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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Donnerstag,
der 18. Juli 2019






AfD fordert nach Mittelkürzung: Realismus statt Wunschdenken

Wie bereits bekannt ist, soll die Hansestadt Lübeck zukünftig weniger finanzielle Mittel vom Land Schleswig-Holstein für Integrationsmassnahmen bekommen. Bürgermeister Jan Lindenau warnt vor dieser Entwicklung und fürchtet eine weiteren Destabilisierung der Gesellschaft, die man notfalls mit Einsparungen an anderer Stelle vermeiden müsse. Die AfD Fraktion fordert hingegen, Finanzmittel für Integration zielgerichteter einzusetzen.

Dazu der Vorsitzende der AfD Fraktion David Jenniches:

(") Der Bürgermeister will Integrationsmaßnahmen dauerhaft finanzieren. Wo nimmt er das Geld dafür her? Sanierung von Straßen, Radwegen, Schulen, Sporthallen, städtische Dienstleistungen: worauf müssen die Lübecker Bürger verzichten, damit die Hansestadt Integrationsarbeit bezahlen kann?

Wie effizient ist die Integrationsarbeit bisher? In Lübeck werden mittlerweile jährlich fast 100 Kinder mit rudimentären oder gar keinen deutschen Sprachkenntnissen eingeschult. Der Schulleiter der Heinrich-Mann-Schule in Moisling schätzt, dass etwa 50 bis 60 Prozent seiner Schüler nicht einwandfrei Deutsch sprechen.
"Wir machen nichts in den Schulen", sagt das steuergeldgeförderte Lübecker Forum für Migranten. Dafür macht es einen Diversity-Tag für Vielfalt im Arbeitsleben. Vielleicht sollte man hier einmal die Prioritäten überdenken.

Integration kostet Zeit, Geld und Energie. Wir dürfen Ehrenamtliche, Verwaltungsmitarbeiter, Lehrer, Schüler und die Lübecker Bürger nicht überlasten. Ein wesentlicher Beitrag zur Entlastung aller Beteiligten ist die Begrenzung des Zuzugs von Schutzsuchenden. Hier gibt es auch ein Instrument: den sogenannten Zuzugsstopp nach §12a Absatz 4 AufenthG. Die Bürgerschaft kann den Bürgermeister beauftragen, die Landesregierung um einen solchen Zuzugsstopp zu bitten. Für andere Städte wie etwa Delmenhorst, Salzgitter und Wilhelmshaven gelten bereits solche Zuzugsstopps. Warum also nicht auch für Lübeck? (").

Der AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches möchte einen sogenannten Zuzugsstopp.

Der AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches möchte einen sogenannten Zuzugsstopp.


Text-Nummer: 131424   Autor: AfD/Red.   vom 08.07.2019 09.55

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