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07.07.2016 11.08


Bürgerbegehren für Erhalt der Linden unwahrscheinlich

Am Mittwochabend traf sich das Aktionsbündnis für den Erhalt der Linden an der Untertrave im Lübecker Rathaus. Die Durchführung eines Bürgerbegehrens wurde nicht beschlossen. Es bleibt aber weiterhin möglich.

Das Aktionsbündnis tagte ohne Öffentlichkeit. Teilnehmer berichten von einer heftigen Debatte. Das Ergebnis: Die Bildung einer Arbeitsgruppe, die mit Bausenator Franz-Peter Boden das Gespräch suchen soll, berichten Teilnehmer. Ein Bürgerbegehren sei weiterhin nicht ausgeschlossen, aber wird zunehmend unwahrscheinlich. Die Linden müssten in diesem Herbst gefällt werden, um den Zeitplan für die Neugestaltung einzuhalten.

Um das Fällen der Bäume zu verhindern, müsste das Bürgerbegehren gültig und von der Kommunalaufsicht anerkannt sein. Dazu wären knapp 9000 Unterschriften von wahlberechtigten Lübeckern notwendig, die dann einzeln durch die Stadt geprüft werden müssten. Die bereits gesammelten rund 5000 Unterschriften können nicht verwendet werden, da sie sich nicht auf ein Bürgerbegehren beziehen, sondern lediglich eine Aufforderung an die Politik sind. Außerdem waren unter den Unterzeichnern auch viele Touristen und Minderjährige.

Die Bürgerschaft hatte in ihrer Sitzung am 30. Juni Anträge zum Erhalt der Bäume und einer entsprechenden Überplanung mit großer Mehrheit abgelehnt.

Autor: VG

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