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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Montag,
der 17. Februar 2020






Lübeck:

Weniger Bundesländer: BfL für Nordstaat

Die Wählergemeinschaft der „Bürger für Lübeck“ (BfL) setzt sich weiterhin für eine Fusion von Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zu einem so genannten "Nordstaat" ein. "Wir erhoffen uns mehr Effizienz in der Politik und der Verwaltung", so der Vorsitzende Lothar Möller.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und Mitglied der Bürgerschaft, im Wortlaut:

(")Im internationalen Ringen der Metropolregionen um Investitionen in Bereichen wie erneuerbare Energien, Schiffbau oder Biotechnologie sollte der geeinte Norden bessere Chancen haben. Das wird insbesondere auch der Hansestadt Lübeck nur Vorteile bringen."

Die Diskussion über einen Nordstaat läuft schon seit vielen Jahren. Als vor rund 30 Jahren, die Regierungschefs von Schleswig-Holstein und Hamburg eine "Vertragsgemeinschaft" beider Länder schlossen, schien der "Nordstaat" für manchen nur noch eine Frage der Zeit.

Das Grundgesetz sieht seit Gründung der Bundesrepublik eine Neugliederung der häufig künstlich geschaffenen Bundesländer vor, "um zu gewährleisten, dass die Länder nach Größe und Leistungsfähigkeit die ihnen obliegenden Aufgaben wirksam erfüllen können" (Art. 29).

Eine Fusion von Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern wird kommen. Als Hauptstadt wäre die Hansestadt Lübeck allein schon durch ihre geografische Lage mehr als prädestiniert. Unsere Vorstellungen rund um den Nordstaat sind kein Einzelfall, denn die Neugliederung des Bundesgebietes ist in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder diskutiert worden. Die Länderfusion, die bereits geklappt hat, ist die der Länder Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern zum neuen Land Baden-Württemberg im Jahr 1952. Dazu befürworten wir als Grundlage eine Volksbefragung in den Ländern, die von der Fusion betroffen wären. Der namhafte Verwaltungsjurist Professor Edzard Schmidt-Jorzig stellt klar, dass die Verfassungen der Fusion nicht im Wege stehen.

Aus Sicht von Experten ließen sich Projekte wie Autobahnverbindungen in einem Nordstaat leichter realisieren, außerdem stünden Flächen zur Verfügung, die der Stadt Hamburg - zum Beispiel beim Wohnungsbau - jetzt noch fehlen. Wenn man den Nordstaat wirklich wolle, wäre das in zehn bis 15 Jahren zu schaffen, heißt es aus Expertenkreisen.

Es kommt auf eine saubere Vorbereitung an. Die Menschen müssen überzeugt werden. Sie sind zum Teil schon viel weiter als die Politiker. Es macht keinen Sinn, dass jedes Land für sich Wohnungen und Gewerbegebiete plant. In Politik und Verwaltung entsteht wesentlich mehr Effizienz. Zudem hätte ein Nordstaat in Berlin und Brüssel vermutlich ein stärkeres Gewicht als jedes einzelne Bundesland für sich.

Das wird nicht auf Knopfdruck funktionieren. Aber es ist wichtig, dass man klare Ziele definiert und das Handeln darauf ausrichtet. Und das Ziel muss sein, dass Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern enger zusammenwachsen und dann auch ein Nordstaat möglich wird. Es wird eine für alle spürbare, optimierte Koordination von Wirtschafts- und Technologieförderung aller nördlichen Bundesländer entstehen.(")

Lothar Möller stößt die Diskussion um einen Nordstaat wieder an.

Lothar Möller stößt die Diskussion um einen Nordstaat wieder an.


Text-Nummer: 135681   Autor: BfL   vom 19.01.2020 11.19

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