Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de

Dienstag,
der 23. April 2019






Bürgerschaft: Bürgermeister legt Widerspruch ein

Am Donnerstag tagte die Bürgerschaft. Schon bei der Tagesordnung wurde es spannend. Die Bürgerschaft wollte den Pachtvertrag mit den Verein Defacto Art für die alte Tankstelle am Holstentor öffentlich beraten. Der Bürgermeister legte Widerspruch ein. Wir fassen die Themen wie gewohnt kurz zusammen.

Kulturtankstelle

Der Verein DefactoArt soll die "Kunsttankstelle" in der Wallstraße weiter nutzen können. Dafür soll ein Erbpachtvertrag geschlossen werden. Das wird vorläufig nichts. In der Bürgerschaft fehlte die notwendige Zweidrittel-Mehrheit, um den Vertrag in nicht-öffentlichen Teil zu beraten. Das lehnte der Bürgermeister ab. Er legte offiziell Widerspruch ein. In der nächsten Sitzung könnte die Bürgerschaft seinen Widerspruch zurückweisen. Das würde er nicht akzeptieren, so Bürgermeister Jan Lindenau. Dann könnte die Bürgerschaft vor dem Verwaltungsgericht klagen. Bis zur endgültigen Entscheidung wird es keinen Pachtvertrag geben.

Kultur-Sonntage

Lübecks verkaufsoffene Sonntage sollen als "Kultur-Sonntage" mit freiem Eintritt in die Museen erweitert werden. Die Einzelheiten sollen im Kulturausschuss besprochen werden.

Grünstrand

Eine lange Diskussion gab es über das Grillen am Grünstrand in Travemünde. Kritik gab es an den Regelungen und den Einsatz eines privaten Wachdienstes. Änderungsanträge wurden von der Mehrheit mit Stimmen der SPD, CDU, Lothar Möller (fraktionslos) und Thomas Misch (Freie Wähler und GAL) abgelehnt.

Haushalt

Lübeck wird sich um den neuen Konsolidierungsfonds des Landes bewerben. Damit könnte die Stadt zwischen 2019 und 2024 rund zehn bis 15 Millionen Euro jährlich erhalten. Die notwendigen städtischen Einsparungen möchte der Bürgermeister durch Digitalisierung erreichen.

Wohnraum

Zwei Stunden diskutierte die Bürgerschaft über den Wohnungsbau. Anschließend wurde dem Vorschlag von SPD, CDU und BfL zugestimmt.

Hauptausschuss

Der Hauptausschuss der Bürgerschaft erhält 15 stimmberechtigte Mitglieder.

Parken für Ehrenamtler

Ehrenamtler, die keine Pauschale oder Aufwandsentschädigung bekommen, sollen im Rahmen ihrer Tätigkeit keine Parkgebühren mehr zahlen.

Die öffentliche Sitzung endete gegen 22.15 Uhr. Die Tagesordnung konnte nicht abgearbeitet werden.

Am Donnerstag tagte die Bürgerschaft.

Am Donnerstag tagte die Bürgerschaft.


Text-Nummer: 129076   Autor: VG   vom 28.03.2019 22.00

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.