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HL-live.de

Sonntag,
der 21. April 2019




Politik




Die Friedensbewegung ist wieder da
In Lübeck fand am Samstag zum vierten Mal nach dem Ende des Kalten Krieges ein Ostermarsch statt. Fotos: JW/VG

20.04.2019 12.50 Uhr: Über 200 Teilnehmer hat das Friedensforum am Samstag beim Ostermarsch gezählt, die Polizei kam auf 150 Demonstranten. Verglichen mit den 1980er Jahren sind das wenige, aber die Veranstalter freuen sich über den stärker werdenden Zulauf. Das Thema Rüstung werde wieder öffentlich diskutiert.  Weiter



CDU: Linke im Notstandswahn
CDU-Fraktionschef Oliver Prieur kritisiert die Notstands-Positionen der Linken.

20.04.2019 10.36 Uhr: "Sie wollen den 'Klimanotstand in Lübeck' ausrufen. Sie haben den 'Wohnungsnotstand in Lübeck' ausgerufen. Selbst einen 'Grillnotstand in Lübeck' gibt es für die Linken. Am 'Diversity – Notstand' arbeiten die Linken auch schon", kommentiert CDU-Fraktionschef Oliver Prieur die Positionen der Lübecker Linken.  Weiter



ASF-Veranstaltung zum Thema Miete mit Klempau und Hiller-Ohm
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm steht für Information und Diskussion bei dieser Veranstaltung zur Verfügung.

19.04.2019 09.50 Uhr: Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) lädt herzlich zu ihrer öffentlichen Veranstaltung ein am Freitag, dem 26. April 2019, um 18.30 Uhr ins Technikzentrum, Breite Straße 6 - 8 (Koberg) zum Thema "Wohnungsnot in Lübeck: Was tun wenn die Miete steigt und steigt?". Als Referenten stehen der Geschäftsführer des Deutscher Mieterbund Mieterverein Lübeck e.V. Thomas Klempau und die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm für Information und Diskussion bereit.  Weiter



Europawahl: Briefwahl kann jetzt beantragt werden
Die Briefwahlunterlagen können bereits jetzt beantragt werden, das Wahlbüro öffnet ab kommenden Donnerstag. Foto: JW/Archiv

18.04.2019 14.05 Uhr: Die Wahl zum 9. Europäischen Parlament findet in ganz Europa an vier Tagen, vom 23. bis 26. Mai 2019, statt. In Deutschland sind die Wähler am Sonntag, 26. Mai 2019, zur Stimmabgabe aufgefordert. Alle Informationen zum Ablauf der Europawahl in der Hansestadt Lübeck sind ab sofort online abrufbar. Auch die Briefwahl kann jetzt online beantragt werden. Das Wahlbüro im Rathaus öffnet kommende Woche.  Weiter



Unabhängige fordern Verkehrswende in Lübeck
Die Unabhängigen beteiligten sich an der Fahrrad-Demo am vergangenen Freitag.

18.04.2019 08.53 Uhr: "Ein Umdenken in der Verkehrspolitik ist dringend geboten", so Wiebke Hartmann von den Unabhängigen. Zu dritt haben sich Kommunalpolitiker jüngsten Fraktion Lübecks auf Fahrrädern am vergangenen Freitag in den Zug der Demonstrierenden "Fridays for future" eingereiht.  Weiter



Grüne laden zur Diskussion über die Innenstadt ein
Die Grüne Fraktion lädt interessierte Bürger zur Teilnahme an ihrer Sitzung ein.

17.04.2019 10.35 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am kommenden Dienstag zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema "Jetzt geht's los: Unsere Innenstadt attraktiver machen" ein. Interessierte Bürger sind zur Teilnahme eingeladen.  Weiter



Unabhängige fordern Wohnungen für Normalverdienende
Frank Müller-Horn ist baupolitischer Sprecher der Unabhängigen.

16.04.2019 12.23 Uhr: Die Unabhängigen kritisieren Bürgermeister Lindenau scharf für die Wohnungsbaupolitik, die den Planungen der Bauverwaltung bis zum Jahr 2024 zugrunde liegt. "Im Schlepptau der CDU zielen diese darauf ab, vorrangig die Nachfragewünsche der Besserverdienenden zu befriedigen und die Geringverdienenden sowie der Normalverdienenden zu vernachlässigen", so die Unabhängigen. "Das sei unsozial und mit sozialdemokratischen Grundsätzen unvereinbar."  Weiter



Linke kritisieren fehlende Diversity bei der Stadt
Katjana Zunft wird eine städtische Beratungsstelle zu dem Thema beantragen.

15.04.2019 14.52 Uhr: Die Linke kritisiert, dass die Stadt zu wenig für Diversity bei "Trans* und Intersexualelle*menschen" tut. Die Fraktion wird unter anderem ein Beratungszentrum beantragen, sagt Fraktionsmitglied Katjana Zunft.  Weiter



Ostermarsch am Samstag in Lübeck
Seit dem Jahr 2016 gibt es wieder Ostermärsche in Lübeck. Foto: VG/Archiv

15.04.2019 10.25 Uhr: In Lübeck startet am Ostersamstag, 20. April, um 11 Uhr ein Ostermarsch. Los geht es am Lindenplatz. Die Gewerkschaft Ver.di ruft ihre Mitglieder auf, an der Aktion des "Friedensforum Lübeck" teilzunehmen.  Weiter



Grüner Fraktionschef vor Ort in Moisling
Bruno Hönel, Fraktionschef der Grünen in der Bürgerschaft, lädt zu einer Bürgersprechstunde in Moisling ein.

14.04.2019 14.11 Uhr: Am Mittwoch, 17. April, von 15 bis 17 Uhr lädt der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Lübecker Bürgerschaft Bruno Hönel in die Bäckerei Knaack im Gesundheitszentrum am Oberbüssauer Weg 6 in Moisling zu einer Bürgersprechstunde ein.  Weiter



Der Wahlkampf ist eröffnet!
Seit Samstag dürfen die Parteien mit Plakaten für die Europawahl werben. Foto: JW

13.04.2019 19.00 Uhr: Seit Samstag hängen wieder die Wahlplakate in Lübeck. In sechs Wochen, am 26. Mai, wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. 40 Parteien und Gruppierungen bewerben sich um die Sitze. Teilnehmen können auch alle Bürger der Europäischen Union, die ihren Wohnsitz hier haben.  Weiter



Unabhängige: Verkehrsberuhigung endlich angehen
Detlev Stolzenberg fordert die zügige Umsetzung der Verkehrsberuhigung in der Innenstadt.

12.04.2019 14.48 Uhr: Der Prozess zur Aufstellung des Rahmenplanes mit Verkehrskonzept für die Innenstadt wurde im März mit der Vorstellung der Ergebnisse abgeschlossen. Die Fraktion Die Unabhängigen fordert eine schnelle Umsetzung der Zielsetzungen des Rahmenplanes und erwartet, dass laufende Straßenplanungen in der Innenstadt konsequent den neuen Zielsetzungen angepasst werden.  Weiter



550 Teilnehmer bei der Klima-Demo
Rund 550 Radfahrer demonstrierten am Freitag in Lübeck für mehr Klimaschutz. Fotos: VG

12.04.2019 13.24 Uhr: Es sind zwar Ferien, aber die Demos "Fridays for Future" verzeichnen einen Rekord. Die Polizei zählte bei der Klimademo am Freitagmittag 550 Teilnehmer. Unterstützung bekommen die Schüler auch von der Politik.  Weiter



Bürgermeister freut sich über neuen Hypoport Hauptsitz
Bürgermeister Jan Lindenau erwartet durch die Entscheidung positive Signale für den Wirtschaftsstandort.

11.04.2019 15.47 Uhr: "Wir freuen uns über die geplante Verlagerung des juristischen Hauptsitzes der Hypoport AG von Berlin nach Lübeck", so Bürgermeister Jan Lindenau. "Gemeinsam mit den Fachleuten unserer Verwaltung und der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH sind wir seit einiger Zeit im guten Dialog mit der Hypoport AG", ergänzt er.  Weiter



GAL: Senat schwänzt Diskussion mit FridaysForFuture
Die Lübecker GAL unterstützt die Forderungen und beteiligt sich auch an der Fahrrad-Demo am Freitag. Foto: Katja Mentz.

11.04.2019 11.51 Uhr: Umweltsenator Ludger Hinsen hatte seine Zusage zu einer umweltpolitischen Diskussion mit der Lübecker Bewegung FridaysForFuture kurzfristig wieder abgesagt. Senatorin Hagen hatte gar nicht erst zugesagt. Die GAL Lübeck kritisiert die Verweigerungshaltung des Senats scharf.  Weiter



Schmidtke: Hypoport Standortverlegung ist eine riesige Chance
Die Lübecker Abgeordnete Prof. Dr. Claudia Schmidtke sieht die geplante Standortverlegung als große Chance. Foto: Jan Kopetzky.

11.04.2019 09.16 Uhr: Wie der Tagesspiegel am Donnerstag berichtet, hat sich die Geschäftsführung des SDAX-notierten Berliner Finanzverwalters Hypoport entschieden, seinen Hauptsitz zur Tochter Dr. Klein und Co an Trave und Ostsee zu verlegen. Nur die Entscheidung der Hauptversammlung steht noch aus. Die CDU-Bundestagsabgeordnete für Lübeck Prof. Dr. Claudia Schmidtke begrüßt die Umzugspläne.   Weiter



Linke: Lübeck ist Schlusslicht beim Klima
Die Linke wirft der Verwaltung vor, dass Lübeck die notwendigen Entscheidungen in der Klima- und Energiepolitik verpasst habe.

10.04.2019 13.04 Uhr: Verärgert reagiert Die Linke in der Lübecker Bürgerschaft auf die Nachricht, dass führende Mitglieder der Stadtverwaltung den Dialog mit Kindern und Jugendlichen aus der Fridays For Future Bewegung verweigern. Die Linksfraktion sehe diese Verweigerung als symptomatisch für die klimapolitische Situation in Lübeck.  Weiter



SPD-Diskussionsrunde zur EU-Wahl im Jugendring
Die Veranstaltung findet im Jugendring Lübeck, Mengstraße 41, statt.

10.04.2019 09.11 Uhr: Am Dienstag, dem 16. April findet um 11 Uhr im Jugendring Lübeck, Mengstraße 41, eine Veranstaltung mit Michael Roth und Enrico Kreft statt. Michael Roth ist Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Enrico Kreft ist schleswig-holsteinischer Kandidat der SPD für die Europawahl.  Weiter



Workshop zu den Europawahlen bei den Lübecker Linken
Die Lübecker Linken laden zu einem Workshop zu den kommenden Europawahlen ein. Foto: Linke/Archiv.

09.04.2019 13.44 Uhr: Am Donnerstag, dem 11. April um 18 Uhr findet im Parteibüro der Lübecker Linken, in der Hundestraße 14, ein Workshop zu den kommenden Europawahlen statt. Mit diesem Workshop, mit dem ehemaligen schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Ulrich Schippels aus Kiel, möchte die Partei DIE LINKE. einen Einblick in die aktuelle Diskussion über die europäische Union und den Europawahlen geben.   Weiter


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