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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonntag,
der 18. August 2019






Lübeck:

Lübecker Grüne wollen Kulturabgabe

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat ihre Forderung bekräftigt, eine Kulturabgabe in Lübeck einzuführen. In sehr vielen Städten mit starkem Tourismus sei eine solche an Übernachtungen geknüpfte Abgabe üblich. Aus Sicht der Grünen verursacht sie deutlich weniger Bürokratie als die vor einigen Jahren gescheiterte Tourismusabgabe.

Die Mittel der Abgabe müssen zweckgebunden für kulturelle Zwecke eingesetzt werden. Vor allem Finanzierungslücken beim Lübecker Stadttheater könnten so geschlossen werden.

Der Fraktionsvorsitzende Bruno Hönel und Finanzpolitiker Thorsten Fürter erklären:

(")In sehr vielen Städten wird bei Übernachtungen inzwischen eine Abgabe erhoben, die unbürokratisch mit der Hotelrechnung zusammen bezahlt wird. Das weiß jeder, der ab und zu mal in Deutschland unterwegs ist. Es geht um einen Beitrag, den Touristinnen und Touristen dafür erbringen, dass das Kulturangebot der Stadt auch für sie, also unsere willkommenen Gäste, zur Nutzung offensteht. Das Modell der Kulturabgabe ist in anderen Städten inzwischen mehr als erprobt. Wir müssen das Rad in Lübeck nicht neu erfinden. Insbesondere kommt als Alternative eine Wiederauflage der gescheiterten Tourismusabgabe für uns nicht in Betracht. Die war ein Bürokratiemonstrum mit dem vor allem bei den Lübecker Gewerbetreibenden abkassiert werden sollte. Für die Tourismusabgabe gibt es in der Bürgerschaft auch keine Mehrheit. Dagegen ist eine Kulturabgabe, die mit wenigen Euro bei der Übernachtung erhoben wird, schlicht und ergreifend das klügere Modell.

Wir begrüßen daher das Umdenken in den Reihen der Lübecker GroKo, die noch im vergangenen Jahr eine Kulturabgabe mit ihren Stimmen abgelehnt hat. Denn der Lübecker Kulturbetrieb braucht eine bessere finanzielle Ausstattung, die mit den Mitteln aus der Kulturabgabe hergestellt werden kann. Besonders das Theater muss endlich aus seiner prekären Lage befreit werden und braucht Planungssicherheit. Es ist absolut unbefriedigend, wenn das Theater sich Jahr für Jahr von Sparrunde zu Sparrunde hangelt. Wir unterstützen den Appell an die Landesregierung, das Lübecker Theater finanziell mit den anderen Spielstätten in Schleswig-Holstein gleichzustellen. Aber Lübeck muss auch selbst bereit sein, seinem Theater zur Seite zu springen. Nur immer auf andere zu zeigen, hilft nicht weiter.

Wenn CDU und SPD sich zur Einführung einer Kulturabgabe durchringen, werden wir Grüne die Lübecker GroKo dabei klar unterstützen. Denn wir haben diese Forderung schon in unserem Wahlprogramm vertreten.(")

Thorsten Fürter ist finanzpolitischer Sprecher der Grünen.

Thorsten Fürter ist finanzpolitischer Sprecher der Grünen.


Text-Nummer: 131699   Autor: Grüne   vom 19.07.2019 18.36

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