Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de

Freitag,
der 22. Februar 2019






Hat Lübeck überhaupt noch Ehrenbürger?

Nach der Diskussion um die Straßennamen in Lübeck steht die nächste Debatte an: Kann Hindenburg nicht nur der Straßenname, sondern auch die Ehrenbürgerschaft entzogen werden? Das klingt einfach, ist es aber nicht. Einige Juristen sind der Ansicht, dass Lübeck überhaupt keine Ehrenbürger mehr hat.

Die Bürgerschaftsdebatte um Paul von Hindenburg brachte es an den Tag. Der Platz wird umbenannt, das wurde beschlossen. Anschließend aber die weitergehende Frage wie die Hansestadt denn mit der ungeliebten Ehrenbürgerschaft des ehemaligen Reichspräsidenten verfährt. Die Unabhängigen hatten bereits den Antrag gestellt, Hindenburg die Ehrenbürgerschaft zu entziehen. Ein Einwand des Bürgerschaftsmitglieds Heiko Steffen (AfD) bewirkte dann doch noch einen Sinnenwandel. Er warf in die Debatte, dass eine Ehrenbürgerschaft mit dem Tod endet. Detlef Stolzenberg von den Unabhängigen wandelte den Antrag in einen Prüfauftrag um. Es soll nun geprüft werden, ob die Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Paul von Hindenburg überhaupt möglich ist.

Bei genauerem Hinsehen stellt sich nun in der Tat heraus, dass der Einwand von Heiko Steffen nicht so leicht vom Tisch zu wischen ist. Nach Auffassung zahlreicher Juristen endet eine Ehrenbürgerschaft nämlich mit dem Tod des so geehrten. Sie besteht dann schlicht und einfach nicht mehr, und was nicht da ist, kann auch nicht aberkannt werden.

So wurde jedenfalls im Jahre 2013 im bayrischen Rosenheim mit der Ehrenbürgerschaft Hindenburgs verfahren. Man kam zu dem Schluss, dass ein Ehrenbürgerrecht nur zu Lebzeiten des geehrten widerrufen werden kann. Nach seinem Ableben ist es schlicht nicht mehr da. Gestützt hat man sich dabei auf den Kommentar von Prandl/Zimmermann/Büchner, Kommunalrecht in Bayern, zu Artikel 16 der Bayerischen Gemeindeordnung. Das hinderte die bayrische Landeshauptstadt München allerdings nicht, Hindenburg bereits 1946 die Ehrenbürgerschaft abzuerkennen, das nicht-bayrische Dortmund folgte 1980.

Wenn die Ehrenbürgerschaft mit dem Tod endet, hätte Lübeck aktuell überhaupt keine Ehrenbürger. Aller Personen auf der Liste sind bereits verstorben:

James Colquhoun (*1780; † 1855)
Georg Gramlich (*1795; † 1880)
August Friedrich Bloch (*04.11.1780 oder 1781; † 10.05.1866)
Pehr Gustaf Nylén (*01.02.1793; † 17.04.1870)
Vincent Rumpff (*10.12.1789; † 13.02.1867)
Emanuel Geibel (*17.10.1815; † 06.04.1884)
Otto von Bismarck-Schönhausen (*01.04.1815; † 30.07.1898)
Helmuth Graf von Moltke (*26.10.1800; † 24.04.1891)
Johann Heinrich Thöl (*06.06.1807; † 16. 05.1884)
Alfred Graf von Waldersee (*08.04.1832; † 05.03.1904)
Paul von Hindenburg (*02.10.1847; † 02.08.1934)
Dr. Emil Ferdinand Fehling (*03.08.1847; † 03.08.1927)
Carl Jacob Burckhardt (*10.09.1891; † 03.03.1974)
Dr. Georg Kalkbrenner(*1875; † 18.05.1956)
Thomas Mann (*06.06.1875; † 12.08.1955)
Willy Brandt (*13.12.1913; † 08.10.1992)
Dr. Heinrich Dräger (*02.07.1898; † 28.06.1986)
Rodolfo Groth (*02.01.1881; † 07.02.1985)
Felix Carlebach (*15.04.1911; † 23.01.2008)

Im O-Ton unterhalb des Bildes hören Sie einen O-Ton mit Ulrich Krause aus der CDU-Fraktion, der als Rechtsanwalt unter anderem auf Verwaltungsrecht spezialisiert ist.

Noch hängt Willy Brandt in der Ehrengalerie des Rathauses. Ob die Ehrenbürgerschaft noch besteht, muss die Verwaltung jetzt auf Antrag der Bürgerschaft prüfen. Foto/O-Ton: Harald Denckmann

Noch hängt Willy Brandt in der Ehrengalerie des Rathauses. Ob die Ehrenbürgerschaft noch besteht, muss die Verwaltung jetzt auf Antrag der Bürgerschaft prüfen. Foto/O-Ton: Harald Denckmann



Hier hören Sie den Originalton:  

Text-Nummer: 127932   Autor: Harald Denckmann   vom 09.02.2019 16.18

Text teilen: auf facebook +++ Über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.