Please enable JavaScript!
Bitte aktiviere JavaScript!
S'il vous plaît activer JavaScript!
Por favor,activa el JavaScript!
antiblock.org

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.
HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Mittwoch,
der 23. Oktober 2019






Lübeck:

CDU kritisiert: Grüne und Linke vergiften das politische Klima

Die Lübecker CDU kritisiert die Bürgerschaftsfraktionen der Grünen und Linken scharf. Diese würden immer häufiger die CDU und SPD attackieren und sich öfters öffentlich im Wort vergreifen. Dies sei gerade erst in der Thematik "Aufsichtsratsbesetzung der städtischen Betriebe" der Fall gewesen.

"Grüne und Linke versuchen die Mitglieder der CDU und SPD zu diffamieren. Mit ihrer Art und Weise vergiften sie langfristig das politische Klima in der Hansestadt", warnte der Fraktionsvorsitzende Oliver Prieur. "Dabei bleibt oft die Wahrheit auf der Strecke."

So habe Anka Gräbner (Grüne) öffentlich behauptet: "Es ist schon extrem schlechter Stil der Lübecker GroKo, die ohne die BfL nicht einmal über eine eigene Mehrheit in der Bürgerschaft verfügt, die Plätze in den Aufsichtsräten komplett unter sich auszumachen."

Fakt sei, so Prieur, dass in langen Gesprächsrunden alle Fraktionen der Bürgerschaft gemeinsam die Besetzung der Aufsichtsratsmandate besprochen haben. Diese werden in Lübeck bereits seit 2015 in ihrer Gesamtzahl paritätisch unter Berücksichtigung §15 des Gleichstellungsgesetzes besetzt. Bis auf die Fraktion "Die Unabhängigen" sei jede Fraktion konstruktiv zu Kompromissen bereit gewesen - auch im Hinblick auf die paritätische Besetzung.

Nun schimpfe der Fraktionsvorsitzende der Grüne Bruno Hönel, es sei "Filz" gewesen und es wäre "gedealt" worden. "Momentan scheint es Masche zu sein, sich anderen Parteien als "moralisch überlegen" zu fühlen und darzustellen", so der CDU-Fraktionsvorsitzende weiter.

Fakt sei es aber, dass es keine Bewerbungen für einen Aufsichtsratsvorsitz aus den Reihen der Grünen gegeben habe und dass alle gewählten Aufsichtsratsvorsitzenden bisher auch von den Grünen die Stimmen bekommen hätten. Es sei daher nicht nachvollziehbar, warum nun eine Genderdebatte angeschoben werde, so Prieur. "Worte wie "Politik nach Gutsherrenart" und "aufs Schild heben", werden dem Amt als Aufsichtsratsmitglied nicht gerecht."

"Die CDU bekommt den Eindruck, dass die Grünen und Linken nicht darüber hinwegkommen, dass die Bürgerschaft mit großer Mehrheit die Gleichstellungsaufgaben dem Hauptausschuss zugeordnet hat. Fakt ist, dass es kein einziges griffiges und sachliches Argument in den Debatten trotz mehrfacher Nachfragen geliefert wurde. Stattdessen verlieren sich die Akteure in Vorurteilen wie "Männer können keine Gleichstellung" oder "da sind nur weiße, alte Männer". Solche Äußerungen vergiften nachhaltig das politische Klima in der Hansestadt und bewirken auch nicht, dass sich mehr Menschen, egal welchen Geschlechts, engagieren", erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende abschließend.

CDU-Fraktionschef Oliver Prieur kritisiert den Stil der Grünen und Linken.

CDU-Fraktionschef Oliver Prieur kritisiert den Stil der Grünen und Linken.


Text-Nummer: 131679   Autor: CDU/Red.   vom 19.07.2019 10.43

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über Kontaktformular

Text ausdrucken. +++ Text ohne Bilder ausdrucken.


HL-live.de Flohmarkt

Nachrichten:
Polizei & Feuerwehr
Stadtgeschehen
Politik
Kultur & Theater
Wirtschaft
Sport
Veranstaltungskalender

Service:
Flohmarkt
Wetter
Notdienste
Stadtplan
Archiv
RSS und App
Newsletter

Werbung

Kontakt:
Meldung schicken
Veranstaltungs-Tipp
Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz








Zur Ansicht für Mobiltelefone wechseln.