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Sonntag,
der 18. November 2018





Grüne Lübeck

Unabhängige auf dem Weg zu Ortsbeiräten

"Unsere Stadt geht uns alle an!" Unter diesem Titel stand die erste Zukunftswerkstatt der Fraktion Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft. Gut 30 Interessierte diskutierten im Rathaus über Möglichkeiten von mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Kommunalpolitik.

Der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg zog nach vier Stunden lebhafter Debatten in Arbeitsgruppen und im Plenum ein positives Fazit: "Es zeigt sich, dass zahlreiche Menschen in Lübeck sich in Kommunalpolitik verstärkt einmischen wollen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, in Lübeck die Bürgerbeteiligung zu verbessern. Andere Städte, zum Beispiel Kiel, machen es vor. Die Gespräche drehten sich immer wieder um die Frage, wie aus einer oft vorhandenen formalen Bürgerinformation eine echte Bürgerbeteiligung werden kann, auf Augenhöhe und so frühzeitig, dass tatsächlich noch Alternativen in Planungsprozesse einbezogen werden können. Ein Schritt zu diesem Ziel kann ein verbindlicher Leitfaden zur Bürgerbeteiligung sein, wie es ihn in verschiedenen Städten bereits gibt."

Ein Wunsch wurde dabei immer wieder formuliert: Lübeck braucht Ortsbeiräte! Heike Wiechmann, die aus ihrem Engagement im Stadtteil zur Politik gekommen ist, erläutert die Gründe: "Ortsbeiräte bieten einen Raum, in dem die Menschen in den Stadtteilen über die Angelegenheiten des Stadtteils sprechen und Entscheidungen treffen können. Denn wer könnte Probleme besser beurteilen, als die Menschen, die sie täglich erleben. In Kiel und anderen Städten sind Ortsbeiräte schon seit Jahrzehnten ein Ort gelebter Demokratie. Im Gegensatz zu Stadtteilvereinen oder den Ortsverbänden der Parteien sind Ortsbeiräte legitimiert, für ihren Stadtteil zu sprechen."

Den Unmut der Teilnehmenden zog die aktuelle Situation in Bürgerschaft und Ausschüssen auf sich: Die Einlasskarten erschweren die Teilnahme an Bürgerschaftssitzungen, die Barrierefreiheit ist nur eingeschränkt gegeben. Eine Mediathek mit Mitschnitten der Liveübertragungen fehlt ebenfalls. Themen würden ohne Not unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. Auch die Möglichkeit, kurzfristig in Bürgerschaft und Ausschüssen Fragen zu stellen, wurde von vielen Teilnehmenden vermisst. Ebenso eine Stadtzeitung, ob in gedruckter Form oder im Internet.

Wolfgang Neskovic, Pressesprecher der Unabhängigen lobt das Format der Veranstaltung: "Die Impulse aus Beiträgen der Allianz für vielfältige Demokratie waren informativ und motivierend. In den Workshops wurden klare Anforderungen an die Akteure im Rathaus erarbeitet, die jetzt weiter konkretisiert und mit den anderen Fraktionen erörtert werden sollen. Im nächsten Frühjahr wollen wir dann die Möglichkeiten der Umsetzung beraten, auch wieder im Rahmen einer Zukunftswerkstatt für mehr Mitwirkung in unserer Stadt."

Detlev Stolzenberg schlägt einen verbindlichen Leitfaden zur Beteiligung der Bürger vor.

Detlev Stolzenberg schlägt einen verbindlichen Leitfaden zur Beteiligung der Bürger vor.


Text-Nummer: 125988   Autor: Unabh.   vom 09.11.2018 15.29

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