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Mittwoch, der 12. August 2019
Lübeck:
Bürgerschaft hat Haushalt für 2020 beschlossen
Archiv - 26.09.2019, 17.32 Uhr: Am Donnerstag diskutierte die Lübecker Bürgerschaft den städtischen Haushalt für das Jahr 2020. Das große Thema waren Verfahrensabläufe. Überraschungen gab es nicht. Mehrere Fraktionen verließen aus Protest zwischendurch den Saal. Um 22.20 Uhr wurde der Haushalt endlich beschlossen.
Immer wieder mussten Unstimmigkeiten geklärt werden. Foto: Harald Denckmann
Der Verlauf ist bei jeder Sitzung gleich: Vorher wird verabredet, nur inhaltliche Diskussionen zu führen. Das klappt dann nicht. Nach vier Stunden stellte die FDP den Antrag, die Haushaltsbeschlüsse der GroKo vorzuziehen, da klar ist, dass diese angenommen werden. Ein Teil der Mitglieder der Bürgerschaft verließ aus Protest den Saal.
Um die meisten Punkte gab es lange Diskussionen. Der Grund: Die Mitglieder der Bürgerschaft hoffen, dass alle Lübecker die Übertragung im Offenen Kanal hören. Sie nutzen die Chance, ihre Positionen mitzuteilen. Ob es viele Menschen schaffen, eine stundenlange und zähe Sitzung mit vielen Unterbrechungen am Radio zu verfolgen, ist allerdings fraglich.
Gegen 21.40 Uhr trat der Ältestenrat noch einmal zusammen. Dieses Mal klappte es. Nach 30 Minuten waren die restlichen Anträge abgestimmt. Um 22.20 Uhr stand der städtische Haushalt für kommendes Jahr.
Die Höhepunkte aus der Sitzung sendet der Offene Kanal am Freitag um 16 Uhr in der Sendung "Reflex". Der Offene Kanal ist auf der UKW-Frequenz 98,8 MHz und im Internet unter www.oksh.de zu hören.
Die Bürgerschaft diskutierte den städtischen Haushalt für kommendes Jahr. Foto: JW
Text-Nummer: 133246 Autor: VG vom 26.09.2019 17.32
