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Mittwoch,
der 19. Dezember 2018




Politik




AfA: Zu viel Glühwein, Herr Eymer?
Daniel Friedrich vermutet, dass der Vorschlag nach dem dritten Glühwein entstanden ist.

18.12.2018 11.43 Uhr: Dr. Burkhart Eymer, Mitglied der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft, hat am Montag gefordert, die Geschäfte an den Adventssonntagen zu öffnen (wir berichteten). Daniel Friedrichs, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Lübecker SPD (AfA), weist den Vorschlag zurück.  Weiter



Linke erwartet Antworten zum Kältebus
Katjana Zunft hat den Verdacht, dass die SPD freie Träger bevorzugt.

18.12.2018 08.45 Uhr: Mit großer Verärgerung hat Die Linke die Bekanntgabe des Sozialsenators zur Kenntnis genommen, auf die vom Sozialausschuss gewünschte Umsetzung eines Kältebus-Konzeptes für Lübeck zu verzichten. Gemeinsam mit Grünen und Unabhängigen hatte Die Linke daher auf die Einberufung einer Sondersitzung des Sozialausschusses gedrängt, die am Mittwoch stattfinden wird.  Weiter



Dr. Eymer fordert verkaufsoffene Sonntage im Advent
Dr. Burkhardt Eymer schlägt vor, an den Adventssonntagen die Geschäfte zu öffnen.

17.12.2018 11.41 Uhr: Dr. Burkhardt Eymer, Vorsitzender des CDU-Ortsverbands St. Gertrud und Mitglied der Bürgerschaft, schlägt vor, die Geschäfte an den Adventssonntagen zu öffnen. Das würde den Innenstadthandel unterstützen. Er bereitet einen entsprechenden Antrag für den Wirtschaftsausschuss vor.  Weiter



Sondersitzung des Sozialausschusses

16.12.2018 16.37 Uhr: Der Vorsitzende des Sozialausschusses der Bürgerschaft Ingo Schaffenberg hat für Mittwoch, 19. Dezember, um 16 Uhr eine Sondersitzung einberufen. Thema ist der Umgang mit dem Beschluss zu einem Kältebus (wir berichteten). Die öffentliche Sitzung findet im Veraltungszentrum Mühlentor, Haus Trave, Sitzungssaal im 7. Obergeschoss, statt.  Weiter



SPD begrüßt höheren Etat für die Wirtschaftsförderung
Birte Duggen erwartet neue Arbeitsplätze und mehr Steuereinnahmen.

16.12.2018 15.20 Uhr: Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt, dass die Lübecker Bürgerschaft der Wirtschaftsförderung die Umsetzung ihres Masterplans 2025 ermöglicht (wir berichteten). Hierfür wurde im Haushalt 2019 der Etat der Wirtschaftsförderung um jährlich 580.000 Euro erhöht.  Weiter



GAL: Lübecks Kulturgüter gut aufgehoben?
Hermann Eickhoff fordert den Ankauf von Werken Lübecker Künstler.

16.12.2018 12.06 Uhr: Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege besichtigte in seiner Dezembersitzung den Gewölbekeller und die Lagerräume des St. Annen-Museums. "Den Teilnehmerinnen bot sich dabei ein tristes Bild", berichtet der kulturpolitische Sprecher der Fraktion "Freie Wähler und GAL" Hermann Eickhoff.  Weiter



Der Bauausschuss der Bürgerschaft tagt

16.12.2018 10.02 Uhr: Die Mitglieder des Bauausschusses treffen sich am Montag, 17. Dezember 2018, um 16 Uhr im Foyer der Bauverwaltung, Mühlendamm 12. Erörtert werden unter anderem die Maßnahmen gegen Mietsteigerungen, die Haushaltsbegleitbeschlüsse der Bürgerschaft sowie aktuelle Sachstände zum Gründungsviertel sowie zur Josephinenstraßenbrücke.  Weiter



Grüne unterstützen Forschung zum E-Government in Lübeck
Bruno Hönel ist Fraktionschef der Grünen.

15.12.2018 14.59 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen begrüßt die Pläne der Landesregierung Lübeck zum E-Government Forschungsstandort Nummer 1 in Schleswig-Holstein weiterzuentwickeln.  Weiter



GAL drängt auf Umbenennung des Hindenburgplatzes
Carl Howe fordert von der Bürgerschaft eine zügige Entscheidung.

15.12.2018 12.08 Uhr: Carl Howe von der GAL fordert: "Die Umbenennung des Hindenburgplatzes ist mehr als überfällig! Fünf Jahre hat der Arbeitskreis überwiegend rumgehühnert und sich gedrückt."  Weiter



FDP: Amt des Verkehrsplaners schnell wieder besetzen
FDP-Baupolitiker Thomas-Markus Leber ist für eine zügige Neubesetzung der Stelle.

14.12.2018 10.56 Uhr: Am Rande einer kurzfristig von der Bauverwaltung angesetzten Sondersitzung zum Radverkehr wurde bekannt, dass der Chef der Verkehrsplanung, Nils Weiland, kurzfristig und für viele überraschend aus dem Amt ausscheidet. Am Freitag ist sein letzter Arbeitstag in Lübeck.  Weiter



SPD: Luisa kann Angst und Bedrohung überwinden
Kristin Blankenburg ist Sprecherin für Gleichstellung der SPD-Fraktion.

14.12.2018 10.38 Uhr: Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Kristin Blankenburg sowie der Vorsitzende des Sozialausschusses Ingo Schaffenberg sind erfreut darüber, dass die Bürgerschaft dem Projekt "Luisa" zugestimmt hat.  Weiter



Linkes Frauencafé lädt zur Weihnachtsfeier
Katjana Zunft leitet das Frauencafé.

14.12.2018 09.23 Uhr: Am Sonnabend, den 15. Dezember, lädt das Frauencafé der Linken "Café Druschba" um 13 Uhr zur Weihnachtsfeier für Kinder und ihre Eltern ein - alle sind willkommen. Für die Kleinen gibt es dann auch ein kleine Geschenke und für alle natürlich weihnachtliche Knabbereien.  Weiter



Grüne: Bundesregierung muss Beltquerung jetzt stoppen
Dr. Konstantin von Notz fordert einen sofortigen Ausstieg aus dem Projekt.

13.12.2018 13.12 Uhr: Am Donnerstag hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass staatliche Beihilfen für den Bau des Fehmarnbelttunnels unzulässig sind. Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, das Projekt jetzt unverzüglich zu stoppen.  Weiter



Röttger: 50.000 Euro für das Grenzmuseum
Anette Röttger setzt sich seit Jahren für das kleine Museum ein.

13.12.2018 08.51 Uhr: Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Landtag beschlossen, die Landesmittel für die Grenzdokumentationsstätte in Lübeck-Schlutup auf eine Gesamtsumme von 50.000 Euro aufzustocken. Das berichtet die Landtagsabgeordnete Anette Röttger.  Weiter



SPD Marli dankt Mitstreitern bei der Kantstraße
Ingo Schaffenberg dankt allen Mitstreitern, die sich für die Sanierung der Straße eingesetzt haben.

12.12.2018 11.02 Uhr: Die Sanierung der Kantstraße ist fast abgeschlossen. Ingo Schaffenberg, Vorsitzender der SPD Marli, nimmt das zum Anlass, sich bei allen zu bedanken, die sich für die Sanierung eingesetzt haben. Dabei schließt er die CDU ausdrücklich ein.  Weiter



FDP: Neues Parkhaus am Gustav-Radbruch-Platz
Thomas-Markus Leber regt an, ein neues Parkhaus wieder in die Überlegungen aufzunehmen.

11.12.2018 15.52 Uhr: Am Rande der Diskussion um die Baumaßnahme "Radweg Travemünder Allee" rückt auch der ruhende Verkehr rund um den Gustav-Radbruch-Platz in den Fokus. Seit Jahren gilt die Situation als angespannt. Sie könnte sich in Zukunft weiter zuspitzen, wenn im Zuge der angedachten Maßnahme weitere 23 der insgesamt 108 Stellplätze wegfallen (wir berichteten).  Weiter



CDU: Luisa ist hier!
Dr. Carsten Grohmann hofft, dass sich möglichst viele Bars und Kneipen an dem Projekt beteiligen.

11.12.2018 10.57 Uhr: Auf Antrag von CDU und SPD hat die Bürgerschaft in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr beschlossen, dass Luisa zukünftig auch in Lübeck Frauen, die sich beim Feiern in öffentlichen Kneipen oder Bars bedrängt fühlen, unmittelbar und diskret Hilfe leistet.  Weiter



Dr. Eymer: Keine Spielwiese für linke Weltverbesserer
Dr. Eymer ist Vorsitzender des Ortsverbands St. Gertrud und Mitglied der Bürgerschaft.

10.12.2018 20.34 Uhr: Dr. Burkhart Eymer, der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands St. Gertrud, begrüßt die Entscheidung der SPD, mit der CDU eine Kooperation in der Bürgerschaft zu verhandeln. Dr. Eymer setzt sich seit längerer Zeit für eine Zusammenarbeit mit der SPD ein.  Weiter



Unabhängige: Kooperation der Verlierer
Detlev Stolzenberg sieht durch die Zusammenarbeit von SPD und CDU die Kontrolle der Verwaltung geschwächt.

10.12.2018 10.45 Uhr: Am Samstag kündigte die SPD an, mit der CDU über eine Kooperation in der Lübecker Bürgerschaft zu verhandeln. Im Februar soll eine entsprechende Vereinbarung fertig sein (wir berichteten). Die Unabhängigen nennen das eine "Koalition der Verlierer" oder "Stabilität des Hinterzimmers".  Weiter



BfL setzen auf wechselnde Mehrheiten
Lothar Möller spricht bei der sich abzeichnenden Kooperation von einem Kuhhandel um die Senatorenposten.

09.12.2018 15.23 Uhr: "Der Beschluss zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hat es deutlich gemacht: Für die Hansestadt Lübeck sind wechselnde Mehrheiten gut. Das fordern wir als BfL ja schon lange, da darf ein erhöhter Arbeitsaufwand nicht abschrecken", so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.  Weiter



Grüne: SPD wählt den Weg des geringsten Widerstandes
Andreas Schulze und Simone Stojan hätten sich von der SPD mehr Mut gewünscht.

09.12.2018 11.13 Uhr: Die Lübecker SPD hat sich jetzt für eine Koalition mit der CDU und somit gegen eine Kooperation mit den Grünen und der FDP ausgesprochen (wir berichteten). Für die Grünen ist diese Entscheidung nicht nachvollziehbar.  Weiter



Drei Ausschüsse der Bürgerschaft tagen

09.12.2018 08.59 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, des Hauptausschusses und die Mitglieder des Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe (EBL) zur Beratung. Der Wirtschaftsausschuss entfällt.  Weiter


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