass man die Einladung der Unabhängigen zu einer kritischen Diskussion über die Zukunft der Lübecker Häfen annehmen wollen würde - so die Fraktion.  Weiter

06.08.2020 10.37 Uhr: Viele Jahre waren Munitionsrückstände im Meer ein eher ungeliebtes und von den Behörden zumeist geleugnetes Randthema des Umweltschutzes. Durch unkontrollierte Sprengungen, diverse aktuelle Sprengstoff- und Phosphor-Funde am Strand sowie der steigenden Gefährdung von Meerestieren, rücken die giftigen Hinterlassenschaften der Weltkriege im Meer wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein. Die Lage sei ernst, warnt die Lübecker FDP-Fraktion.  Weiter

05.08.2020 13.48 Uhr: Am kommenden Freitag lädt "Die Linke" in Kücknitz wieder zu ihrer monatlichen Roten Runde ins Siedlerstübchen an der Dummersdorfer Straße. Ab 19 Uhr treffen sich Mitglieder und Gäste zum gemütlichen Klönschnack in uriger Atmosphäre.  Weiter

05.08.2020 12.51 Uhr: Manfred Sawalich trat 1974 in die Lübecker CDU ein und war engagiertes Mitglied im Ortsverband Marli Eichholz Schlutup. Die Nachricht von seinem Tod im 81. Lebensjahr hat die Lübecker CDU tief betroffen gemacht.  Weiter

05.08.2020 11.42 Uhr: Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Lübecker Bürgerschaft fordert, in den kommenden Jahren keine zusätzlichen Bauplätze für Einfamilienhäuser in Lübeck auszuweisen und widerspricht damit den Forderungen von CDU und SPD.  Weiter

05.08.2020 10.55 Uhr: Bildungsministerin Karin Prien stellte heute, am 5. August, in Kiel die Rahmenbedingungen für das neue Schuljahr im Corona-Regelbetrieb vor. Die Schulen seien gut vorbereitet, hieß es da. Anders sieht das die SPD. Die Jamaika-Koalition ersetze einmal mehr Handeln durch Propaganda, so der Vorwurf der SPD-Landtagsfraktion.  Weiter

05.08.2020 10.17 Uhr: Die nächste Sitzung der Lübecker Bürgerschaft findet am Donnerstag, 27. August 2020, statt. Wie immer steht zu Beginn der Sitzung eine Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung.  Weiter

04.08.2020 16.49 Uhr: Rund 50.000 Tonnen Weltkriegsmunition liegen noch in der Lübecker Bucht (wir berichteten. Umweltminister Jan Philipp Albrecht sieht durch den Einsatz digitaler Formate und künstlicher Intelligenz große Chancen auf Fortschritte bei der Bergung  Weiter

04.08.2020 14.40 Uhr: Am 6. August 1945 wurde gegen 8.45 Uhr eine Atombombe auf Hiroshima geworfen. Mitgliedern der Deutsch-Japanischen Gesellschaft, der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK), des VVN-BdA und Einzelpersonen rufen deshalb am 8. August 2020 von 16 bis 18 Uhr zu einer Kundgebung und Gedenken auf dem Lübecker Klingenberg ein.  Weiter

04.08.2020 11.07 Uhr: In diesem Jahr schreibt das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) zum 20. Mal den Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" aus. Damit sollen zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung unterstützt werden. Die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Gabriele Hiller-Ohm, ruft zur regen Teilnahme auf.  Weiter

04.08.2020 10.29 Uhr: Bürgermeister Jan Lindenau hat vor kurzem eine neue Steuer für leerstehende Gebäude ins Gespräch gebracht (wir berichteten). Das ist eine Forderung, die man gerne unterstütze, erklärt Andreas Müller, Vorsitzender der "Linken" Lübeck.  Weiter

04.08.2020 09.52 Uhr: Die Bürgermeisterin der Gemeinde Stockelsdorf, Julia Samtleben, lädt im August 2020 zur offenen Bürgersprechstunde ein.  Weiter

03.08.2020 11.39 Uhr: Durch die anhaltende Corona-Pandemie sind viele Lübecker Kultureinrichtungen in Existenznot geraten. Um diese einzigartige Kulturszene der Hansestadt zu bewahren und wirtschaftliche Schäden abzufedern, beschlossen der Haupt- und Kulturausschuss am Mittwoch das größte finanzielle Unterstützungspaket für die Lübecker Kulturlandschaft in der Geschichte der Hansestadt. Ein Akt großer Solidarität, findet die Lübecker CDU-Fraktion.  Weiter

02.08.2020 18.02 Uhr: Der Kreisverband und die Bürgerschaftsfraktion der Lübecker SPD erklären: "Lübecks Hafen und Logistik ist nach wie vor einer der bedeutendsten Wirtschaftszweige in der Hansestadt. Weit über 5000 Arbeitsplätze hängen in Lübeck direkt mit dem Hafen zusammen." Hintergrund ist die Kritik der Unabhängigen am Entwicklungsplan für den Hafen.  Weiter

01.08.2020 18.31 Uhr: Bürgermeister Jan Lindenau ist sichtlich genervt: Gerne würde er mit dem Besitzer des Karstadt-Gebäudes über die Zukunft sprechen. Dort gibt es aber offenbar kein Interesse. Lübecks Verwaltungschef bringt deshalb eine neue Steuer für leer stehende Gebäude ins Gespräch.  Weiter

Mit Original-Tönen!

01.08.2020 17.26 Uhr: Am Samstag hatte die SPD eine Veranstaltung zur Rettung von Karstadt Lübeck auf dem Schrangen organisiert. "Die Zeit wird knapp", sagte Bürgermeister Jan Lindenau. Bis zum 31. August müsse eine Lösung gefunden werden. Ein Problem: Es gibt keinen Ansprechpartner.  Weiter

Mit Original-Tönen!

01.08.2020 12.54 Uhr: Die Unabhängigen sehen den Hafenentwicklungsplan kritisch (wir berichteten mehrfach). "Lübeck ist und bleibt eine Hafenstadt", sagt dagegen Oliver Prieur, Vorsitzender der Lübecker CDU-Fraktion.  Weiter

31.07.2020 15.01 Uhr: Der Landtagsabgeordnete Jörg Hansen, polizeipolitische Sprecher der FDP, besuchte im Rahmen seiner Sommertour die Bundespolizeiakademie in Lübeck. Er lobte besonders das Konzept gegen Ausschreitungen.  Weiter

30.07.2020 14.44 Uhr: Die Linke begrüßt die Verabschiedung eines Kulturhilfpakets für Lübecker Kultureinrichtungen in einer gemeinsamen Sondersitzung von Kultur- und Hauptausschuss. "Allerdings nur für Anträge, die bis zum 31. August gestellt werden und nur einmalig", kritisierien die Linken. "Das hatten sich die Kulturschaffenden auch zuletzt anders gewünscht. Solokünstler gehen überdies leer aus."  Weiter

30.07.2020 11.49 Uhr: Trotz Sommerpause tagte heute, am 30. Juli 2020, der Finanzausschuss des Landtages, um 3 Millionen Euro Soforthilfe für das Schaustellergewerbe bereitzustellen. Viele Schaustellerinnen und Schausteller seien durch Corona erheblich in ihrer Existenz bedroht und würden schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfen benötigen.  Weiter

30.07.2020 11.05 Uhr: Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz betonte am Mittwoch (wir berichteten), dass er sich über die Weiterführung der A20-Planungen mit "Hochdruck", trotz der Corona-Pandemie, freue. Wenig Freude löste dies bei der SPD-Landtagsfraktion aus, die die Äußerung kritisierte und die Landesregierung zu mehr Bescheidenheit aufrief.  Weiter

30.07.2020 09.49 Uhr: Die Zustimmung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege der Hansestadt Lübeck zum Corona-Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur" ist für die SPD-Bürgerschaftsfraktion ein bedeutender Schritt, die seit Frühjahr 2020 entstandenen Notlagen in der freien Lübecker Kulturszene zu mildern und die Schließung kultureller Einrichtungen zu verhindern.  Weiter

29.07.2020 15.36 Uhr: "Künstler und Kreative brauchen in der Krise Hilfe", so die Lübecker FDP-Fraktion. Das Corona-Sonderhilfeprogramm der Hansestadt Lübeck „Strukturerhalt Kultur“, das am Mittwoch von Haupt- und Kulturausschuss beschlossen wird, sei eine vernünftige Investition in die lebendige Kulturlandschaft Lübecks. Es könne aber nur ein Baustein zur Konsolidierung sein.  Weiter

29.07.2020 10.48 Uhr: Es gibt endlich mal gute Nachrichten, findet "Die PARTEI HL": Bürgermeister, Ordnungsamt und Corona haben sich auf Maßnahmen zur Vermeidung weiterer Ansteckungen geeinigt - Zeitbombe Affenfelsen und Todesfalle Clemensstraße seien endlich entschärft!  Weiter